ATLANTIS WebOrder Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 ATLANTIS WebOrder Allgemeine Geschäftsbedingungen WICHTIG LESEN SIE DIESES DOKUMENT SORGFÄLTIG DURCH: WENN SIE DAS KONTROLLKÄSTCHEN ICH NEHME DIE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN AN AKTIVIEREN ODER DURCH NUTZUNG DES SERVICES ALTANTIS WEBORDER BENUTZEN, ERKLÄREN SIE IHRE ZUSTIMMUNG ZU DIESEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN. Willkommen beim ATLANTIS WebOrder Service ( Service ). Ihre Benutzung dieses Services unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ). Dies ist eine rechtliche Vereinbarung ( Vereinbarung ) zwischen Ihnen und DENTSPLY IH, Inc. ("DENTSPLY Implants"), einem Unternehmen mit Sitz in Massachusetts, über die Benutzung des Services von ATLANTIS WebOrder ( Service ). Sie bezieht sich auf die Person, die in dem Kontrollkästchen Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Anmeldeseite zustimmt. Wenn der Service im Namen eines Unternehmens von einer Person verwendet wird, die zur Annahme der Bedingungen berechtigt ist, bezieht sich Sie auf dieses Unternehmen. Wenn Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, lassen Sie das Kontrollkästchen für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen deaktiviert, und verwenden Sie diesen Service nicht. DENTSPLY Implants behält sich das Recht vor, die AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und zu ändern, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt werden muss oder Ihrer Zustimmung bedarf. Die AGB haben auch während der Testphase des Services Gültigkeit. Wenn Sie den Service benutzen, unterschreiben Sie die Akzeptanz der AGB unwiderruflich. Die Website und herunterladbare, mit dem Service verbundene Software sind durch Urheberrecht und internationale Urheberrechtsvereinbarungen sowie durch andere Gesetze und Verträge im Zusammenhang mit dem Schutz geistigen Eigentums geschützt. 1. BESCHREIBUNG DES SERVICES. Der Service bietet DENTSPLY Implants Kunden die Möglichkeit, Bestellungen online aufzugeben. Die Informationen werden über eine sichere Verbindung zwischen dem Computer des Kunden und dem ATLANTIS WebOrder Server ausgetauscht. Wenn nicht ausdrücklich anders ausgeführt, unterliegen alle neuen Merkmale, durch die der Service in seiner aktuellen Form erweitert oder verbessert wird (einschließlich neuer Tools und Ressourcen) den AGB. Um den Service nutzen zu können, müssen Sie Zugriff auf das

2 Internet haben, entweder direkt oder durch Geräte, die einen Zugriff auf das Internet ermöglichen, und selbst für die Gebühren aufkommen, die möglicherweise mit diesen Zugriffsmöglichkeiten verbunden sind. Außerdem müssen Sie alle notwendigen Einrichtungen für eine Verbindung mit dem Internet zur Verfügung stellen, wie beispielsweise einen Computer und ein Modem bzw. andere Zugriffseinrichtungen. Außerdem sind Sie sich bewusst und erklären sich damit einverstanden, dass DENTSPLY Implants bestimmte Daten übertragen werden, wie Dienstankündigungen, administrative Meldungen usw., und dass diese Datenübertragung als Teil des Services angesehen wird und Sie den Empfang solcher Daten nicht verhindern können. Sie erklären sich damit einverstanden, auf den Service ausschließlich über die von DENTSPLY Implants für den Zugriff zur Verfügung gestellten Schnittstellen zuzugreifen. DENTSPLY Implants stellt den Service entsprechend dieser Vereinbarung zur Verfügung. DENTSPLY Implants kann nach alleinigem Ermessen die Merkmale des Services zeitweilig und ohne Vorankündigung verändern. 2. EIGENTUMSRECHTE. DENTSPLY Implants und seine Zulieferer bleiben, soweit dies anwendbar ist, im Besitz aller Eigentumsrechte innerhalb des Services sowie für alle Handelsnamen, Handelsmarken und Dienstleistungsmarken, die mit dem Service verknüpft sind oder dort angezeigt werden. Sie dürfen Urheberrechte oder Handelsmarken und/oder Legenden von DENTSPLY Implants oder seinen Zulieferern bzw. andere eigentumsrechtliche Angaben, die in dem Service enthalten oder mit ihm verknüpft sind, weder entfernen, entstellen noch unkenntlich machen. 3. EXPORTBESCHRÄNKUNGEN. Sie erkennen an, dass der Service oder Teile des Services den US-amerikanischen Exportkontrollgesetzen unterliegt. Sie werden keinen Teil des Services oder damit zusammenhängende technische Informationen oder Materialien direkt oder indirekt in Verletzung eines anwendbaren Exportgesetzes oder einer Bestimmung exportieren, reexportieren, zweckentfremden, übertragen oder offenlegen. 4. UNTERLASSUNGSANSPRUCH. Sie erkennen an, dass jede Verwendung des Services, die diesen Bedingungen entgegensteht, oder jede Übertragung, Unterlizenzierung, Vervielfältigung oder Offenlegung von technischen Informationen oder Materialien bezüglich des Services für DENTSPLY Implants,

3 seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer und jede andere von DENTSPLY Implants zum Verkauf, Vertrieb oder Verkaufsförderung autorisierte Partei ( Wiederverkäufer ) einen irreparablen Schaden verursacht, und dass DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer und Wiederverkäufer unter solchen Umständen zu einem billigkeitsrechtlichen Rechtsbehelf berechtigt sind, ohne eine Verpflichtung oder andere Sicherheit zu stellen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf einen vorausgehenden und dauerhaften Unterlassungsanspruch. 5. HAFTUNGSAUSSCHLUSS. Sie erklären sich einverstanden und stimmen zu, dass der Service in der vorliegenden Form bereitgestellt wird und dass DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer und Wiederverkäufer ausdrücklich jegliche Haftung ablehnen, die über die gesetzliche Gewährleistung hinausgeht, sei sie ausdrücklich oder impliziert, einschließlich, aber nicht begrenzt auf eine Garantie hinsichtlich der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Nichtverletzung irgendwelcher Rechte DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer und Wiederverkäufer geben hinsichtlich der Ergebnisse, die aus der Benutzung des Services entstehen können, sowie hinsichtlich der Eignung des Services für bestimmte, über die Gewährleistung hinausgehende Anforderungen durch den Benutzer keinerlei Garantie oder Erklärung über die Gewährleistung hinaus. Sie nutzen den Service auf eigenes Risiko. Sie sind alleine verantwortlich für alle Schäden, die Ihnen durch die Verwendung des Services entstehen. Das gesamte Risiko hinsichtlich der Verwendung und der Leistungsfähigkeit des Services liegt bei Ihnen. Sie stimmen zu, DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter, Berater, Agenten, Zulieferer und Wiederverkäufer von jeglichen und allen Ansprüchen, Haftungen, Schäden und/oder Kosten (einschließlich aber nicht begrenzt auf Rechtsanwaltsgebühren) Dritter Parteien, die aus Ihrer Benutzung des Services entstehen, Ihre Nichteinhaltung dieser Geschäftsvereinbarung oder die Zuwiderhandlung oder Nichteinhaltung durch Sie oder einen Benutzer Ihres Kontos gegenüber jedem geistigem Eigentum oder anderen Rechten von Personen oder Firmen, schadlos zu halten. Ohne Begrenzung des Vorgenannten ist der Service für die Verwendung in solchen gefährlichen Umgebungen weder geeignet noch zugelassen, bei denen ausfallsichere Steuerungen erforderlich sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Betrieb nuklearer Einrichtungen, von Luftfahrnavigations-/Kommunikationssystemen, Luftfahrtkontrollen, Lebenserhaltungs- oder Waffensystemen. Ohne Beschränkung der Allgemeinheit des Vorgenannten lehnen DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer und Wiederverkäufer insbesondere jegliche ausdrücklichen oder impliziten Garantien für eine Eignung für solche Zwecke ab. 6. HAFTUNGSBEGRENZUNG.

4 Im Rahmen des zulässigen, gesetzlichen Anwendungsbereiches werden weder DENTSPLY Implants noch seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer oder Wiederverkäufer für einen bestimmten, zufälligen, indirekten, beispielhaften oder folgenden Schaden haftbar, der (einschließlich, jedoch nicht begrenzt auf Schäden für Gewinneinbußen, Geschäftsunterbrechungen, den Verlust von Geschäftsinformationen oder jeglichen anderen Vermögensverlust oder -schaden) erwächst, der aus der Verwendung des Services oder der Unfähigkeit, den Service zu nutzen, oder der Bedingung oder dem Fehler, den technischen oder anderen Support zur Verfügung zu stellen, herrührt, ob aus unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), einem Vertrag oder anderer Rechtstheorie, auch dann, wenn DENTSPLY Implants, seine verbundenen Unternehmen, Zulieferer oder Wiederverkäufer auf solche möglichen Schäden hingewiesen wurden. In jedem Fall ist die gemeinsame Haftung von DENTSPLY Implants, seinen verbundenen Unternehmen, Zulieferern und Wiederverkäufern und ihrer ausschließlichen Mittel für jegliche Forderungen, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben oder damit in Beziehung stehen, auf den Betrag begrenzt, der tatsächlich von Ihnen für den Service (falls er in Anspruch genommen wurde) in den letzten zwölf (12) Monaten gezahlt wurde. Soweit einige Staaten und Rechtsprechungen einen Haftungsausschluss oder eine Haftungsbegrenzung ausschließen, trifft die obige Begrenzung nicht auf Sie zu. 7. HIPAA-KONFORMITÄT. Entsprechend den Bestimmungen des US-amerikanischen HIPAA (Health Insurance Portability und Accountability Act aus dem Jahr 1996) stimmen Sie zu, dass Sie keine Informationen oder Materialien übermitteln, die geschätzte Gesundheitsangaben ( PHI, Protected Health Information) enthalten. PHI sind Informationen oder Materialien, die sich auf einzelne, medikamentöse Bedingungen oder Behandlungen beziehen und durch die eine Einzelperson identifiziert werden kann. Sie stimmen weiterhin zu DENTSPLY Implants und seinen verbundenen Unternehmen sowie deren jeweilige Führungskräfte, Direktoren, Agenten und Mitarbeiter von, vor und gegen jegliche Schadenersatzansprüche, Forderungen oder Klagegründe, einschließlich Zahlungen von angemessenen Rechtsanwaltsgebühren und auftretenden Kosten aus oder in Verbindung mit der Verletzung von HIPAA bzw. der Nichteinhaltung der Bedingungen dieses Abschnitts schadlos zu halten, zu verteidigen und unschädlich zu halten. Wenn DENTSPLY Implants feststellt, dass Sie PHI über den Service weitergegeben haben, ohne zuvor die von der HIPAA geforderte Anonymisierung vorzunehmen, werden Sie darüber informiert und Ihr Recht zum Zugriff auf den Service wird gesperrt oder aufgehoben. 8. VERSCHIEDENES

5 8.1 Wahl des Gesetzes und Gerichtsstand. Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen des Staates Massachusetts, USA, wie sie für Vereinbarungen gelten, die in Massachusetts eingehen und von Bewohnern des Bundesstaates Massachusetts auszuüben sind. Die Parteien stimmen der ausschließlichen Rechtssprechung sowie der Gerichtszuständigkeit der Gerichte mit Sitz in Waltham, Massachusetts, zu. 8.2 Verzichtserklärung und salvatorische Klausel. Wenn eine Partei es unterlässt, eines dieser Rechte dieser Vereinbarung auszuüben oder eine Bestimmung durchzusetzen, gilt dies nicht als Verzicht oder Verlust dieses Rechtes oder der Möglichkeit, diese Bestimmung durchzusetzen. Wenn eine Bedingung dieser Vereinbarung von einem Gericht aus der zuständigen Gerichtsbarkeit für illegal, ungültig oder undurchsetzbar gehalten wird, wird die Bestimmung so geändert, dass sie so gut wie möglich denselben wirtschaftlichen Effekt hat wie die ersetzte Originalbestimmung. Der Rest der Vereinbarung bleibt in voller Kraft und Auswirkung bestehen. 8.3 Allgemeine Bestimmungen. Diese Vereinbarung verkörpert die gesamte Abmachung und die Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich des Inhalts dieser Vereinbarung und ersetzt jede und alle vorherigen Abmachungen und Vereinbarungen zwischen den Parteien bezüglich des Inhalts. DENTSPLY Implants kann jederzeit diese Geschäftsbedingungen verändern und sie auf seiner Website modifiziert veröffentlichen. Diese Geschäftsbedingungen wurden in der englischen Sprache entworfen. Die englische Version hat Vorrang vor allen sich hierauf beziehenden nicht-englischen Versionen, die lediglich zum Verständnis dieser Geschäftsbedingungen beitragen sollen. Alle Anmerkungen oder anderen Korrespondenzen mit DENTSPLY Implants unter diesen Geschäftsbedingungen müssen zu diesem Zweck an folgende Adresse gesendet werden: DENTSPLY Implants DENTSPLY IH, Inc. 590 Lincoln Street Waltham, MA DATENSCHUTZVEREINBARUNG Sie stimmen der Datenschutzvereinbarung von ATLANTIS WebOrder zu, die hier bereitgestellt wird. Alle Rechte und Rechtsmittel von DENTSPLY Implants werden bei einem Vertragsbruch oder Fehlverhalten Ihrerseits unter dieser Vereinbarung als Gesamtheit und nicht ausschließlich eines anderen Rechts oder Mittels betrachtet, das aus dieser Vereinbarung oder durch ein Gesetz oder ein Recht von DENTSPLY Implants übertragen wurde. Die Ausübung eines Rechtsmittels schließt die Ausübung von anderen Rechtsmitteln nicht aus. Die Untertitel

6 und Titel in diesen Geschäftsbedingungen dienen nur der Referenz und nicht dazu, diese Geschäftsbedingungen zu strukturieren.

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