3OÖ Ausschüttungsregulierung und Insolvenzmessung

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1 3OÖ Ausschüttungsregulierung und Insolvenzmessung Mögliche Friktionen einer Übernahme der Swiss GAAP FER in das Schweizer Aktienrecht DISSERTATION der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG) zur Erlangung der Würde eines Doktors der Wirtschaftswissenschaften vorgelegt von Thorsten Herbert Kleibold aus Deutschland Genehmigt auf Antrag der Herren Prof. Dr. Peter Leibfried und Prof. Dr. Thomas Berndt Dissertation Nr skv Verlag, Zürich 2011

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Zusammenfassung Summary V VII XII XIX XXI XXIII 1 Einleitung Hintergrund und Problemstellung Aufbau der Arbeit 9 2 Schutzvorschriften im Schweizer Aktienrecht Motive für den Kapitalschutz Unternehmenskrisen als Ausgangspunkt für den Kapitalschutz Kapitalschutz als Korrelat der Haftungsbeschränkung Kapitalschutzvorschriften Regelungen zur Kapitalaufbringung Regelungen zur Kapitalerhaltung Rückführungen von eingezahltem Kapital Ausschüttungen von erwirtschaftetem Kapital Verdeckte Ausschüttungen Interimsdividenden Regelungen bei Kapitalzerfall Vom anfänglichen Bilanzverlust zum vollständigen Kapitalverlust Hälftiger Kapitalverlust Überschuldung Bilanzierungsvorschriften Zwecksystem der handelsrechtlichen Bilanzierung Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung Allgemeine Rechnungslegungsvorschriften Aktienrechtliche Rechnungslegungsvorschriften Bilanzierungsvorschriften im Gesetzesentwurf Rechnungslegung nach Swiss GAAP FER Zielsetzung, Systematik und Grundlagen Zielsetzung Swiss GAAP FER - im Wandel der Zeit Swiss GAAP FER - Entstehung und Entstehungsgeschichte Systematik und Grundlagen Rahmenkonzept 60

3 3.2.1 GoingConcern Substance over Form Zeitliche Abgrenzung Sachliche Abgrenzung Vorsichtsprinzip Aktiven und Passiven Aufwendungen und Erträge Historische und aktuelle Werte Einzelbewertung und Bruttoprinzip Rechnungslegung nach Kern-FER Ansatz und Bewertung Darstellung und Gliederung Rechnungslegung nach Gesamt-FER Bilanzierung des Vermögens Sachanlagevermögen Immaterielles Anlagevermögen Vorräte und langfristige Aufträge Wertbeeinträchtigungen Bilanzierung des Fremdkapitals Sonstige Rückstellungen Personalvorsorgeverpflichtungen Bilanzierung des Eigenkapitals Eigenkapital als Residuum Transaktionen mit eigenen Aktien Transaktionskosten Transaktionen mit Aktionären Bilanzierung von Ertragsteuern Laufende und latente Steuern Latente Steuern auf temporären Differenzen Latente Steuern auf steuerlichen Verlustvorträgen Bilanzierung derivativer Finanzinstrumente Verhältnis der Kern-FER zu den Gesamt-FER Fall-back auf das Gesamtregelwerk? Das Beispiel der Leasinggeschäfte Das Beispiel der Fertigungsaufträge Das Beispiel der Eigenkapitaltransaktionen Zusammenfassung Swiss GAAP FER und OR aus der Optik stiller Lasten Das Problem der stillen Lasten Rahmengrundsätze der Bilanzierung GoingConcern Vorsichtsprinzip Aktiven und Passiven Der Aktivenbegriff 116

4 Schulden Eigenkapital Einzel- und Gesamtbewertung Wertkategorien Einzelregelungen Anlagevermögen Sachanlagevermögen Immaterielles Vermögen Wertbeeinträchtigungen Vorräte und langfristige Aufträge Vorräte Langfristige Aufträge Latente Steuern Finanzinstrumente Originäre Finanzinstrumente Derivative Finanzinstrumente Rückstellungen Fazit Kapitalerhaltung und Ausschüttungsregulierung Ausschüttungsfähiger Gewinn Widerstreitende Interessen Gewinnverkürzungsverbot 151 Objektivierungsgebot 153 Vorsichtsgebot 154 Gesetzesentwurf Zwischenfazit Ausschüttungsfähiger Gewinn und Swiss GAAP FER Mythos "True and Fair View" Objektivierungsgebot und stille Lasten Vorsichtsgebot und stille Lasten Konzeptionelle Aspekte Umstellung der Rechnungslegung Erfolgsneutrale Eigenkapitalveränderungen und Recycling Restatements Ein Wort zu den Kern-FER Zwischenfazit Flankierende Massnahmen zur Ausschüttungsregulierung Ausschüttungssperren Solvenztests Solvenztest - de lege lata? Die Bilanz als Zukunftsrechnung Die Going Concern-Prämisse 189

5 5.4.3 Die Finanzverantwortung des Verwaltungsrates Fazit Kapitalzerfall und Insolvenzmessung Zur Abbildung der Krisenstadien in der Finanzberichterstattung Das Problem der Insolvenzmessung Überschuldungsmessung und Verwertungsprämisse Sichtweisen der Überschuldung Schattierungen der Verwertungsprämissen Verwertungsprämisse "Zerschlagung" Verwertungsprämisse "Fortführung" Überschuldungsmessung und Swiss GAAP FER Fortführungs-Zwischenbilanz nach OR als Beurteilungsmassstab Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung Stille Reserven Zwischenfazit Liquidations-Zwischenbilanz als Beurteilungsmassstab Ausgangslage und Ratio Bilanzinhalt Bewertung Zwischenfazit Kapitalverlust und Swiss GAAP FER Swiss GAAP FER und OR im Vergleich Allgemeine Zusammenhänge Neubewertungsreserve ( Eigenkapitaltransaktionskosten Eigene Aktien Zwischenfazit Reformansätze Zeitliche Vorverlagerung der Sanierungsgeneralversammlung Alternative Auslösemomente für die Sanierungsgeneralversammlung (Drohende) Zahlungsunfähigkeit als ergänzender Insolvenztatbestand Liquiditätsplan - de lege ferenda!.' Fazit Ergebnisse und Handlungsempfehlungen Evidenz für ein (modifiziertes) Gläubigerschutzsystem Ausschüttungsregulierung Sanierungsverantwortung Solvenzmessung Abschliessende Thesen 265 Literaturverzeichnis 270 Richtlinien-und Materialienverzeichnis 292

6 Rechtsprechungsverzeichnis 296 Geschäftsberichtsverzeichnis 297