Europe what s next? Kämpfe um Europa zwischen autoritärem Krisenregime, rechtem Kulturkampf und (Auf)Bruch von unten

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1 Sommerakademie des Bundes demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi) und der Rosa Luxemburg Stiftung September 2016 in Werftpfuhl (bei Berlin) Europe what s next? Kämpfe um Europa zwischen autoritärem Krisenregime, rechtem Kulturkampf und (Auf)Bruch von unten Wir erleben eine Zeitenwende in Europa: Das neoliberal-imperiale Herrschaftsprojekt der Europäischen Union sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Die EU steht für Millionen Menschen in Europa kaum noch für die Hoffnung auf ein besseres Leben in Freiheit und Sicherheit. Für Linke ist das jedoch kein Grund zur Euphorie. Im Gegenteil: Die herrschenden Kräfte setzen Austeritätspolitik und Freihandel mit einem zunehmend undemokratischen Krisenregime durch. An den Außengrenzen wird ein Krieg gegen Geflüchtete geführt. Auf dem Nährboden von Prekarisierung und gesellschaftlicher Spaltung formiert sich in vielen Ländern eine autoritäre Antwort von rechts. Der neoliberale Parteienblock und besonders die europäische Sozialdemokratie stecken in einer tiefen Krise aber die Linke in Europa ist (bisher) nicht in der Lage, in der Krise etwas Neuem zum Durchbruch zu verhelfen. Trotz Massenprotesten (wie aktuell in Frankreich) steckt die gesellschaftliche Linke überall in dem strategischen Dilemma, dass es auf nationaler wie europäischer Ebene nicht gelingt, gegen Rechtspopulisten wie neoliberale Politik Erfolge im Sinne besserer Arbeits- und Lebensbedingungen durchzusetzen. In Griechenland wurde der Ausbruch aus der Austeritätspolitik durch den europäischen Machtblock erstickt damit scheiterte aber auch die von Syriza verfolgte Strategie. Aber was bedeutet das für die sozialen Bewegungen und links-popularen Projekte in Spanien und Portugal - und für die linke Perspektive einer Neugründung Europas von unten? Für die internationalistische Linke in Europa stellen sich Schicksalsfragen: Droht ein Zerfall der EU und ein Durchbruch reaktionär-nationalistischer Kräfte? (Wie) kann angesichts dieser Entwicklungen, die linke Perspektive einer Neugründung Europas von unten verteidigt und wiederbelebt werden? Ist es angesichts der tiefen Krise der europäischen Sozialdemokratie und des Erstarkens der Rechten an der Zeit für eine populare Wiederbelebung der sozialen Demokratie (für die etwa Corbyn oder in den USA Sanders stehen), für ein breites Bündnis für ein soziales und demokratisches Europa? Oder stehen wir angesichts der Grenzen links-reformerischer Strategien auf nationaler wie europäischer Ebene perspektivisch vor der Situation: Sozialismus oder Barbarei? Hierzulande engagieren sich Hunderttausende in der Unterstützung Geflüchteter, die Proteste gegen das TTIP haben eine gesellschaftliche Mehrheit hinter sich in der

2 Kritik an der Erpressung Griechenlands blieb die Linke allerdings marginalisiert. Wie kann die Linke im Kernland des europäischen Krisenregimes angesichts der gegenwärtigen der Rechtsentwicklung Kräfte bündeln und die Verhältnisse verändern? Gemeinsam wollen wir diskutieren: - Welche Lehren sind aus dem Scheitern Syrizas (und der Linken in Europa) zu ziehen? (Wie) kann ein Aufbau von Gegen-Macht in den Kommunen (siehe Barcelona und Madrid) zur Grundlage transnationaler Macht von unten werden? - Was könnte das linke Projekt der Neugründung Europas sein? Wer kann angesichts der verschränkten Herrschafts- und Machtverhältnisse in der EU und der imperialen, (post-)kolonialen Rolle Europas im globalen Kapitalismus das Wir eines Kampfes um Europa bilden? - Ist ein konstituierender (Verfassungs-)Prozess von unten angesichts der Ungleichzeitigkeit und der Spaltungen in Europa überhaupt möglich oder geht es eher um ungleichzeitige Brüche mit neoliberal-imperialer Politik auf regionaler und nationaler Ebene? - Können die Kämpfe um die Rechte der Geflüchteten, gegen den reaktionären Kulturkampf von rechts, gegen Prekarisierung sowie gegen das TTIP Bündelungspunkte für eine transnationale Bewegung zur Neugründung Europas sein? - Wie könnte ein transnationaler Organisierungsprozess von Bewegungen, Gewerkschaften und linken Parteien aussehen braucht es eine verbindende Partei auf europäischer Ebene? Vorbereitung und Tagungsorganisation: Julia Dück, Lia Becker, Moritz Altenried, Janek Niggemann und Moritz Warnke

3 Programm Donnerstag, 1.9: Uhr Beginn Einstieg. update. Soziale Bewegungen und Kämpfe in und um Europa Uhr Uhr : Die Krise der europäischen Union Zerfall, autoritäre Rechtsentwicklung oder Brüche von unten? Thomas Sablowski (Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung) Lukas Oberndorfer (wissenschaftlicher Referent Arbeiterkammer Wien, Assoziation für kritische Gesellschaftstheorie) Uhr Heinz Bierbaum (Mitglied im Parteivorstand Die LINKE und der Europäischen Linkspartei): Krise und Erneuerung der europäischen Sozialdemokratie was folgt daraus für die sozialistische Linke? Freitag, Uhr Hilfloser Antifaschismus? Linke Strategien gegen rechten Kulturkampf und drohende Faschisierung in Europa Sebastian Friedrich (ak Redaktion; Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland) Christina Kaindl (DIE LINKE; Leiterin Abteilung Strategie und Grundsatz) Benjamin Opratko (Uni Wien; forscht zu antimuslimischem Rassismus; Autor u.a. mosaik-blog.at)

4 Felix Syrovatka (FU Berlin): Warum ist der Front National in Frankreich so erfolgriech, was hat die Linke falsch gemacht Uhr Mittagspause Freizeit am See Uhr Mario Candeias (Direktor des Institutes für Gesellschaftsanalyse der RLS, Berlin): Europa von unten neu begründen - aber wie? Überlegungen zu einem konstituierenden Prozess und einer verbindenden Partei gegen Neoliberalismus und Rechtspopulismus Samstag, Uhr Von der Kritik der EU als Herrschaftsprojekt zur emanzipatorischen konkreten Utopie einer Neugründung Europas Alex Demirovic (Fellow am Institut für Gesellschaftsanalyse, Berlin): Sozialismus in Europa?! Wie könnte eine transnationale konkrete Utopie aussehen? Mittagspause Uhr Ag-Phase: Soziale Bewegungen und Ansatzpunkte für ein Europa von unten AG 1: Südeuropa nach dem Scheitern von Syriza. Soziale Kämpfe, linker Regionalismus und Perspektiven der konstituierenden Macht von unten Nikolai Huke (forscht zu Krise und sozialen Bewegungen in Europa): Zur Strategie des Munizipalismus und einem neuen Verhältnis von Bewegung und Partei.

5 Sofia Kousiantza (ehemals Syriza, Berlin): Zum Scheitern Syrizas und Möglichkeiten einer 'solidarischen Ökonomie'. AG 2: Kämpfe um Migration - vom europäischen Migrationsregime zur solidarischen Einwanderungsgesellschaft? Anne Steckner (DIE LINKE, Abteilung Strategie und Grundsatz): Linke Strategien für eine sozial gerechte Einwanderungsgesellschaft Ceren Türkmen (Uni Gießen, angefragt): Von den Alltagskämpfen gegen Rassismus und Prekarität zur Perspektive einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft? Massimo Perinelli (Referent für Migration der Rosa Luxemburg Stiftung): Die Herausforderung einer Politik offener Grenzen. Kann es eine linke Alternative zum europäischen Migrationsregime geben? Ag 3: Queer-feministische Perspektiven gegen Neoliberalismus und rechten Kulturkampf Katharina Pühl (Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung): Queerfeministische Perspektiven auf Anti-Genderismus und den rechten Kulturkampf Sarah Speck (Uni Frankfurt, Gruppe kitchen politics, angefragt): Wofür wir kämpfen. Queer-feministische Praxen und Politik in der Krise des neoliberalen Geschlechterregimes Abends: Grillen Sonntag, Uhr bis Uhr Jana Seppelt (ver.di, Aufstehen gegen Rassismus)

6 Felix Wiegand (Goethe Universität Frankfurt, Interventionistische Linke) Janis Ehling (DIE LINKE, Parteivorstand) Lukas Oberndorfer (Aufbruch, Autor u.a. mosaik-blog.at) Ab Mittagessen und Abreise