Einladung. Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching. Landeshauptstadt München. An alle Mitglieder im Bezirksausschuss 18

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1 Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching Landeshauptstadt München Vorsitzender Clemens Baumgärtner LL.M.Eur. Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Mitglieder im Bezirksausschuss 18 Privat: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing - Harlaching am Dienstag, den , Uhr, Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2 Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle Protokoll der November-Sitzung Protokoll der Dezember-Sitzung 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge Tempo 30 am Albert-Einstein-Gymnasium, Karolingerallee; Bürgerantrag BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 147; Bürgerschreiben vom MVG-Anschluss-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Verlegung der Echtzeit-Anzeiger nach unten in den Gang im Sperrengeschoss; Bürgerantrag vom Anfrage zum BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2 Seite Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Antragsteller: G. Görlich, für die Maßnahme: Erstellung und Druck des neuen Seniorenstadtteilplans; Antragssumme: 6.000,00 ; Antrag vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Direktoriums vom mit der Bitte um Fristverlängerung bis Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank München Harlaching; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des KVR vom (positive

3 Seite Die LHM wird aufgefordert, den Schulbus für die Rotbuchenschule weiterhin zu betreiben; BA-Antrag Nr / B 02808; Antwortschreiben des RBS vom (neutrale Elektronische Geschwindigkeitsanzeige für die Harthauser Straße; BA-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des KVR vom (neutrale Geschwindigkeitsüberwachung in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben KVR vom (neutrale Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Baureferats-Tiefbau vom Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr / E vom ; Schreiben des BA 18 vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (negative Haltestelle Autharistraße - Zusammenfassung des Ortstermins vom ; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben vom ; BA- Antrag Nr / B 02877; Antwortschreiben des RAW vom (neutrale Buslinie 58 / 100 / Linienführung; BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des RAW vom (neutrale Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.3 UA Umwelt und Gesundheit Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Grünwalder Straße - Verschmutzung auf öffentlichem Grund; Bürgerschreiben vom ; BA-Antrag Nr / B 02855; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette"; Abdruck des Antwortschreibens von Herrn Bürgermeister Schmid an den BA 8 vom an alle Bezirksausschüsse

4 Seite Begrünung / Bepflanzung am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (neutrale Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung Söltlstraße 3; Bescheid vom Sonstiges Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Schreiben des Bund Naturschutz e.v. 3.4 UA Soziales Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Neuer Seniorenstadtteilplan für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Görlich Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Verbleib des Kindergartens im Hollerbusch-Park? BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des RBS vom (neutrale Beschlussvorlage "Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes"; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Sozialreferates vom (positive Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Errichtung einer Mehrzweckhalle nahe den Sportanlagen Agilolfingerstraße / Sachsenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

5 Seite Candidhaus - Planungsstand und Zeitplan für die Bebauung der Fläche am Candidplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Dezember-Sitzung) Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben Hans-Mielich-Str. 1a, Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen u. eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu einem Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses u. Ausbau zu 3 Wohnungen; Anhörung vom (vertagt aus der Dezember-Sitzung) Karolingerallee 34, Umbau einer Pferdestallung zu einer Betriebsleiterwohnung mit überdachtem Stellplatz, Errichtung eines Gartenhauses u. Nutzungsänderung einer Jauchegrube zu einem Schwimmbad; Anhörung vom Tierparkstraße 30, Neubau Mühlendorf; Anhörung vom Traminer Str. 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage; Anhörung vom Traminer Str. 6, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit 2 Tiefgaragen; Anhörung vom Gindelalmstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom Steingadener Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom Baumbestandspläne Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Antrag Nr / B des BA 15 vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Dezember-Sitzung) Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums; BV-Empfehlung Nr / E vom ; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Blockierter Gehweg in der Humboldtstraße durch Läden und Imbisse; BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben KVR vom (neutrale "Milieuschutz" gewährleisten im Block Candid-, Agilolfinger-, Krumpter-, Hans-Mielich- Straße (im so genannten "Hans-Mielich-Carée")! BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom (positive Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" durch das Sozialreferat betreffend der Hans-Mielich-Straße 1a; Schreiben vom Fragenkatalog an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration der LHM; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom (neutrale Verwertungsmoratorium für nach der Umsetzung des Sanierungskonzeptes freiwerdenden Flächen des Städt. Klinikums Harlaching; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht der Stadtkämmerei vom Nächtliche Beleuchtung der Container bei der Pfarrei "Hl. Familie", Am Hollerbusch; BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom (neutrale Raumplanung /-belegung der städt. Einrichtungen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des RBS vom (neutrale

6 Seite Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; BA-Antrag Nr / B vom ; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" ; München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 07756; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI; Fortschreibung u. Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse u.wirtschaftskammern; Neufassung vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. Ausschuss für Arbeit u. Wirtschaft vom (VB) PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Zukunftsschau Szenarien zur Stadtentwicklung; Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlagen Nr / V 07418; Neufassung vom ; Hinweis/Ergänzung vom zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (VB) Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Kleingaststätte "Cafe la Morosa", Pilgersheimer Str. 42; Mitteilung vom Sonstiges Josef-Vötter-Str. 26, Fl.Nr /155, Gemarkung: Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Reihenendhauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 18 vom ; Abdruck der Baugenehmigung vom UA Kultur und Veranstaltungen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Genehmigung der Stele am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr / Q vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (neutrale

7 Seite Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell; Schreiben des Kommunalreferats vom Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Homepage des BA 18 - Veröffentlichung der Tagesordnung; BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Änderung der Satzung für Bürgerversammlungen - Sachstandsinformation auf der aktuellen Bürgerversammlung über letztjährige, noch nicht realisierte BV-Empfehlungen; BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Sonstige Anträge 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle Autharistraße 52, 1 Flügelnuss, 1 Fichte; Frau Jakobi Fromundstraße, Höhe Nr. 28, 6 Bäume; Frau Hügenell Harthauser Str. 23, 1 Linde; Frau Scholz Laufzorner Str. 3, 1 Wald-Kiefer; Frau Knappik Leitzachstraße 11, 1 Zeder; Herr Hanseder Leitzachstraße 13, 1 Fichte; Herr Hanseder Mangfallstraße 10, 8 Bäume; Herr Hanseder Schönstraße 89, 1 Baum; Frau Knappik Söltlstraße 33, 1 Birke; Frau Knappik 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat

8 Seite Internet 5.12 Inklusion 5.13 Graffiti 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen UA Budget: Montag, , Uhr, Gaststätte Dubrovnik UA Verkehr: Montag, , Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Umwelt: Freitag, , Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Soziales: Montag, , Uhr, Gaststätte Zum Dachs UA Bau u. Planung: Freitag, , Uhr, Gaststätte Gartenstadt UA Kultur: Montag, , Uhr, Gaststätte Dubrovnik 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil - siehe gesonderte Einladung - Mit freundlichen Grüßen Clemens Baumgärtner Vorsitzender des BA 18 Untergiesing-Harlaching