Grundgesetz. Im Grundgesetz für die BRD war vom der Artikel 23 vorhanden

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1 Grundgesetz Im Grundgesetz für die BRD war vom der Artikel 23 vorhanden A r t i k e l 23 Art. 23. (Geltungsbereich des Grundgesetzes) Dieses Grundgesetz gilt zunächst in Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen. Im Stand 1990 war Art. 23 aufgehoben. Im Stand 1991 bis dato ist ein für Deutsche Bürger undefinierbarer Europa-Artikel eingefügt Art. 23. (Europäische Union) (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet... Im Stand 2004 gibt es den Artikel 144 seit 1949 immer noch (Abs.2 schauen) Frage! Welche Länder im Artikel 23 Stand 2004 sind gemeint? Es stehen 2004 in der Präambel einige Länder, aber was sagt die Präambel? Dem Grundgesetz ist 1949 eine Präambel vorangestellt worden. 1

2 Diese lautet: Präambel Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat das Deutsche Volk in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg- Hohenzollern, um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war. Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden wurde diese geändert und lautet jetzt: Was ist eine Präambel? - Duden von 1924 Präambel Vorrede - Meyer Taschenlexikon 1966 Präambel - Vorspruch, Eingangsformel Gesetzen oder Verträgen vorangehende Einführung in Zweck, Sinn und Ziel des nachfolgenden Textes - Creifeld s Rechtswörterbuch 17. Auflage Verlag C.H.Beck München 2002 Präambel Vorspruch, den eigentlichen Vertrags- und Gesetzestext vorangestellt, unmittelbare Rechtserheblichkeit wird der Präambel nicht beigemessen Was? Keine Rechtserheblichkeit hat die Präambel? Eine fatale Angelegenheit! Stand 2004 GG und kein Artikel 23 im GG, auf den sich Artikel 144 bezieht? 2

3 Was steht im Genehmigungsschreiben vom zum GG? Pkt. 2 sagt, Noch keine Klärung in Bezug auf den Artikel 23? Was steht im Besatzungsstatut? Während des Zeitraumes, in dem die Besatzung noch fortdauern muß, wünschen und beabsichtigen die Regierungen Frankreichs, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königsreichs, daß dem deutschen Volk Selbstregierung in dem höchstmöglichen Maße, das mit dieser Besatzung vereinbar ist, zuteil werden soll. Der Bundesstaat und die an ihm beteiligten Länder sollen, lediglich durch die Bestimmungen dieses Statuts beschränkt, die volle gesetzgebende,... Aha! Die BRD darf das GG nur ändern, wenn es die 3 westlichen Besatzungsmächte erlauben! Haben es die 3 Mächte genehmigt? Oder haben sie vergessen es richtig zu machen? Was! Das GG gibt es gar nicht mehr? Wie das??? Erklärung: Am wurde die Präambel und der Artikel 23 aufgehoben. Wer hat denn das gemacht? James Baker, der Außenminister der USA. Darf den der das? Ja schau doch mal oben im Genehmigungsschreiben und im Besatzungsstatut nach. Aber warum machen die Besatzungsmächte denn das? Auszug aus der Mitteilung der 3 Mächtekonferenz von Berlin (Potsdamer Abkommen) vom

4 Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wieder aufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen. Aha! die eigenen Anstrengungen - zu gegebener Zeit 1) Was denn, jetzt schon wieder Vorbehalte? Durch das GG werden dem Bund Vollmachten erteilt? Die Macht der Länder und des Bundes werden dem Besatzungsrecht unterworfen? Wer übt denn die Macht aus? In der Verfassung von 1871 und 1919 der jeweilige Souverän war das der Kaiser war der Souverän das Volk habe ich keinen Souverän gefunden. Halt! Stand da nicht etwas im Besatzungsstatut? Da ging es um Vollmachten! Von wem an wen gingen die Vollmachten? Wartmal, da war was von genehmigen die Rede! Wer hat denn was genehmigt? Waren es dieselben, die das Besatzungsstatut eingesetzt haben? Dann waren es ja die 3 Westalliierten. 2) Aha, die Besatzung muß fortdauern, Selbstregierung des deutschen Volkes im höchsten Maß! Gut und schön, aber wie hoch ist das Maß? Sehr hoch ist das Maß und lediglich durch das Besatzungsstatut beschränkt. Was steht das unter 2)? Aha, a und b und c und d und e und f und g und h und i Ä, wie nun, was darf der Bund selbst? Da steht ja gar nichts im GG! Ja, was jetzt denn? Was war oben? Besatzung, Vollmacht, Beschränkung? 4

5 Jetzt brat mir aber einer einen Storch! Ja klar, die Besatzungsmächte haben die Macht! Oh, was ist da? Ein Begleitschreiben zum Besatzungsstatut, lest es selbst. Hohe Kommissare, die Militärgouverneure und immer nur 3? Ach so, der 4. ist ja der Russische. Ist ja auch der Westen, die BRD, und der andre die DDR. Wo wollte ich eigentlich hin? Ach ja, Artikel 23 Geltungsbereich! Ist aber auch verzwickt! Was steht da im GG? Artikel 23 alt (bis 1990) Artikel 23 aufgehoben (1990) Artikel 23 Europaartikel (1991) Haben die Alliierten das erlaubt? Was steht da im Besatzungsstatut Pkt. 5. Die dürfen ohne Genehmigung gar nichts! Was ist denn da los? Ach so, das Grundgesetz gibt es gar nicht mehr?! Wie jetzt? Also am wurde die Verfassung der DDR aufgehoben. Durch wen denn? Ach, durch Schewardnadse! Was ist denn jetzt mit der DDR? Die ist jetzt Mitteldeutschland. Ä, nicht Ostdeutschland? Ostdeutschland sind die Gebiete, die durch Polen und Rußland verwaltet werden. Wo steht das? In der 3-Mächtekonferenz von Berlin 1945! 5

6 Ä, was ist Deutschland nun jetzt? Das steht im Militärgesetz 52 (SHAEF-Gesetz 552 in Artikel 7 Abs. e. Ach so! Habe ich schon mal gelesen diese Grenzen, glaube in Artikel 116 GG. Ja richtig! Dann bin ich ja gar kein Staatsbürger der BRD? Nein, sondern Staatsbürger des Deutschen Reichs! Wo steht denn das? Im Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli Ja das gilt doch heute nicht mehr! 6

7 Doch, es steht im Bundesgesetzblatt und ist letztmalig 2002 geändert worden. Ich glaube es ja nicht!! Was gelten denn jetzt für Gesetze? Als oberstes Gesetz für Deutschland gilt das Völkerrecht. Ja, habe ich gelesen Artikel 25 oder? Ja! Und dann, was gehört denn da dazu? Z. b. Haagerlandkriegsordnung von Was die gilt noch. Ja, und noch viele ältere Gesetze gelten noch. Was steht denn in der Landkriegsordnung? Art. 43 [Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung] Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze. Deswegen die alten Reichsgesetze? Ja! Und was ist mit den Nazigesetzen? Die hat der Kontrollrat per Gesetz aufgehoben Wo steht denn das? Im Militärgesetz Nr. 1 des Kontrollrates. 7

8 Dann bräuchte man ja keine Angst mehr zu haben. Im Prinzip ja, aber leider ist es nicht so. Warum? Werden die Gesetze nicht eingehalten? Ja, da kommen wir auf des Pudels Kern. Die BRD hat doch Gerichte und Polizei und alles andere? Das, was ich Ihnen jetzt sage, werden Sie mir nicht glauben. Die DDR ist seit 1990 nicht mehr. Das weiß ich doch. Aber die BRD ist auch nicht mehr! Klar gibt es die noch, an die bezahle ich doch meine Steuern und wenn ich mich nicht anschnalle oder während der Fahrt telefoniere, bezahle ich doch auch Strafe. Richtig! Aber zu unrecht, oder besser gesagt, nicht an die richtige Stelle. Was ist denn nun wieder! Ja schauen Sie, der Artikel 23 GG alte Fassung ist 1990 aufgehoben worden, genau an demselben Tag wie die DDR-Verfassung. Von wem denn? Von den Russen? Nein, die hätten es gar nicht gedurft. Von den westlichen Besatzungsmächten. Wo steht denn das? In einem Protokoll, das für 30 Jahre unter strenger Bewachung verschlossen wurde. Das ist ja gar nicht zu glauben. Wir haben uns jetzt ganz schön lange unterhalten. Aber wir hören hier erst mal auf und treffen uns später wieder. 8

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