Inhalt. 1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus 1. 2 Die neuen tarifvertraglichen Grundlagen Die Kündigung des Arbeitsvertrages 37

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1 1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus Der Arbeitsvertrag Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Die kollektivrechtlichen Vertragsgrundlagen Die berufsrechtlichen Regelungen Die arbeitsvertraglichen Grundlagen kirchlicher Einrichtungen Der Inhalt des Arbeitsvertrages Die Pflicht zur Gutachtenerstellung Die Pflicht zur Blutabnahme Die Internetnutzung Der Urlaub Die Arbeitszeit 21 2 Die neuen tarifvertraglichen Grundlagen Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser Der Geltungsbereich Die Eingruppierung Die Entgeltfortzahlung Das Weihnachtsgeld Der TV-L Der Geltungsbereich Die Arbeitszeiten Das Entgelt Der TV-Ä/TdL Der Geltungsbereich Die Eingruppierung Die sonstigen Vergütungsbestandteile Die Entgeltfortzahlung Das Maßregelverbot Der TV-Ä/VKA Der Geltungsbereich Die Eingruppierung Die Entgeltfortzahlung Die Tarifeinheit Das Verhältnis der Tarifverträge zueinander 34 3 Die Kündigung des Arbeitsvertrages Die außerordentliche, fristlose Kündigung Die ordentliche Kündigung Spezielle Kündigungssachverhalte Die verhaltensbedingte Kündigung wegen Behandlungsfehlern Sonstige verhaltensbedingte Kündigungsgründe Die betriebsbedingte Kündigung 44 vii

2 3.3.4 Die personenbedingte Kündigung Die Kündigungsgründe im Rahmen des kirchlichen Arbeitsverhältnisses Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Die isolierte Kündigung bei Hochschullehrern Die Abmahnung Die Kündigung ohne Abmahnung Die Angabe des Kündigungsgrundes Die Betriebsratsanhörung Die Kündigung vor Beschäftigungsbeginn Die Kündigungsfristen Der Kleinbetrieb Die Probezeit Die Eigenkündigung Checklisten 65 4 Die Befristung Die Befristung nach 14 TzBfG Die Befristung mit Sachgrund Die Form der Befristungsabrede Die Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer Die Befristung nach dem ÄArbVtrG Die Grundsätze Die Schriftform Die Höchstdauer der Befristung Die Anschlussbefristungen Die befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft Der Anwendungsbereich Die Befristungsdauer Die Klagefrist Die Erstberufung auf Zeit bei Hochschullehrern 76 5 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) Der Inhalt eines Aufhebungsvertrages Die Freistellung Die Abfindung Die Turboklausel Die Patientenunterlagen Die Abgeltungsklausel Sonstiges Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages 83 6 Das Chefarztdienstvertragsrecht Der Chefarzt als Leitender Angestellter Der Leitende Angestellte im Arbeitszeitgesetz Der Leitende Angestellte im Betriebsverfassungsrecht, der MAVO und dem Personalvertretungsgesetz Der Leitende Angestellte im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes 89 viii

3 6.2 Das Arbeitszeitrecht Die Geltung des Arbeitszeitgesetzes Die Pausenzeiten/der Ausgleich von Mehrarbeit Der Chefarzt als Verantwortlicher nach dem ArbZG Die Geltung von Tarifverträgen Der Überführungsanspruch des Chefarztes in neue ärztespezifische Tarifverträge Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen Rechtsprechung des BAG Die Entwicklungsklausel Die Anwendbarkeit des AGB-Rechtes Die Rechtsfolgen der Anwendbarkeit des AGB-Rechtes Zusammenfassung Die steuerrechtliche Behandlung von Liquidationseinnahmen Die Kriterien für Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit Die Kriterien für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit Die Auswirkung auf Sozialabgaben/Entgeltfortzahlung Zusammenfassung Der verbeamtete Chefarzt Der Chefarztdienstvertrag Die Präambel Das Dienstverhältnis Die Stellung des Chefarztes Das Wirtschaftlichkeitsgebot Die Dienstaufgaben Die Durchführung der Dienstaufgaben Die Mitwirkung in Personalangelegenheiten Die Vergütung Der Urlaub/die Dienstreisen/die Krankheit Die Vertreterregelung Der Versicherungsschutz Die Entwicklungsklausel Die Vertragsstrafenregelung/die Abwerbeverbote Die Freistellung während der Kündigungsfrist Die Belohnungen und sonstige Zuwendungen Die Kündigungsfristen Checkliste der wichtigsten Fallstricke 125 ix

4 7 Die (arbeitsrechtliche) Stellung des Oberarztes Die statusbegründenden Merkmale des Oberarztes Die haftungsrechtlichen Konsequenzen des Oberarztstatus Der Oberarzt und das Arbeitszeitgesetz Die Verantwortlichkeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes Die Umgehung des Arbeitszeitgesetzes Die Eingruppierung der Oberärzte Entscheidung des ArbG Aachen Weitere Eingruppierungsvoraussetzungen Weitere gerichtliche Entscheidungen Entscheidungen des BAG Zusammenfassung Der ständige Vertreter des Chefarztes Die Ärzte in der Weiterbildung Grundsätzliches zur Weiterbildung Die Pflichten des weiterbildenden Arztes Das Weiterbildungszeugnis Die Rechtsstellung des sich in der Weiterbildung befindlichen Arztes Die Eingruppierung Die Anrechnung des AiP Die Eingruppierung des sich weiterbildenden Facharztes Die Befristung des Arbeitsverhältnisses Der Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft Die Regelungen im Arbeitszeitgesetz Die tarifvertraglichen Regelungen Der Grundsatz der unverzüglichen Arbeitsaufnahme Die Anzahl der Dienste Die Mehrfachfahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Die Teilnahmepflicht des Chefarztes an den Diensten Der fachübergreifende Bereitschaftsdienst Der Zusatzurlaub Die Schichtzulage Die Poolbeteiligung Die Regelungen der Berufsordnung Die Regelungen der Landeskrankenhausgesetze Der vertragliche Anspruch Die Rechtswegzuständigkeit Die Anrechnung des Poolgeldes auf Überstunden Fazit 169 x

5 11 Die Delegation ärztlicher Aufgaben an das Pflegepersonal Die arbeitsrechtliche Einschätzung der Delegationsfähigkeit Die allgemein delegationsfähigen ärztlichen Leistungen Die im Einzelfall delegationsfähigen ärztlichen Leistungen Die nicht delegationsfähigen ärztlichen Leistungen Die haftungsrechtliche Betrachtung der Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf das Pflegepersonal Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers Der Arbeitsschutz Das Arbeitsschutzgesetz Die Gefahrstoffverordnung Die Biostoffverordnung Die Arbeitsstättenverordnung Die Röntgenverordnung Die Strahlenschutzverordnung Die Betriebssicherheitsverordnung Der Mutterschutz Die Pflichten der Arbeitnehmerin Die Pflichten der Arbeitgeber Die Beschäftigungsverbote Das ärztliche Attest Die Schwangerschaft in der Probezeit bzw. Befristung Die Entgeltzahlung während bestehender Beschäftigungsverbote Die Anspruchsvoraussetzung Die Höhe des Mutterschutzlohnes Das Arbeitszeitgesetz Die Höchstarbeitszeit Die Ruhezeit Die Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers Die Verantwortlichkeit für das ArbZG Die Abweichungsmöglichkeiten vom Arbeitszeitgesetz Die Abweichungsmöglichkeiten nach dem Arbeitszeitgesetz Die Abweichungsmöglichkeiten nach dem BAT Die Abweichungsmöglichkeiten nach dem TVöD-K Die Abweichungsmöglichkeiten nach dem TV-Ä/TdL Die Abweichungsmöglichkeiten nach dem TV-Ä/VKA Die Opt-out-Regelung Der Arbeitszeitausgleich Die Haftung wegen Arbeitszeitverletzung Die zivilrechtlichen Auswirkungen Die Konsequenzen für die Haftpflichtversicherung Das Ordnungswidrigkeitenverfahren Zusammenfassung 209 xi

6 15 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Das Ziel des Gesetzes Die Struktur des AGG Der Anwendungsbereich des AGG Der sachliche Anwendungsbereich Das AGG und das KSchG Der persönliche Anwendungsbereich Die Begriffsbestimmungen Die unmittelbare Benachteiligung Die mittelbare Benachteiligung Die Belästigung Die sexuelle Belästigung Das Benachteiligungsverbot Der Katalog zulässiger unterschiedlicher Behandlungen Die Zulässigkeit der Vergütung nach Lebensaltersstufen Die Pflichten des Arbeitgebers Die Rechte der Beschäftigten Das Beschwerderecht Das Leistungsverweigerungsrecht Die Entschädigung und der Schadensersatz Die Haftungsprivilegierung/die Ausschlussfrist Das Maßregelverbot Die Beweislast/die Unabdingbarkeit Die Haftung im Arbeitsrecht Die Haftung des Arbeitnehmers Die Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung Die Haftung nach TVöD-K Die Haftung nach BAT und TV-Ä/TdL Die Haftung nach AVR Die Haftung im TV-Ä/VKA Die Abdeckung des Schadensrisikos Die Höhe des Versicherungsschutzes Die Erstattung der Versicherungsprämie Die Richtlinien der Länder zum Regress im Schadensfall Die Regresshöhe Die Subsidiarität der staatlichen Leistung Die Haftung des Arbeitgebers Die verschuldensunabhängige Haftung des Arbeitgebers Die Haftung für Personenschäden des Arbeitnehmers Der Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber Das Mobbing Der Begriff des Mobbings Die Anspruchsgrundlage für Schadensersatzansprüche aus Mobbing Die Pflichten des Arbeitgebers 250 xii

7 17 Das Arbeitszeugnis Die Arten des Zeugnisses Der Anspruch auf das Arbeitszeugnis Die Verjährung des Zeugnisanspruches Die Wahrheitspflicht bei der Zeugniserteilung Die Form des Arbeitszeugnisses Der Zeugnisinhalt Einzelne Zeugnisinhalte Der Erziehungsurlaub Die Erkrankung/Schwerbehinderung Der Vertragsbruch Die Fristlose Kündigung Die Straftaten/das Strafverfahren Einzelne Formulierungsbeispiele Die Leistungsbeurteilung Musterformulierung Der Geheimcode Die Schlussformel 266 Literaturverzeichnis 268 Sachwortverzeichnis 270 Der Autor 276 xiii