Great Game in Zentralasien

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1 Bergische Universität Wuppertal Great Game in Zentralasien [Wuppertal, 2011]

2 Danksagung An dieser Stelle möchte ich mich bei all den Menschen bedanken, die mir bei der Erstellung dieser Arbeit behilflich ware. Zuerst möchte ich mich bei Prof. Dr. Franz Knipping und Prof. Dr. phil. Dr. h.c. Winfried Böttcher für die Betreuung und Unterstützung während dieser Arbeit bedanken. Sie haben mich mit zahlreichen fachlichen Diskussionen, Ratschlägen und Hilfestellungen bei Problemfällen unterstützt. Außerdem bedanke ich mich bei Christian Welscher für seine Unterstützung.

3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung.4 2. Geschichte der zentralasiatischen Ländern Turkestan Postsowjetische ZAR Regionalismus in Zentralasien Zentralasiatische Regionen und die Europäische Union Etappen der Zusammenarbeit Zentralasienstrategie der Europäischen Union Probleme bei der Zusammenarbeit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Politische und wirtschaftliche Instabilität Drogenhandel HIV / AIDS Terrorismus Kinderarbeit Menschenrechte Umwelt: Aralsee Zusammenfassung und Ausblick..63 Abkürzungsverzeichnis..66 Literaturverzeichnis.68

4 EINLEITUNG Wir können aktuell erkennen, dass die Europäische Union (EU) eine völlig neue Politik für die Länder Zentralasiens (ZA) fährt. Dieses zeigt sich anhand mehrerer entscheidender politischer Veränderungen in den vergangenen drei Jahren sowohl in Europa, als auch in Zentralasien. Alle zentralasiatischen Länder sind sich einig, dass eine gleichberechtigte Partnerschaft mit der EU, politische und wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen würde. Zu einem großen Teil kann eine Reihe von strategisch wichtigen Fragen der nationalen und regionalen Sicherheit gelöst werden. Investitionen, die Schaffung eines günstigen Images der Region in der internationalen Arena und vieles weitere. Trotz intensivierter europäischer Außenpolitik macht sich Brüssel zweifelsohne Sorgen im Hinblick auf einen wichtigen Punkt: Im Vergleich zu anderen geopolitischen Akteuren der EU hat sie immer noch keinen ernsthaften Einfluss auf die Länder Zentralasiens. Dieser Faktor ist entscheidend, um die europäischen Interessen in dieser Region zu sichern. In einer globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts ist es Zeit für eine neue Partnerschaft zwischen der EU und Zentralasien. Das übergeordnete Ziel der Herbeiführung von Stabilität und Wohlstand durch friedliche Interaktion macht Europa und Zentralasien zu Schlüsselpartnern in der Entwicklungszusammenarbeit. Feste Zusagen an die EU durch ihre östlichen Nachbarn im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik sind von besonderer Bedeutung, um die Angleichung Europas und Zentralasiens auf der Grundlage einer politischen Zusammenarbeit und mit dem Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung voranzutreiben. Die Entwicklung und Festigung einer stabilen, gerechten und offenen Gesellschaften und die Einhaltung internationaler Normen sind unerlässlich für die vollständige Umsetzung der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Ländern Zentralasiens. Gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Demokratisierung, Bildung und

5 Ausbildung sind wichtige Bereiche, in denen die EU bereit ist, ihre Erfahrungen mit ihren Partnern auszutauschen. Hierbei sind vor allem ihre Erfahrungen im Bereich der regionalen Integration zu nennen, die politische Stabilität und Wohlstand fördern. Die EU könnte Erfahrungen im Zuge des politischen und wirtschaftlichen Wandels in Mittel-und Osteuropa sammeln. Mit einer reichen Tradition und langen Geschichte der Börse, die EU und Zentralasien können einen wesentlichen Beitrag zum Dialog zwischen den Zivilisationen leisten. Viele der Probleme, vor denen die Welt im Prozess der Globalisierung steht, sind gleichermaßen von Europa und Zentralasien beeinflusst. Sie verlangen gemeinsamen Entscheidungen in Sicherheitsfragen und der regionalwirtschaftlichen Entwicklung. Eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und jedem Land in Zentralasien, unter Berücksichtigung seiner geographischen Lage insbesondere in Bezug auf Afghanistan, Pakistan und Iran. Ein Fokus liegt hierbei wiederum auf der Entwicklung im Bereich der Grenzsicherung, Migration, Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus sowie des Drogen- und Waffenhandel. Die Abhängigkeit der EU von externen Energiequellen und die Notwendigkeit einer diversifizierten Energiepolitik, die Energiesicherheit zu erhöhen, eröffnet neue Perspektiven für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Zentralasien. Die Bemühungen der EU lokale Energiemärkte zu stärken wird dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für Investitionen zu verbessern. Entscheidend ist, die Effizienz der Produktion von Energie in Zentralasien und die Einrichtung von Energieverteilungssystemen in der Region zu diversifizieren. Dieses Programm hat die europäische Kommission für den Zeitraum vorgesehen. Die EU wird Prioritäten für die Zusammenarbeit mit einzelnen zentralasiatischen Staaten setzen, die im Einklang mit ihren Bedürfnissen, Anforderungen und gewünschten Ergebnissen insbesondere der Menschenrechte, guten Regierungsführung, Demokratie und sozialen Entwicklung stehen. Heutzutage ist die zentralasiatische Region ein Anziehungspunkt. vor allem für die Weltmächte. Zunächst konzentrieren sich dort reiche Vorkommen an Öl und Gas und des weiteren hat das Gebiet eine strategisch wichtige Position auf dem eurasischen Kontinent. Bisher waren die aktivsten und einflussreichsten Akteure in Zentralasien Russland, China und den USA. Jeoch bekundet die Europäische Union vor kurzem ein besonderes Interesse für diese Region. Im Jahr 1999 wurde zwischen der EU und der zentralafrikanischen Republik Folgende Dokumente unterzeichnet: Eine Strategie für die Partnerschafts-und Kooperationsabkommen (1999) und die Neue Partnerschaftsstrategie für Zentralasien

6 Diese Strategie ist ein universelles Rahmenprogramm. Es ist ein Dokument, das den Umfang einer praktisch möglichen Zusammenarbeit auf Grundlage der allgemein anerkannten Grundsätze und Werte, wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte festlegt. Das Dokument schlägt vor, den Einsatz der Europäischen Union mit einer Reihe von Instrumenten, sowohl traditionelle (Institut des EU-Sonderbeauftragten, Mechanismen für die Bereitstellung von Unterstützung und der Zusammenarbeit mit anderen internationalen Akteuren) und innovative zu realisieren. Hierzu zählt zum Beispiel die Einführung der sogenannten "EU-Initiativen" in den verschiedenen Bereichen. Sie verwenden das Format "in einem intensiven Dialog", insbesondere im Bereich der Menschenrechte und Energie. Ein Konstruktives Element dieser Strategie ist eine zweistufige Art der Anerkennung der EU- Politik gegenüber der Region: Das Individuum, ein zweigleisiger Ansatz und eine gemeinsamer, regionaler Ansatz. Letzterer entspricht einem Antrag der Länder in der Region. Die Umsetzung einer solchen Politik hat zwei Ziele: die Anerkennung der Einzigartigkeit eines jeden Landes und die gleichzeitige Entwicklung von regionalen Projekten, um die Integration der Beziehungen zwischen den Ländern zu stärken. Ein weiteres Merkmal der Strategie ist die Verabschiedung des sogenannten reflektierten "Enhanced approach" (Verbesserter Ansatz) auf mehreren Bereichen der Zusammenarbeit, von der Demokratisierung und endend mit der Umwelt. Bei diesem Ansatz verpflichtet sich die EU hinreichend konkrete Vorschläge zu entwickeln, zu fördern und zu unterstützen. Insbesondere die Schaffung eines einheitlichen Energiesystems in der Region ist ein zentraler Punkt. Eine sehr bemerkenswerte Eigenschaft ist seine nicht-aggressive Strategie. Zentralasien wird als der Bereich betrachtet, wo die Interessen der internationalen und regionalen Akteuren verschmelzen. Offensichtlich setzen die Europäer in diesem Zusammenhang auf das Konzept der Zusammenarbeit; nicht jedoch der Konkurrenz. Dieses stünde in der Absicht, Kontakte mit regionalen Organisationen wie der EAWG, OVKS und SCO zu unterhalten. Herauszustellen ist die Auffassung der EU, dass Zentralasien eines der Elemente seiner eigenen Sicherheit ist. Die EU ist an der Kreuzung von Ost und West vereint. Sie integriert loyal den Teil Zentralasiens, der europäische Werte teilt. Der wachsende Energiebedarf in der Region und ihrer entscheidenden geopolitischen Lage haben Einfluss auf das Interesse der EU. Aber selbst mit all den positiven Neuerungen, ist es klar, dass der Hauptvorteil der Strategie die Tatsache seiner bloßen Existenz ist. Lebhafte Diskussionen, die im Vorfeld der Annahme

7 der Strategie in Zentralasien und der EU vorausgingen, zeugen von beiderseitigem Interesse an einer dynamischeren und sinnvolleren Beziehung zwischen den beiden Regionen. Eine Annahme der Strategie wird sicherlich beide Seiten ermutigen miteinander eine konstruktive Grundlage für die Entwicklung der mittelfristigen Zusammenarbeit in allen Richtungen zu legen. Nicht zuletzt gibt es die Strategie der Bekämpfung des Terrorismus der Europäischen Union und viele andere.

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