UVP-Workshop UVP-Pflicht: Folien Referat von V. Delb. Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Bern. Amt für Umwelt.

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "UVP-Workshop UVP-Pflicht: Folien Referat von V. Delb. Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Bern. Amt für Umwelt."

Transkript

1 UVP-Workshop 2003 UVP-Pflicht: Folien Referat von V. Delb Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Bern Reiterstrasse11, 3011 Bern Telefon Internet Amt für Umwelt Abteilung Dienste Kanton Solothurn Werkhofstrasse 5, 4509 Solothurn Telefon Internet

2 Festlegen der UVP-Pflicht: Bestimmungsfaktoren, Illustrationsbeispiele UVP-Workshop 2003 vom 6. November 2003 in Bern Valentin Delb Dipl. Umweltingenieur ETH Leiter Umweltplanung Ernst Basler + Partner AG, Zollikon/Zürich

3 Festlegen der UVP-Pflicht: Bestimmungsfaktoren, Illustrationsbeispiele 1 Einleitung 2 Rechtliche Grundlagen 3 Entscheidungsablauf 4 Auswertung von Entscheiden aus der Praxis 5 Illustrationsbeispiele 6 Fazit

4 UVP-Ablaufschema 3

5 Rechtliche Grundlagen 4 Umweltschutzgesetz USG Art. 9 Abs. 1 Bevor eine Behörde über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen entscheidet, welche die Umwelt erheblich belasten können, prüft sie möglichst frühzeitig die Umweltverträglichkeit; der Bundesrat bezeichnet diese Anlagen. Umwelt erheblich belasten können potenzielle Gefährlichkeit, nicht tatsächlich bewirkte Umweltbelastung Unbedenklichkeit soll mittels UVP festgestellt werden (VerwGer BE 1996) Der Bundesrat bezeichnet diese Anlagen generell-abstrakte Festlegung auf Verordnungsweg `abschliessende Bezeichnung

6 Rechtliche Grundlagen 5 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPV Art. 1: Errichtung neuer Anlagen Projekte für Anlagen, die im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, unterstehen der Umweltverträglichkeitsprüfung nach Artikel 9 des USG. Hauptkriterium Anlagetyp : 8 Kategorien, 73 Anlagetypen Anlagetyp = Art der Anlage nach Anhang UVPV + Überschreitung Schwellenwert Erhebliche Umweltbelastungen nur bei Überschreiten von bestimmter Mindestgrösse: Schwellenwerte (gilt nicht für alle Anlagetypen) Erscheinungsformen der Schwellenwerte: Grösse (m2, PP), Umsatz (t/jahr), Kapazität (Zuschauer), Investitionsvolumen (CHF), etc. Eindeutige Abgrenzung, jedoch - Erheblichkeit der Umweltbelastung ist standortabhängig (Vorbelastung) - oft heikle Rechtsanwendungen - z.t wenig logisch und verständlich

7 Entscheidungsablauf 6 Relevante Faktoren bei der Bestimmung der UVP-Pflicht Art der Anlage Bestimmen der Bemessungsgrösse: Grösse, Umsatz, Kapazität, Investitionsvolumen, etc. Erheben der Bemessungsgrösse Vergleichen mit entsprechendem Schwellenwert Räumlicher, funktionaler Zusammenhang benachbarter Anlagen Zeitliche Aspekte

8 Entscheidungsablauf 7 Unterschiedliche UVP-Pflicht Neue Anlagen oder Änderung bestehender Anlagen Neue Anlagen nach Art. 1 UVPV Änderung bestehender Anlagen nach Art. 2 UVPV Änderung können sein: - Erneuerung oder Werterhaltung - baulich und/oder betriebliche Änderung - Sanierung

9 Entscheidungsablauf 8 UVP-Pflicht neuer Anlagen (Art. 1 UVPV) Entscheid neue Anlage Bestimmen von - Anlageart und Bemessungsgrösse (Grösse, Umsatz, Kapazität, Investition) - Anlagetyp - Räumlicher und funktionaler Zusammenhang - Zeitliche Aspekte Keine Anlage nach Anhang UVPV < Schwellenwert > Schwellenwert UVP-pflichtig

10 Entscheidungsablauf 9 UVP-Pflicht bei Änderung bestehender Anlage (Art. 2 UVPV) Entscheid Änderung bestehender Anlage Erneuerung Werterhaltung bauliche und/oder betriebliche Änderung ev. Sanierung bestehende Anlage bereits UVP-pflichtig bereits UVP durchgeführt wesentliche Änderung Überschreitung Schwellenwert gleiches Verfahren UVP-pflichtig

11 Auswertung von Entscheiden aus der Praxis 10 Wahl der Beispiele aus der Praxis Selektive Wahl Auswahl von ca. 70 Anfragen bzgl. UVP-Pflicht aus der Praxis Auswahl dort, wo Entscheid über die UVP-Pflicht nicht eindeutig war Quellen UVP-Fachstellen der Kantone BE, SO, ZH Rechtsdienst BUWAL (Interview) Recherche VUR (URP) eigene Erfahrungen

12 Auswertung von Entscheiden aus der Praxis 11 Anlagetypen 17 von 73 verschiedenen Anlagetypen nach UVPV sind in Auswertung vertreten Häufigkeit (Reihenfolge): Parkhäuser und Parkplätze Anlagen zum Sortieren, Behandeln, Verwerten und Verbrennen von Abfall Einkaufszentren Anlagen zur Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere - 11.x Strassen Kies- und Sandgruben Golfplätze - und weitere (vereinzelt) -> Entspricht auch dem Resultat der Befragung BUWAL bei kant. Fachstellen Verhältnis neue Anlage - Änderung bestehender Anlage 3/4 der Beispiele sind neue Anlagen 1/4 der Beispiele sind Änderung bestehende Anlagen

13 Auswertung von Entscheiden aus der Praxis 12 Entscheid über UVP-Pflicht bei vorliegenden Beispielen 2/3 der Beispiele sind UVP-pflichtig 1/3 der Beispiele sind wenige BGE, vereinzelt VerwGer, meist Empfehlung der UVP-Fachstellen Zeitraum 1/4 vor /4 zwischen 1995 und /2 nach 2000 Frage der Systemgrenze bei ca. 1/8 war Systemgrenze unklar (zeitlich, funktionale Einheit)

14 Illustrationsbeispiele 13 Illustrationsbeispiel 1: Parkhäuser im gleichen Quartierplan Parkhäuser = neue Anlagen 250 PP (Hotel) und 100 PP (Appartement) im gleichen Quartierplan Anlage: Parkhäuser Bemessungsgrösse: Parkplätze Ermittlung Grösse: Räumlicher + funktionaler Zusammenhang der Parkhäuser, da gleiches Areal und gleicher Benutzerkreis (Bauherrschaft nicht massgebend) Summation der verschiedenen Parkhäuser: = 350 Anlagetyp nach UVPV: Ziff Parkhäuser und -plätze > 300 PP Keine Anlage nach Anhang UVPV < Schwellenwert > Schwellenwert 300 PP UVP-pflichtig

15 Illustrationsbeispiele 14 Illustrationsbeispiel 2: Hochregallager Hochregallager = neue Anlage 5 000m 2 (Grundfläche) und 30m (Höhe) Anlage: Lager Bemessungsgrösse: Lagerfläche in m 2 (nicht Grundfläche) Ermittlung Grösse: Zusammenhang Grundfläche und Menge gelagerter Güter Berechnung Lagerfläche: Unterteilung in sinnvolle Stockwerke Lagerfläche = 5 000m 2 (Grundfläche) x 5 (Stockwerke) = m 2 Anlagetyp nach UVPV: Ziff Güterumschlagplatz, Verteilzentrum > m 2 Keine Anlage nach Anhang UVPV < Schwellenwert > Schwellenwert m 2 UVP-pflichtig

16 Illustrationsbeispiele 15 Illustrationsbeispiel 3: Erweiterung Parkhaus Erweiterung Parkhaus = Änderung bestehender Anlage Erweiterung von 400 auf 500 Parkplätze Erneuerung Werterhaltung Erweiterung = bauliche und betriebliche Änderung Anlage: Parkhaus Bemessungsgrösse: Parkplätze Ermittlung der Grösse, Änderung: = 100 bereits UVP-pflichtig bereits UVP durchgeführt Überschreitung Schwellenwert Wesentliche Änderung UVP-pflichtig

17 Illustrationsbeispiele 16 Illustrationsbeispiel 4: Auto-Occasionshandel Auto-Occasionshandel auf Industrieareal = Änderung bestehender Anlage m 2 und Fahrzeuge Erneuerung Werterhaltung Neue Nutzung = bauliche und betriebliche Änderung: Lagerfläche, Verkaufsfläche oder Parkplätze? Bemessungsgrösse: Lagerfläche Anlagetyp 80.6 Güterumschlagplatz > m 2 keine Anlagetypen 11.4 (PP) oder 80.5 (Einkaufszentren) bereits UVP-pflichtig? bereits UVP durchgeführt Überschreitung Schwellenwert Wesentliche Änderung UVP-pflichtig

18 Erkenntnisse 17 Allgemeine Erkenntnisse Schwellenwert wird unterschritten: keine UVP-Pflicht Nettoprinzip ist nicht zulässig: keine Verrechnung von neuen projektbedingten Parkplätzen bei gleichzeitigem Aufheben von Parkplätzen an einem anderen Ort Räumlicher + funktionaler Zusammenhang bei Parkplätzen - räumlicher Zusammenhang allein genügt nicht, beides muss zutreffen - funktional heisst gleicher Benutzerkreis (nicht gleicher Grundeigentümer) Unklarheiten dort, wo neue Anlagen (oder Nutzungsformen) nicht oder nicht eindeutig gemäss Anhang UVPV geregelt sind.

19 Erkenntnisse 18 Beispiele mit uneinheitlicher Regelung, offene Fragen (1) Anrechnung von temporär benutzten Parkplätzen ausserhalb des Anlageperimeters? Anrechnung von Mall oder nur im Sommer genutzte Aussenverkaufsflächen als Verkaufsflächen bei Einkaufszentren? Definition Anlagetyp 11.3: andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen? Sind mehrere kleine Läden auf dem gleichen Areal, welche in der Summe mehr als 5000 m2 Verkaufsfläche aufweisen, als Einkaufszentrum im Sinne des Typs 80.5 zu betrachten? Neue Geländekammer nach Anlagetyp 60.1 (Luftseilbahnen)? Motocross im Wald: Pistenanlage im Sinne des Typs 60.2? Terrainveränderungen an einer Skipiste: Anlagen im Sinne des Typs 60.3?

20 Erkenntnisse 19 Beispiele mit uneinheitlicher Regelung, offene Fragen (2) Beurteilung von Messen nach Typ 60.6 (Vergnügungsparks)? UVP-Pflicht von Driving-Ranges oder Swin-Golf-Anlagen? Neubau landwirtschaftlicher Biogasanlagen: Energiegewinnung? Abfallverwertung? Definition von Abfall (auch Gülle, Mist)? Bestimmung von Bemessungsgrösse für Anlagen für die Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren (Typ 80.4): Umrechnen? Bezeichnungen? Summation? Ab wann ist eine Änderung einer bestehenden Anlage als wesentlich im Sinne von Art. 2 UVPV zu betrachten?

21 Fazit 20 Fazit bereits grosse Anzahl von Präzendenzfällen Schwellenwerte z.t. tief gewisse (neuartige) Anlagen sind nicht im Anhang beschrieben z.t. leicht uneinheitliche Praxis in verschiedenen Kantonen und beim BUWAL funktionaler Zusammenhang bei Parkplätzen nicht immer eindeutig bestimmbar Frühzeitiger Einbezug der UVP-Fachstelle! Koordination zwischen UVP-Fachstellen verschiedener Kantone und BUWAL (z.b. UVP-Entscheid-Datenbank, Rolle von BUWAL?) Optimierung durch Revision von UVPV

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Atelier UVP-Workshop 2007, 7. November 2007, Bern

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Atelier UVP-Workshop 2007, 7. November 2007, Bern Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Atelier UVP-Workshop 2007, 7. November 2007, Bern Inhalt des Referates 1. Sinn und Zweck der UVP 2. Ablauf einer UVP 3. UVP-pflichtige Anlagen 4. Einbettung der UVP

Mehr

Merkblätter zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Ablauf und Beteiligte bei einer UVP

Merkblätter zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Ablauf und Beteiligte bei einer UVP M-UVP-1 Ablauf und Beteiligte bei einer UVP Inhaltsverzeichnis 1. Was ist die UVP? 2. Rechtsgrundlagen 3. Der Ablauf einer UVP 4. Die Rolle der Beteiligten 4.1 Die Rolle des Gesuchstellers 4.2 Die Rolle

Mehr

(UVP) wird im Anhang zu diesem Reglement bestimmt, soweit es nicht durch Bundesrecht geordnet ist. Der Anhang ist Bestandteil des Reglements.

(UVP) wird im Anhang zu diesem Reglement bestimmt, soweit es nicht durch Bundesrecht geordnet ist. Der Anhang ist Bestandteil des Reglements. REGLEMENT über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPR) (vom 10. Juli 2007 1 ; Stand am 1. Januar 2018) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 10a ff. des Bundesgesetzes vom 7. Oktober

Mehr

Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Mai Das Thema Energienutzung im UVP-Verfahren

Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Mai Das Thema Energienutzung im UVP-Verfahren Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Mai 2016 M-UVP-15 Energie in der UVP Inhaltsverzeichnis 1 Das Thema Energienutzung im UVP-Verfahren 2 An wen richtet sich dieses Merkblatt? 3 Was muss

Mehr

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP Gesetzliche Grundlagen

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP Gesetzliche Grundlagen Umweltverträglichkeitsprüfung UVP Gesetzliche Grundlagen Gustav Nussbaumer Thomas Drobnik Victoria Junquera nussbaumer@nsl.ethz.ch drobnikt@ethz.ch vjunquer@ethz.ch Konkrete Vorhaben UVP Vorhaben / Projekt

Mehr

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Departement für Bau und Umwelt Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Merkblatt für die Politischen Gemeinden Stand März 2017 Die Umweltverträglichkeitsprüfung Das Umweltschutzgesetz will Menschen, Tiere

Mehr

UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern

UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern 820.-A Anhang zu Artikel 4 Absatz (Stand 0.0.200) UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern Unter Vorbehalt von Artikel 4 Absatz 2 wird die Umweltverträglichkeit in den folgenden massgeblichen

Mehr

Gestützt auf Art. 45 Abs. 1 und Art. 81 Abs. 1 der Kantonsverfassung 1)

Gestützt auf Art. 45 Abs. 1 und Art. 81 Abs. 1 der Kantonsverfassung 1) 80.50 Kantonale Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (KVUVP) Vom 7. Juli 009 (Stand 8. Dezember 05) Gestützt auf Art. 45 Abs. und Art. 8 Abs. der Kantonsverfassung ) von der Regierung erlassen

Mehr

Umweltverträglichkeitsprüfung

Umweltverträglichkeitsprüfung SVIT-KUB, Lunchgespräch Umweltverträglichkeitsprüfung 12.7.2011 / Au Premier Felix Manz, dipl. Ing. ETH, NDS Wirtschaftsing. FH Vorsitzender der Geschäftsleitung Agenda Ausgangslage / Rechtliche Grundlagen

Mehr

Merkblätter zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Die UVP im Rahmen von Baubewilligungsverfahren

Merkblätter zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Die UVP im Rahmen von Baubewilligungsverfahren M-UVP-7 Die UVP im Rahmen von Baubewilligungsverfahren Inhaltsverzeichnis 1. Koordinationsgesetz (KoG) und UVP 2. Aufgaben der Leitbehörde 3. Aufgaben des Amtes für Umweltkoordination und Energie (AUE)

Mehr

Anforderungen aus Sicht des Umweltschutzes

Anforderungen aus Sicht des Umweltschutzes Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Sektion UVP und Raumordnung Anforderungen aus Sicht des Umweltschutzes Ausbildungsseminar 2010

Mehr

Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO)

Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO) Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO) RRB vom 8. November 98 (Stand. September 008) Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf Artikel des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

Mehr

Verordnung über Verfahrenskoordination und Umweltverträglichkeitsprüfung

Verordnung über Verfahrenskoordination und Umweltverträglichkeitsprüfung Verordnung über Verfahrenskoordination und Umweltverträglichkeitsprüfung 7.5 RRB vom 8. September 99 Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf 4 Absatz 5 des Planungs- und Baugesetzes vom. Dezember

Mehr

Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO)

Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO) 8.4 Luftreinhalte-Verordnung des Kantons Solothurn (LRV-SO) Vom 8. November 986 (Stand. September 008) Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf Artikel 36 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

Mehr

Verfahren. Zum Begriff Umweltverträglichkeitsprüfung. UVP-Pflicht

Verfahren. Zum Begriff Umweltverträglichkeitsprüfung. UVP-Pflicht Koordinationsstelle für Umweltschutz (KofU) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (UVP UVP-Merkblatt Merkblatt für die Gemeinde Das vorliegende Merkblatt richtet sich an die Gemeinden im Kanton Zürich, die

Mehr

Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) Änderung vom 19. September 2008 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 19. Oktober 1988 1 über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Mehr

Entsorgung nichtradioaktiver Bauabfälle im Rahmen eines KKW-Rückbaus

Entsorgung nichtradioaktiver Bauabfälle im Rahmen eines KKW-Rückbaus Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Entsorgung nichtradioaktiver Bauabfälle im Rahmen eines KKW-Rückbaus David Hiltbrunner,

Mehr

Invasive Neophyten und UVP. 7. UVP-Workshop BE/SO vom 7. November 2007 Hotel Ambassador, Bern

Invasive Neophyten und UVP. 7. UVP-Workshop BE/SO vom 7. November 2007 Hotel Ambassador, Bern Invasive Neophyten und UVP 7. UVP-Workshop BE/SO vom 7. November 2007 Hotel Ambassador, Bern Handlungsbedarf ist gegeben Probleme mit invasiven Schadorganismen nehmen rasch zu. Revision verschiedener Rechtsgrundlagen

Mehr

Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über Strassen und Wege vom 14. September 1992

Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über Strassen und Wege vom 14. September 1992 75.0 Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über Strassen und Wege vom 4. September 99 vom 5. Dezember 99 I. Allgemeine Bestimmungen Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, ist das Departement

Mehr

UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern

UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern 820.-A Anhang zu Artikel 4 Absatz (Stand 0.0.207) UVP-Anlagen und massgebliche Verfahren im Kanton Bern Unter Vorbehalt von Artikel 4 Absatz 2 wird die Umweltverträglichkeit in den folgenden massgeblichen

Mehr

DIE NOVELLE DES UVPG

DIE NOVELLE DES UVPG DIE NOVELLE DES UVPG Die wichtigsten Änderungen für die Windenergie Kompetenztag Windenergie an Land Jenny Kirschey Mainz, den 18. Januar 2018 INHALT 1. Grundlegendes 2. Die UVPG-Novelle 2017 a. Prüfung

Mehr

Zur praktischen Bedeutung von Art. 8 UVPV

Zur praktischen Bedeutung von Art. 8 UVPV Voruntersuchung und Pflichtenheft UVP Amt für Umwelt, Solothurn Zur praktischen Bedeutung von Art. 8 UVPV Tensor Umweltberatung AG Langmauerweg 12, CH-3011 Bern Fon +41 31 318 7740 Fax 7741 http://www.tensor.ch/

Mehr

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft 4410 Liestal, Rheinstrasse 29 Telefon 061 552 55 05 Telefax 061 552 69 84 Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Amt für Umweltschutz und Energie Kataster der belasteten Standorte (KbS)

Mehr

Touristische Anlagen im Berggebiet

Touristische Anlagen im Berggebiet Touristische Anlagen im Berggebiet Herausforderungen und Erfolgsfaktoren aus Sicht der kantonalen Umweltfachstellen M. Graf (Amt für Landwirtschaft und Natur, Abt. Naturförderung) I. Roth (Amt für Umweltkoordination

Mehr

Verordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger

Verordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger Verordnung über technische Anforderungen an Traktoren und deren Anhänger (TAFV 2) 741.413 vom 16. November 2016 (Stand am 15. Januar 2017) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8 Absatz

Mehr

Lärmschutz-Verordnung des Kantons Solothurn (LSV-SO)

Lärmschutz-Verordnung des Kantons Solothurn (LSV-SO) Lärmschutz-Verordnung des Kantons Solothurn (LSV-SO) 8.6 RRB vom. Dezember 987 Der Regierungsrat des Kantons Solothurn gestützt auf Artikel 6 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) vom 7. Oktober

Mehr

- E N T W U R F - Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhaben-Verordnung - VorhabenV) *

- E N T W U R F - Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhaben-Verordnung - VorhabenV) * BMU Projektgruppe UGB Bonn, 19.11.2007 - E N T W U R F - Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhaben-Verordnung - VorhabenV) * Auf Grund der 49 Abs. 3 und 116 Abs. 1 des Ersten Buches

Mehr

Erläuterungen zu den Anhängen I-V 1 )

Erläuterungen zu den Anhängen I-V 1 ) Erläuterungen zu den Anhängen I-V ) 7.5 Die folgenden Schemas zeigen den Ablauf der hauptsächlichen Leitverfahren auf. Dabei geben sie Aufschluss über die Abstimmung von kommunalen und kantonalen Bewilligungsverfahren

Mehr

Windenergie- Erlass NRW. Landschaftsgesetz NRW. Landesplanungsgesetz NRW. Allgemeines Eisenbahngesetz. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Windenergie- Erlass NRW. Landschaftsgesetz NRW. Landesplanungsgesetz NRW. Allgemeines Eisenbahngesetz. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz Gesetzesänderungen Windenergie- Erlass NRW Landschaftsgesetz NRW Landesplanungsgesetz NRW Allgemeines Eisenbahngesetz Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Mehr

Richtlinie betreffend die Erstellung von Pflichtenheften für die Hauptuntersuchung von UVP Projekten (UVP- Pflichtenheftrichtlinie [UVP-PRL])

Richtlinie betreffend die Erstellung von Pflichtenheften für die Hauptuntersuchung von UVP Projekten (UVP- Pflichtenheftrichtlinie [UVP-PRL]) Richtlinie betreffend die Erstellung von Pflichtenheften für die Hauptuntersuchung von UVP Projekten (UVP- Pflichtenheftrichtlinie [UVP-PRL]) vom 1. Oktober 2015 Das, gestützt auf USG 1 Art. 10a-d, UVPV

Mehr

Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben. Rechtsanwältin Dr. Bettina Keienburg

Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben. Rechtsanwältin Dr. Bettina Keienburg Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben Rechtsanwältin Dr. Bettina Keienburg I. UVP-pflichtige Bergbauvorhaben Gewinnung von Kohle, bituminösen Gesteinen, Erzen und sonstigen nichtenergetischen

Mehr

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft 4410 Liestal, Rheinstrasse 29 Telefon 061 552 55 05 Telefax 061 552 69 84 Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Amt für Umweltschutz und Energie Kataster der belasteten Standorte (KbS)

Mehr

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft 4410 Liestal, Rheinstrasse 29 Telefon 061 552 55 05 Telefax 061 552 69 84 Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Amt für Umweltschutz und Energie Kataster der belasteten Standorte (KbS)

Mehr

Erläuternder Bericht zum Entwurf für eine Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Regierungsrates zur Umweltverträglichkeitsprüfung

Erläuternder Bericht zum Entwurf für eine Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Regierungsrates zur Umweltverträglichkeitsprüfung Departement für Bau und Umwelt Generalsekretariat Erläuternder Bericht zum Entwurf für eine Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Regierungsrates zur Umweltverträglichkeitsprüfung I. Ausgangslage

Mehr

UVP-Workshop 2016 Dienstag 5. April 2016

UVP-Workshop 2016 Dienstag 5. April 2016 UVP-Workshop 2016 Dienstag 5. April 2016 Programm Atelier E: Grundlagen UVP Inputreferat 1) Allgemeines zur UVP 2) Wann braucht es eine UVP? 3) Der UVB als Kernelement der UVP 4) Massgebende Verfahren

Mehr

Repetitorium Grundzüge des Rechts Mittwoch 16:15 17:00 h Hörsaal D 5.2

Repetitorium Grundzüge des Rechts Mittwoch 16:15 17:00 h Hörsaal D 5.2 Repetitorium Grundzüge des Rechts 851-0708-00 Mittwoch 16:15 17:00 h Hörsaal D 5.2 Vorstellung - Professur für öffentliches Recht www.ruch.ethz.ch Prof. Dr. A. Ruch Caroline Aeberli lic. iur. Thomas Elmiger

Mehr

Checkliste. Bemessungsgrundlagen für die Abwassergebühren gemäss KGV. Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern

Checkliste. Bemessungsgrundlagen für die Abwassergebühren gemäss KGV. Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern Bemessungsgrundlagen für die Abwassergebühren gemäss KGV Checkliste Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern Checkliste Die Tabellen der nächsten

Mehr

Gewässerprogramm- und Qualitätsziel-Verordnung

Gewässerprogramm- und Qualitätsziel-Verordnung Verordnung über Qualitätsziele für bestimmte gefährliche Stoffe und zur Verringerung der Gewässerverschmutzung durch Programme (Gewässerprogrammund Qualitätsziel-Verordnung) Gewässerprogramm- und Qualitätsziel-Verordnung

Mehr

Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen

Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen 786. Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen Vom. August 990 (Stand. Januar 0) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, gestützt auf 7 Absatz der Verfassung

Mehr

Erläuternder Bericht zur Teilrevision der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV, SR

Erläuternder Bericht zur Teilrevision der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV, SR Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Energie BFE Abteilung Energieeffizienz und erneuerbare Energien Juli 2018 Erläuternder Bericht zur Teilrevision

Mehr

Bauen im lärmbelasteten Gebiet

Bauen im lärmbelasteten Gebiet Bauen im lärmbelasteten Gebiet Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV Dr. Christoph Jäger, Rechtsanwalt Fachtagung Cercle Bruit, 18. September 2009, Luzern Freitag, 18. September 2009 1 Einleitung

Mehr

Übungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 11 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1

Übungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 11 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1 Übungen im Öffentlichen Recht II (Gruppen D F und Q S) Fall 11 Prof. A. Griffel - Übungen im Öffentlichen Recht II - Herbstsemester 2012 Folie 1 I. Rechtmässigkeit der Initiative (Frage 1) Lokalisierung

Mehr

EMPFEHLUNGEN. über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach. (Kamin-Empfehlungen) vom 15. Dezember Stand: Mai 2001

EMPFEHLUNGEN. über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach. (Kamin-Empfehlungen) vom 15. Dezember Stand: Mai 2001 Vollzug Umwelt EMPFEHLUNGEN über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach (Kamin-Empfehlungen) vom 15. Dezember 1989 Stand: Mai 2001 Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) Herausgeber Auf Internet

Mehr

Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat über die Teilrevision der Verordnung über die Erhebung von Anschlussgebühren

Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat über die Teilrevision der Verordnung über die Erhebung von Anschlussgebühren Vorlage des Gemeinderates Beringen vom 8. Mai 2017 Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat über die Teilrevision der Verordnung über die Erhebung von Anschlussgebühren Sehr geehrter Herr

Mehr

Anforderungen an den UVB

Anforderungen an den UVB Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Wald Anforderungen an den UVB Fokus Wald Übersicht 1) Ziele 2) Gesetzliche Grundlagen

Mehr

Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Verordnung über die Anforderungen an Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (AB-VASm)

Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Verordnung über die Anforderungen an Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (AB-VASm) Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Verkehr BAV Abteilung Sicherheit 23.12.2016 Ausführungsbestimmungen des UVEK zur Verordnung über die Anforderungen

Mehr

Hauswarte mit eidg. Fachausweis

Hauswarte mit eidg. Fachausweis Hauswarte mit eidg. Fachausweis Fachteil Umwelt Umweltschutz in der Schweiz Herzlich willkommen! Erst wenn der letzte Baum gefällt, der letzte Fluss verschmutzt und der letzte Fisch gefangen ist, werdet

Mehr

Bundesgesetz über den Umweltschutz

Bundesgesetz über den Umweltschutz Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) Änderung vom 20. Dezember 2006 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in den Bericht der Kommission für

Mehr

Praktische Umsetzung VVEA; Anund Herausforderungen im Alltag

Praktische Umsetzung VVEA; Anund Herausforderungen im Alltag Praktische Umsetzung VVEA; Anund Herausforderungen im Alltag Schweizerische Mischgut-Industrie Fachtagung 2017 3. Februar 2017, Kursaal, Bern Referat: Kurt Morgan KIBAG AG Referent: Erich Jahn Eberhard

Mehr

Gesetzgebung und der Rechtsanwendung

Gesetzgebung und der Rechtsanwendung Kanton Zürich Spielräume der Kantone in der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung VUR-Jahrestagung, 16. Juni 2016 Dr. iur. Jeannette Kehrli, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Auftrag zur Festlegung

Mehr

Biologische Sicherheit

Biologische Sicherheit Hans-Peter Bühler 1, Markus Flisch 2 Biologische Sicherheit Tipps für Tätigkeiten mit Organismen in geschlossenen Systemen Seit dem 1. Juni 2012 ist die revidierte Verordnung über den Umgang mit Organismen

Mehr

Vorsorgliche Emissionsbegrenzung niederfrequenter Magnetfelder Vergleich Niederlande Schweiz

Vorsorgliche Emissionsbegrenzung niederfrequenter Magnetfelder Vergleich Niederlande Schweiz Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Luftreinhaltung und NIS Erneuerbare ins Netz! Akzeptanz Kosten Technik Kongress zum sozial-

Mehr

IVHB Die neuen Baubegriffe aus Sicht eines Anwalts. Michael Fretz. IVHB Forum vom 15. November 2016

IVHB Die neuen Baubegriffe aus Sicht eines Anwalts. Michael Fretz. IVHB Forum vom 15. November 2016 IVHB Die neuen Baubegriffe aus Sicht eines Anwalts Michael Fretz IVHB Forum vom 15. November 2016 Referent Michael Fretz lic. iur., Rechtsanwalt Pfisterer Fretz Rechtsanwälte Ausbildung zum CAS Bau- und

Mehr

Merkblatt. Auslaufgestaltung bei der Freilandhaltung von Legehennen. Dez. 43 Marktüberwachung Eier. Täglicher Auslauf

Merkblatt. Auslaufgestaltung bei der Freilandhaltung von Legehennen. Dez. 43 Marktüberwachung Eier. Täglicher Auslauf Merkblatt Dez. 43 Marktüberwachung Eier Auslaufgestaltung bei der Freilandhaltung von Legehennen Rechtliche Mindestanforderungen Hinweise und Empfehlungen Täglicher Auslauf Legehennen müssen tagsüber uneingeschränkten

Mehr

Weisung über Steuerauskünfte an Verwaltungsbehörden und Gerichte

Weisung über Steuerauskünfte an Verwaltungsbehörden und Gerichte Departement Finanzen Weisung über Steuerauskünfte an Verwaltungsbehörden und Gerichte vom 14. Dezember 2016 Das Departement Finanzen, gestützt auf Art. 153 Abs. 3 des Steuergesetzes 1 und Art. 57a der

Mehr

AWA Amt für Wasser und Abfall OED Office des eaux et des déchets

AWA Amt für Wasser und Abfall OED Office des eaux et des déchets AWA Informationsanlässe 2011 AWA Amt für Wasser und Abfall OED Office des eaux et des déchets 1 AWA Amt für Wasser und Abfall Kataster der belasteten Standorte und Bauen auf belasteten Standorten AWA Informationsanlässe

Mehr

Kurzbeschrieb der Referate und Ateliers

Kurzbeschrieb der Referate und Ateliers 17. UVP-Workshop vom 26. März 2019 Kurzbeschrieb der Referate und Ateliers 1 Referate R1 Referentin: Verdichtung vs. Lärmschutz / Bauen in lärmbelasteten Gebieten Wie kann der Lärmschutz angemessen ins

Mehr

Inputreferat zum Thema Mobilität

Inputreferat zum Thema Mobilität Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Inputreferat zum Thema Mobilität Workshop kantonales Behindertengleichstellungsgesetz 15.9.17 Dr. iur. Andrea Aeschlimann-Ziegler,

Mehr

Verordnung über die Bewirtschaftung der Parkplätze des Kantons (BPV) vom (Stand )

Verordnung über die Bewirtschaftung der Parkplätze des Kantons (BPV) vom (Stand ) 76.6. Verordnung über die Bewirtschaftung der Parkplätze des Kantons (BPV) vom 5.0.995 (Stand 0.0.005) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 39 Absatz 4 des Gesetzes über das öffentliche

Mehr

Abfall - Management im Betrieb

Abfall - Management im Betrieb Amt für Umwelt Abteilung Stoffe Werkhofstr. 5 4509 Solothurn Telefon +41 32 627 24 47 afu@bd.so.ch www.afu.so.ch Abfall - Management im Betrieb Das Amt für Umwelt empfiehlt Industrie- und Gewerbebetrieben

Mehr

Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde. Lärmschutz in der Gemeinde

Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde. Lärmschutz in der Gemeinde Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde Lärmschutz in der Gemeinde 1 Überblick Welche Aufgaben hat Gemeinde beim Lärmschutz? Welche Organe sind zuständig? Welche Merkblätter sind verfügbar?

Mehr

GICON Workshop 16. März Neue gesetzliche Regelungen in der Umwelt- und Genehmigungsplanung 2017

GICON Workshop 16. März Neue gesetzliche Regelungen in der Umwelt- und Genehmigungsplanung 2017 GICON Workshop 16. März 2017 Neue gesetzliche Regelungen in der Umwelt- und Genehmigungsplanung 2017 Novellierung des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung Doris Grahn GICON 1 UVP-ÄndRL vom 25.04.2014

Mehr

1. Für wie viele Legehennen wurden die vier oben genannten Ställe beim Bau beantragt

1. Für wie viele Legehennen wurden die vier oben genannten Ställe beim Bau beantragt Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2984 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1182 der Abgeordneten Axel Vogel und Benjamin Raschke Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/2775

Mehr

Umgang mit dem «Entsorgungsmonopol» der öffentlichen Hand für Siedlungsabfälle

Umgang mit dem «Entsorgungsmonopol» der öffentlichen Hand für Siedlungsabfälle Kanton Zürich Baudirektion Abfallwirtschaft und Betriebe Umgang mit dem «Entsorgungsmonopol» der öffentlichen Hand für Siedlungsabfälle Erledigung von Aufgaben der öffentlichen Hand im Bereich Siedlungsabfälle

Mehr

Textgegenüberstellung

Textgegenüberstellung Textgegenüberstellung Änderung der Verordnung über das Aktionsprogramm 2003 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt

Mehr

Kanton Zug Verordnung zum Gesetz über die Gewässer (V GewG) 1. Allgemeine Bestimmungen. Der Regierungsrat des Kantons Zug,

Kanton Zug Verordnung zum Gesetz über die Gewässer (V GewG) 1. Allgemeine Bestimmungen. Der Regierungsrat des Kantons Zug, Kanton Zug 73. Verordnung zum Gesetz über die Gewässer (V GewG) Vom 7. April 000 (Stand 3. März 0) Der Regierungsrat des Kantons Zug, gestützt auf 47Abs. Bst. d der Kantonsverfassung ) sowie 5 Gesetz über

Mehr

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft

Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kanton Basel-Landschaft 4410 Liestal, Rheinstrasse 29 Telefon 061 552 55 05 Telefax 061 552 69 84 Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Amt für Umweltschutz und Energie Kataster der belasteten Standorte (KbS)

Mehr

Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien

Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien [Signature] [QR Code] Verordnung über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (Energieförderungsverordnung, EnFV) Änderung vom Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I

Mehr

Lärmtechnische Beurteilung von Luft/Wasser-Wärmepumpen

Lärmtechnische Beurteilung von Luft/Wasser-Wärmepumpen Kanton Zürich Baudirektion Fachstelle Lärmschutz Lärmtechnische Beurteilung von Luft/Wasser-Wärmepumpen Ausbildungskurs für Fachleute der Privaten Kontrolle Februar / März 2015 Markus Ringger, Gruner AG

Mehr

Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen

Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen A (Abfallverordnung, VVEA) i.k. 1.1.2016 1 Abfallrechtliche Grundlagen USG Art. 30 32e VVEA Vermeidung und Entsorgung von Abfällen, Betrieb

Mehr

Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen (Massnahmenverordnung)

Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen (Massnahmenverordnung) Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen (Massnahmenverordnung) Vom. August 990 (Stand. Juli 08) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf Art. der

Mehr

A1. Anhang Bewilligungen und andere Verfügungen gestützt auf die Umweltschutzgesetzgebung. (Stand 1. Januar 2015)

A1. Anhang Bewilligungen und andere Verfügungen gestützt auf die Umweltschutzgesetzgebung. (Stand 1. Januar 2015) Anhang 1 (Stand 1. Januar 2015) 1. Bewilligungen und andere Verfügungen gestützt auf die Umweltschutzgesetzgebung 1. Bewilligung für die Errichtung einer Deponie (Art. 30e Abs. 2 USG) 2. Zustimmung zur

Mehr

Lärm von Sportanlagen. Beispiele aus der Praxis 2

Lärm von Sportanlagen. Beispiele aus der Praxis 2 GROLIMUND + PARTNER AG UMWELTTECHNIK + BAUPHYSIK + INFORMATIK BERN + AARAU + ZÜRICH + DEITINGEN Lärm von Sportanlagen Beispiele aus der Praxis Andreas Schluep Grolimund + Partner AG 12.09.2013 Beispiele

Mehr

Infoveranstaltung UHG-Gründung 19. März Herzlich willkommen

Infoveranstaltung UHG-Gründung 19. März Herzlich willkommen Infoveranstaltung UHG-Gründung 19. März 2019 Herzlich willkommen Ablauf Einleitung und Vorstellung Projekt Gemeinde Nebikon : Vorteile und Organisation lawa Einleitung Projekt Ideen Ideen in Nebikon: Strassen,

Mehr

Amt für Umwelt Wie setzen die Kantone die VVEA im Bereich der Deponien Typ A und B um?

Amt für Umwelt Wie setzen die Kantone die VVEA im Bereich der Deponien Typ A und B um? Amt für Umwelt Wie setzen die Kantone die VVEA im Bereich der Deponien Typ A und B um? 21. Oktober 2016, FSKB Herbstanlass 2016, Zürich Martin Eugster, Abteilungsleiter Abfall und Boden Baustoffbedarf

Mehr

Richtlinie über Industrieemissionen (IE-R) IPPC Inspektionen, Berichtspflichten, Boden Dr. Andrea Jungwirth BMWFJ

Richtlinie über Industrieemissionen (IE-R) IPPC Inspektionen, Berichtspflichten, Boden Dr. Andrea Jungwirth BMWFJ Richtlinie über Industrieemissionen (IE-R) IPPC Inspektionen, Berichtspflichten, Boden Dr. Andrea Jungwirth BMWFJ 1 Überblick IPPC-relevante Regelungen in der IE-R IPPC-Kapitel II Inspektionen Boden Berichtspflichten

Mehr

Revision der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Revision der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Sektion UVP und Raumordnung Referenz/Aktenzeichen: G445-0154/SU 3. November 2014 Revision der Verordnung

Mehr

ungefasstem Fischmehl mit einer Kapazität von

ungefasstem Fischmehl mit einer Kapazität von Fall 6 Anlagen zur Lagerung und Verarbeitung von ungefasstem Fischmehl mit einer Kapazität von 200 Tonnen oder mehr je Tag Seite 78 Fall 6 - Lösung Anlagen zur Lagerung und Verarbeitung von ungefasstem

Mehr

Die UVPG-Novelle Dr. Jochen Ritter, BMU Berlin

Die UVPG-Novelle Dr. Jochen Ritter, BMU Berlin Die UVPG-Novelle 2017 Dr. Jochen Ritter, BMU Berlin Allgemeines I Die UVPG-Novelle 2017 diente der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU (vom 16. April 2014, Abl. L 124 vom 25.04.2014, S. 1) Zusätzlich:

Mehr

Kommentar zum Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung

Kommentar zum Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung Kanton St.Gallen Baudepartement Amt für Umwelt und Energie Kommentar zum Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung für Kies- und Sandgruben, Steinbrüche usw. Vorbemerkung Der vorliegende Kommentar bezieht

Mehr

Hochwasserschutz & Revitalisierung Dünnern Vorstudie Oensingen bis Oberbuchsiten. 3. Sitzung Begleitgruppe vom 12. Jan. 2017

Hochwasserschutz & Revitalisierung Dünnern Vorstudie Oensingen bis Oberbuchsiten. 3. Sitzung Begleitgruppe vom 12. Jan. 2017 Hochwasserschutz & Revitalisierung Dünnern 3. Sitzung Begleitgruppe vom 12. Jan. 2017 Traktanden 1. Begrüssung; Baumgartner 2. Genehmigung der Traktanden; Baumgartner 3. Protokoll der 2. BG-Sitzung vom

Mehr

Fachdialog Bauleitplanung 2006

Fachdialog Bauleitplanung 2006 Fachdialog Bauleitplanung 2006 Neue Planungsinstrumente - Änderungsentwurf des BauGB Einzelhandelsurteile des BVerwG - Folgen für Planung und Zulassung von Bauvorhaben Das neue Landschaftsgesetz NRW -

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Einleitung... 1

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII. Einleitung... 1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung... 1 Kapitel 1: Genese des Umweltmanagements... 3 A. Außereuropäische Ansätze... 3 I. USA... 3 1. Securities and Exchange Commission... 4 2.

Mehr

Asbest erkennen richtig handeln Suva KBB

Asbest erkennen richtig handeln Suva KBB Vertragliche Aspekte Nicole Loichat Dipl. Ing. FH Abteilungsleiterin Arbeitssicherheit, Umwelt, Qualität (AUQ) Beratungsstelle für Arbeitssicherheit (BfA) nloichat@baumeister.ch www.b-f-a.ch www.sicuro.ch

Mehr

Regionaler Teilrichtplan Detailhandel

Regionaler Teilrichtplan Detailhandel LuzernPlus Regionaler Teilrichtplan Detailhandel Öffentliche Auflage 11.10.2017 Inhaltsverzeichnis 1. Erläuterungen... 3 1.1 Ausgangslage... 3 1.2 Verbindlichkeit... 3 1.3 Bestandteile des Richtplans...

Mehr

Vergleich der chemischen Analysen der ARA und dem kantonalen Zentrallabor:

Vergleich der chemischen Analysen der ARA und dem kantonalen Zentrallabor: Amt für Umwelt Abteilung Wasser Werkhofstrasse 5 59 Solothurn Telefon 3 67 6 73 www.afu.so.ch Patrick Schneider Technischer Mitarbeiter Gewässerschutz Telefon 3 67 6 77 patrick.schneider@bd.so.ch ZA Schönenwerd

Mehr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Windparkvorhaben

Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Windparkvorhaben Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Windparkvorhaben 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Windparkvorhaben Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 03.02.2016 Fachbereich: WD 7:

Mehr

URBAN SMS Soil Management Strategy

URBAN SMS Soil Management Strategy URBAN SMS Soil Management Strategy Konzept für das Management urbaner Bodenressourcen Sigbert Huber Grundsätzliches Warum ist urbanes Bodenmanagement notwendig? Reduktion des Bodenverbrauchs und Lenkung

Mehr

Der Antrag besteht aus folgenden, auch für die Beurteilung der Umweltauswirkungen maßgeblichen Planunterlagen:

Der Antrag besteht aus folgenden, auch für die Beurteilung der Umweltauswirkungen maßgeblichen Planunterlagen: Bekanntmachung Förmliches Änderungsgenehmigungsverfahren nach 10 und 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Errichtung und den Betrieb einer chemisch-physikalischen Abfallbehandlungsanlage in der

Mehr

Willkommen zur. Medienkonferenz Kooperationsvereinbarungen Deponien Muttenz. Freitag, 17. Dezember 2010

Willkommen zur. Medienkonferenz Kooperationsvereinbarungen Deponien Muttenz. Freitag, 17. Dezember 2010 Willkommen zur Medienkonferenz Kooperationsvereinbarungen Deponien Muttenz Freitag, 17. Dezember 2010 Kooperationsvereinbarungen zu den ehemaligen Deponien in Muttenz Dr. Alberto Isenburg Leiter Amt für

Mehr

Mitteilungen des BAFU

Mitteilungen des BAFU Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall + Rohstoffe Mitteilungen des BAFU 27. September 2016 4. Vollversammlung Cercle

Mehr

Weisungen über die harmonisierten Beschaffungsprozesse

Weisungen über die harmonisierten Beschaffungsprozesse Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Bundesamt für Bauten und Logistik BBL Direktion Weisungen über die harmonisierten Beschaffungsprozesse des Bundesamtes für Bauten und Logistik BBL vom 1. April 2016

Mehr

Bekämpfung des Litterings in der Schweiz

Bekämpfung des Litterings in der Schweiz Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall und Rohstoffe Bekämpfung des in der Schweiz Gemeindeseminar vom 3. Juni 2015 Kanton

Mehr

Neuregelungen des Umweltverwaltungsgesetzes I

Neuregelungen des Umweltverwaltungsgesetzes I Neuregelungen des Umweltverwaltungsgesetzes I Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Umweltmediation Scoping Dr. Mirja Feldmann Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung 2 UVwG Tatbestand UVP-pflichtige Vorhaben (nicht

Mehr

Verfahren bei der Konzessionierung von Kleinwasserkraftwerken (KWKW)

Verfahren bei der Konzessionierung von Kleinwasserkraftwerken (KWKW) Baudepartement Verfahren bei der Konzessionierung von Kleinwasserkraftwerken (KWKW) Vorgehensweise und gesetzliche Rahmenbedingungen bei der Verwirklichung von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien

Mehr

Erläuterungen zum Planungs- und Baugesetz

Erläuterungen zum Planungs- und Baugesetz Departement für Bau und Umwelt Erläuterungen zum Planungs- und Baugesetz 8. Koordinationsrechtliche Fragen Inhaltsverzeichnis 8 KOORDINATION 3 8.1 Einleitung 3 8.2 Baubewilligungsverfahren (ohne Einsprachen)

Mehr

Kriterien und Verfahren zur Festlegung der Einzugsgebiete von Berufsfachschulen

Kriterien und Verfahren zur Festlegung der Einzugsgebiete von Berufsfachschulen Kriterien und Verfahren zur Festlegung der Einzugsgebiete von Berufsfachschulen vom 7. Juli 2014 Bildungsdirektion Kanton Zürich Mittelschul- und Berufsbildungsamt INHALTSVERZEICHNISINHALTSVERZEICHNIS...

Mehr

Reglement. über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement)

Reglement. über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement) Reglement über das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund () Dieses Reglement gibt es in rätoromanischer und deutscher Sprache. Massgebend für die Auslegung ist die von der Gemeinde beschlossene

Mehr