Informationsabend Flüchtlinge in Darmstadt

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1 Informationsabend Flüchtlinge in Darmstadt 23. September 2015, Uhr TU Darmstadt (Altes Maschinenhaus) Dezernat V Stadträtin Barbara Akdeniz

2 Unsere Haltung Die weltpolitischen Ereignisse führen dazu, dass immer mehr Menschen gezwungen sind, ihr Heimatland zu verlassen und nach der Flucht aus Krisengebieten auf unsere humanitäre Hilfe angewiesen sind. Diese Menschen aufzunehmen und zu unterstützen ist nicht nur eine Pflicht, sondern ist dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt ein besonderes Bedürfnis. Dafür stellen wir uns gerne unserer integrationsund sozialpolitischen Verantwortung und bieten Flüchtlingen bereits seit vielen Jahren die notwendigen Hilfen an. Dies ermöglicht insbesondere neben den existenzsichernden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz eine frühzeitige Integration in die Sozialräume und bessere Teilhabechancen.

3 Entwicklung Asylanträge, bundesweit Zeitraum insgesamt davon Erstanträge davon Folgeanträge Jan Aug Quelle: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ausgabe August 2015

4 Hauptherkunftsländer im Zeitraum bis Gesamtzahl der Erstanträge: , bundesweit 1 Syrien 22,9% 2 Albanien 16,3% 3 Kosovo 13,3% 4 Serbien 5,7% 5 Afghanistan 5,5% 6 Irak 5,4% 7 Mazedonien 2,8% 8 Eritrea 2,6% 9 Pakistan 1,7% 10 Nigeria 1,7% Quelle: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ausgabe August 2015

5 Die zehn zugangsstärksten Herkunftsländer im August 2015 Gesamtzahl der Erstanträge: , bundesweit 1 Syrien 30,2% 2 Albanien 24,6% 3 Afghanistan 6,8% 4 Irak 5,1% 5 Serbien 4,1% 6 Eritrea 2,9% 7 Mazedonien 2,6% 8 ungeklärt 2,5% 9 Kosovo 1,9% 10 Pakistan 1,8% Quelle: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ausgabe August 2015

6 Positive Entscheidungen, bundesweit Im bisherigen Berichtsjahr 2015 wurden insgesamt Entscheidungen über Asylanträge getroffen. Die Gesamtschutzquote lag bei 38,7% ( positive Entscheidungen) Im Monat August lag die Gesamtschutzquote (Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiärer Schutz gem. 4 Abs.1 AsylVerfahrensgesetz und Abschiebungsverbot gem. 60 Abs. 5 o. 7 AufenthG) bei 54,8% (9.183 positive Entscheidungen von insgesamt ) Quelle: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ausgabe August 2015

7 2. Herausforderung - Zuweisungsverfahren Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland verzeichnet ein Rekordhoch für das Jahr 2015 werden mind Menschen in Deutschland erwartet, die aus Kriegsgebieten flüchten. Dem Bundesland Hessen werden mind Menschen zugewiesen. Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt muss nicht zuletzt durch die auf gestiegene Einwohner/Innen-Zahl, und die damit verbundene Verdreifachung der Aufnahmequote, deutlich mehr Asylsuchende aufnehmen, als seither.

8 Verteilungsquoten nach dem Königssteiner Schlüssel für die Anwendung im Jahr 2015

9 Ablauf Asylverfahren 1. Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, um einen Asylantrag zu stellen, werden nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel auf die Bundesländer verteilt. In Hessen erhalten sie zunächst Unterkunft und Verpflegung in den Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen (HEAE). Das Regierungspräsidium Gießen ist die Aufsichtsbehörde über die HEAE. 2. Zu gegebener Zeit werden die Personen durch das Regierungspräsidium Darmstadt auf die hessischen Landkreise und die kreisfreien Städte verteilt. Die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung vor Ort regeln die Gebietskörperschaften in eigener Zuständigkeit. (Regierungspräsidium Darmstadt 2015)

10 Rechtsgrundlagen Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz) Verordnung über die Verteilung von Flüchtlingen, anderen ausländischen Personen, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern und über die Gebühren für die Unterbringung (Verteilungsund Unterbringungsgebührenverordnung) Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Verordnung zur Durchführung des AsylbLG (Regierungspräsidium Darmstadt 2015)

11 Zuweisungen Darmstadt Zum Stichtag 1. Juli 2015 lebten Personen mit Fluchterfahrung, mit unterschiedlichen Aufenthaltstiteln, in Darmstadt. (ausgenommen Erstaufnahmeeinrichtung Michaelisstraße und Notaufnahmen) Bis 23. September 2015 wurden vom Regierungspräsidium 341 Personen zugewiesen. Für das 4. Quartal 2015 werden bis zu 720 Personen erwartet, die untergebracht werden müssen. Hinzu kommen aktuell 198 Menschen, die im Rahmen der Novellierung des AsylBLG zum März 2015 nunmehr Leistungen nach dem SGB II erhalten sowie über 100 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, UmF; erwartet werden 90 weitere UmF im 4. Quartal. Hinzu kommen u.a. Zuzüge von anerkannten Flüchtlingen aus der gesamten Bundesrepublik, Familiennachzüge und Personen ohne Leistungsbezug von ca. 200 Menschen

12 Herkunftsländer Die am Stärksten vertretenen Staatsangehörigkeiten der 347 nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leistungsberechtigten Menschen in Darmstadt: 1. Syrien 2. Afghanistan 3. Pakistan 4. Eritrea 5. Somalia

13 Dezentrale Unterbringung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt seit vielen Jahren die Strategie der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Darmstadt. Dies ermöglicht neben den flankierenden Maßnahmen, wie einer individuellen sozialpädagogischen Betreuung eine frühzeitige Integration in die Sozialräume und bessere Teilhabechancen.

14 Beispiele für dezentrale Unterkünfte 1. Zimmer 2. Wohnung 3. Appartement 4. Hotel, Pension 5. UMF, Unterbringung nach SGB VIII, Kinder- und Jugendhilfe, ambulante Begleitung derer, die nicht in betreuten Wohnformen untergebracht sind

15 Dezentrale Unterbringung Das seitherige Konzept der dezentralen Unterbringung kommt aufgrund der steigenden Anzahl der Asylsuchenden an seine Grenzen und bedarf daher einer Anpassung, um auch weiterhin eine gute Struktur für Asyl suchende Menschen in Darmstadt vorzuhalten. An der dezentralen Unterbringung soll im Grundsatz festgehalten werden, jedoch können im Einzelfall nicht immer unmittelbar Wohnungen zur Verfügung gestellt werden, so dass hier zentrale Angebote zur Unterbringung, insbesondere der neu ankommenden Asylsuchenden benötigt werden, um auch bei deutlich ansteigenden Zuweisungszahlen die Wohnmöglichkeit menschenwürdig gestalten zu können.

16 Geplante Unterkünfte Stadtteile / Straßen Erstwohnhäuser Kelley, Eschollbrücker Straße Geplante Fertigstellung Belegungs-Plätze Bis zu 300 Personen Erstwohnhaus Wilhelm Röhricht Haus, Schiebelhuthweg Geplante Fertigstellung Bis max 145 Personen Mobile Module, Donnersbergring Fertigstellung Bis zu 120 Personen Weitere Objekte stadtweit bis Mitte 2016 Bis zu 500 Personen

17 Kostenerstattung nach dem Landesaufnahmegesetz Pro Person im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, AsylBLG, erhält die Wissenschaftsstadt Darmstadt eine Pauschale von 725 Euro/Monat vom Land Hessen. Hieraus sind Miete, Regelsatz für Essen und täglichen Bedarf, soz.-päd. Betreuung, etc. zu finanzieren.

18 Erstaufnahme Michaelisstraße / Starkenburg-Kaserne Außenstelle der HEAE, Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung/Gießen Verantwortung seitens des Regierungspräsidiums / Land Hessen Betrieben durch das DRK / Darmstadt Aktuell über 600 Personen

19 VermieterIn gesucht! Flüchtlinge suchen vier Wände mit Küche und Bad Bauen Sie um oder bauen Sie neu? Haben Sie ein geräumiges Zimmer oder gar eine ganze Wohnung frei, die Sie gerne vermieten möchten? Wir suchen Menschen, die ihren leerstehenden Wohnraum in Darmstadt gerne auch an Flüchtlinge vermieten und damit einen Beitrag zur Integration der Menschen in die Darmstädter Gesellschaft leisten möchten. Bildquelle Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte unter oder unter 06151/ an die Stadtverwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt.

20 nächste Informationsveranstaltungen Montag, , Informationsabend: Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingsarbeit. Koordination, Vernetzung und konkrete Hilfe, mit Stadträtin Barbara Akdeniz, Uhr, Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2 Mittwoch, , Informationsabend: Genauere Informationen zu Kelley-Barracks und Schiebelhuthweg, 19:30 Uhr, Matthäuskirche, Heimstättenweg/Ecke Am Pelz

21 Ansprechpartner/-in Dezernat I Oberbürgermeister Jochen Partsch Oberbuergermeister@darmstadt.de Beauftragter des Oberbürgermeisters für Flüchtlingsfragen Jörg Rupp, Tel.: fluechtlinge@darmstadt.de Dezernat V Sozialdezernentin Barbara Akdeniz DezernatV@darmstadt.de Leiterin des Amtes für Soziales und Prävention, Projektleitung Asyl Birgit Koss, Tel.: Amt-fuer-soziales-und-praevention@darmstadt.de

22 Beratung und Betreuung für Asylsuchende in Darmstadt ska Darmstadt Marina Rotärmel Tel.: Christine Winter Tel.: Martin Gerbes Tel.:

23 Koordination Ehrenamt Freiwilligenzentrum Darmstadt Interessierte Ehrenamtliche können sich ab sofort registrieren lassen unter: (auch über Organisationen, die Freiwillige benötigen bzw. Stellen anbieten, können ab sofort ihre Angebote und Bedarfe einstellen unter: (auch über

24 Vielen Dank für Ihre Mitwirkung und Ihr Interesse an unserem gemeinsamen Vorhaben, unseren neu hinzu kommenden Menschen ein würdevolles Ankommen und Verweilen zu gestalten.