Die kommunale Betroffenheit durch INSPIRE aus der Sicht Baden-Württemberg

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1 Die kommunale Betroffenheit durch INSPIRE aus der Sicht Baden-Württemberg Dr. Stephan Königer Stadtmessungsamt Landeshauptstadt Stuttgart Tagung Rechtliche Belange im Umgang mit Geoinformationen 1. Juni 2016 Frankfurt/Main Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 1

2 Inhalt des Vortrags 1. Ausgangslage in Baden-Württemberg 2. Betroffene kommunale Geodaten in BW 3. Wege der INSPIRE-Bereitstellung 4. Nutzen von INSPIRE für kommunale Stellen 5. Ausblick Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 2

3 1. Ausgangslage in Baden-Württemberg Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 3

4 Unterschiedliche Auslegungen und Umsetzungen Umsetzung in Baden-Württemberg auf Basis des LGeoZG BW (2009) Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 4

5 Wie beschäftigen sich kommunale Stellen in Baden- Württemberg mit der INSPIRE-Umsetzung? die EU ist weit weg und deren Vorgaben belasten uns häufig nur unsere vorrangigen Themen sind Kinderbetreuungseinrichtungen, Straßeninstandhaltung, Flüchtlingsunterbringung, die INSPIRE-Durchführungsbestimmungen sind viel zu komplex, um sie zu verstehen es ist kein Personal und Know How dafür vorhanden wir wissen gar nicht, ob wir was zu tun haben Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 5

6 Kooperation seit : Positionspapier der kommunalen Landesverbände zur kommunalen Betroffenheit von INSPIRE mit Handlungsempfehlungen 2016: - Erstellung konkreter Handlungsempfehlungen - Fortschreibung des Positionspapiers Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 6

7 2. Betroffene kommunale Geodaten in BW Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 7

8 Kriterien nach LGeoZG BW müssen alle gemeinsam für kommunale Geodaten zutreffen: 1. in Verwendung stehen 2. in elektronischer (digitaler) Form vorliegen 3. einem der 34 INSPIRE-Themenbereiche zuordnungsbar wie INSPIRE / GeoZG Bund 4. originäre Ausgangsdaten (keine Kopien) darstellen 5. nur für kommunale Geodaten geltend : sind aufgrund rechtlicher Vorgaben zu führen Kommunale Schutzklausel WICHTIG: Eine Erfassung neuer Geodaten und / oder eine Umwandlung analog vorliegender Daten in digitale Form ist NICHT vorgeschrieben! Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 8

9 Betroffene INSPIRE- Themenbereiche Kommunale Geodaten bei 17 von 34 INSPIRE-Themen betroffen mit (ursprünglich) ca. 50 Datenbeständen Bereitstellung weniger direkt durch kommunale Stellen, sondern oft zentral durch Landesbehörden abgedeckt G = aufgrund gesetzlicher Regelung E = aufgrund einseitiger Erklärung eines Fachministeriums? = noch offen. Viele Fachbereiche betroffen: Vermessung, Flurbereinigung, Landwirtschaft, Forst, Umwelt, Stadtplanung, Denkmalschutz, Tiefbau, Ver- und Entsorgung, Baurecht, Gesundheitswesen Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 9

10 3. Wege der INSPIRE-Bereitstellung Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 10

11 Identifizierte kommunale Geodatensätze Grundsätzlich 100 % Bereitstellungspflicht durch kommunale Stellen (KS) Dies betrifft identifizierte Geodatensätze und Sachdaten beschreibende Metadaten standardisierte Geodatendienste Harmonisierung von Datenmodellen Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 11

12 Möglichkeiten der Datenbereitstellung Bereitstellung (ggf.) durch Zentral (landesweit) aufgrund... gesetzlicher Vorgabe Landesbehörde verbindlicher Erklärung Landes- / Bundesbehörde vertraglicher Vereinbarung Landesbehörde Kommunale IT-Dienstleister Lokal oder regional aufgrund Kommunale Stellen bzw. interkommunale Vereinbarung / Beauftragung Kooperationen an Dritte Kommunale IT-Dienstleister Private Dienstleister Lokal Kommunale Stelle eigenständig Nur wenige kommunale Stellen sind wohl in der Lage, eine INSPIRE-konforme Infrastruktur selbständig aufzubauen (Stichwort: Datenverfügbarkeit, Performance) Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 12

13 Kommunale Geodaten ohne Übernahme der Bereitstellung durch andere Stelle INSPIRE-Themenbereich Stand Januar 2014 Geodatensatz I.7 Verkehrsnetze Kreisstraßen Gemeindeverbindungsstraßen Gemeindestraßen I.9 Schutzgebiete Denkmalliste III.4 Bodennutzung III.5 Gesundheit und Sicherheit III.6 Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste III.8 Produktions- und Industrieanlagen III.9 Landwirtschaftliche Anlagen/Aquakulturanlagen Bebauungspläne Flächennutzungspläne Sanierungs- und Entwicklungsgebiete Epidemiolog. Daten, Infektionskrankheiten Todesursachen Badegewässerqualität Lärmkartierung (für 10 städt. Ballungsräume) Generalentwässerungsplan Leitungsnetze (Gas, Wasser, Strom) Daten der Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz Landwirtschaftliche Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz 33 % durch KS Januar 2014 Entwicklungen seit Jan. 2014: gestrichen (nicht INSPIRE-relevant) zentrale Bereitstellung durch Landes- / Bundesinstitution (oder zeichnet sich ab mit Vorarbeiten komm. Stellen) Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 13

14 Kommunale Geodaten ohne Übernahme der Bereitstellung durch andere Stelle 16 % INSPIRE-Themenbereich Geodatensatz I.7 Verkehrsnetze Kreisstraßen Gemeindeverbindungsstraßen Gemeindestraßen I.9 Schutzgebiete Denkmalliste III.4 Bodennutzung III.5 Gesundheit und Sicherheit III.6 Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste III.8 Produktions- und Industrieanlagen III.9 Landwirtschaftliche Anlagen/Aquakulturanlagen Stand Mai 2016 Bebauungspläne Flächennutzungspläne Sanierungs- und Entwicklungsgebiete Epidemiolog. Daten, Infektionskrankheiten Todesursachen Badegewässerqualität Lärmkartierung (für 10 städt. Ballungsräume) Generalentwässerungsplan Leitungsnetze (Gas, Wasser, Strom) Daten der Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz Landwirtschaftliche Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz durch KS Mai 2016 Auch für übrige Datensätze werden (möglichst) zentrale Lösungen angestrebt, hier Beispiele zu Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 14

15 INSPIRE-Bereitstellung von Bebauungsplänen Landesweit einheitliches kooperatives Vorgehen unter wirtschaftlichen Aspekten Fachlich-technische Leitlinien über GDI-BW (seit Februar 2016) Organisatorische Handlungsempfehlungen der KLV (geplant vor Sommerpause 2016) 3-Stufen-Konzept: Vorgesehener Verfahrensablauf Schritt 1. Erstellung bzw. Aufbereitung von BPlänen Tätigkeiten im Datenformat XPlanung erstellen oder nach XPlanung überführen Ausführender Kommune (ggf. durch Dienstleister) 2. Regionale Bündelung und Qualitätssicherung Beratung / Ansprechpartner für Kommunen BPläne sammeln, Bestand fortführen Qualitätssicherung Landkreis (ggf. durch Dienstleister) 3. Zentrale Bereitstellung Datentransformation nach INSPIRE Erstellung von Darstellungsund Downloaddiensten für INSPIRE und Fachdienste Rechenzentrum Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 15

16 INSPIRE-Bereitstellung von Lärmkartierungen Nach 34. BImSchV erhält LUBW bereits Lärmkarten von dazu pflichtigen Kommunen außer der 10 städtischen Ballungsräume (S, ES, MA, KA, HD, FR, HN, PF, UL, RT) Städte streben zentrale Server-Lösung mit LUBW zu INSPIRE-Bereitstellung an Angestrebter Verfahrensablauf 1.) Datenvorbereitung durch Städte 2.) Datenbündelung und Qualitätssicherung durch Dienstleister Lieferung eines gemeinsamen qualitätsgeprüften kommunalen Geodatenpaket an LUBW S ES HN PF RT UL 3.) Zentrale Datentransformation und INSPIRE-Bereitstellung durch LUBW KA MA HD FR Dazu technische, inhaltliche, organisatorische und finanzielle Regelungen erforderlich Erstellung von Handlungsempfehlungen durch KLV zusammen mit LUBW Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 16

17 Ziel bei Bereitstellung kommunaler Geodaten Alle (möglichst) zentral INSPIRE-Themenbereich Geodatensatz I.7 Verkehrsnetze Kreisstraßen Gemeindeverbindungsstraßen Gemeindestraßen I.9 Schutzgebiete Denkmalliste III.4 Bodennutzung III.5 Gesundheit und Sicherheit III.6 Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste III.8 Produktions- und Industrieanlagen III.9 Landwirtschaftliche Anlagen/Aquakulturanlagen Stand 202X? Bebauungspläne mit Satzungen Flächennutzungspläne Sanierungs- und Entwicklungsgebiete Epidemiolog. Daten, Infektionskrankheiten Todesursachen Badegewässerqualität Lärmkartierung (für 10 städt. Ballungsräume) Generalentwässerungsplan Leitungsnetze (Gas, Wasser, Strom) Daten der Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz Landwirtschaftliche Arbeitsstätten und Anlagen, Teil Arbeitsschutz ZIEL: 0 % durch KS Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 17

18 4. Nutzen von INSPIRE für kommunale Stellen Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 18

19 liegt in grundsätzlicher Verwendung von Geodaten Basis für Fachanwendungen und Auskunftssysteme z. B. zu Stadtplanung, Umwelt, Altlasten, Bau-, Verkehrs- und Grünflächen, sozialer Infrastruktur, u. v. m. notwendig für die kommunale Daseinsvorsorge bedienen vielfältige Anforderungen einer grenzübergreifenden Umwelt-, Stadt-, Regional- und Gesellschaftsentwicklung unterstützen zentrale politische Ziele, z. B. RLP FR D BW Stadt LK Quelle Open Street Map Bürgerbeteiligung Energiewende Nachhaltige Mobilität Breitbandausbau Quelle BR Demografischer Wandel Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 19

20 GDI als grundlegende und strategisch entscheidende Infrastrukturmaßnahme gesetzliche Vorgabe INSPIRE als Anstoß und Antreiber nutzen für Aufbau von GDIen Unterstützung von modernem Verwaltungshandeln und optimierter Aufgabenerledigung u. a. für optimierte Verfahrensabläufe, sachlich fundierte Entscheidungen, effektives E-Government, anschauliche Öffentlichkeitsarbeit Weiterverwendung von Geodaten durch Bürger und Unternehmen INSPIRE / LGeoZG BW lassen Entgelte und Gebühren zu Eigene Ressourcen schonen und Wirtschaftlichkeit erhöhen Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 20

21 5. Ausblick Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 21

22 Herausforderungen annehmen! 1. GDI-BW für übergreifendes Verwaltungshandeln nutzen GDI-BW nutzen oder kommunale GDI aufbauen GDI-Technologie für eigene Aufgaben einsetzen und (INSPIRE-) Geodaten den Bürgern/Kunden anbieten Optionale kommunale Geodaten in GDI-BW einbringen und nutzen 2. INSPIRE als gesetzliche Aufgabe umsetzen Vorgaben des LGeoZG BW berücksichtigen Inhalte INSPIRE-relevanter Datensätze festlegen Kommunale Geodaten INSPIRE-konform bereitstellen Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 22

23 Chancen nutzen! Vorhandene Standards, Technologien, Erfahrungen verwenden Handlungsempfehlungen der KLV wahrnehmen Kooperationen mit geeigneten Partnern eingehen Gewinne erzielen! innovatives Geodatenmanagement einrichten Verwaltungshandeln in der Praxis unterstützen dabei INSPIRE-Anforderungen mit abdecken Effizienz steigern Das Motto sollte sein An einem gemeinsamen Tisch INSPIRiErt zusammenarbeiten! Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 23

24 Dr. Stephan Königer Stadtmessungsamt Stuttgart Kronenstr. 20, Stuttgart Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Dr. Stephan Königer Frankfurt/Main Folie 24