Zentrales Cashmanagement in faktischen Aktienkonzernen

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1 Zentrales Cashmanagement in faktischen Aktienkonzernen Gesellschaftsrechtliche Probleme und Lösungen Von Dr. iur. Finn Zeidler Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort Inhalt V VII A. Einleitung I 1 Einleitung 1 B. Gegenstand der Untersuchung 3 2 Der faktische Aktienkonzern als Untersuchungsobjekt 3 1. Aktienkonzern 3 2. Faktische Leitungsmacht Abgrenzung zum Vertragskonzem Entstehen eines qualifizierten faktischen Konzerns? 6 3 Begriff und Instrumente des Zentralen Cashmanagements 7 1. Konzerninterner Finanzverbund (»Pooling«) Zentrale Liquiditätserfassung und -Versorgung Unbesicherte konzerninterne Darlehen »Echte«Darlehen? - Rechtsnatur der Kapitalzuführung an die Holding Fälligkeitsverschiebungen (»Leading und Ledding«) und ihre Rechtsnatur Konzerninterne Verrechnung (»Netting/Clearing«) Einheitliche Anlage der überschüssigen Liquidität Zentrale Kreditaufnahme Implementation 14 C. Konzernrecht 17 4 Vorbemerkung 17 5 Qualifizierter faktischer Aktienkonzern als Unrechtstatbestand Keine Vereinbarkeit mit dem Konzept der AG Definition des qualifizierten faktischen Aktienkonzerns Strukturansätze Rechtsschutzansätze Bewertung Doppelmandatekonzept 25 VII

3 2.3.2»Geführt wie eine Betriebsabteilung« Selbständige Überlebensfähigkeit Grundsätze ordnungsgemäßer Konzerngeschäftsführung Nachhaltige Beeinträchtigung der Eigeninteressen Rechtsschutzansatz als alleinig überzeugendes Konzept 29 3.»Nicht einzelausgleichsfähiger Nachteil«als Abgrenzungskriterium Nachteil Einzelausgleichsfähigkeit Rechtsprechung Literatur Bewertung 35 (1) Insolvenz des abhängigen Unternehmens 36 (2) Löschung nach 2621 Nr. 4 AktG 36 (3) Wirtschaftliche Wertlosigkeit von Ansprüchen 37 (4) Konzemverrechnungspreise 40 (5) Fehlende Quantifizierbarkeit des Nachteils 40 (6) Fehlende Nachweisbarkeit eines Nachteils 41 (7) Intransparenz 42 (8) Fehlende Nachweisbarkeit der Kausalität zwischen Nachteil und Schaden Ergebnis 43 6 Einzelausgleichsfähigkeit der im Zentralen Cashmanagement getroffenen Massnahmen Konzernweite Zusammenfassung der Liquidität (»Pooling«) Liquiditätsabzug (zeitliche Dimension) Nachteiligkeit trotz Liquiditätsversorgungsanspruch? (1) Liquiditätsversorgungsanspruch? 47 (2) Durchsetzbarkeit des Liquiditätserstattungsanspruchs Liquiditätsabzug als systemimmanent hinzunehmender Nachteil? Einzelausgleichsfähigkeit entstehender Nachteile 55 (1) Dokumentierbarkeit des Liquiditätsabzuges 55 (2) Insolvenz der Tochter als Ausschlußgrund? 57 (3) Insolvenz der Mutter als Ausschlußgrund? Darlehensgewährung ohne Sicherheit (Bonitätsdimension) Erkennbar fehlende Bonität Fehlende Bonität nicht erkennbar 58 (1) Abgrenzung zum allgemeinen Bonitätsrisiko; Nachteiligkeit 58 (2) Einzelausgleichsfähigkeit? Keine angemessene Verzinsung der»einlagen«bzw. Darlehen Konzerninteme Verrechnung (»Netting«bzw.»Clearing«) Tochtervermögen als Sicherheit für Konzerndarlehen Verpfändung der Anteile an den Konzerntöchtern als Sicherheit Konzentration der Bankbeziehungen und einheitliche Kapitalbeschaffung Ergebnis 64 VIII

4 7 Nachteilsausgleich nach 311 AktG Konzernweite Zusammenfassung der Liquidität Liquiditätsabzug Errichtung einer vollstreckbaren Urkunde über den Erstattungsanspruch Bürgschaft auf erstes Anfordern Sicherungsabtretung kurzfristiger Forderungen Ergebnis Darlehensgewährung ohne Sicherheit Isoliertes Bonitätsrisiko Notwendigkeit der Besicherung des Anspruchs auf Nachteilsausgleich Instrumente des Nachteilsausgleichs Zeitpunkt des Nachteilsausgleichs Keine angemessene Verzinsung der»einlagen«73 2. Tochtervermögen als Sicherheit für Konzerndarlehen Instrumente des Nachteilsausgleichs Zeitpunkt des Nachteilsausgleichs 75 8 Anforderungen an den Abhängigkeitsbericht Allgemeine Anforderungen an die Dokumentation des Zentralen Cashmanagements Erfassung der einzelnen Ausführungsgeschäfte Konzernweiter Finanzverbund Zentrale Liquiditätsverwaltung 79 (1) Einzel- oder saldierte Berichterstattung? 79 (2) Notwendigkeit laufender Berichterstattung? Konzerninterne Darlehen Verzinsung Konzernweite Forderungsverrechnung Zentrale Kapitalanlage Zentrale Kreditaufnahme und Besicherung mit Tochtervermögen Zentrale Kreditaufnahme Besicherung mit Tochtervermögen Bedeutung der ordnungsgemäßen Dokumentation des Zentralen Cashmanagements 85 9 Verbot der Existenzgefährdung und seine Auswirkungen auf die Zulässigkeit des Zentralen Cashmanagements Begründung des Verbots der Existenzgefährdung Verhältnis zu den Vorschriften der 311 ff. AktG Präventivschutz bei existenzgefährdenden Eingriffen? Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme Unterlassungsansprüche gegen das herrschende Unternehmen Unterlassungsansprüche gegen das abhängige Unternehmen oder seine Organe 93 IX

5 D. Recht der Kapitalerhaltung Probleme der Kapitalerhaltung bei aufsteigenden Darlehen Anwendbarkeit der 57 ff. AktG neben den Vorschriften zum faktischen Konzern? Verstoß gegen 89, 115 AktG Probleme des Eigenkapitalersatzes bei absteigenden Darlehen Eingeschränkte Anwendung der zur GmbH entwickelten Rechtsprechungsregeln Anwendbarkeit der Regeln über eigenkapitalersetzende Darlehen im faktischen Konzern Tatbestandliche Besonderheiten bei Darlehen im Zentralen Cashmanagement Gleichstellung der Darlehen von Konzernschwestern mit denen der Konzernmutter Maßstab bei der Bestimmung der Kreditwürdigkeit Anwendbarkeit auf Sanierungsdarlehen zur kurzfristigen Liquiditätsversorgung Besonderheiten bei der Rechtsfolge konzeminterner, eigenkapitalersetzender Darlehen 113 E. Zusammenfassung Wesentliche Anforderungen an die legale Gestaltung eines Zentralen Cashmanagements in faktischen Aktienkonzernen Transparenz und Dokumentation Allgemeine Richtlinien und Erfassung der Einzelvorgänge Verpflichtung zur Dokumentation auch durch die abhängige AG Wesentliche Ausgleichsmaßnahmen Taggenaue Absicherung des Liquiditätserstattungsanspruchs (Ggf. unterjährige) Besicherung konzerninterner Forderungen Ausgleich für ausgereichte Sicherheiten Ausreichende Verzinsung Schutz des Existenzinteresses der abhängigen AG Ergebnis Forderungen des Aktienrechts an ein Zentrales Cashmanagement 121 Abkürzungen 125 Literatur 127 X

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