Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG)...11

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1 Inhalt Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG)...11 Zweck des Kindergeldes Zweck des Kinderzuschlages...12 Zweck der Leistungen für Bildung und T eilhabe...12 Geltungsbereich des Einkommensteuergesetzes...12 Wer hat Anspruch auf Kindergeld? Wohnsitz...15 Gewöhnlicher A ufenthalt...16 Spätaussiedler Mitgliedstaaten der EU, des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR-Staaten) und Vertragsstaaten Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer...20 G Ausländer mit besonderer Aufenthaltserlaubnis G Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Geschützte Mitglieder der NATO-Streitkräfte und deren A ngehörige...24 Mitglieder und Beschäftigte diplomatischer Missionen sowie konsularischer Vertretungen und deren Angehörige Bedienstete internationaler Organisationen...26 Sonderregelungen...26 Personen, die nach 1 Abs. 2 EStG unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind...27 Personen, die nach 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig g elte n Wie hoch ist das Kindergeld?...28 Höhe des Kindergeldes auf Grund von zweiseitigen Abkommen...33 Kindergeld oder steuerliche Freibeträge Allgemeines Wie hoch sind die steuerlichen Freibeträge?...34 Wie werden die Freibeträge für Kinder bei den Eltern aufgeteilt? Die Günstigerprüfung im Steuerbescheid Wann sind die steuerlichen Freibeträge günstiger als das Kindergeld? Wie funktioniert die Günstigerprüfung? Besondere Regelungen für nicht verheiratete, getrennt lebende und geschiedene Eltern... 41

2 0 O Wie werden Freibeträge für Kinder im Steuerbescheid behandelt?...41 O Wann kann der Kinderfreibetrag übertragen w erden?...42 G Wie wirkt sich die Übertragung steuerlich aus?...42 G Wann kann der Erziehungsfreibetrag übertragen werden? G Wie wird die Übertragung beantragt?...44 Steuerliche Vergünstigungen, die vom Anspruch auf Kindergeld/steuerliche Freibeträge abhängen Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern Leistungen für Bildung und Teilhabe Welche Kindschaftsverhältnisse gibt es? Allgemeines...46 Kinder, die im ersten Grad mit dem Berechtigten verwandt sind...47 Adoptierte K in d er Kinder des Ehegatten (Stiefkinder)...51 Pflegekinder Enkel, die im Haushalt der Großeltern aufgenommen s in d...58 Alleinstehende K in d er Welche Voraussetzungen gelten für über 18 Jahre alte Kinder?.. 60 Arbeitsuchende K in d e r...61 Erkrankung oder Mutterschaft Arbeitsuchende Kinder über 21 Jahre Antragstellung Kinder in Schul-, Berufsausbildung oder im Studium Allgemeines Der Begriff Schulausbildung Der Begriff Berufsausbildung Ende der Berufsausbildung Der Begriff Studium Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder Eingliederung...77 Unterbrechung der Ausbildung wegen Erkrankung oder M utterschaft...77 Unterbrechung des Studiums Übergangszeiten (z.b. zwischen Ausbildungsabschnitten)..,f Kinder über 25 Jahre (Verzögerungszeit) Ausbildungswillige K in d e r...86 Bewerbung für einen Wehrdienst...86 Wann ist ein Kind ausbildungswillig? Erkrankung oder Mutterschaft...87 Antragstellung... 88

3 Kinder, die ein freiwilliges soziales/ökologisches Jahr, einen zivilen Friedensdienst oder Freiwilligendienste leisten Freiwilliges soziales J a h r...88 Freiwilliges ökologisches Jahr Ziviler Friedensdienst im Ausland und Freiwilligendienste...90 Weitere Freiwilligendienste Verheiratete Kinder, in Lebenspartnerschaft lebende Kinder und andere Lebensform en W e g fa ll d es K in d e rg e ld e s b e i a b g e s c h lo s s e n e r E rs ta u s b ild u n g u n d a n s p ru c h s s c h ä d lic h e r E r w e r b s t ä t ig k e it Allgemeines Was ist unter Berufsausbildung zu verstehen? Wann liegt eine erstmalige Berufsausbildung vor? Was ist unter Studium zu verstehen? Wann liegt ein Erststudium vor? Wann ist eine Erwerbstätigkeit unschädlich? Wann ist ein Überschreiten der 20-Stunden-Regelung unschädlich? Es gilt das M onatsprin zip Erwerbstätigkeit im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses Ausnahmen für arbeitsuchende Kinder und behinderte Kinder Erforderliche Nachweise B e h in d e rte K i n d e r Selbstunterhalt des behinderten Kindes Stationär untergebrachte behinderte Kinder Erforderliche N achw eise W o h n s itz o d e r g e w ö h n lic h e r A u fe n th a lt d e r K in d e r Grundsätzliche Voraussetzungen Sonderregelung W a s g ilt b e i m e h re re n A n s p ru c h s b e re c h tig te n? Zusammentreffen mehrerer Ansprüche - 64 EStG Anspruchskonkurrenz bei Haushaltsaufnahme des Kindes (Obhutsprinzip)..114 Berechtigtenbestimmung Sonderfall: Kind im gemeinsamen Haushalt von Eltern und Großeltern Anspruchskonkurrenz bei Zahlung einer Unterhaltsrente Wann entscheidet das Familiengericht? Weiterleitung des Kindergeldes bei Wechsel des Kindergeldberechtigten...126

4 Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise a u s? Art der Leistungen Teilkindergeld Zählkindwirkung der Ausschlussleistung Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld? Beginn des Anspruchs Ende des Anspruchs Rückwirkende Z a h lu n g Festsetzungsverjährung Ausnahmen von der Festsetzungsfrist Zahlungsverjährung Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt? Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht Abtretung und Pfändung Kontenpfändung Welche Stellen sind zuständig? Die Familienkassen der Bundesagentur für A rb e it Der öffentliche Dienst Zuständige Familienkasse Wie wird der Antrag g e s te llt? Ausfüllen des Antrags und der Anlage K in d Hinweise zum Antrag auf Kindergeld und zur Anlage Kind...: Wer kann den Antrag auf Kindergeld stellen? Antrag und Nachweis bei 18-jährigen Kindern Wie wird Kindergeld ausgezahlt? Terminplan Kindergeld * Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder b e z ie h t? Die Pflicht zum Mitwirken Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen Folgen nicht angezeigter Veränderungen Wann muss das Kindergeld zurückgezahlt w e rd e n? Wann wird ein Bescheid e r te ilt? Welcher Rechtsweg besteht? Aussetzung der Vollziehung Antrag auf schlichte Änderung" anstelle des Einspruchs Wie werden die persönlichen Daten geschützt?...172

5 Anhang 1 Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern Zielsetzung des Kinderzuschlags Anspruchsvoraussetzungen Für welche Kinder wird der Kinderzuschlag gezahlt? Welche Einkommensgrenzen gibt es, welchen Zweck haben sie? Bedeutung und Höhe der Mindesteinkommensgrenze Bedeutung und Höhe der Höchsteinkommensgrenze Wie hoch ist der Regelbedarf für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld? Welche Mehrbedarfe werden gew äh rt? Leistungen für Unterkunft und Heizung Welche Kosten sind bei Mietwohnungen notwendig? O Weitere Unterkunftskosten (Heizkosten, Neben-/Betriebskosten) Welche Kosten sind bei Wohneigentum notwendig?... Tilgungsraten Instandhaltungskosten und R eparatur O Weitere Nebenkosten O Heizkosten...,...; 189 Wie werden die anteiligen Wohnkosten der Eltern ermittelt? Höhe des Kinderzuschlags Wie wirken sich Einkommen und Vermögen des Kindes auf den Kinderzuschlag aus?...f Einzel-ZGesamtkinderzuschlag Minderung des Gesamtkinderzuschlags wegen Elterneinkommens O Bedeutung und Höhe der Bemessungsgrenze O Wie wird gemindert? Welches Einkommen und Vermögen ist beim Kinderzuschlag zu berücksichtigen? Vermeidung von Hilfebedürftigkeit - Kontrollberechnung Wie wird eine Bedarfsgemeinschaft gebildet? Welche weiteren Personen gehören zu einer Bedarfsgemeinschaft? Nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten Nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner Ehe-/Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft Kinder unter 25 Jahren in einer Bedarfsgemeinschaft

6 I nhalt Wann ist Hilfebedürftigkeit gegeben? Berechnungsbeispiele Temporäre Bedarfsgemeinschaft (Umgangsrecht) Wahlrecht bzw. Verzicht bei M ehrbedarfen Besondere Personengruppen Kinderzuschlag für Asylbewerber Anspruch Studierender und anderer Personen im Sinne von 7 Abs. 5 SGB II Bezieher von Altersrenten bzw. unbefristeten Renten wegen voller Erwerbsminderung Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und anderen höheren Leistungen 213 Ausschluss des Kinderzuschlags wegen vorrangiger Leistungen An wen wird der Kinderzuschlag gezahlt? Wie lange wird der Kinderzuschlag gezahlt? Anspruchsbeginn, Bewilligungsabschnitte Antragstellung und Vordrucke Welche Vordrucke gibt e s? Tipps zum Ausfüllen des Antragsvordrucks Auszahlung und Rundungsvorschrift Was ist zu beachten, wenn man Kinderzuschlag beantragt oder bezieht? Welcher Rechtsweg besteht? Leistungen für Bildung und Teilhabe ( 6b BKGG) Wer kann die Bildungsleistungen beanspruchen? Welche Leistungen umfasst das Bildungspaket?...' Wer kann die Teilhabeleistungen beanspruchen? Welche Leistungen umfasst das Teilhabepaket? Antragstellung und Auszahlung Anhang 2 Bundeskindergeldgesetz Allgemeines Anspruchsberechtigung nach dem BKGG Wann ist eine Beschäftigung zur Bundesagentur für Arbeit versicherungspflichtig bzw. nach 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB III versicherungsfrei? Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland Anspruchsberechtigte nach über- und zwischenstaatlichen Rechtsvorschriften

7 Entwicklungshelfer Deutsche Beamte bei ausländischen Einrichtungen Ehegatten von Mitgliedern der NATO-Streitkräfte Wie hoch ist das Kindergeld? Welche Kinder werden berücksichtigt? Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der K in d er Vorrang des Kindergeldes nach Einkommensteuergesetz Was gilt bei mehreren Anspruchsberechtigten? Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise a u s? Ausschlussleistungen Teilkindergeld Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld? Beginn und Ende Rückwirkende Zahlung (Verjährungsfrist) Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt? Welche Stelle ist zuständig? Antragstellung und Auszahlung Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder b e z ie h t? Welcher Rechtsweg besteht? Anhang 3 Kindergeld für alleinstehende Kinder (Vollwaisen) Allgemeines Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland Nichtbegleitete oder elternlose Flüchtlingskinder Vollwaise oder Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern Keine sonstigen Anspruchsberechtigten Besondere Voraussetzungen für alleinstehende Kinder über 18 J ah re Höhe des Kindergeldes Antragstellung, Beginn und Ende des Anspruchs Amtliche Texte Kindergeld nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes (EStG) Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG)...269