Politischer Wettbewerb und rapide Wechsel in der Familienpolitik

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1 Politischer Wettbewerb und rapide Wechsel in der Familienpolitik Agnes Blome Tagung Rapide Politikwechsel, Humboldt-Universität zu Berlin Mai 2013

2 Motivation und Fragestellung Deutschland lange Zeit charakterisiert durch sozialstaatliche Unterstützung der geschlechtsspezifischen Aufteilung von Arbeit Seit Anfang der 2000er Jahre überraschende Reformen in der Familienpolitik: 2006: Elternzeit & Elterngeld 2004 & 2008: Ausbau Kinderbetreuung, Rechtsanspruch auf Betreuung ab einem Jahr Grundlegende policy beliefs werden variiert, die den deep core verändern < Wechsel von Unterstützung der Einverdienerfamilie zur Unterstützung des Zweiverdienermodells Puzzle: Wie lässt sich der rapide Wechsel erklären? 2

3 Theorie: Wohlfahrtsstaatlicher Wandel und politischer Wettbewerb Parteien unterscheiden sich aufgrund der spezifischen Interessen ihrer Wählerschaft in ihren Policy-Zielen Sozialdemokratische/linke Parteien unterstützen eher Frauenerwerbstätigkeit, konservative/christdemokratische Parteien eher klassisches Familienmodell Ändern sich Präferenzen der Kernwählerschaft, so passen Parteien Policy-Ziele an Je nach Dynamik des politischen Wettbewerbs wird auf bestimmte (neue) Wählergruppen fokussiert. Im zentripetalen Parteienwettbewerb Fokus auf Mitte Verliert Kernwählerschaft an Bedeutung, versuchen Parteien, neue Wählergruppen für sich zu gewinnen Konkurrieren Parteien um dieselben Wählergruppen, so reagieren die Parteien auf die Strategien der jeweils anderen 3

4 Methoden Process tracing der Reformprozesse nach dem Regierungswechsel 1998 bis Reformen der Elternzeit - Reformen der Kleinkindbetreuung Auswertung von parlamentarischen Debatten, Wahlprogrammen, Experten-Interviews 4

5 Parteienwettbewerb : Zweitstimmenanteile für SPD und CDU bei den Wahlen zum Bundestag 45 Stimmenanteil in % C DU/C SU SPD 5

6 Familienpolitik als Wahlkampfthema und die Akzeptanz von Müttererwerbstätigkeit Akzeptanz Müttererwerbstätigkeit in % Deutschland gesamt Westdeutschland Frauen Gering Qualifizierte Hoch Qualifizierte Religiöse Akzeptanz der Müttererwerbstätigkeit: Ablehnung der Aussage Ein Vorschulkind leidet, wenn seine Mutter erwerbstätig ist. Quelle: EVS 1990, 1998, 2008

7 Vorsichtige Annäherungen und zögerliche Reformen Bis Ende der 1990er wenig Bewegung in der Familienpolitik Ambivalenz der SPD: einerseits für Gleichberechtigung der Geschlechter, entsprechende Ankündigungen im 1998er Wahlprogramm (Aktionsprogramm Frau und Beruf ), aber nur wenige Reformen nach der historischen Wahlniederlage überarbeitet CDU ihr Profil, Änderung der familienpolitischen Definition SPD zieht nach < Beide Parteien nähern sich an, um neue Wählergruppen anzusprechen und um Wähler der Mitte zu konkurrieren 7

8 Familienpolitik im Wahlkampf Familienpolitik spielt zunehmend größere Rolle im Wahlkampf SPD wirbt mit Regierungserklärung zum Thema Familie & Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ihrem Wahlprogramm direkt um Frauen und hoch Qualifizierte CDU zog mit Familiengeld statt Ausbau der Kinderbetreuung in den Wahlkampf < SPD reagierte auf veränderte Präferenzen in de Bevölkerung, während CDU für Modell der Einverdienerfamilie stand 8

9 Innerparteiliche Konflikte und focusing events SPD begann mit Umsetzung ihrer Ankündigungen, aber Aufwind erst im Kontext der Proteste wegen der Agenda 2010 & der wichtigen NRW-Wahl: Elterngeldvorschlag, Finanzierung Kita-Ausbau CDU registrierte Reformaktivitäten: Maßnahmen zur Vereinbarkeit werden auf Parteitagen diskutiert, 2005 Einsetzung der Kommission Eltern, Kinder, Beruf < bei vorgezogener Neuwahl wieder Unterschiede zwischen SPD und CDU im Wahlprogramm: Ausgang knapp, Frauen wählen eher SPD 9

10 Fokus auf neue Wählergruppen und Durchsetzung der Reformen Schwindende Unterstützung für CDU: Reformer konnten neues Elterngeld und Rechtsanspruch auf Kitaplatz ab 1 durchsetzen SPD-Kritiker bemängelten Lohnersatzrate wegen Besserstellung von höheren Einkommen. CDU-Kritiker sprachen sich mit Blick auf Kernwählerschaft gegen Vätermonate sowie für Anerkennung von familiärer Betreuung (Betreuungsgeld) aus < starke Konkurrenz in der Familienpolitik - SPD konnte nicht von ihrer Urheberschaft profitieren, CDU gewann Wahl

11 Zusammenfassung und Fazit Dynamik des politischen Wettbewerbs als Erklärungsfaktor für rapiden Politikwechsel in der Familienpolitik: Verstärkter Wettbewerb aufgrund des Bedeutungsverlusts traditioneller Klientel und sinkender Stimmenanteile Politikwechsel als Strategie, um neue Wählergruppen anzusprechen Beide Parteien werben um dieselben neuen Gruppen: sie reagieren deshalb auf die Strategien des jeweils anderen Aber: kein vollständiger Politikwechsel, langer Anpassungsprozess beider Parteien an neue Gegebenheiten, innerparteiliche Konflikte 11

12 Zusammenfassung und Fazit Rapider Politikwechsel Resultat eines Politikwechsels von unten nicht durch Proteste und gewaltsame Auseinandersetzungen sondern die Parteien orientieren sich an den gewandelten Präferenzen des Elektorats Anpassungsprozess benötigt Zeit und ist noch nicht abgeschlossen Spezifische Konstellation des politischen Wettbewerbs verantwortlich für timing der Reformen 12

13 13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!