Die Politikentwicklung der Migration und des Arbeitsmarktes in Deutschland

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1 Waltraud Lukas-Emons Die Politikentwicklung der Migration und des Arbeitsmarktes in Deutschland Voraussetzungen, Folgen und Lösungsansätze HANSEL-HOHENHAUSEN Egelsbach Frankfurt St. Peter Port

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problembeschreibung und Fragestellung Relevanz der Fragestellung Abgrenzungen Begriffsklärungen Zum Begriff "Arbeitsmarkt" Zum Begriff "Migration" Die Arten der untersuchten Zuwanderungen Abgrenzungen Zur gewählten Methode Zur gewählten Gliederung 23 2 Die Strukturen des deutschen Arbeitsmarkts vor und nach Öffnung der Grenzen in Europa Die bereits vor Grenzöffnung bestehende Zuwanderungsstruktur von Arbeitskräften Gesamtumfang der Zuwanderung: Der Ausländeranteil an der Bevölkerung Niedriger Umfang der arbeitsbedingten Zuwanderung aus EG- Mitgliedsstaaten Arbeitsbedingte Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten Konzentration auf die ehemaligen Hauptanwerbeländer Neue Schwerpunkte seit 1988/89: Arbeitsbedingte Zuwanderung aus Osteuropa Ein neuer langfristiger Trend: Die Zuwanderung aus den Dritte-Welt-Ländern Ergebnis Die bestehenden Arbeitsmarktstrukturen Arbeitsmarktstrukturen, die Zuwanderung begünstigen Neuere Trends in der Nachfrage nach Arbeit Sektorale Veränderungen Veränderungen in der Nachfrage nach Berufen Zusammenhang mit der Ausländerbeschäftigung Neuere Trends im Arbeitsangebot Demographische Veränderungen 39

3 Die kommende Alterung des deutschen Erwerbspersonenpotentials Auswirkungen des Ausländeranteils auf die Bevölkerungsstruktur in Deutschland Veränderung der Erwerbsquoten Bisherige Bedeutung der ausländischen Arbeitskräfte im Rahmen der Arbeitsmärkte Ausländische Arbeitskräfte als zusätzliches Arbeitsangebot Ausländerbeschäftigung als Arbeitsmarktpuffer Beschäftigung auf sogenannten "Ausländerarbeitsplätzen" Ausländerbeschäftigung nach Branchen Funktion der ausländischen Arbeitnehmer als Randbelegschaft Illegale Ausländerbeschäftigung Ausländer als Selbständige und Arbeitgeber Zwischenergebnis 54 Voraussetzungen und Folgen der arbeitsbedingten Migration im Zusammenhang mit der Struktur des deutschen Arbeitsmarktes Rechtliche Rahmenbedingungen: Arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen in Bezug auf die Erwerbstätigkeit von Migranten Die Rechtsstellung von Ausländern in Deutschland nach dem Grundgesetz Die Rechtsstellung in Deutschland arbeitender Unions-Bürger Grundrecht auf Freizügigkeit Rechtliche Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen Weitere Entwicklung Die Rechtsstellung von in Deutschland arbeitenden Nicht-EU- Bürgern Internationale Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland gegenüber zuwandernden Arbeitsmigranten Rechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland Aufenthaltsgenehmigung: Arbeitsförderungsgesetz: Arbeitserlaubnis: Die Möglichkeit der Einbürgerung Strukturpolitische Gesichtspunkte Lohnpolitische Aspekte Sektorenspezifische Faktoren: Ausländische Arbeitnehmer im Agrar-, Industrie- und Dienstleistungssektor Regionalpolitische Aspekte Sozialpolitische Aspekte: Arbeitlosigkeit und Ausländerbeschäftigung Sozialpsychologische Aspekte der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte Ausländerfeindlichkeit bzw. abnehmende Ausländerfreundlichkeit als allgemeine Einstellung in der Bevölkerung: Eine Folge der Arbeitsmarktsituation? 80

4 Zum Begriff "Ausländerfeindlichkeit" Ursachen der Ausländerfeindlichkeit Zusammenhänge zwischen Ausländerfeindlichkeit und Arbeitsmarktsituation Politische Radikalisierung, vor allem die Zunahme des Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus: Eine Folge der veränderten Arbeitsmarktsituation? Nicht-ökonomisch bedingte Faktoren, die Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus begünstigen Strukturen auf dem deutschen Arbeitsmarkt und Zusammenhang mit der Migration - Ergebnis 94 Lösungsansätze Am Arbeitsangebot orientierte Lösungsansätze: Ausgleich des demographisch bedingten Rückgangs des deutschen Arbeitkräftepotentials ohne Zuwanderung Ausgangsituation: Demographisch bedingter Rückgang des deutschen Arbeitskräftepotentials ohne Zuwanderung Ansätze zur Aktivierung inländischer Arbeitsangebotsreserven Längere Lebensarbeitszeit Das durch eine längere Lebensarbeitszeit für den Arbeitsmarkt erreichbare Potential Zur Frage der Machbarkeit Folgen, Vor- und Nachteile einer längeren Lebensarbeitszeit Ausweitung der Frauenerwerbstätigkeit Das durch verstärkte Frauenerwerbstätigkeit für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehende zusätzliche Potential Zur Frage der Machbarkeit: Politische Förderung der Frauenerwerbstätigkeit oder 'automatischer' Trend? Die Folgen, Vor- und Nachteile einer verstärkten Frauenerwerbstätigkeit Früherer Eintritt in das Erwerbsleben durch kürzere Bildungs-, Ausbildungs-und Wehrdienstzeiten Welches Potential wird durch die verkürzten Bildungszeiten dem Arbeitsmarkt zusätzlich zur Verfügung gestellt? Zur Frage der Machbarkeit Folgen, Vor- und Nachteile von verkürzten Bildungs-, Ausbildungs- und Wehrdienstzeiten Ergebnis: Nicht-zuwanderungsorientierte Lösungsansätze zur Erhaltung eines ausreichenden künftigen Arbeitskräfteangebots in Deutschland An der Arbeitskräftenachfrage orientierte Ansätze 124

5 4.2.1 Wachstumspolitik als beste Beschäftigungspolitik Technischer Fortschritt und Rückgang der Arbeitsnachfrage als Kompensation für ein künftig schrumpfendes Arbeitsangebot Arbeitskräftenachfrage und Zuwanderung Zuwanderungsorientierter Ansatz Ausgangssituation: Die Unmöglichkeit, Arbeitskräftezuwanderung völlig zu verhindern Zuwanderung ausländischer Arbeitnehmer als Ausgleich des sinkenden inländischen Arbeitskräftepotentials Das zur Verfügung stehende Einwanderungspotential EU Osteuropa Nordafrika Armenien und GUS-Republiken Türkei Entwicklungsländer Umfang der arbeitsmarktpolitisch erwünschten Zuwanderung Schließung der demographischen/arbeitskräfte-lücke Verbesserung der Altersstruktur Folgerungen Arbeitsmarktpolitisch bestimmte Zuwanderungsregelungen Bereits vorhandene Regelungsinstrumente Werkvertragsarbeitnehmer-Regelungen über bilaterale internationale Verträge Gastarbeitnehmer-Vereinbarungen Saison-Arbeitnehmer Mögliche neue Zuwanderungsregelungen und deren arbeitsmarktpoütische Bedeutung Minderheitenpolitische Ansätze Erleichterte Einbürgerung Hinnahme der Doppelstaatsangehörigkeit Probleme Stand der Diskussion in den Parteien Ergebnis und Reichweite der Studie Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Nachschlagewerke Monographien Sammelwerke Aufsätze Zeitschriften und Zeitungen Gesetze, Textausgaben und andere Quellen