Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU.

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU."

Transkript

1 Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Plant der Kultusminister eine Erhöhung der Arbeitszeit für Gymnasiallehrer an Gemeinschaftsschulen? Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell für Lehrkräfte mit welcher Ausbildung an den jeweiligen Schularten im Land gilt; 2. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell für Lehrkräfte gilt, die gleichzeitig an verschiedenen Schularten zum Unterrichtseinsatz kommen; 3. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell konkret für Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung gilt, die jeweils ganz, überwiegend oder unterhälftig an Gemeinschaftsschulen eingesetzt sind; 4. ob und ggf. welche Veränderungen sie an der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte vorzunehmen plant bzw. vorgenommen hat; 5. ggf. aus welchen Gründen sie etwaige Änderungen an der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte plant; 6. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung künftig konkret für Lehrkräfte gelten soll, die an mehreren Schularten eingesetzt werden; 7. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung künftig konkret für Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung gelten soll, die jeweils ganz, überwiegend oder unterhälftig an Gemeinschaftsschulen eingesetzt werden; 8. ob und ggf. wann die von Änderungen betroffenen Lehrkräfte über die geplanten Änderungen informiert wurden bzw. noch informiert werden; Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1

2 9. ob sie vor dem Hintergrund von geplanten, möglicherweise deputatswirksamen Änderungen bei der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte auch kurzfristig Änderungswünsche bezüglich des Deputats zulassen wird; 10. aus welchen Gründen sie ggf. eine Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrerinnen und -lehrer an Gemeinschaftsschulen plant Wacker, Wolf, Viktoria Schmid, Röhm, Dr. Stolz CDU Begründung Die Landesregierung beabsichtigt zum kommenden Schuljahr 2014/2015 die Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte zu ändern und unter anderem für Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung mit überwiegendem Einsatz an Gemeinschaftsschulen die Unterrichtsverpflichtung auf 27 Stunden zu erhöhen. Dieser Antrag dient der Klärung des Sachverhalts und der Beweggründe für die geplanten Änderungen. Ferner soll in Erfahrung gebracht werden, inwieweit die derzeitige Landesregierung den betroffenen Lehrkräften die Möglichkeit einräumen wird, die persönliche Unterrichtsverpflichtung gegebenenfalls auch noch kurzfristig anzupassen. Für die Antragsteller ist es nicht nachvollziehbar, wie ein echtes gymnasiales Niveau an der Gemeinschaftsschule gesichert werden kann, wenn zeitgleich den Gymnasiallehrerinnen und -lehrern die für die Vor- und Nachbereitung vorgesehene Zeit deutlich gekürzt wird. Stellungnahme Mit Schreiben vom 23. Juni 2014 Nr /1560 nimmt das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell für Lehrkräfte mit welcher Ausbildung an den jeweiligen Schularten im Land gilt; 2. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell für Lehrkräfte gilt, die gleichzeitig an verschiedenen Schularten zum Unterrichtseinsatz kommen; 3. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung aktuell konkret für Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung gilt, die jeweils ganz, überwiegend oder unterhälftig an Gemeinschaftsschulen eingesetzt sind; Die aktuellen Regelstundenmaße sind in der Verwaltungsvorschrift Arbeitszeit der Lehrer an öffentlichen Schulen unter A Teil I und II geregelt und der Anlage zu entnehmen. Wird an mehreren Schularten unterrichtet, ist das Regelstundenmaß der Schulart maßgebend, an der überwiegend unterrichtet wird. Da das Deputat für Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen ab 1. August 2014 erstmalig festgelegt wird, haben wissenschaftliche Lehrkräfte, die an Gemeinschaftsschulen unterrichten, bislang das Deputat beibehalten, das sie an ihrer originären Schulart hatten. Eine Hauptschullehrkraft, eine Werkrealschullehrkraft oder eine Realschullehrkraft hat bislang auch an einer Gemeinschaftsschule ein Deputat von 27 Wochenstunden beibehalten, eine Gymnasiallehrkraft des höheren Dienstes hat bislang ihr Deputat von 25 Wochenstunden beibehalten. 2

3 4. ob und ggf. welche Veränderungen sie an der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte vorzunehmen plant bzw. vorgenommen hat; 5. ggf. aus welchen Gründen sie etwaige Änderungen an der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte plant; Änderungen an der Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg (Lehrkräfte-ArbeitszeitVO) sind nicht geplant. Die Lehrkräfte-ArbeitszeitVO soll nach Zustimmung des Landtags zum 1. August 2014 erstmalig in Kraft gesetzt werden und die Verwaltungsvorschrift Arbeitszeit der Lehrer an öffentlichen Schulen gemeinsam mit der Verwaltungsvorschrift Anrechnungsstunden und Freistellungen ablösen. 6. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung künftig konkret für Lehrkräfte gelten soll, die an mehreren Schularten eingesetzt werden; 7. welche wöchentliche Unterrichtsverpflichtung künftig konkret für Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung gelten soll, die jeweils ganz, überwiegend oder unterhälftig an Gemeinschaftsschulen eingesetzt werden; 2 Absatz 2 der Lehrkräfte-ArbeitszeitVO sieht zur wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte, die an mehreren Schularten eingesetzt werden, folgende Regelung vor: Werden Lehrkräfte an mehreren Schularten eingesetzt, gilt die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der Schulart, an der die Lehrkraft überwiegend eingesetzt ist. Ist eine Lehrkraft an mehreren Schularten in gleichem Umfang eingesetzt, gilt die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der Schulart, die die niedrigere wöchentliche Unterrichtsverpflichtung hat. Die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte an Sonderschulen, der Fachlehrkräfte mit Lehrbefähigung für Schulen für Geistigbehinderte und Schulen für Körperbehinderte einschließlich Schulkindergärten und der Technischen Lehrkräfte an Schulen für Geistigbehinderte beziehungsweise an entsprechenden Abteilungen anderer Sonderschultypen, die sonderpädagogische Aufgaben der individuellen Lern- und Entwicklungsbegleitung wahrnehmen, ist unabhängig von der Schulart, an der sie eingesetzt werden. Damit haben Gymnasiallehrkräfte des höheren Dienstes an einer Gemeinschaftsschule ( 8 a Absatz 1 Satz 1 Schulgesetz) ein Deputat von 27, wenn sie ganz oder überwiegend an einer Gemeinschaftsschule in der Sekundarstufe I eingesetzt werden. 8. ob und ggf. wann die von Änderungen betroffenen Lehrkräfte über die geplanten Änderungen informiert wurden bzw. noch informiert werden; 9. ob sie vor dem Hintergrund von geplanten, möglicherweise deputatswirksamen Änderungen bei der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte auch kurzfristig Änderungswünsche bezüglich des Deputats zulassen wird; Der Infodienst Schulleitung ist ein -Newsletter des Kultusministeriums für alle Schulleitungen des Landes. Über die Februar-Ausgabe des Infodienst Schulleitung wurde vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags die beabsichtigte, künftige Festlegung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen am 20. Februar 2014 wie folgt kommuniziert: Die Landesregierung beabsichtigt, mit Wirkung zum 1. August 2014 eine Rechtsverordnung für die Festlegung der Arbeitszeit der Lehrkräfte zu erlassen. Der Verordnungsentwurf befindet sich nach Freigabe durch den Ministerrat derzeit zur Anhörung bei den Gewerkschaften und Verbänden. Nach nochmaliger Ministerratsbefassung muss der Landtag dieser Verordnung noch zustimmen. Vorbehaltlich dieser Entscheidung, die voraussichtlich im Juni erfolgen wird, werden die Lehrkräfte über die Verordnung informiert. So können die betroffenen Lehrkräfte ggf. stellenwirksame Änderungswünsche hinsichtlich ihres Deputatsumfangs über STEWI bis Mitte März beantragen. Damit kann die Schulverwal- 3

4 tung diese Änderungswünsche auch noch rechtzeitig bis zum Unterrichtsbeginn des neuen Schuljahres umsetzen. Gegenstand dieser Rechtsverordnung werden u. a. folgende Bereiche sein: Altersermäßigung, Schwerbehindertenermäßigung, Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen. Hierbei sind folgende Festlegungen vorgesehen, die Auswirkungen auf das Deputat der Lehrkräfte haben können: [ ] Die Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen ist folgendermaßen vorgesehen: Die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen wird auf 27 Wochenstunden festgesetzt. Beim Einsatz einer Lehrkraft an mehreren Schularten gilt die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der Schulart, an der die Lehrkraft überwiegend eingesetzt ist. Ist eine Lehrkraft an mehreren Schularten in gleichem Umfang eingesetzt, gilt die niedrigere wöchentliche Unterrichtsverpflichtung. Dies gilt für alle Schularten, das heißt auch für Grund- und Haupt- bzw. Werkrealschullehrkräfte an beruflichen Schulen, die bislang ein sogenanntes Mischdeputatʻ hatten. Ebenso haben Gymnasiallehrkräfte des höheren Dienstes an einer Gemeinschaftsschule ein Deputat von 27 Wochenstunden, wenn sie überwiegend an einer Gemeinschaftsschule eingesetzt werden. Gleiches gilt für Sonderschullehrkräfte, soweit sie an der Gemeinschaftsschule Fachunterricht erteilen. Nehmen sie überwiegend Aufgaben der individuellen Lern- und Entwicklungsbegleitung wahr, bleibt es beim bisherigen Deputat. Durch diese beabsichtigten Neuregelungen wird sich bei einigen Lehrkräften das Deputat bzw. die Unterrichtsverpflichtung ändern. Den betroffenen Lehrkräften wird deshalb im Vorgriff auf die zu erwartenden Änderungen bis 14. März 2014 Gelegenheit gegeben, über das Verfahren STEWI (www.stewi.lobw.de) noch ihr Deputat zum Schuljahr 2014/2015 ggf. zu ändern. Es wird darauf hingewiesen, dass Deputatsänderungen auch im Umfang von 0,5 Wochenstunden vorgenommen werden können. Auch Lehrkräfte, die sich in einem Freistellungsjahrmodell befinden, können ihr Deputat ändern. Nicht möglich ist eine Deputatsänderung aufgrund der Zuschüsse für Lehrkräfte, die an einem Altersteilzeitmodell teilnehmen. Die Schulleitungen werden gebeten, die Lehrkräfte umgehend hierüber zu informieren. Auch wenn alle Lehrkräfte bereits rechtzeitig informiert wurden und die Gelegenheit zu einer eventuellen Deputatsänderung hatten, wird die Schulverwaltung in besonders gelagerten Einzelfällen noch Deputatsänderungen zulassen. 10. aus welchen Gründen sie ggf. eine Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrerinnen und -lehrer an Gemeinschaftsschulen plant. Die regelmäßige Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Landes ist durch 67 Absatz 1 des Landesbeamtengesetzes in Verbindung mit 4 ff. der Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung einheitlich festgelegt. 4

5 Für die beamteten Lehrkräfte wird die Arbeitszeit in eine Unterrichtsverpflichtung umgesetzt, die pauschalierend zum Beispiel die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts und weitere dienstliche Verpflichtungen der Lehrkräfte außerhalb des Unterrichts berücksichtigt. Die Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen in der Sekundarstufe I unterrichten in leistungsheterogenen Gruppen. Deshalb unterscheiden sich der erforderliche Vorund Nachbereitungsaufwand der wissenschaftlichen Lehrkräfte für den Unterricht wie auch die sonstigen dienstlichen Verpflichtungen nicht in Abhängigkeit von der Lehramtsausbildung. Stoch Minister für Kultus, Jugend und Sport 5

6 6

7 7

Lernstandserhebung mit (Diagnose- und) Vergleichsarbeiten (DVA bzw. VERA)

Lernstandserhebung mit (Diagnose- und) Vergleichsarbeiten (DVA bzw. VERA) Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5173 09. 05. 2014 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lernstandserhebung

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Mitteilung. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Landesregierung

Landtag von Baden-Württemberg. Mitteilung. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Landesregierung Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7955 19. 01. 2016 Mitteilung der Landesregierung Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit

Mehr

Geplante Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte im GHWRGS - Bereich

Geplante Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte im GHWRGS - Bereich Geplante Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte im GHWRGS - Bereich Das Kultusministerium hat im Dezember 2013 den Hauptpersonalräten und den Hauptvertrauenspersonen

Mehr

2. wie viele Schulen dabei die verbindliche Form und wie viele die Wahlform der Ganztagsschule beantragt haben;

2. wie viele Schulen dabei die verbindliche Form und wie viele die Wahlform der Ganztagsschule beantragt haben; Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1255 21. 12. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Einrichtung weiterer Ganztagsschulen

Mehr

2. wie aktuell die Vergütung der Mehrarbeit von Lehrkräften geregelt ist;

2. wie aktuell die Vergütung der Mehrarbeit von Lehrkräften geregelt ist; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7268 04. 08. 2015 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Mehrarbeitsunterrichtsvergütung

Mehr

Welchen Stellenwert hat das berufliche Gymnasium noch unter Grün-Rot?

Welchen Stellenwert hat das berufliche Gymnasium noch unter Grün-Rot? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6603 12. 03. 2015 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Welchen Stellenwert

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ausbau der Studienplätze im Bereich der Sonderpädagogik

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ausbau der Studienplätze im Bereich der Sonderpädagogik Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6286 17. 12. 2014 Antrag der Abg. Andreas Deuschle u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ausbau

Mehr

Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte

Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte im GHWRGS - Bereich Am 01.08.2014 trat die neue "Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte

Mehr

3. Wie waren die Zahlen des vorhergehenden Schuljahres gegenüber denen des Schuljahres 2014/2015 zum Vergleich?

3. Wie waren die Zahlen des vorhergehenden Schuljahres gegenüber denen des Schuljahres 2014/2015 zum Vergleich? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5756 23. 09. 2014 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrer- und Unterrichtsversorgung

Mehr

Gemeinschaftsschulen fehlen Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung

Gemeinschaftsschulen fehlen Lehrkräfte mit gymnasialer Lehrbefähigung Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6479 12. 02. 2015 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Gemeinschaftsschulen

Mehr

5. inwiefern ein Ausbau dieser Plätze durch eventuelle Neugründungen, Anbauten etc. angestrebt wird;

5. inwiefern ein Ausbau dieser Plätze durch eventuelle Neugründungen, Anbauten etc. angestrebt wird; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7026 17. 06. 2015 Antrag der Abg. Andreas Deuschle u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Entwicklung

Mehr

Die Entwicklung der Privatschulen in Baden-Württemberg

Die Entwicklung der Privatschulen in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3911 05. 08. 2013 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Entwicklung der

Mehr

Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte

Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte Neuregelung der Deputatsermäßigung für schwerbehinderte Teilzeitbeschäftigte im GHWRGS - Bereich Mit Schreiben vom 26.06.2014 hat das Kultusministerium den Hauptpersonalräten und den Hauptvertrauenspersonen

Mehr

5. wie sie sicherstellen will, dass die Förderung der Privatschulen dauerhaft einen Deckungsgrad von 80 % erreicht;

5. wie sie sicherstellen will, dass die Förderung der Privatschulen dauerhaft einen Deckungsgrad von 80 % erreicht; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3230 13. 03. 2013 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umstellung der Privatschulförderung

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2335 17. 09. 2012 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Pädagogische Assistenten

Mehr

6. Wie viele Sonderpädagogen sollen bei den Gymnasien im Landkreis Böblingen im Zeitraum 2014 bis 2019 eingestellt werden?

6. Wie viele Sonderpädagogen sollen bei den Gymnasien im Landkreis Böblingen im Zeitraum 2014 bis 2019 eingestellt werden? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6975 10. 06. 2015 Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz und Paul Nemeth CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Situation

Mehr

1. Welche Ziele verfolgen Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und Unternehmen?

1. Welche Ziele verfolgen Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und Unternehmen? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4456 06. 12. 2013 Kleine Anfrage der Abg. Viktoria Schmid CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Bildungspartnerschaften

Mehr

Zahl der nicht versetzten Schüler und Klassenwiederholer im Landkreis Lörrach

Zahl der nicht versetzten Schüler und Klassenwiederholer im Landkreis Lörrach Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5615 12. 08. 2014 Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Lusche CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Zahl der nicht versetzten

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. in welcher Höhe und zu welchen Zwecken die einzelnen Landesmuseen Rücklagen gebildet haben;

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. in welcher Höhe und zu welchen Zwecken die einzelnen Landesmuseen Rücklagen gebildet haben; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6483 13. 02. 2015 Antrag der Abg. Sabine Kurtz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Rücklagen

Mehr

der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch, Dr. Bernhard Lasotta und Alexander Throm CDU

der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch, Dr. Bernhard Lasotta und Alexander Throm CDU Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7422 23. 09. 2015 Kleine Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch, Dr. Bernhard Lasotta und Alexander Throm CDU und Antwort des Ministeriums

Mehr

2. Wie prognostiziert sie die Anzahl von PTA-Auszubildenden für die kommenden fünf Jahre?

2. Wie prognostiziert sie die Anzahl von PTA-Auszubildenden für die kommenden fünf Jahre? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2103 19. 05. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport PTA-Ausbildung in Mittelbaden

Mehr

Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen

Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer Klassen Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7094 30. 06. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Senkung der Klassenfrequenzen

Mehr

1. welchen Stellenwert sie einem eigenständigen und durchgehenden Bildungsplan ab Klasse fünf für das baden-württembergische Gymnasium beimisst;

1. welchen Stellenwert sie einem eigenständigen und durchgehenden Bildungsplan ab Klasse fünf für das baden-württembergische Gymnasium beimisst; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7324 20. 08. 2015 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Wird das Gymnasium

Mehr

Verordnung des Kultusministeriums über die Stundentafel für die Förderschule

Verordnung des Kultusministeriums über die Stundentafel für die Förderschule 14. Wahlperiode 24. 10. 2008 Antrag der Abg. Norbert Zeller u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Verordnung des Kultusministeriums über die Stundentafel für die Förderschule

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. wie viele Honorarprofessuren es im Sommersemester an den baden-württembergischen

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1. wie viele Honorarprofessuren es im Sommersemester an den baden-württembergischen Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2128 24. 05. 2017 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Honorarprofessuren

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7220 23. 07. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrerversorgung

Mehr

Stirbt der bilinguale Bildungsgang an Grundschulen in Raten?

Stirbt der bilinguale Bildungsgang an Grundschulen in Raten? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5214 16. 05. 2014 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Stirbt der bilinguale

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 16 / Geänderte Fassung. 16. Wahlperiode. der Fraktion der FDP/DVP

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 16 / Geänderte Fassung. 16. Wahlperiode. der Fraktion der FDP/DVP Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 294 11. 07. 2016 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Flächendeckender

Mehr

6. wie hoch der prozentuale Anteil der Schülerinnen und Schüler an den Abendgymnasien

6. wie hoch der prozentuale Anteil der Schülerinnen und Schüler an den Abendgymnasien Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6238 10. 12. 2014 Antrag der Abg. Karl Traub u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Abendgymnasien und Abendrealschulen

Mehr

Wird die Gemeinschaftsschule ihrem Auftrag als Inklusionsschule

Wird die Gemeinschaftsschule ihrem Auftrag als Inklusionsschule Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5322 06. 06. 2014 Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Wird die Gemeinschaftsschule

Mehr

Schülerzahlen für die Schulen im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt

Schülerzahlen für die Schulen im Landkreis Waldshut und in den Städten Rheinfelden und Schwörstadt Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6598 12. 03. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Felix Schreiner CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schülerzahlen für die

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 14. Wahlperiode 09. 03. 2007 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Gestaltungsspielraum für die Hochschulen und Berufsakademien

Mehr

Lehrerversorgung an den Schulen des Wahlkreises Rastatt

Lehrerversorgung an den Schulen des Wahlkreises Rastatt Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1862 18. 06. 2012 Kleine Anfrage des Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrerversorgung

Mehr

Ist das grün-rote Realschulkonzept eine Mogelpackung?

Ist das grün-rote Realschulkonzept eine Mogelpackung? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6284 17. 12. 2014 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ist das grün-rote

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 16 / Wahlperiode. des Abg. Stefan Herre AfD.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 16 / Wahlperiode. des Abg. Stefan Herre AfD. Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 969 14. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Übergangsquoten auf berufliche

Mehr

1. wie hoch an den baden-württembergischen Gemeinschaftsschulen der prozentuale Anteil von Lehrkräften mit Lehrbefugnis für das Gymnasium ist;

1. wie hoch an den baden-württembergischen Gemeinschaftsschulen der prozentuale Anteil von Lehrkräften mit Lehrbefugnis für das Gymnasium ist; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7877 15. 12. 2015 Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Warum bewerben

Mehr

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten?

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1064 24. 11. 2016 Kleine Anfrage der Abg. Andreas Kenner und Wolfgang Drexler SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

Mehr

2. welche (finanzielle, personelle und materielle) Folgen eine dritte Abmahnung für die Verkehrsunternehmen hat;

2. welche (finanzielle, personelle und materielle) Folgen eine dritte Abmahnung für die Verkehrsunternehmen hat; Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2344 12. 07. 2017 Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Konsequenzen der dritten Abmahnung für

Mehr

3. Auf welchen Gesamtbetrag belaufen sich die Rücklagen im Sondervermögen Pensionsfonds des Landes Baden-Württemberg zum Stichtag 31. Dezember 2016?

3. Auf welchen Gesamtbetrag belaufen sich die Rücklagen im Sondervermögen Pensionsfonds des Landes Baden-Württemberg zum Stichtag 31. Dezember 2016? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1394 24. 01. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Ruhegehälter in Baden-Württemberg Kleine

Mehr

der Abg. Dieter Hillebrand und Karl-Wilhelm Röhm CDU Lehrerversorgung an den Schulen des Kreises Reutlingen

der Abg. Dieter Hillebrand und Karl-Wilhelm Röhm CDU Lehrerversorgung an den Schulen des Kreises Reutlingen Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1889 21. 06. 2012 Kleine Anfrage der Abg. Dieter Hillebrand und Karl-Wilhelm Röhm CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

Mehr

1. wie viele Stellen laut Hauhaltsplan für Ärzte in den Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg vorgesehen sind;

1. wie viele Stellen laut Hauhaltsplan für Ärzte in den Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg vorgesehen sind; Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2290 29. 06. 2017 Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa Personalsituation in den

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Abg. Georg Wacker u. a. CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5122 29. 04. 2014 Antrag der Abg. Georg Wacker u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Gibt es für die CAS-Modellstandorte

Mehr

2. Wie viele Personen erhielten jeweils in den Jahren 2012 bis 2015 die jeweilige Ehrung für soziale oder kulturelle bzw. ehrenamtliche Verdienste?

2. Wie viele Personen erhielten jeweils in den Jahren 2012 bis 2015 die jeweilige Ehrung für soziale oder kulturelle bzw. ehrenamtliche Verdienste? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7683 11. 11. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Ehrungen für im Schießsport engagierte

Mehr

Sprachförderung im Fachunterricht der beruflichen Schulen

Sprachförderung im Fachunterricht der beruflichen Schulen Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5495 16. 07. 2014 Antrag der Abg. Viktoria Schmid u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Sprachförderung

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / 2299 10. 09. 2012. 15. Wahlperiode. des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / 2299 10. 09. 2012. 15. Wahlperiode. des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2299 10. 09. 2012 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrer- und Unterrichtsversorgung

Mehr

Übergang zwischen Kindergarten und Grundschule verbessern Bildungshaus 3 10

Übergang zwischen Kindergarten und Grundschule verbessern Bildungshaus 3 10 Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4098 30. 09. 2013 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Übergang zwischen

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Geänderte Fassung. 15. Wahlperiode. der Fraktion der CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / Geänderte Fassung. 15. Wahlperiode. der Fraktion der CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4942 14. 03. 2014 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umsetzung der

Mehr

1. In welchen Schulen im Landkreis Esslingen wurden in den vergangenen Schuljahren

1. In welchen Schulen im Landkreis Esslingen wurden in den vergangenen Schuljahren Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4058 18. 09. 2013 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Leseklassen im Landkreis

Mehr

2. wie sie das Leistungsniveau im landesweiten Schnitt über alle Schularten hinweg (insbesondere bezüglich Mathematik und Deutsch) bewertet;

2. wie sie das Leistungsniveau im landesweiten Schnitt über alle Schularten hinweg (insbesondere bezüglich Mathematik und Deutsch) bewertet; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6901 19. 05. 2015 Antrag der Abg. Ulrich Müller u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ergebnisse der Lernstandserhebung

Mehr

2. in welcher Jahrgangsstufe an den Gemeinschaftsschulen mit der zweiten Fremdsprache nach gymnasialem Standard begonnen wird;

2. in welcher Jahrgangsstufe an den Gemeinschaftsschulen mit der zweiten Fremdsprache nach gymnasialem Standard begonnen wird; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3689 27. 06. 2013 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Zweite Fremdsprache

Mehr

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Wechsel der Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Wechsel der Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2294 04. 07. 2017 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Wechsel der Stadt

Mehr

Neues Realschulkonzept fördert die Differenzierung und benachteiligt schwächere Schülerinnen und Schüler

Neues Realschulkonzept fördert die Differenzierung und benachteiligt schwächere Schülerinnen und Schüler Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1254 21. 12. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Neues Realschulkonzept fördert

Mehr

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Drucksache 16/308

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Drucksache 16/308 Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 581 19. 09. 2016 Mitteilung der Präsidentin des Landtags Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion

Mehr

Lehrerversorgung an den Schulen des Rems-Murr-Kreises

Lehrerversorgung an den Schulen des Rems-Murr-Kreises Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1979 28. 06. 2012 Kleine Anfrage der Abg. Wilfried Klenk, Claus Paal und Matthias Pröfrock CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend

Mehr

Finanzierung von flexiblen Nachmittags-Betreuungs - angeboten an Grundschulen im Wahlkreis Nürtingen/Filder

Finanzierung von flexiblen Nachmittags-Betreuungs - angeboten an Grundschulen im Wahlkreis Nürtingen/Filder Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5672 29. 08. 2014 Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Finanzierung von

Mehr

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten?

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 955 11. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und sschulen in, im Alb-Donau-Kreis

Mehr

4. wie Hundeschulen sowie Hundetrainerinnen und -trainer in Baden-Württemberg über die Änderungen und neuen Eignungsnachweise informiert wurden;

4. wie Hundeschulen sowie Hundetrainerinnen und -trainer in Baden-Württemberg über die Änderungen und neuen Eignungsnachweise informiert wurden; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6417 28. 01. 2015 Antrag der Abg. Klaus Burger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Hundetrainer-TÜV

Mehr

Der vorliegende Gesetzentwurf setzt für notwendig erachtete Nachjustierungen und Verbesserungen bei den Entschädigungsleistungen für Abgeordnete um.

Der vorliegende Gesetzentwurf setzt für notwendig erachtete Nachjustierungen und Verbesserungen bei den Entschädigungsleistungen für Abgeordnete um. Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1582 08. 02. 2017 Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung

Mehr

Vergisst das Kultusministerium die privaten Sonderschulen bei der Inklusion?

Vergisst das Kultusministerium die privaten Sonderschulen bei der Inklusion? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6559 27. 02. 2015 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Vergisst das Kultusministerium

Mehr

Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit: In welchen Res - sorts werden auf welche Weise strukturell 370 Millionen Euro eingespart?

Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit: In welchen Res - sorts werden auf welche Weise strukturell 370 Millionen Euro eingespart? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1063 24. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Peter Hofelich SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit:

Mehr

Schüler- und Anmeldezahlen an Schulen des Ostalbkreises

Schüler- und Anmeldezahlen an Schulen des Ostalbkreises Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6713 08. 04. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schüler- und Anmeldezahlen

Mehr

2. wie hoch die durchschnittliche Preissteigerung der in Ziffer 1 genannten Projekte

2. wie hoch die durchschnittliche Preissteigerung der in Ziffer 1 genannten Projekte Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2002 02. 05. 2017 Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Projekte des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

Mehr

1. welche Fälle von verbaler Gewalt, körperlicher Gewalt oder Cybermobbing gegen Lehrkräfte im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg vorkamen;

1. welche Fälle von verbaler Gewalt, körperlicher Gewalt oder Cybermobbing gegen Lehrkräfte im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg vorkamen; Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1847 27. 03. 2017 Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schutz der Lehrkräfte

Mehr

3. wie sie plant, mit dieser gestiegenen Heterogenität an den Realschulen umzugehen;

3. wie sie plant, mit dieser gestiegenen Heterogenität an den Realschulen umzugehen; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4649 23. 01. 2014 Geänderte Fassung Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umgang mit

Mehr

Stabsstelle im Kultusministerium und Stellenbesetzungen der Landesregierung

Stabsstelle im Kultusministerium und Stellenbesetzungen der Landesregierung Landtag von Baden-Württemberg 5. Wahlperiode Drucksache 5 / 6565 0. 0. 05 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Stabsstelle im

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Tobias Wald CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Tobias Wald CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1980 28. 06. 2012 Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrerversorgung an den

Mehr

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten?

2. Wie verteilen sich diese Ganztagsschulen zahlenmäßig auf die verschiedenen Schularten? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1009 18. 11. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Stoch SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ganztagsschulen im Landkreis

Mehr

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1280 04. 01. 2017 Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Auswirkungen

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Landesregierung

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Landesregierung Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 497 13. 09. 2011 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer A. Zielsetzung Um

Mehr

Unentgeltliche Übertragung von Flurstücken der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an die NABU- Stiftung Nationales Naturerbe in Baden-Württemberg

Unentgeltliche Übertragung von Flurstücken der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an die NABU- Stiftung Nationales Naturerbe in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1379 26. 01. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort des Ministeriums für Finanzen Unentgeltliche Übertragung von Flurstücken

Mehr

5. ob die Regenbogenflagge auch bei der nächsten Veranstaltung dieser Art auf dem Neuen Schloss von ihr gehisst werden soll;

5. ob die Regenbogenflagge auch bei der nächsten Veranstaltung dieser Art auf dem Neuen Schloss von ihr gehisst werden soll; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3898 01. 08. 2013 Antrag der Abg. Winfried Mack u. a. CDU und Stellungnahme des Staatsministeriums Beflaggung auf dem Neuen Schloss und Neutralitätspflicht

Mehr

1. wie sich die Anzahl der Lehramtsstudenten in Baden-Württemberg seit 2011 entwickelt hat;

1. wie sich die Anzahl der Lehramtsstudenten in Baden-Württemberg seit 2011 entwickelt hat; Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1216 13. 12. 2016 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrernachwuchs in Baden-Württemberg

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1910 07. 04. 2017 Antrag der Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Studium

Mehr

Die Kosten pro Schülerin bzw. Schüler hat die Opposition sich verrechnet?

Die Kosten pro Schülerin bzw. Schüler hat die Opposition sich verrechnet? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6379 21. 01. 2015 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Kosten

Mehr

Duales Ausbildungsangebot für die Gewinnung zusätzlicher Erzieherinnen und Erzieher

Duales Ausbildungsangebot für die Gewinnung zusätzlicher Erzieherinnen und Erzieher Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1230 08. 02. 2012 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Duales Ausbildungsangebot

Mehr

2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich in der Obhut der Jugendämter des Kreises?

2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich in der Obhut der Jugendämter des Kreises? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7686 12. 11. 2015 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Scheffold und Winfried Mack CDU und Antwort des Ministeriums für Integration Schulpflichtige

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Andreas Deuschle CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Andreas Deuschle CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4061 19. 09. 2013 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung der Schülerzahlen

Mehr

Gesetz zur Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)

Gesetz zur Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg) Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4025 12. 09. 2013 Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz (Gesetz zur Änderung des

Mehr

Die Landesregierung im Überblick: Anzahl und Rechtsnatur der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre

Die Landesregierung im Überblick: Anzahl und Rechtsnatur der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 26 18. 05. 2016 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums Die Landesregierung im Überblick: Anzahl und Rechtsnatur

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Kompensation der Studiengebühren an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW)

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Kompensation der Studiengebühren an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3415 24. 04. 2013 Antrag der Abg. Dr. Dietrich Birk u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Kompensation

Mehr

Haushaltsklarheit schaffen: In welcher Höhe sollen mit dem Haushalt 2017 implizite Schulden abgebaut werden?

Haushaltsklarheit schaffen: In welcher Höhe sollen mit dem Haushalt 2017 implizite Schulden abgebaut werden? Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1830 22. 03. 2017 Antrag der Abg. Peter Hofelich u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Haushaltsklarheit schaffen: In welcher

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7553 13. 10. 2015 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung

Mehr

1. Wie viele Klassenarbeiten müssen in den Klassen der Sekundarstufe I und II an Gymnasien in den Haupt- und Nebenfächern geschrieben werden?

1. Wie viele Klassenarbeiten müssen in den Klassen der Sekundarstufe I und II an Gymnasien in den Haupt- und Nebenfächern geschrieben werden? 14. Wahlperiode 19. 07. 2007 Kleine Anfrage der Abg. Sabine Kurtz CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Klassenarbeiten in der Sekundarstufe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung:

Mehr

Unterhälftige Beschäftigungsverhältnisse im Landesdienst

Unterhälftige Beschäftigungsverhältnisse im Landesdienst 14. Wahlperiode 11. 09. 2006 Antrag der Abg. Boris Palmer u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums Unterhälftige Beschäftigungsverhältnisse im Landesdienst Antrag Der Landtag wolle beschließen,

Mehr

2. wie groß sie das mögliche Schülerpotenzial für eine solches Modell einschätzt;

2. wie groß sie das mögliche Schülerpotenzial für eine solches Modell einschätzt; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5525 22. 07. 2014 Antrag der Abg. Katrin Schütz u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Weiterentwicklung

Mehr

Unterrichtsversorgung und Stundenausfall im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald im Schuljahr 2009/2010

Unterrichtsversorgung und Stundenausfall im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald im Schuljahr 2009/2010 Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 5863 08. 02. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Christoph Bayer SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Unterrichtsversorgung

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Fraktion der CDU

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzentwurf. Drucksache 15 / Wahlperiode. der Fraktion der CDU Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1511 28. 03. 2012 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes A. Zielsetzung Ziel des Gesetzentwurfs

Mehr

Ausbau des Schienengüterverkehrs auf der Achse Köln Karls ruhe und dessen Auswirkungen auf das Land Baden-Württemberg

Ausbau des Schienengüterverkehrs auf der Achse Köln Karls ruhe und dessen Auswirkungen auf das Land Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6461 05. 02. 2015 Antrag der Abg. Johannes Stober u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Ausbau des Schienengüterverkehrs

Mehr

12. Wahlperiode

12. Wahlperiode 12. Wahlperiode 04. 12. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD und Antwort des Finanzministeriums Leistungsstufen und Leistungsprämien Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4142 10. 10. 2013 Antrag der Abg. Dr. Dietrich Birk u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Bundesausbildungsförderungsgesetz

Mehr

M I N I S T E R I U M F Ü R K U L T U S, J U G E N D U N D S P O R T B A D E N - W Ü R T T E M B E R G

M I N I S T E R I U M F Ü R K U L T U S, J U G E N D U N D S P O R T B A D E N - W Ü R T T E M B E R G M I N I S T E R I U M F Ü R K U L T U S, J U G E N D U N D S P O R T B A D E N - W Ü R T T E M B E R G Postfach 10 34 42 70029 Stuttgart E-Mail: poststelle@km.kv.bwl.de An den Präsidenten des Landtags

Mehr

Neuorganisation der Zuständigkeiten bei Erstaufnahme von Flüchtlingen bei den Regierungspräsidien

Neuorganisation der Zuständigkeiten bei Erstaufnahme von Flüchtlingen bei den Regierungspräsidien Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6700 31. 03. 2015 Antrag der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Integration Neuorganisation der Zuständigkeiten

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Andreas Deuschle CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Kleine Anfrage. Antwort. Drucksache 15 / Wahlperiode. des Abg. Andreas Deuschle CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5681 03. 09. 2014 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung der Schülerzahlen

Mehr

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 / 4009 28. 04. 99 Antrag der Abg. Gerhard Bloemecke u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Klinikum

Mehr

Schulen des Gemeinnützigen Institut für Berufsbildung Dr. E. GmbH

Schulen des Gemeinnützigen Institut für Berufsbildung Dr. E. GmbH 14. Wahlperiode 24. 09. 2010 Antrag der Abg. Dr. Frank Mentrup u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Schulen des Gemeinnützigen Institut für Berufsbildung Dr. E. GmbH

Mehr

Bau der Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm, hier: Abtransport des Erdaushubs durch Owen

Bau der Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm, hier: Abtransport des Erdaushubs durch Owen Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 314 14. 07. 2016 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Bau der Neubaustrecke zwischen Wendlingen

Mehr

12. Wahlperiode

12. Wahlperiode Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 12 / 2730 12. Wahlperiode 07. 04. 98 Antrag der Abg. Norbert Zeller u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Arbeits- und Gesundheitsschutz

Mehr

4. Hat sie Informationen darüber, welche Schulabschlüsse die Auszubildenden haben (aufgeschlüsselt nach Branchen)?

4. Hat sie Informationen darüber, welche Schulabschlüsse die Auszubildenden haben (aufgeschlüsselt nach Branchen)? Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6695 31. 03. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Felix Schreiner CDU und Antwort des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Besetzung der Ausbildungsplätze

Mehr

Praktische Relevanz bestehender Bleiberechtsregelungen in Baden-Württemberg

Praktische Relevanz bestehender Bleiberechtsregelungen in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 1705 10. 05. 2012 Antrag der Abg. Thomas Blenke u. a. CDU und Stellungnahme des Innenministeriums Praktische Relevanz bestehender Bleiberechtsregelungen

Mehr

des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Aussaat und Handel von mit Genmais verunreinigtem Mais in Baden-Württemberg

des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Aussaat und Handel von mit Genmais verunreinigtem Mais in Baden-Württemberg 14. Wahlperiode 07. 06. 2010 Antrag der Abg. Dr. Tobias Brenner u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Aussaat und Handel von mit Genmais verunreinigtem

Mehr