ORTE. Dem Souverän verpflichtet ARCHITEKTURNETZWERK NIEDERÖSTERREICH. Zum Selbstverständnis der öffentlichen Hand in der Schweiz

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1 ORTE ARCHITEKTURNETZWERK NIEDERÖSTERREICH Dem Souverän verpflichtet Zum Selbstverständnis der öffentlichen Hand in der Schweiz Prof. Heidi Berger Burger Institut für Raumentwicklung St. Pölten, 19. November 2015

2 Inhaltsverzeichnis Direkte Demokratie Schweiz Planungsbeispiele Partizipation in Planungsprozessen 2

3 Direkte Demokratie Schweiz Der staatliche Aufbau der Schweiz ist föderalistisch Er gliedert sich in drei politische Ebenen Gemeinde Kanton Bund Quelle: Die Schweizer Demokratie 3

4 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Die Gemeinde Kleinste politische Einheit Anzahl nimmt laufen ab 1/5 haben ein eigenes Parlament- vor allem Städte 4/5 kennen direkt demokratische Entscheidungen in der Gemeindeversammlung Alle stimmberechtigten Einwohner können daran teilnehmen Das Volk fällt selbst Beschlüsse und wählt den Gemeinderat Quelle: Die Schweizer Demokratie 4

5 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Die Aufgaben der Gemeinde Von Bund und Kanton zugewiesen - Führen von Einwohnerregister - Zivilschutz Eigene Zuständigkeiten - Schul- und Sozialwesen - Energieversorgung - Strassenbau - Ortsplanung - Steuern Den Umfang der Gemeindeautonomie bestimmen die Kantone Quelle: Die Schweizer Demokratie 5

6 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Der Kanton Sind ursprüngliche Staaten (Stände) 1848 zum Bund zusammengeschlossen (Ausnahme Kt. Jura, Abspaltung von Kt. Bern 1979) Jeder Kanton hat - eine eigene Verfassung, ein eigenes Parlament - eine eigene Regierung und eigene Gerichte Parlament und Regierung werden vom Volk gewählt Quelle: Die Schweizer Demokratie 6

7 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Die Aufgaben des Kantons Alle Kantone sind gleichberechtigt Geniessen ein Höchstmass an Souveränität Verfügen über grosse Handlungsspielräume - Gesundheit - Bildung - Kultur - Richtplanung Quelle: Die Schweizer Demokratie 7

8 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Der Bund Bund ist der schweizerische Begriff für Staat Gründung 1291 (Uri, Schwyz und Unterwalden) Verbindet die Interessen der Kantone mit den Interessen des Landes Das Volk wählt das Parlament Das Parlament wählt die Regierung (7 Bundesräte) Das Parlament wählt das oberste Gericht Quelle: Die Schweizer Demokratie 8

9 Der föderalistische Aufbau der Schweiz Aufgaben des Bundes Zuständig, wo ihn die Verfassung ermächtigt Aufgabenbereiche - Aussen- und Sicherheitspolitik - Zoll- und Geldwesen - landesweit gültige Rechtsetzung - Verteidigung - Raumplanung Quelle: Die Schweizer Demokratie 9

10 Inhaltsverzeichnis Direkte Demokratie Schweiz Planungsbeispiele Partizipation in Planungsprozessen 10

11 Gemeinde Fläsch Innovative Ortsplanungsrevision Schutz der intakten Dorfstruktur vor Überbauungen Erhalt der Wein- und Obstgärten im Dorfkern Landumlegungsverfahren zum Erhalt schutzwürdiger Flächen Neubaugebiete am Dorfrand mit höherer Bebauungsziffer Förderung zeitgenössischer Architektur Ausgelöst durch Entscheid des Gemeinderates und der Stimmbürger 11 Quelle: Heimatschutz

12 Talschaft Bergell Wertvolle Baukultur und intakte Kulturlandschaft Gemeindefusion 2010 Gemeinschaftliche Entwicklungsstrategie Frühzeitige Beratung am Einzelobjekt Förderung hochwertiger zeitgenössischer Architektur Sensibilisierung der Bevölkerung Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf kommunaler Ebene 12 Quelle: Hfeimatschutz

13 Programm Projets urbains Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten Beteiligung von 17 Städten Verbesserung der Lebensqualität in Quartieren mit besonderen Anforderungen Quelle: Bundesamt für Raumentwicklungäsch 13

14 Projets urbains Baden Quartierentwicklung im Prozess Stadtquartiere Kappelerhof und Meierhof Gemischte Bevölkerungsstruktur Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen Verbesserung der Infrastruktur Stärkung der Identität Schaffung einer guten Adresse als Wohnquartier Einbezug der Quartierbevölkerung am Planungsprozess und Umsetzung der Massnahmen 14 Quelle: Stadt Baden

15 Inhaltsverzeichnis Direkte Demokratie Schweiz Planungsbeispiele Partizipation in Planungsprozessen 15

16 Partizipation Stufenmodell der Partizipation Gemeinde Fläsch Projets urbains Talschaft Bergell (WRIGHT et al. 2010, S.42) [28] 16

17 Nutzungsplanung Kanton Aargau Nutzungsplanung auf Gemeindestufe Einbezug der Bevölkerung Mitwirkung zum Entwurf Sämtliche Einwohner der Gemeinde Einwendung öffentliche Auflage Grundeigentümer und Verbände Beschwerde gegen Beschluss des Gemeinderates Einwender Beschwerde gegen Genehmigung RR Beschwerdeführer Quelle: Kanton Aargau: Gemeinde Fläsch 17

18 Dem Souverän verpflichtet Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 18