Vorwort 5 Einführung 6 Abkürzungen 12

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Krista Gehrig
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1 Vorwort 5 Einführung 6 Abkürzungen 12 Abschnitt 1 Grundlagen der Sozialvorschriften Entwicklung und Zielsetzung Die Bedeutung der Sozialvorschriften als Verkehrsvorschriften und ihre Anwendungsmöglichkeiten Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 (EWR-Abkommen) Verkehrsformen Geltungsbereich Mindestalter des Fahrpersonals Arbeitsrhythmus und Nachweisführung Zeitregularien; Lenkzeiten, Pausen, Ruhezeiten und ihre Bezüge zueinander Besonderheiten bei Besetzung der Fahrzeuge mit mehreren Fahrern Gegenüberstellung Zeiten Beförderungsraum, Fahrpersonal und Beförderungszweck Unternehmerverantwortlichkeit 42 Abschnitt 2 Begriffe und Anwendung mit Beispielen Teillenkzeit (ununterbrochene Lenkzeit) - UnLZ - Lenkzeitunterbrechung - LZU Tageslenkzeit (tägliche Lenkzeit) - TLZ Tägliche Arbeitszeit" - Der Begriff Tag" Tagesruhezeit - TRZ - / Ruhezeiten - RZ Zwölf-Tage-Regelung in der Personenbeförderung Wöchentliche Lenkzeiten - WLZ-, Doppelwoche Wöchentliche Ruhezeit - WRZ

2 Abschnitt 3 Führung und Überprüfung von Lenk- und Ruhezeitennachweisen (Arbeitszeitnachweise) Allgemeines Die Entwicklung des Fahrtschreibers Fahrtschreiber Linienfahrplan und Arbeitszeitplan Linienbusse bis 50 km Linienlänge Linienverkehr/Gelegenheitsverkehr/Werkverkehr Wechselnde Verkehrsart" EG-Kontrollgerät Kontrollgeräte in Kfz aus einem Drittstaat Anerkennung von EG-Kontrollgeräten Kontrollgeräte im Linienbus (AETR) Aufbewahrungspflicht/Schaublätter/Ausdruck Fahrer- und Unternehmerpflichten beim Betrieb eines EG-Kontrollgerätes Die Schaublatt- und Geräteüberprüfung Prüfungshilfsmittel Schablone, Auswertscheibe, Selbstdiagnose, Zubehör Kontrolle von Fahrtschreibern und EG-Kontrollgeräten Einführung des digitalen Fahrtschreibers in der EU, EWR und AETR (Kurzübersicht) Rechtliche Grundlagen des digitalen Kontrollgerätes Europäische Ebene Internationale Ebene Nationale Ebene Allgemeine Merkmale und Funktion Geschwindigkeits-, Wegstrecken- und Zeitmessung Überwachung der Fahrertätigkeit Fahrertätigkeitsdaten Überwachung des Status der Fahrzeugführung Manuelle Eingaben durch die Fahrer Unternehmenssperren Feststellung von Ereignissen und Störungen Anzeige Datenanzeige während der Fahrt Datenanzeige bei stehendem Fahrzeug Drucken Herunterladen von Daten auf externe Datenträger Einbau, Einbauprüfungen, Kalibrierung, Nachprüfungen und Reparaturen des Kontrollgerätes 102 8

3 3.18 Kontrollgerätkarten Fahrerkarte ( 5 FPersV) Sicherstellung/Beschlagnahme der Fahrerkarte Einsteck- und Entnahmedaten der Fahrerkarte Kontrollkarte ( 10 FPersV) Einsteck- und Entnahmedaten der Kontrollkarte Werkstattkarte ( 7 FPersV) Unternehmenskarte ( 9 FPersV) Piktogrammübersicht - Verordnung (EG) Nr. 1360/ Bedienung durch den Fahrer Bedienung durch den Kontrolleur (DTCO 1381) Bedienung durch den Kontrolleur (Stoneridge SE 5000) Bedienung durch den Unternehmer Arten der Ausdrucke Besonderheiten Out of scope Fähr-oder Zufahrt Zeitüberlappung Datendownload Ferngesteuertes Herunterladen Manipulationen Erkennen von Manipulationen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Ordnungswidrigkeiten Straftaten Vorgehen bei Kontrolle und Verkehrsunfallaufnahme Überprüfung in ZEVIS Die UTC-Zeit Erläuterungen zum Mischbetrieb Die Geschwindigkeitsdaten 177 Abschnitt 4 Manipulationserkennung am analogen Kontrollgerät Einführung Die Mikroskopische Auflichtauswertung Manipulations-Musterschaublatt Manipulationen im Detail Fälle: Manipulationen am EG-Kontrollgerät Überprüfung elektronischer Kontrollgeräte 203 9

4 Abschnitt 5 Polizeiliche Überwachung und Aufsicht Befugnisse der Polizeibehörden im Rahmen der Verkehrsüberwachung Nichtvorzeigen des Schaublattes Beförderungsmittel LKW als Wohnung" und sich daraus ergebende Eingriffsschranken für Kontrollorgane Höhere Gewalt" 216 Abschnitt 6 Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Rechtsgrundlagen Territorialitätsprinzip Sicherheitsleistungen Verjährungsfristen Eintragung in das Gewerbezentralregister 220 Gesetzes- und Verordnungstexte (Auszüge) Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 Des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) 252 Kontrollgerät Allgemeine Vorschriften 272 Anlage 3 Musterformulare 283 Bescheinigung von Tätigkeiten Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder AETR

5 Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen 285 Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes 296 Büß- und Verwarnungsgeldkataloge des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zum Fahrpersonalrecht 319 I. Büß und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 561/ II. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EWG) Nr. 3821/ III. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz 332 IV. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Fahrpersonalverordnung 335 V. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das AETR 346 VI. Büß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße von Fahrzeughaltern, Werkstattinhabern bzw. Installateuren 355 Sozialvorschriften im Straßenverkehr Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Richtlinie 2006/22/EG, Verordnung (EWG) Nr. 3821/ Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Leitlinie Nr Stichwortverzeichnis

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