Was sind PPP und welche PPP-Projekte gibt es in Deutschland? Ein Überblick Dr. Busso Grabow Deutsches Institut für Urbanistik

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1 Was sind PPP und welche PPP-Projekte gibt es in Deutschland? Ein Überblick Dr. Busso Grabow Fachseminar der PKS-Stiftung, Augsburg, 11. November 2006

2 Übersicht Hintergrund der Studie zur Verbreitung und Abgrenzungen Verbreitung PPP Gründe für und gegen PPP PPP-Bereiche / -Projektgegenstände Leistungsbereiche und Vertragstypen Wirtschaftlichkeit, Investitionen, Investitionsbedarfe und Kosten Gesamteinschätzungen

3 PPP-Formen Institutionelle PPP, z.b. gemischtwirtschaftliche Unternehmen zur Realisierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge Projektbezogene PPP, z.b. zur Errichtung und zum Betrieb von öffentlichen Infrastruktureinrichtungen Städtebauliche PPP, z.b. zur Erschließung von städtbaulichen Entwicklungsgebieten PPP im weiteren Sinn, wie z.b. Formen der Kooperation öffentlicher Einrichtungen und der Privatwirtschaft

4 Merkmale von PPP-Infrastrukturprojekten der zweiten Generation Wirtschaftlichere Realisierung von Infrastrukturprojekten durch Lebenszyklusansatz: Optimieren von Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und Verwerten Nachhaltige, auf Dauer angelegte Zusammenarbeit Partnerschaftliche, interdisziplinäre Zusammenarbeit Quelle: PPP Task Force Verwerten Planen Lebenszyklus Betreiben Bauen Finanzieren

5 Flächendeckende Erhebungen Bund-Länder Umfrage durch die PPP Task Force Verteilung der Fragebogen in den Ländern über das föderale Kompetenznetzwerk PPP Verteilung der Fragebogen im Bund über die Staatssekretäre der Bundesressorts Fragebogen zur schriftlichen Befragung wurden jeweils weiter verteilt Kommunalumfrage durch das Difu Schriftliche Befragung aller Städte und Gemeinden mit mehr als Einwohnern Schriftliche Befragung aller 322 Kreise Adressaten: Kämmerer bzw. Finanzverantwortliche

6 Abgrenzungen in der Studie Nur projektbezogene PPP (keine institutionellen PPP) Projektbezogene Infrastrukturmaßnahmen Immobilien (Schwerpunkt) Verkehrsprojekte Mobilien > 1 Mio. Ohne Ver- und Entsorgung Fokussierung auf aktuelle Projekte (ab 2000) Fokussierung auf PPP im engeren Sinn: mindestens drei der fünf Lebenszyklusphasen sollten realisiert sein Planung Bau/Sanierung/Herstellung/Installation Betrieb/Instandhaltung/ Finanzierung Verwertung

7 Rücklauf der PPP- Kommunalumfrage Landkreise Rücklauf Projektbogen Rücklauf Mantelbogen Angeschrieben Städte und Gemeinden Gesamt

8 PPP-Projekte nach Jahr des Vertragsschlusses (kumuliert) - Bund, Länder und Kommunen Stand: Mai Zahl Jahr n=190 Bund/Länder übrige Kommunen übrige Bund/Länder i.e.s.* Kommunen i.e.s.* 143 Projekte i.e.s. sind bis 2005 bereits vertraglich fixiert, weitere 57 Projekte befinden sich in verschiedenen Stadien der Vorbereitung * PPP-Projekte im engeren Sinne (mindestens 3 Lebenszyklusphasen)

9 PPP-Projekte nach Jahr des Vertragsschlusses (kumuliert) - Kommunen- Stand: Mai Zahl bis 1999 PPP übrige** PPP i.e.s* * PPP-Projekte im engeren Sinne (mindestens 3 Lebenszyklusphasen) ** PPP-Projekte mit weniger als 3 Lebenszyklusphasen oder unbekannter Einordnung

10 Kommunale PPP-Projekte in den Bundesländern - Projekte je Einwohner - Saarland 0,66 Bremen* 0,60 Niedersachsen 0,49 Hamburg* Nordrhein-Westfalen 0,38 0,40 Hessen 0,31 Bayern 0,27 Rheinland-Pfalz 0,25 Sachsen-Anhalt 0,24 Schleswig-Holstein 0,21 Baden-Württemberg 0,20 Thüringen 0,17 Brandenburg 0,15 Berlin* 0,12 Mecklenburg-Vorpommern 0,11 Sachsen 0,00 n= ,1 0,2 0,3 0,4 0,5 0,6 0,7 0,8 * Bei den Stadtstaaten wurden die Länderprojekte gezählt

11 Entscheidungsgründe für PPP - Bund, Länder und Kommunen - Schnellere Realisierung Effizienzgewinne Bedarf an Privatkapital Effektivitätsgewinne Bedarf an privatem Know How Sonstige n= 41/294 (Mehrfachnennungen) Prozent Kommunen Bund/Länder

12 Entscheidungsgründe gegen PPP - Bund, Länder und Kommunen - Unwirtschaftlichkeit Fehlende Anschubfinanzierung Kommunen Bund/Länder Fehlende Partner Zu großer Aufwand Fehlende Erfahrung Rechtliche Hindernisse Sonstiges n= 519 / 29 (Mehrfachnennungen) Prozent 69

13 Gründe* für aufgebene PPP-Projekte** - Kommunen - Insolvenz Keine oder schlechte Vertragserfüllung Immer Häufig Selten Keine oder wenige Interessenten Erhöhung der Investitionskosten Erhöhung sonstiger kalkulierter Kosten Revision der Effizienzerwartung Eigenerstellung ist wirtschaftlicher Rechtliche Hinderungsgründe Unwirtschaftlichkeit Unzureichende Haushaltsmittel Zu hohe Transaktionskosten Einwände von Interessengruppen n= 114 (Mehrfachnennungen) Prozent * Ohne Sonstige ** PPP-Projekte im weiteren Sinne

14 Zahl der PPP-Projekte* nach Projektinhalten - Kommunen - Schule 35% Wohnungswesen Gesundheitswesen Sonstiges Keine Angaben n=220 Sport, Freizeit, Touristik, Stadthallen 28% 11% Verw altungsbau Liegenschaften Kultur Verkehr Öffentliche Sicherheit Sozialwesen 21% 18% 25% * PPP-Projekte im weiteren Sinne

15 Rolle von PPP in kommunalen Aufgabenbereichen Selbsteinschätzung Kommunen Schule Kultur Sport Soziales insg. Kitas Altenversorgung Prozent Prozent Krankenhäuser Umwelt Versorgung Verkehr insg. Straße Schiene Luft Wasser Stadtentwicklung Öff. Sicherheit Verwaltung insg. E-Government Heute große Rolle geringe Rolle Zukünftig

16 Vorkommen der Lebenszyklusphasen in PPP- Projekten* - Bund, Länder und Kommunen - Planung Bau** Finanzierung Betrieb*** Verwertung n= Prozent Kommunen Bund/Länder * PPP-Projekte im weiteren Sinne ** Bau/Sanierung/Herstellung/Installation *** Betrieb/Instandhaltung

17 Leistungsinhalte von PPP-Verträgen - Kommunen - Alle Lebenszyklusphasen 1,9 5 Planung, Bau, Finanzierung und Verwertung Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung 2,3 30,8 4 Planung, Bau und Verwertung 0,5 Planung, Betrieb und Finanzierung Planung, Bau und Betrieb 1,9 4,7 3 Bau, Betrieb und Finanzierung 7,9 n= 214 Planung, Bau und Finanzierung Planung und Betrieb Bau und Betrieb Betrieb und Finanzierung Bau und Finanzierung Planung und Finanzierung Planung und Bau Bau Finanzierung Betrieb Planung 25,7 0,5 2,8 1,4 7,9 0,5 4,2 2,8 1,9 0,9 1, Prozent 2 1

18 Vertragstypen bei PPP- Projekten* - Bund, Länder, Kommunen - Inhabermodell Sonstiges Modell Contractingmodell 6 15 Mietmodell Leasingmodell Konzessionsmodell Erwerbermodell Modell noch nicht festgelegt n = 209 / 52 (Mehrfachnennungen) Prozent 29 Kommunen Bund/Länder * PPP-Projekte im weiteren Sinne

19 Juristische Problembereiche - Bund, Länder und Kommunen - Keine juristischen Probleme Vertragsrecht Vergaberecht Haushaltsrecht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Einwände von Prüfinstanzen Steuerrecht Zuwendungs- und Förderrecht Sonstige juristischen Probleme Dienst- und Arbeitsrecht Kommunalwirtschaftsrecht Gebührenrecht n=184 / 43 (Mehrfachnennungen) Kommunen Bund/Länder Prozent 44

20 Kommunale Sachinvestitionen* in den alten und neuen Bundesländern 1991 bis Mrd. Euro Quelle: Statistisches Bundesamt ABL NBL * in Preisen von 2004

21 Investitionen* in PPP-Projekten** nach Jahr des Vertragsabschlusses - Bund, Länder und Kommunen Kommunen Bund/Länder Mio. Euro n = und später Für erfasste Projekte, in Planung, Investitionsangaben gemacht: Jahre 2006 und folgende Investitionsvolumen von 890 Mio. Euro (Kommunen) und 1,2 Mrd. Euro (Bund und Länder) Tatsächliches Investitionsvolumen deutlich größer (nicht alle geplanten Projekte erfasst) * Nur gemeldete Projekte mit Investitionsangaben ** PPP-Projekte im engeren Sinne (mindestens 3 Lebenszyklusphasen)

22 Investitionsvolumina bei PPP-Projekten im engeren Sinn Kommunen Anzahl der Projekte bis 1 Mio 1 bis 2,5 Mio 2,5 bis 5 Mio 5 bis 7,5 Mio 7,5 bis 10 Mio n= 135 PPP-Projekte im engeren Sinne (mindestens 3 Lebenszyklusphasen) 10 bis 20 Mio 20 bis 50 Mio über 50 Mio Kommunale PPP-Umfrage 2005

23 Vergleich der kommunalen PPP-Investitionen mit dem kommunalen Investitionsbedarf PPP-Umfrage Investitionsbedarf (ohne Ver- und Entsorgung) Schulen ÖPNV Sonstiges Strassen Verwaltung

24 Vorhandensein von PPP-Projekten nach Steuerkraft 100 in % Quelle: Difu durch schnittlich Steuerkraft unterdurchschnittlich überdurchschnittlich PPP-Projekte vorhanden nicht vorhanden

25 Weitere Eckdaten zu Investitionen und Ausgaben Bund-/Länder-Projekte: durchschnittlich knapp 70 Mio. Euro Investitionssumme Kommunale Projekte: durchschnittlich 13 bis 16 Mio. Euro je Projekt (enge / weitere Abgrenzung von PPP) Investitionen in PPP etwa 2 3 % bezogen auf die gesamten kommunalen Sachinvestitionen; Tendenz steigend In Kommunen mit PPP etwa 10 % bezogen auf die jeweiligen Sachinvestitionen Anteil der Betriebsausgaben an den gesamten Ausgaben durchschnittlich größer als 50 %

26 Effizienzvorteil von Projekten* - Kommunen - n= 97 *ohne Ausreißer

27 Einhaltung der projektbezogenen Effizienzerwartungen* - Bund, Länder und Kommunen - Erwartungen werden übertroffen 0 5 Kommunen Bund/Länder eingehalten unterschritten Weiß nicht n= 137 / Prozent * PPP-Projekte im weiteren Sinne

28 Gesamteinschätzung der PPP-Projekte* - Bund, Länder und Kommunen - voll und ganz erfüllt überwiegend erfüllt weniger erfüllt n= 29 / 121 / 18 / 14 Erwartungen werden übertroffen nicht erfüllt Prozent * PPP-Projekte im weiteren Sinne Landkreise Städte/ Gemeinden Länder Bund 86

29 Fazit und Ausblick Wachsende Verbreitung von PPP-Projekten Anteil kommunaler Projekte etwa 80 Prozent Wichtigste Sektoren in den Kommunen: Schulen, Freizeit, Stadthallen, Verwaltungsbau. Zukünftig weitere Bereiche Durchschnittlich 10 % Effizienzvorteil, Betriebskosten wichtig in der Gesamtbetrachtung Klassische kommunale Investitionen immer geringer, PPP-Projekte daher zunächst verlockend Aber: Problem der zukünftigen Finanzierung nicht gelöst,solange zuwenig Eigenmittel vorhanden (kreditähnliches Rechtsgeschäft) Auch kleinere Projekte werden attraktiv Erfahrungsmangel, Probleme im Bereich Vergabe- und Vertragsrecht Standardisierungsbedarf und gute Beispiele notwendig

30 Danke für Ihr Interesse Weitere Informationen In der Publikation Public Private Partnership Projekte (Okt. 2005) Hrsg. und Vertrieb: Difu Im Internet unter Bei der PPP Task Force im BMVBS und natürlich unter