Jugendgerichtsgesetz

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1 Band 48 Jugendgerichtsgesetz Erläutert von Dr. jur. Ulrich Eisenberg o. Professor an der Freien Universität zu Berlin 18., vollständig neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2016

2 Vorwort... Abkürzungen... Übersicht über die Änderungen des JGG... V XIII XXXV Jugendgerichtsgesetz (JGG) Erster Teil. Anwendungsbereich 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts Zweiter Teil. Jugendliche Erstes Hauptstück. Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 3 Verantwortlichkeit Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher Die Folgen der Jugendstraftat Nebenfolgen Maßregeln der Besserung und Sicherung Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe Zweiter Abschnitt. Erziehungsmaßregeln 9 Arten Weisungen Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen Hilfe zur Erziehung Dritter Abschnitt. Zuchtmittel 13 Arten und Anwendung Verwarnung Auflagen a Fahrverbot Jugendarrest a Jugendarrest neben Jugendstrafe Vierter Abschnitt. Die Jugendstrafe 17 Form und Voraussetzungen Dauer der Jugendstrafe (weggefallen) Fünfter Abschnitt. Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung 20 (weggefallen) VII

3 21 Strafaussetzung Bewährungszeit Weisungen und Auflagen Bewährungshilfe Bestellung und Pflichten des Bewährungshelfers Widerruf der Strafaussetzung a Erlass der Jugendstrafe Sechster Abschnitt. Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe 27 Voraussetzungen Bewährungszeit Bewährungshilfe Verhängung der Jugendstrafe; Tilgung des Schuldspruchs Siebenter Abschnitt. Mehrere Straftaten 31 Mehrere Straftaten eines Jugendlichen Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen Zweites Hauptstück. Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren Erster Abschnitt. Jugendgerichtsverfassung 33 33b Jugendgerichte Jugendgerichte a Besetzung des Jugendschöffengerichts b Besetzung der Jugendkammer Aufgaben des Jugendrichters Jugendschöffen Jugendstaatsanwalt Auswahl der Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte Jugendgerichtshilfe Zweiter Abschnitt. Zuständigkeit 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts Sachliche Zuständigkeit der Jugendkammer Örtliche Zuständigkeit Dritter Abschnitt. Jugendstrafverfahren Erster Unterabschnitt. Das Vorverfahren 43 Umfang der Ermittlungen Vernehmung des Beschuldigten Absehen von der Verfolgung Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen Zweiter Unterabschnitt. Das Hauptfahren 47 Einstellung des Verfahrens durch den Richter a Vorrang der Jugendgerichte Nichtöffentlichkeit (aufgehoben) Anwesenheit in der Hauptverhandlung VIII

4 51 Zeitweilige Ausschließung von Beteiligten Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest a Anrechnung von Untersuchungshaft bei Jugendstrafe Überweisung an das Familiengericht Urteilsgründe Dritter Unterabschnitt. Rechtsmittelverfahren Inhaltsverzeichnis 55 Anfechtung von Entscheidungen Teilvollstreckung einer Einheitsstrafe Vierter Unterabschnitt. Verfahren bei Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung 57 Entscheidung über die Aussetzung Weitere Entscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung a Frist und Zuständigkeit für die vorbehaltene Entscheidung b Weitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung Fünfter Unterabschnitt. Verfahren bei Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe 62 Entscheidungen Anfechtung Bewährungsplan Sechster Unterabschnitt. Ergänzende Entscheidungeb 65 Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen Ergänzung rechtskräftiger Entscheidungen bei mehrfacher Verurteilung Siebenter Unterabschnitt. Gemeinsame Verfahrensvorschriften 67 Stellung des Erziehungsberechtigten u des gesetzlichen Vertreters Notwendige Verteidigung Beistand Mitteilungen a Belehrungen Vorläufige Anordnungen über die Erziehung Untersuchungshaft a Heranziehung der Jugendgerichtshilfe in Haftsachen b Verkehr mit Vertretern der Jugendgerichtshilfe, dem Betreuungshelfer und dem Erziehungsbeistand Unterbringung zur Beobachtung Kosten und Auslagen Achter Unterabschnitt. Vereinfachtes Jugendverfahren 75 (weggefallen) Voraussetzungen des vereinfachten Jugendverfahrens Ablehnung des Antrags Verfahren und Entscheidung IX

5 Neunter Unterabschnitt. Ausschluss von Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts 79 Strafbefehl und beschleunigtes Verfahren Privatklage und Nebenklage Entschädigung des Verletzten Zehnter Unterabschnitt. Anordnung der Sicherungsverwahrung 81a Verfahren und Entscheidung Drittes Hauptstück. Vollstreckung und Vollzug Erster Abschnitt. Vollstreckung Erster Unterabschnitt. Verfassung der Vollstreckung und Zuständigkeit 82 Vollstreckungsleiter Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren Örtliche Zuständigkeit Abgabe und Übergang der Vollstreckung Zweiter Unterabschnitt. Jugendarrest 86 Umwandlung des Freizeitarrestes Vollstreckung des Jugendarrestes Dritter Unterabschnitt. Jugendstrafe 88 Aussetzung des Restes der Jugendstrafe Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung a Unterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe b Ausnahme vom Jugendstrafvollzug Vierter Unterabschnitt. Untersuchungshaft 89c Vollstreckung der Untersuchungshaft Zweiter Abschnitt. Vollzug 90 Jugendarrest (aufgehoben) Rechtsbehelfe im Vollzug (aufgehoben) a Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Viertes Hauptstück. Beseitigung des Strafmakels (weggefallen) Beseitigung des Strafmakels durch Richterspruch Verfahren Entscheidung Beseitigung des Strafmakels nach Erlass einer Strafe Widerruf X

6 Fünftes Hauptstück. Jugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 102 Zuständigkeit Verbindung mehrerer Strafsachen Verfahren gegen Jugendliche Dritter Teil. Heranwachsende Erster Abschnitt. Anwendung des sachlichen Strafrechts 105 Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung Zweiter Abschnitt. Gerichtsverfassung und Verfahren 107 Gerichtsverfassung Zuständigkeit Verfahren Dritter Abschnitt. Vollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels 110 Vollstreckung und Vollzug Beseitigung des Strafmakels Vierter Abschnitt. Heranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind 112 Entsprechende Anwendung Vierter Teil. Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr 112a Anwendung des Jugendstrafrechts b (aufgehoben) c Vollstreckung d Anhörung des Disziplinarvorgesetzten e Verfahren vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind Fünfter Teil. Schluss- und Übergangsvorschriften 113 Bewährungshelfer Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe (aufgehoben) Zeitlicher Geltungsbereich (aufgehoben) Übergangsvorschrift (aufgehoben) Inkrafttreten XI

7 Anhang 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RLJGG) Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO) Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes (Jugendarrestvollzugsordnung JAVollzO) Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr Bundeswehrvollzugsordnung (BwVollzO) Entscheidungsregister Entscheidungsregister Sachverzeichnis XII