Präsentation in der Gemeinderatsitzung Prof. Jo Jerg

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1 Präsentation in der Gemeinderatsitzung Prof. Jo Jerg

2 A Entwicklungsprozess In Deutschland ist die UN Behindertenrechtskonvention (UN BRK) seit März 2009 geltendes Recht. Die UN BRK ist auf allen Ebenen eines Staates zu realisieren (vgl. Art.4). Inklusion ist v.a. vor Ort, in Kommunen wirksam. Inklusion bedeutet v.a. die gleichberechtigte und uneingeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen und sozialen Leben in der Gemeinschaft/Gemeinde/Gesellschaft. Ziel für Rastatt: Alle Bürgerinnen und Bürger in Rastatt sollen ihr Leben gleichberechtigt gestalten, an allen Angeboten teilhaben und einen Lebensstil entwickeln können, der ihren Wünschen und Interessen entspricht. Ziel ist es, eine Kultur der Vielfalt in Rastatt inklusiv zu gestalten.

3 A Entwicklungsprozess Grundgedanken Inklusion beginnt in den Köpfen Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe Inklusion ist ein dauerhafter Entwicklungsprozess Was ist der Aktionsplan? Der Aktionsplan ist ein Ergebnis eines transparenten und beteiligungsorientierten Arbeitsprozesses. Der Aktionsplan ist als ein fortlaufender Prozess zu verstehen. Aufgabe und Rolle der kommunalen Verwaltung ist es, den Prozess zu steuern, zu moderieren und Verantwortungsträger miteinander zu verschränken.

4 A Entwicklungsprozess Bisherige Schritte Schritt 1: Die Einsetzung einer Expert_innengruppe Runder Tisch Inklusion Schritt 2: Rundgänge in Rastatt mit Diskussionsrunden: (5. April 2014) Schritt 3: Ergebnisdarstellung und Diskussion des Entwurfs eines Aktionsplans in der Reithalle (28. Juni 2014) Schritt 4: Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse auf der Klausurtagung des Gemeinderats in St. Wendel (25. Okt.2014) Schritt 5: Beschluss des Gemeinderats zur Erstellung eines Aktionsplans (24. Nov. 2014) Schritt 6: Erstellung des Aktionsplans (Januar Dezember 2015) Einrichtung der Arbeitsgruppe Verwaltung (Anfang 2015) Einrichtung der 50% Servicestelle Inklusion Weitere Beratung im Expert_innenkreis Projektgruppe Inklusion

5 Die folgenden 12 Handlungsfelder des Aktionsplans sind für die erste Zeitperiode mit Maßnahmen unterlegt: 1. Offen für alle Öffentliche Gebäude / Kulturorte 2. Kultur ist für alle da! Jede/r muss teilhaben können Kultur und Freizeit 3. All inklusiv in Rastatt Geschäfte / Privater Dienstleistungssektor 4. Im Kern inklusiv Straßen / Straßenquerung / Lichtsignalanlagen und Beschilderung 5. Rastatt in Fahrt Verkehrsmittel: Bahn und Busse Busbahnhof und Bahnhof 6. Rastatt bewegt Sportanlagen / Sporthallen und Sport- u. Bewegungsangebote der Sportvereine 7. Barrierefrei ins Grüne Grünanlagen und Erholung in Rastatt 8. Ohne Not durch Rastatt Barrierefreie Toiletten in Rastatt 9. Besuch von Friedhöfen 10. Rastatt inklusive Barrierefreie Informationen 11. Barrierefreiheit für politische Teilhabe 12. Willkommen in (der Stadt) Rastatt - Inklusive Stadtverwaltung

6 Offen für alle - Öffentliche Gebäude /Kulturorte Barrierefreier Zugang zu öffentlichen Gebäuden und Orten kultureller Veranstaltungen einschließlich des barrierefreien Informationszugangs Langfristiges Ziel: Öffentliche Gebäude sind uneingeschränkt nutzbar. In Planungsprozessen wird ein Ablaufverfahren eingebunden, dass die Expertise von Expert*innen in eigener Sache mit einbezieht. Beim barrierefreien Umbau gilt es insbesondere den Blick darauf zu richten, dass nicht die Frage des ob sondern die Frage des wie in den Mittelpunkt gestellt wird. 28 Maßnahmen: u.a. Leitsysteme, barrierefreier Eingang, behindertengerechtes WC oder auch Aufzug

7 Kultur ist für alle da! Jede/r muss teilhaben können - Kultur und Freizeit Der barrierefreie Zugang zu Informationen Gleichberechtige Teilhabe an Aktivitäten Einleitung von Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen zu ermutigen an Angeboten teilzunehmen. 8 Maßnahmen: von barrierefreien Stadtführungen über passgenaue Freizeitgeräte für unterschiedliche Altersgruppen bis Berücksichtigung von Armutslagen bei Eintrittspreisen

8 All inklusiv in Rastatt - Geschäfte / Privater Dienstleistungssektor Die Stadt Rastatt unterstützt Dienstleister, die inklusive und barrierefreie Angebote realisieren. Idee einer nachhaltigen und langfristigen Strategie: Die Stadt verpachtet bzw. verkauft ihre Immobilien oder Grundstücke bevorzugt an Interessenten, die ihr die Einhaltung/ Nachrüstung der gewünschten Barrierefreiheit garantieren. 1 Maßnahme: Qualifizierungsmaßnahmen zum barrierefreien Einkaufen

9 Im Kern inklusiv - Straßen / Straßenquerung / Ampelanlagen und Beschilderung Start mit dem barrierefreien Ausbau der Verkehrswege durch die Gestaltung der zentralen Dienstleistungs und Einkaufsstraßen im Innenstadtbereich 13 Maßnahmen: Im Fokus sind: Wege Lichtsignale Schilder Behindertenparkplätze

10 Rastatt in Fahrt - Verkehrsmittel: Bahn und Busse Busbahnhof und Bahnhof Die mobile Gesellschaft ist heutzutage auf ein funktionierendes Verkehrsnetzwerk angewiesen. Bus: Die Stadt Rastatt hat im April 2014 ein Konzept zum Ausbau des barrierefreien öffentlichen Nahverkehrs vorgelegt. Bahn: Die Stadt steht mit der Bahn im Austausch wegen der Planungen zur Herstellung der Barrierefreiheit 12 Maßnahmen: überwiegend im Bereich Ausbau von Bushaltestellen

11 Rastatt bewegt - Sportanlagen / Sporthallen und Sport-und Bewegungsangebote der Sportvereine Die Sportanlagen und Sporthallen sollen eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an den Sportangeboten ermöglichen. Erstellung eines inklusiven Sportverbundkonzepts Finanzielle Förderung der Vereine bei Breitensportangebote für Menschen mit Behinderungen 12 Maßnahmen: u.a. Barrierefreier Ausbau von Sporthallen, Erreichbarkeit von Sportstätten, Informationen zu barrierefreien Angebote, Berücksichtigung von Schwimmbäder

12 Barrierefrei ins Grüne Grünanlagen in Rastatt Die barrierefreie Gestaltung von Naherholungsgebieten ist besonders für Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf den nahen Erholungsraum angewiesen sind, wie z.b. alte Menschen, Familien mit Kleinkindern oder Menschen mit Behinderungen, besonders bedeutsam und bedeutet Lebensqualität. 9 Maßnahmen: u.a. Erneuerung der Gehwege in Grünanlagen, Schaffung von ausreichend Sitzgelegenheiten

13 Ohne Not durch Rastatt - Barrierefreie Toiletten in Rastatt Der Aufenthalt in der Stadt erfordert bei allen Aktivitäten die Möglichkeit, eine Toilette aufsuchen zu können (24 Stunden Zugang). 5 Maßnahmen: u.a. die Installation von zusätzlichen behindertengerechten Toiletten nach DIN Norm 8 im Stadtzentrum.

14 Besuch von Friedhöfen Der barrierefreie Ausbau der Rastatter Friedhöfe soll den Besuch für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. 4 Maßnahmen: Elektronische Öffnung der Eingangstüren, Hinweisschild für Behinderten Parkplätze, Straßenbeläge auf den Friedhöfen, Behinderten Toilette.

15 (1. Periode: ) Rastatt inklusive - Barrierefreie Informationen Die Stadt Rastatt entwickelt ein Informationsportal Rastatt inklusive. Das Portal ist interaktiv angelegt. Lob und Beschwerdemanagement 13 Maßnahmen: u.a. barrierefreier Auftritt im Internet, barrierefreie Informationen zu Veranstaltungen, interaktives Portal zur Beteiligung von Bürger*innen

16 Barrierefreiheit für politische Teilhabe Barrierefreie Teilhabe an politischen Wahlen bis hin zur Mitgestaltung politischer Entscheidungsprozesse in Gremien Mitwirkung im Expertenkreis Inklusion als Gelegenheit an der politischen Willensbildung teilzuhaben und die Kontrolle der Maßnahmen des Aktionsplans zur inklusiven Gestaltung zu begleiten. 2 Maßnahmen: u.a. barrierefreier Wahllokale, Fahrdienste zum Expertenkreis

17 Willkommen in (der Stadt) Rastatt - Inklusive Stadtverwaltung Kultur der Wertschätzung, Respekt, Partizipation, Teilhabe sollten sich im alltäglichen Leben einer Verwaltung auch finden lassen. Kompetenzförderung der Mitarbeiter*innen, Beteiligung von Expert*innen, barrierefreie Kommunikation 9 Maßnahmen: u.a. Qualifizierungsmaßnahmen für leichte Sprache, betriebliches Eingliederungs und Gesundheitsmanagement

18 C Umsetzungsprozess Steuerung des Prozesses Strukturelle Verankerung von personellen Ressourcen: 50% Servicestelle Inklusion im Fachbereich Jugend, Familie und Senioren Status in der Verwaltung: Die Umsetzung des Aktionsplans wird gekoppelt mit der Einrichtung eines A Projekts. Verantwortungszuständigkeiten für Prozesse in der Verwaltung: In allen Fachbereichen wurde eine Ansprechpartner_in für Inklusion benannt. Verankerung der Beteiligungsstrukturen für Expert_innen für einen gelingenden Umsetzungs und Kontrollprozess Erweiterung des Expert_innen Kreises um Vertreter_innen des Gemeinderats, um den/die Inhaber/in der Servicestelle Inklusion, um eine/n Vertreter_in der Senioren sowie durch die Einbeziehung der Stabsstelle Chancengleichheit und Integration.

19 C Umsetzungsprozess Monitoring/Kontrolle des Prozesses Der/die Inhaber/in der Servicestelle Inklusion erstellt regelmäßig einen Bericht über die Umsetzung des Aktionsplans und berichtet dem Gemeinderat. Es erfolgen turnusmäßig öffentliche Ergebnisdarstellungen (Zeitung, Newsletter, Internet o.ä.). Damit wird auch eine Transparenz der Entwicklungen und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger_innen geschaffen. Zu Beginn des Jahres 2018 wird im Gemeinderat über die inhaltlichen Schwerpunkte und Ausrichtung der Fortführung des Aktionsplans entschieden.

20 Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ein Erfolg Henry Ford Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!