- Synopse - Koalitionsvereinbarung und Gemeinsames Wort der Kirchen gegenübergestellt. Bearbeitet von: Thomas Rogowski Walter Boscheinen

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1 - Synopse - Koalitionsvereinbarung und Gemeinsames Wort der Kirchen gegenübergestellt Bearbeitet von: Thomas Rogowski Walter Boscheinen

2 Es gibt verschiedene Möglichkeiten, durchs Leben zu kommen. Koalitionsvereinbarung der SPD und der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Dauer der 14. Wahlperiode Gliederung Präambel I. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Stärkung der Wirtschaft 1.1. Ziele und Grundsätze der Wirtschafts- und Finanzpolitik Abbau der Arbeitslosigkeit Sanierung der Staatsfinanzen 1.2. Bündnis für Arbeit und Ausbildung 1.3. Offensive zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit 1.4. Neue Wirtschaftspolitik für mehr Arbeitsplätze 1.5. Mittelstand, Handwerk und Existenzgründungen stärken 1.6. Faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt 1.7. Aktive Arbeitsmarktpolitik: Arbeit statt Arbeitslosigkeit 1.8. Tarifautonomie bewahren - Arbeitnehmerrechte sichern - Mitbestimmung stärken II. Deutsche Einheit vollenden III. Gerechte Steuern, ökologische Steuer- und Abgabenreform III. 1. Große Steuerreform Weitere Grundsätze und Perspektiven der Steuer- und Finanzpolitik Senkung der Lohnnebenkosten durch eine ökologische Steuer- und Abgabenreform IV IV.1. IV.2. IV.3. IV.3.1 IV.3.2 IV.4. IV.5. V. V. 1. v.: v.: 3. VI VI.1. VI.2. VI.3. VI.4. VI.5. VI.6. VI.7. Ökologische Modernisierung Die ökologische Modernisierung für Arbeit und Umwelt Umweltschutz: wirksam, effizient und demokratisch Moderne Energiepolitik Zukunftsträchtige Energieversorgung sicherstellen Ausstieg aus der Atomenergie Effiziente und umweltgerechte Verkehrspolitik Ländliche Räume stärken - Landwirtschaft sichern Innovation und Bildung Aufbruch für Innovation und Qualifikation Bildung, Forschung und Wissenschaft stärken Informations- und Kommunikationspolitik Soziale Sicherheit und Modernisierung des Sozialstaates Ziele und Grundsätze Reform der Alterssicherung Leistungsfähiges und bezahlbares Gesundheitssystem für alle Neue Wege bei der Drogen- und Suchtbekämpfung Bekämpfung der Armut - Arbeit statt Sozialhilfe Rechte von Menschen mit Behinderung stärken Pflegeversicherung stabilisieren

3 VI. 8. VI.9. VII. VII. 1. VII.2. VII.3. VIII. IX. IX. 1. IX.2. IX.3. IX.4. IX.5. IX.6. EX. 7. IX.8. IX.9. IX. 10. IX.ll. IX. 12. IX. 13. EX. 14. Bezahlbare Wohnungen und lebenswerte Städte Bürgerengagement anerkennen und unterstützen Solidarische Politik für alle Generationen Jugend braucht Zukunft - Ausbildung für alle Politik für ältere Menschen Sichere Zukunft für die Familien Neuer Aufbruch für die Frauenpolitik Sicherheit für alle - Bürgerrechte stärken Innere Sicherheit Schutz der Schwachen durch Recht Rehabilitierung und Entschädigung Bündnis für Demokratie und Toleranz Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste EU-Initiativen Integration Drogenbekämpfung Weitere Vorhaben zur Rechtspolitik Minderheitenrechte Moderner Staat Justizreform Beteiligungsrechte Sport X. Neue Offenheit von Politik und Kultur XL XI. 1. XI.2. XI.3. XI.4. XI.5. XI.6. XI.7. XI. 8. XI.9. XI. 10. XI. 11. XL 12. XII. XII. 1. XII.2. XII. 3. XII.4. XII. 5. Europäische Einigung, Internationale Partnerschaft, Sicherheit und Frieden Ziele und Werte Europäische Einigung Europäische Außen- und Sicherheitspolitik NATO / Atlantische Partnerschaft OSZE Abrüstung und Rüstungskontrolle Vereinte Nationen Menschenrechtspolitik Bundeswehr/Rüstungsexporte Gute Nachbarschaft und historische Verantwortung Entwicklungspolitik Dialog der Kulturen Kooperation der Parteien Allgemeines Arbeit im Bundestag Arbeit im Kabinett Zuschnitt des Kabinetts Personelle Vereinbarungen

4 Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit Wort des Rates der EKD und der DBK zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Deutschland Inhaltsverzeichnis Vorwort Hinführung (Nr. 1-34) 1. Der Konsultationsprozeß (Nr ) 1.1 Zeit des Wandels und der Erneuerung (Nr ) 1.2 Anlage und Verlauf des Konsultationsprozesses (Nr ) 1.3 Ergebnisse und Wirkungen des Konsultationsprozesses (Nr ) 2. Gesellschaft im Umbruch (Nr ) 2.1 Lang anhaltende Massenarbeitslosigkeit (Nr ) Belastungen durch Arbeitslosigkeit (Nr ) Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern (Nr ) Ursachen der Arbeitslosigkeit (Nr ) 2.2 Krise des Sozialstaats (Nr ) Armut in der Wohlstandsgesellschaft (Nr ) Benachteiligung der Familien (Nr ) Finanzielle Belastungen des sozialen Sicherungssystems (Nr ) 2.3 Ökologische Krise (Nr ) 2.4 Europäischer Integrationsprozeß (Nr ) 2.5 Globale Herausforderungen (Nr ) 3. Perspektiven und Impulse aus dem christlichen Glauben (Nr ) 3.1 Die Frage nach dem Menschen (Nr Weltgestaltung aus dem christlichen Glauben (Nr ) Weltgestaltung als Gabe und Aufgabe (Nr ) Weltgestaltung aus geschichtlicher und heilsgeschichtlicher Erfahrung (Nr ) Weltgestaltung als Auftrag der Kirche als Volk Gottes (Nr ) 3.3 Grundlegende ethische Perspektiven (Nr ) Das Doppelgebot der Gottes- und Nächstenliebe (Nr ) Vorrangige Option für die Armen, Schwachen und Benachteiligten (Nr ) Gerechtigkeit (Nr ) Solidarität und Subsidiarität (Nr ) Nachhaltigkeit (Nr ) 4. Grundkonsens einer zukunftsfähigen Gesellschaft (Nr ) 4.1 Menschenrechte (Nr ) 4.2 Freiheitlich-soziale Demokratie (Nr ) 4.3 Ökologisch-soziale Marktwirtschaft (Nr ) 4.4 Menschenrecht auf Arbeit und neues Arbeitsverständnis (Nr ) 4.5 Chancen und Formen der Solidarität in einer erneuerten Sozialkultur (Nr ) 4.6 Internationale Verantwortung (Nr )

5 5. Ziele und Wege (Nr ) 5.1 Arbeitslosigkeit abbauen (Nr ) 5.2 Den Sozialstaat reformieren (Nr ) Die sozialen Sicherungssysteme konsolidieren (Nr ) Solidarität in der Gesellschaft stärken (Nr ) Die Familien fördern (Nr ) Chancengerechtigkeit zwischen Frauen und Männern verwirklichen (Nr ) Zukunftschancen der Jugendlichen sichern (Nr ) Die Einheit Deutschlands mit Leben erfüllen (Nr ) Eine gerechtere Vermögensverteilung schaffen (Nr ) Eine neue Sozialkultur fördern (Nr ) 5.3 Den ökologischen Strukturwandel voranbringen (Nr ) 5.4 Die europäische Einigung vertiefen und erweitern (Nr ) 5.5 Verantwortung in der Einen Welt wahrnehmen (Nr ) 6. Aufgaben der Kirchen (Nr ) 6.1 Das eigene wirtschaftliche Handeln der Kirchen (Nr ) 6.2 Weltgestaltung und Verkündigung (Nr ) 6.3 Der Dienst der Kirchen für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit (Nr. 257) Hinweis: Die in den Klammern wiedergegebenen Zahlen entsprechen den in der Synopse vor den entsprechenden Textpassagen stehenden Zahlen.

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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