C. Besonderheiten des Golfsports im Vergleich zu anderen organisierten Sportarten 3

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1 VII Inhaltsverzeichnis LITERATURVERZEICHNIS I INHALTSVERZEICHNIS VII ABBILDUNGSVERZEICHNIS XIV GOLFLEXIKON XV 1. KAPITEL: EINLEITUNG 1 A. Sport und Recht, insbesondere Golf und Recht 1 B. Dimensionen des Golfsports national und international 2 C. Besonderheiten des Golfsports im Vergleich zu anderen organisierten Sportarten 3 D. Problemaufriss und Gang der Untersuchung 4 2. KAPITEL: VERBANDSSTRUKTUREN IM DEUTSCHEN GOLFSPORT 5 A. Verbandsstrukturen des deutschen Sports 5 B. Verbandsstruktur des deutschen Golfsports nach der Satzung des DGV 6 3. KAPITEL: ORGANISATION UND GESELLSCHAFTSRECHTLICHE AUSGESTALTUNG DER GOLFCLUBS IN DEUTSCHLAND 9 A. Maßgebende Faktoren der Rechtsformwahl bei Golfclubs heute 9 I. Verbandsvorgaben 10 II. Kapitalbeschaffung 10 III. Gesellschaftszweck 11 IV. Möglichkeit der Gewinnbeteiligung 12 V. Mitgliedschaftsmodelle 13 VI. Haftungsverhältnisse Körperschaften 16

2 VIII 2. Personengesellschaften 16 VII. Ergebnis 17 B. Ausgestaltung der herausgearbeiteten Gesellschaftsrichtungen 18 I. Der nichtwirtschaftliche Verein 18 II. Die Betreibergesellschaft 20 III. Die Spaltung des Golfclubs in Betreibergesellschaft und Verein Konkrete Ausgestaltung der Spaltung 21 a) Strikte sachliche und personelle Trennung zwischen Verein und Betreibergesellschaft..22 b) Stärkere Verflechtung zwischen Verein und Betreibergesellschaft 23 aa) Mitgliedschaft in Betreibergesellschaft und Verknüpfung der Mitgliederverträge 23 bb) Mitbenutzung der Verwaltungsstrukturen und personelle Verknüpfung 24 cc) Beteiligungen Gesellschaftsrechtliche Einordnung der Verknüpfung von Verein und Betreibergesellschaft 26 a) Vereinbarkeit mit Vereinsrecht 28 aa) Einleitung: Vereinsautonomie und ihre Grenzen 28 bb) Wirksamkeit der Machtverschiebung auf andere Vereinsorgane 30 cc) Wirksamkeit des Außeneinflusses 31 (1) Rechtsprechung in Anlehnung an KG, Rpfleger 1974, 394ff. 32 (2) Stimmen der Literatur 33 (3) Diskussion ->g (4) Ergebnis 39 EXKURS: DIE SATZUNG DES GC GELSTERN LÜDENSCHEID-SCHALKSMÜHLE E. V 40 b) Subsumtion unter gesellschaftsrechtliche Verbindungsformen 45 aa) Gesellschaftsrechtliche Einordnung bei sachlicher und personeller Verflechtung 46 (1) Unternehmen im Sinne der 15ff. AktG 46 (2) Abhängigkeit im Sinne des 17 Abs. 1 AktG 47 (a) Tatsächliche Einflussnahmemöglichkeit auf die Personalpolitik...!.! 48 (b) Mittel der Einflussnahmemöglichkeit 50 (aa) Kapitalbeteiligungen und Beherrschungsverträge 50 (bb) Gesellschaftsrechtlich vermittelte Abhängigkeit ohne Kapitalbeteil lg ung...51 (cc) Wirtschaftliche Abhängigkeit 54

3 IX (dd) Ergebnis 55 (c) Ergebnis der Abhängigkeitsprüfung 55 (3) Ergebnis der gesellschaftlichen Einordnung bei personeller und sachlicher Verflechtung 56 cc) Gesellschaftliche Einordnung bei stärkerer Trennung zwischen Verein und Betreibergesellschaft KAPITEL: DIE RECHTSSTELLUNG DES GOLFSPIELERS 58 A. Einleitung 58 B. Mitgliedschaft im nichtwirtschaftlichen Verein 59 I. Belastungen und Pflichten des Vereinsmitglieds Pflicht zur Beitragszahlung Treuepflicht 60 a) Besondere Ausprägung der Treuepflicht beim Golfsport in Form der Etikette 60 b) Anwendung der Etikette auf das Vereinsmitglied 61 II. Rechte und Ansprüche des Golfvereinsmitglieds Anspruch auf Nutzung der Vereinseinrichtungen 63 a) Einschränkung des Golfplatznutzungsrechtes durch die Platzreifeprüfung 63 aa) Einordnung nach der Auffassung des BGH 64 bb) Moderatere Auffassungen in der Literatur 65 cc) Diskussion 65 b) Ergebnis Anspruch auf Ausstellung eines DGV-Mitgliedsausweises 66 a) Was ist der DGV- Mitgliedsausweis? 67 b) Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruches auf Ausstellung des DGV- Mitgliedsausweises 68 aa) Anspruch gegen den Golfverband 68 bb) Anspruch gegen den Golfclub aufgrund Verankerung in der Satzung des Golfclubs. 69 cc) Anspruch gegen den Golfclub aus Vertrag zu Gunsten Dritter zwischen DGV und Golfclubs 70 (1) Vertrag im Sinne des 328 Abs. 1 BGB 70 (2) Dritter im Sinne des 328 Abs. 1 BGB 72 (3) Begründung des Rechts eines Dritten 72

4 X (4) Besonderheit: Versprechungsempfänger gleichzeitig Leistungslieferant 73 (5) Ergebnis Anspruch des Golfspielers aus Vertrag zu Gunsten Dritter 75 c) Ergebnis Anspruch auf Ausstellung eines DGV-Mitgliedsausweises Anspruch auf Führung und Verwaltung der Spielvorgabe durch den Golfclub 76 a) Das DGV-Vorgabensystem 76 b) Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruches 76 aa) Anspruch Golfspieler gegen Golfclub aufgrund Verankerung in Satzung/ Mitgliedschaftsvertrag 77 bb) Anspruch aus Vertrag zu Gunsten Dritter 78 (1) Vertrag im Sinne des 328 Abs. 1 BGB 78 (2) Ergebnis Anspruch aus Vertrag zu Gunsten Dritter 79 c) Ergebnis Anspruch auf Anwendung und Verwaltung der Vorgabe durch den Golfclub Sonstige grundsätzliche Rechte eines Vereinsmitglieds 80 III. Zusammenfassung: Mitgliedschaft im nichtwirtschaftlichem Verein 80 C. Mitgliedschaft in Kombination aus Verein und Betreibergesellschaft 81 I. Ausgestaltung des Verhältnisses zu Verein und Betreibergesellschaft Anpassungen der Vereinsmitgliedschaft an die Spaltung Vertrags- bzw. Mitgliedschaftsmöglichkeiten mit der Betreibergesellschaft 82 II. Fehlende Einflussnahmemöglichkeiten des Golfspielers Wahrnehmung seiner Rechtsstellung im Golfclub durch das Golfclubmitglied Rechtliche Bedenken aufgrund mangelnder Aufklärung beim Eintritt? 85 IH. Rechtliche Fragen bei der Beendigung der Vertragsverhältnisse zum Golfclub Problemdarstellung 2. Austritt a) Nutzungsvertrag mit der Betreibergesellschaft.87 b) Nutzungsvertrag und Gesellschaftsbeteiligung ZZZZIZZIZZZsS 3. Ausschluss a) Ausschlussgrund begründet im Verhältnis zur Betreibergesel.schaft...90 b) Ausschlussgrund begründe, im Verhältnis zum Verein 90 aa) Klausel im Spielrechtsvertrag 92 bb) Tatbestandsvoraussetzungen des 314 Abs. 1 BGB 92 0) Vereinsausschlussgrund gleichzeitig wicht.ger Grund im Sinne von j 3M Abs

5 XI (2) Das Bestehen eines Vereinsausschlussgrundes an sich" als wichtiger Grund im Sinne des 314 Abs. 1 BGB 93 (3) Ergebnis 94 cc) Wegfall der Geschäftsgrundlage 94 c) Ergebnis 95 EXKURS: WIRKSAMKEIT DER VEREINSSTRAFEN; INSBESONDERE WIRKSAMKEIT EINES PLATZVERBOTES DURCH DEN VEREIN 95 D. Das Bespielen eines fremden Golfplatzes durch ein ordentliches Golfclubmitglied 99 I. Durchsetzbares Recht auf Spielen gegen Zahlung eines Greenfees? Grundsatz: Kein Kontrahierungszwang Recht aufspielen gegen Greenfee durch Besitz eines DGV-Mitgliedsausweises? Recht auf Spielen gegen Greenfee: Aus dem Solidaritätsprinzip, einer tatsächlichen Übung" oder der Golfetikette? 101 II. Ergebnis 102 E. Golfspieler ohne ordentliche Clubmitgliedschaft 103 I. Spielmöglichkeiten ohne ordentliche Clubmitgliedschaft Die Vereinigung clubfreier Golfer (VcG) Die Fernmitgliedschaft Die International Golf Community (IGC) 105 II. Rechtliche Stellungnahme Fernmitgliedschaften 106 a) Vereinbarkeit mit DGV-Verbandsvorgaben 106 aa) Regelung der und AMR DGV 107 bb) Regelung des AMR DGV 107 cc) Regelung des (1) Wortlautauslegung 108 (2) Systematische Auslegung 108 (3) Anwendung der 700-Grenze" auf die Mitgliedsausweise der Fernmitglieder? dd) Ergebnis 110 b) Vereinbarkeit mit Golfclubstatuten am Beispiel des Golfclubs Am Alten Fliess 111 aa) Fernmitgliedschaft ohne Spielrecht 111 (1) Fernmitgliedschaftsvertrag und Satzung 111

6 XII (2) Sprachlich-Grammatikalische Auslegung 113 (3) Genetische/ Historische Auslegung 114 (4) Teleologische Auslegung und Diskussion 115 (5) Auslegung des Begriffs Mitgliedschaft" in 4 Zif. 1. Satzung AAF e.v 116 bb) Fernmitgliedschaft mit Spielrecht 116 (1) Vereinbarkeit einer Auswärtigen Mitgliedschaft mit Spielrecht" mit der Vereinssatzung des Golfclubs Am Alten Fliess e.v.? 116 (a) Vereinbarkeit bei Abschluss eines Spielrechtsvertrages zwischen Verein und Betreibergesellschaft 118 (b) Vereinbarkeit ohne Abschluss eines Spielrechtsvertrag zwischen Verein und Betreibergesellschaft 118 (2) Übertragung der Erkenntnisse auf andere Vertrags- und Satzungskonstellationen 119 c) Ergebnis und Ausblick IGC a) Vermittlung einer Fernmitgliedschaft 121 aa) Darstellung der Rechtsverhältnisse 122 bb) Vereinbarkeit mit DGV Verbandsordnungen 124 cc) Vereinbarkeit mit Golfclubstatuten 127 b) Greenfeefreies Spielen auf IGC-Partnergolfanlagen 127 c) Ergebnis Diskriminierung der neuen Spielmöglichkeiten Problemdarstellung Ungleichbehandlung von Seiten der Golfclubs, die gegen Greenfee bespielt werden Ungleichbehandlung von Seiten der Heimatgolfclubs und des DGV 131 a) Anwendbarkeit des gesellschaftsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes 131 b) Ungleichbehandlung durch den DGV 132 c) Ungleichbehandlung durch die Golfclubs 132 aa) Willkürliche Ungleichbehandlung? 133 bb) Rechtsfolge 4. Ergebnis 12i F. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Golfspielers...135

7 XIII 5. KAPITEL: ERGEBNIS UND AUSBLICK 137 ANHANG 139 Satzung des Deutschen Golf Verbandes e.v 139 Allgemeine Aufnahme- und Mitgliedschaftsrichtlinien des Deutschen Golf Verbandes e.v Satzung des Golfclubs Am Alten Fliess e. V 161 Urteil des Landgerichts Bielefeld vom , Aktenzeichen: 20 S 137/04 170

8 PPN: Titel: Rechtliche Begutachtung des organisierten Golfsports in Deutschland / vorgelegt von Mark Wachowsky. - :, 2007 Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund