Bedeutung der Wasserkraft als regenerative Energie in Deutschland. Näherung an das Spannungsfeld in der EU (CIS Prozess)

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1 Bedeutung der Wasserkraft als regenerative Energie in Deutschland Näherung an das Spannungsfeld in der EU (CIS Prozess) Die Wasserkraft in Thüringen -Energetischer Nutzen vs. ökologische Verträglichkeit (Erfurt - TMLFUN, 26. Oktober 2010) Stephan Naumann Section Surface Water Tel.: stephan.naumann@uba.de

2 Wasserkraftanlagen in Deutschland (1) Regelarbeitsvermögen Wasserkraftanlagenart Anzahl Installierte Leistung [MW] [GWh/a] Lauf-Speicher (> 1 MW) , ,8 Lauf-Speicher (< 1 MW) ca (2) Lauf-Speicher (Summe) ca , ,8 Pumpspeicher , ,3 1=BMU (2010): Potenzialermittlung für den Ausbau der Wasserkraftnutzung in Deutschland als Grundlage für die Entwicklung einer geeigneten Ausbaustrategie. Im Druck. 2=EEG Erfahrungsbericht 2007

3 Struktur der Wasserkraftnutzung in Deutschland (1) > 80% des Stroms aus Wasserkraft aus Bayern und Baden-Württemberg >75 % ( GWh) des Wasserkraftstroms werden an 9 Flüssen erzeugt. (Inn, Rhein, Donau, Isar, Lech, Mosel, Main, Neckar, Iller ) 406 Wasserkraftanlagen > 1 MW mit einem Anteil von 6 % am gesamten Anlagenbestand erzeugen 90 % des Stroms EEG-Anlagen (2008) : % der WKA bis 500 kw erhalten Höhervergütung von 9,67 ct/ kwh - 61 % der höher vergüteten Anlagen sind < 100 kw 1=BMU (2010): Potenzialermittlung für den Ausbau der Wasserkraftnutzung in Deutschland als Grundlage für die Entwiclung einer geeigneten Ausbaustrategie. Im Druck.

4 Kohärenz der EU Richtlinien? Erneuerbare Energien Richtlinie vs. Wasserrahmenrichtlinie? Klimaschutz vs. Gewässerschutz?

5 Kohärenz der EU Richtlinien? RICHTLINIE 2009/28/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG - Erneuerbare Energien Richtlinie -

6 Erneuerbare Energien Richtlinie Zweck und Ziel (Art. 3 (1)) 20 % des Bruttoendenergieverbrauchs der EU bis 2020 aus EE 10 % des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor aus EE in jedem Mitgliedsstaat bis 2020 verbindliche nationale Gesamtziele müssen mit diesem Ziel in Einklang stehen Berichtspflichten der Mitgliedsstaaten ((Art 3 (3)) Jeder Mitgliedstaat verabschiedet einen Aktionsplan für erneuerbare Energie Festlegung nationaler Ziele im Einklang mit o.g. Zielen Festlegung von Maßnahmen zur Erreichung des Ziels

7 Erneuerbare Energien Richtlinie Nationales Ziel Deutschland 18 % des Bruttoendenergieverbrauchs in Deutschland bis 2020 aus EE 10 % des Endenergieverbrauchs im Verkehrssektor bis 2020 aus EE Nationaler Aktionsplan Deutschland für die RL 2009/28/EG 19,6 % des Bruttoendenergieverbrauchs in Deutschland bis 2020 aus EE Anteile der EE in den Sektoren: Stromsektor: 38,6 % Wärme/ Kältesektor: 15,5 % Verkehrssektor: 13,2 %

8 Kohärenz der EU Richtlinien? RICHTLINIE 2000/60/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik - EG Wasserrahmenrichtlinie -

9 EG-Wasserrahmenrichtlinie Umweltziele (Art 4 (1)) Oberflächengewässer: Guter chemischer (Stoffe nach Anhang IX und X) und guter ökologischer Zustand (Fische, Makrophyten, Phytobenthos, Makrozoobenthos, Phytoplankton, ch., phys.-ch. Stoffe) der Oberflächengewässer bis zum Jahr 2015 (2027)

10 Zustand der Oberflächengewässer in Deutschland unklar Anzahl Wasserkörper schlecht unbefriedigend mäßig gut % 4% 9% sehr gut Natürliche Wasserkörper Erheblich veränderte Wasserkörper Künstliche Wasserkörper Quelle: Berichtportal WasserBlick BfG. Stand:

11 EG-Wasserrahmenrichtlinie Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands sind in großem Umfang notwendig Ausgleich der Gewässerbelastung infolge der Wasserkraftnutzung insbesondere durch: Herstellung der Durchgängigkeit und Abgabe eines ausreichenden Mindestwasserabflusses = Verminderung der Stromerzeugung an einem Wasserkraftstandort bis hin zur Aufgabe des Standorts

12 Kohärenz der EU Richtlinien? Erneuerbare Energien Richtlinie vs. Wasserrahmenrichtlinie? Klimaschutz vs. Gewässerschutz? Die politischen Ziele der EU Richtlinien sind nicht kohärent, wodurch Zielkonflikte entstehen.

13 Kohärenz der EU Richtlinien? Konflikte zwischen verschiedenen Strategien und Programmen entstehen nicht zwangsläufig

14 CIS* Prozess WRRL und hydromorphologische Belastungen EU Aktivität zu Wasserrahmenrichtlinie und hydromorphologische Belastungen mit Fokus auf Schifffahrt, Wasserkraft, Hochwasserschutz (Beschluss auf Wasserdirektorentreffen, Luxemburg Juni/2005) *Common Implementation Strategy

15 CIS Prozess WRRL und hydromorphologische Belastungen Mit welchen Instrumenten und Grundsätzen können Konfliktpotenziale erkannt, gemindert und abgebaut werden? Welche Empfehlungen können gegeben werden für: Politische Ebene Ebene der Pläne und Programme Ebene der Maßnahmen

16 CIS Empfehlungen zur Konfliktminderung Politische Ebene: 1. Zulassung von Wasserkraftanlagen -Neue WKA: beste verfügbare Technik anwenden -Bestehende WKA: ökologische Kriterien erfüllen, Förderinstrumente nutzen 2. Förderinstrumente für den Ausbau der EE sollten mit ökologischen Kriterien verbunden werden 3. Modernisierung und Ersatzneubau vor Neubau 4. Förderung der Akzeptanz für gewässerökologische Maßnahmen durch Partizipation und Transparenz (WRRL, Artikel 14) 5.

17 Politische Ebene - Deutschland: Bsp. Erneuerbare-Energien-Gesetz Bindung der Vergütung an ökologische Kriterien seit 2004 Modernisierung vor Neubau: M > N 0 0,5 MW 0,5 2 MW 2 5 MW > 5 MW M < N M = N M > N M < N (11,67 < 12,67) (8,65 = 8,65) (8,65 > 7,65) (Voller Leistungsanteil bei Neubau vergütet)

18 CIS Empfehlungen zur Konfliktminderung Ebene Flussgebiete (Pläne und Programme): 1. Nutzung der SUP-Richtlinie (2001/42/EG) zur Abwägung der Umweltfolgen von Plänen und Programmen einschließlich der Prüfung vernünftiger Alternativen. 2. Nutzung von Strategien der flussgebietsbezogenen Planung z.b. Ausweisung von Vorranggebieten und Sperrgebieten für die Wasserkraftnutzung

19 Flussgebietsebene - Deutschland: In allen 10 Flussgebietsgemeinschaften überregionale Strategien zur: Ausweisung von Vorranggewässern oder zur Herstellung der Durchgängigkeit entwickelt.

20 CIS Empfehlungen zur Konfliktminderung Maßnahmenebene: 1. Technische Lösungen, die eine Verbesserung des Zustands und eine effektive Stromgewinnung bewirken, sollten gefördert werden. ( Win-Win - Lösungen) 2. Bei Neubau: Anwendung der UVP-Richtlinie und ggf. des Artikels 4 Abs. 7 der WRRL (WHG 31 (2)) 3. Eindeutige technisch-ökologische Kriterien für Maßnahmen festlegen (Standards für Fischaufstieg, Fischabstieg, Mindestwasser) 4. Priorisierung der bestehenden Umweltziele am Standort

21 Maßnahmenebene - Deutschland: Maßnahmenprogramme D: Maßnahmen in den Planungseinheiten Morphologie und sonstige hydromorph. Maßnahmen Landwirtschaft Durchgängigkeit Kommunen/Haushalte konzeptionelle Maßnahmen Misch- und Niederschlagswasser Fischereiwirtschaft Industrie/Gewerbe Altlasten/Altstandorte Bergbau Anzahl Planungseinheiten Anzahl Planungseinheiten mit Maßnahmen Datenquelle: Berichtsportal WasserBlick

22 Fazit: Kohärenz der EU Richtlinien? Konflikte zwischen verschiedenen Strategien und Programmen entstehen nicht zwangsläufig 1. EU Richtlinien in ihren Zielen nicht kohärent, aber es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Konfliktminderung. 2. Alle Ebenen: Politik, Flussgebiete und Maßnahmenebene sind angesprochen diese Möglichkeiten zu geben, zu entwickeln und anzuwenden. 3. WRRL ist eine auf die Nutzung orientierte Leitlinie. Sie bietet verschiedene Instrumente des Interessenausgleichs.

23 Fazit: Kohärenz der EU Richtlinien? 4. Konflikte aufgrund fehlender oder unausgewogener politischer Entscheidungen können auf der Flussgebiets- oder Maßnahmenebene nicht mehr vollständig aufgelöst werden.

24 Zielkonflikt in Deutschland? Erneuerbare Energien Richtlinie vs. Wasserrahmenrichtlinie? Klimaschutz vs. Gewässerschutz? Sachlich begründeter Zielkonflikt in Deutschland?

25 Zielkonflikt in Deutschland? Rolle der Wasserkraft für das Erreichen der Ziele in der Klimaschutzpolitik in Deutschland? 1. Potenziale der Wasserkraftnutzung in Deutschland? 2. Bedeutung der Wasserkraftpotenziale zur Anhebung des Anteils an EE?

26 Zielkonflikt in Deutschland? Potenziale der Wasserkraftnutzung in Deutschland [TWh] zusätzliches Technisches Potenzial (Technisches Potenzial - Istauslastung von 20,9 TWh) 12,3 21,2 Realisierbares Zubaupotenzial (zusätzlichestechnisches Potenzial -nutzungsbedingte und rechtliche Restriktionen, -Erhalt frei fließender Ströme -Ökologischer Abfluss Summe: ca. 10,3 13,5 4,6 5,2 WKA > 1 MW 4 TWh WKA < 1 MW 1 TWh 2,55 1,3 0,1-0,12 0,56 0,07 0,66 Moderniserung (Erhöhung Fallhöhe, Wirkungsgrad) Neubau (bestehende QBW, Ersatzneubau, neue Standorte) Moderniserung (Erhöhung Fallhöhe, Wirkungsgrad) Neubau (neue Standorte) Quelle: BMU (2010): Potenzialermittlung für den Ausbau der Wasserkraftnutzung in Deutschland als Grundlage für die Entwicklung einer geeigneten Ausbaustrategie. Im Druck.

27 Zielkonflikt in Deutschland? Anteile der Ausbaupotenziale der EE für 2020 und ,7 % 2,6 % 0,2 % 0,6 % 1 % 3 % 8 % 29 % TWh/a EE 42 % TWh/a EE 50 % 38 % 24 % Wasserkraft > 1 MW Wasserkraft < 1 MW Wind Solar Biomasse Geothermie EE = Erneuerbare Energien

28 Zielkonflikt in Deutschland? Rolle der Wasserkraft für die Ziele der Klimaschutzpolitik in Deutschland 1. Bestand an Wasserkraftanlagen insbesondere WKA > 1 MW - hat Bedeutung für die Energieversorgung aus EE und für die Klimaschutzziele. 2. Mit dem Ausbau der EE steigt Nachfrage nach Speicherenergie und Lastmanagement = Hohe Bedeutung der Speicher Wasserkraft. 3. Ausstehende Neubaupotenziale der Wasserkraft insbesondere 1 < MW - sind für das Erreichen der Klimaschutzziele unerheblich.

29 Zielkonflikt in Deutschland? Erneuerbare Energien Richtlinie vs. Wasserrahmenrichtlinie? Klimaschutz vs. Gewässerschutz? Kein sachlich begründeter Zielkonflikt in Deutschland. aber: Aufgrund der energiepolitischen Instrumente: Ja!

30 Fazit: Kohärenz der EU Richtlinien? 5. In Deutschland sind auf den Ebenen Politik, Flussgebiet und Maßnahmen wirkungsvolle Instrumente zur Konfliktvermeidung vorhanden. 6. Es gibt stetigen Bedarf die Instrumente auf allen Ebenen weiter zu entwickeln und dem Wissensstand anzupassen. Insbesondere: Erneuerbare Energie Gesetz: - Modernisierung vor Neubau fördern. - keine Vergütung für den Neubau von WKA < 1 MW Flussgebietsbezogene Strategien zur Etablierung von Fischpopulationen und zur Nutzung der Wasserkraft weiterentwickeln. Entwicklung einer Methodik zur flussgebietsbezogenen Ableitung von standörtlichen Schutzzielen für Wasserkraftanlagen erforderlich. (WHG 35 (1) und (2))

31 Herzlichen Dank für f r Ihre Aufmerksamkeit! Dokumente der CIS Aktivität: wasser/ themen/ wrrl/ oder: Stephan.Naumann@uba.de