Inhaltsverzeichnis. VOB Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen Ausgabe 2012

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1 VOB Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen Ausgabe 2012 Vorbemerkungen zur VOB/A... 1 Kommentierung Abschnitt 1: Basisparagrafen 1 Bauleistungen Grundsätze Arten der Vergabe Vertragsarten Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe Einführung zu Teilnehmer am Wettbewerb Leistungsbeschreibung Vergabeunterlagen Vertragsbedingungen Fristen Grundsätze der Informationsübermittlung Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen Form und Inhalt der Angebote Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin Aufklärung des Angebotsinhalts Prüfung und Wertung der Angebote Aufhebung der Ausschreibung Zuschlag Nicht berücksichtige Bewerbungen und Angebote Dokumentation Nachprüfungsstellen Baukonzessionen Abschnitt 2: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG (VOB/A EG) 1 EG Anwendungsbereich EG Grundsätze EG Arten der Vergabe EG Vertragsarten EG Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen Einführung zu 6 EG EG Teilnehmer am Wettbewerb EG Leistungsbeschreibung, Technische Anforderungen EG Vergabeunterlagen EG Vertragsbedingungen EG Fristen EG Grundsätze der Informationsübermittlung IX

2 12 EG Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen EG Form und Inhalt der Angebote EG Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin EG Aufklärung des Angebotsinhalts EG Prüfung und Wertung der Angebote EG Aufhebung der Ausschreibung EG Zuschlag EG Nicht berücksichtige Bewerbungen und Angebote EG Dokumentation EG Nachprüfungsbehörden EG Baukonzessionen Abschnitt 3: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (VOB/A VS) Vorbemerkungen zu Abschnitt 3 der VOB/A VS Anwendungsbereich VS Grundsätze VS Arten der Vergabe VS Vertragsarten VS Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen VS Teilnehmer am Wettbewerb VS Leistungsbeschreibung, Technische Anforderungen VS Vergabeunterlagen VS Vertragsbedingungen VS Fristen VS Grundsätze der Informationsübermittlung VS Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen VS Form und Inhalt der Angebote VS Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin VS Aufklärung des Angebotsinhalts VS Prüfung und Wertung der Angebote VS Aufhebung der Ausschreibung VS Zuschlag VS Nicht berücksichtige Bewerbungen und Angebote VS Dokumentation VS Nachprüfungsbehörden Sektorenverordnung (SektVO) Vorbemerkungen zur SektVO Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen 1 Anwendungsbereich Schätzung des Auftragswertes Ausnahme für Sektorentätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind Dienstleistungen des Anhangs Wege der Informationsübermittlung, Vertraulichkeit der Teilnahmeanträge und Angebote X

3 Abschnitt 2: Vorbereitung des Vergabeverfahrens 6 Vergabeverfahren Leistungsbeschreibung, technische Anforderungen Nebenangebote und Unteraufträge Rahmenvereinbarungen Dynamische elektronische Verfahren Wettbewerbe Abschnitt 3: Bekanntmachungen und Fristen 12 Pflicht zur Bekanntmachung, Beschafferprofil, zusätzliche Bekanntmachungen Regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung Bekanntmachungen von Aufrufen zum Teilnahmewettbewerb Bekanntmachung von vergebenen Aufträgen Abfassung der Bekanntmachungen Fristen Verkürzte Fristen Fristen für Vergabeunterlagen, zusätzliche Unterlagen und Auskünfte Abschnitt 4: Anforderungen an Unternehmen 20 Eignung und Auswahl der Unternehmen Ausschluss vom Vergabeverfahren Bewerber- und Bietergemeinschaften Qualitätssicherungs- und Umweltmanagementnormen Prüfungssysteme Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung Abschnitt 5: Prüfung und Wertung der Angebote 26 Behandlung der Angebote Ungewöhnlich niedrige Angebote Angebote, die Waren aus Drittländern umfassen Zuschlag und Zuschlagskriterien Aufhebung und Einstellung des Vergabeverfahrens Ausnahme von Informationspflichten Abschnitt 6: Besondere Bestimmungen 32 Dokumentation und Aufbewahrung der sachdienlichen Unterlagen Statistik Abschnitt 7: Übergangs- und Schlussbestimmungen 34 Übergangsbestimmungen VOB Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen, Ausgabe Art und Umfang der Leistung Vergütung Ausführungsunterlagen Ausführung Ausführungsfristen Behinderung und Unterbrechung der Ausführung Verteilung der Gefahr XI

4 Einführung zu den 8 und Kündigung durch den Auftraggeber Kündigung durch den Auftragnehmer Haftung der Vertragsparteien Vertragsstrafe Abnahme Einführung zu Mängelansprüche Abrechnung Stundenlohnarbeiten Zahlung Sicherheitsleistung Streitigkeiten Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Vierter Teil: Vergabe öffentlicher Aufträge Einleitung Erster Abschnitt: Vergabeverfahren 97 Allgemeine Grundsätze Auftraggeber Öffentliche Aufträge Anwendungsbereich a Besondere Ausnahmen für nicht sektorspezifische und nicht verteidigungs- und sicherheitsrelevante Aufträge b Besondere Ausnahmen im Sektorenbereich c Besondere Ausnahmen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit Arten der Vergabe a Informations- und Wartepflicht b Unwirksamkeit Zweiter Abschnitt: Nachprüfungsverfahren I. Nachprüfungsbehörden 102 Grundsatz Vergabeprüfstellen (ersatzlos gestrichen) 104 Vergabekammern Besetzung, Unabhängigkeit Einrichtung, Organisation a Abgrenzung der Zuständigkeiten der Vergabekammern II. Verfahren vor der Vergabekammer 107 Einleitung, Antrag Form Verfahrensbeteiligte, Beiladung Untersuchungsgrundsatz a Aufbewahrung vertraulicher Unterlagen Akteneinsicht Mündliche Verhandlung Beschleunigung XII

5 114 Entscheidung der Vergabekammer Aussetzung des Vergabeverfahrens a Ausschluss von abweichendem Landesrecht III. Sofortige Beschwerde 116 Zulässigkeit, Zuständigkeit Frist, Form Wirkung Beteiligte am Beschwerdeverfahren Verfahrensvorschriften Vorabentscheidung über den Zuschlag Ende des Vergabeverfahrens nach Entscheidung des Beschwerdegerichts Beschwerdeentscheidung Bindungswirkung und Vorlagepflicht Dritter Abschnitt: Sonstige Regelungen 125 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens Ermächtigungen a Kosten für Gutachten und Stellungnahmen nach der Sektorenverordnung: Verordnungsermächtigung Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer Korrekturmechanismus der Kommission a Unterrichtungspflichten der Nachprüfungsinstanzen Sachwortverzeichnis XIII

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