Baureferat Tiefbau. Telefon Telefax Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

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1 Telefon Telefax Baureferat Tiefbau Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenstand der Gesamtmaßnahme 2. Finanzzusage des Bundesverkehrsministers Bodewig für die Verkehrsanbindung des neuen Stadions in Fröttmaning Antrag Nr von Herrn Stadtrat Schmatz vom Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen: Kostenübersicht Antrag Nr Beschluss des Bauausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenstand für die Gesamtmaßnahme 1.1 Sachstand Straßeninfrastruktur (ohne Autobahn) Zum Bereich Straßeninfrastruktur (ohne Autobahn) gehören die Einzelprojekte Städtische Straßen und Brücken Rettungswege Öffentliche Grünanlage Landschaftssteg über die A 9 Verkehrsleittechnik Stadionumfeld Für die Einzelprojekte Städtische Straßen und Brücken sowie Rettungswege erfolgte am der Baubeginn. Die Erdarbeiten sind weitgehend abgeschlossen, derzeit laufen insbesondere Straßen- und Brückenarbeiten.

2 Für Kunst am Bau sind Mittel in Höhe von angesetzt. Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat in ihrer Sitzung am elf Künstlerinnen und Künstler ausgewählt, die im Rahmen eines Wettbewerbs Vorschläge erarbeiten sollen. 9 Künstlerinnen und Künstler haben Entwürfe vorgelegt, die Entscheidung der Kommission wird in Kürze getroffen. Die Geländemodellierungen für die Öffentliche Grünanlage sind in Zusammenhang mit den Erdarbeiten für die Straßen und die Rettungswege zum größten Teil abgeschlossen. Mit der Vorbereitung der Pflanzgruben wurde begonnen, die Bepflanzung erfolgt ab Herbst Der Landschaftssteg wird auf Kosten der Stadt von der Autobahndirektion Südbayern errichtet. Der Baubeginn erfolgte termingerecht im September Das Bauwerk wird im Sommer 2004 fertiggestellt. Die Maßnahmen für die Verkehrsleittechnik (Straßenbeleuchtung, Verkehrsleitsystem, Video- und Schrankenanlagen), sowohl im Bereich der Autobahn als auch im städtischen Bereich, laufen zeitlich der Straßenplanung nach wie im Beschluss vom bereits ausgeführt. Mit den Bauarbeiten für das Projekt Verkehrsleittechnik Stadionumfeld wurde in diesem Frühjahr begonnen. 1.2 Sachstand Verkehrsleitsystem München- Nord Die Projektgenehmigung für dieses Teilprojekt wurde am erteilt. Derzeit laufen die Ausschreibungen. Mit den Bauarbeiten wird im Juli 2004 begonnen. 1.3 Sachstand ÖPNV-Erschließung Zum Komplex ÖPNV-Erschließung gehören die Teilprojekte: Ausbau U-Bahnhof Fröttmaning Streckenertüchtigung Umbau U-Bahnhof Marienplatz Der Ausbau des U-Bahnhofs Fröttmaning hat am 15. November 2002 begonnen. Der westliche Bahnsteig wurde termingerecht am in Betrieb genommen. Die Umbauarbeiten für den östlichen Bahnsteig laufen. Mit den Bauarbeiten für die Nordbrücke und die Rampe zum Fuß der Esplanade wurde im Mai 2004 begonnen. Die Maßnahme der Streckenertüchtigung U3/U6 besteht aus diversen Einzelmaßnahmen. Wegen Kabelverlegearbeiten im Tunnel musste teilweise an Wochenenden der U-Bahnbetrieb eingeschränkt werden. Der Umbau des U-Bahnhofs Marienplatz wurde am 27. Mai 2003 mit den Arbeiten zur Erstellung der beiden Startschächte in der Landschaftsstraße

3 begonnen. Im Bereich Bahnsteig Weinstraße läuft die Vereisung, die Vortriebarbeiten des Haupttunnels wurden Anfang Juli 2004 aufgenommen. Im Bereich Bahnsteig Dienerstraße sind die Vereisungsbohrungen fertiggestellt. Mit der Vereisung wird nach der laufenden Installation der Vereisungsanlage begonnen. 1.4 Sachstand Autobahn-Maßnahmen Zu den Autobahn-Maßnahmen gehören: Neubau Halbanschluss an der A 99 Ausbau Anschlussstelle Fröttmaning an der A 9 Verkehrsleitsysteme auf der Autobahn Diese Maßnahmen werden von der Autobahndirektion durchgeführt. Die Stadt hat zum Teil die Kosten zu tragen. Für den Neubau des Halbanschlusses wurde der Planfeststellungsbeschluss am , für den Ausbau der Anschlussstelle Fröttmaning am erlassen. Die Bauarbeiten für den Halbanschluss und die Anschlussstelle Fröttmaning sind voll im Gange. An der Anschlussstelle Fröttmaning werden zur Durchführung der Verbreiterung die Anschlussäste wechselweise halbseitig gesperrt, vom mit die Ostseite und vom mit die Westseite. Für den Verkehr ist die jeweilige andere Seite der Anschlussstelle geöffnet. Für die Verkehrsleitsysteme auf der Autobahn führt die Autobahndirektion derzeit die Genehmigungsverfahren durch. Alle unter 1.1 bis 1.4 Maßnahmen befinden sich im Terminrahmen, der allerdings äußerst knapp ist. Es muss insgesamt darauf hingewiesen werden, dass für größere Störungen im Ablauf keine Puffer zur Verfügung stehen. 1.5 Kostenstand Gesamtmaßnahme In Anlage 1 wird eine Gesamtkostenübersicht mit dem Stand Juli 2004 vorgelegt. Zur Information über die Kostenentwicklung ist in der Tabelle auch der Kostenstand wiedergegeben, der dem Stadtrat im letzten Sachstands-bericht am berichtet wurde. Gegenüber dem Kostenstand Februar 2004 haben sich keine Änderungen ergeben. Es stehen jedoch bei folgenden Maßnahmen Veränderungen im Raum, die noch nicht abschließend geklärt sind: Zeile 6 : Eine Kostenanpassung für den U-Bf Fröttmaning an erforderlich gewordene Planungsänderungen bzw. - erweiterungen wird derzeit geprüft

4 Falls eine Änderung der Maßnahmengenehmigung erforderlich wird, legt das Baureferat diese dem Stadtrat gesondert vor. Zeile 10 bis Zeile 14 : Bei den Kosten für die Maßnahmen der Autobahndirektion Südbayern ist wegen eines voraussichtlich höheren Aufwandes für die Ausgleichsmaßnahmen mit einer Erhöhung zu rechnen. Die Kostenentwicklung der Autobahnmaßnahmen kann jedoch insgesamt erst nach Kenntnis der Ausschreibungsergebnisse beurteilt werden. Für die Verkehrsleitsysteme auf der Autobahn fehlen diese noch, bis dahin wird die Kostenfortschreibung für den Bereich Autobahn zurückgestellt. 2. Finanzzusage des Bundesverkehrsministers Bodewig für die Verkehrsanbindung des neuen Stadions in Fröttmaning Herr Stadtrat Schmatz hat am den als Anlage beigefügten Antrag Nr gestellt, wonach dem Stadtrat zu folgenden Fragen berichtet werden soll: 1. Gibt es inzwischen eine schriftliche Bestätigung der vom Bundesverkehrsminister anläßlich seines München-Besuches gemachten Zusage, er werde die rechtzeitige Fertigstellung der Verkehrsanbindung in Fröttmaning unterstützen? 2. In welcher Höhe kann die Stadt Mittel erwarten? Mit Schreiben vom wurde Herr Stadtrat Schmatz vom Planungsreferat über den damaligen Sachstand informiert und die abschließende Beantwortung für den Zeitpunkt nach Vorliegen aller Fakten angekündigt. Nunmehr können die Fragen wie folgt beantwortet werden: Ausgelöst durch den Ministerwechsel gibt es keine schriftliche Bestätigung des damaligen Bundesverkehrsministers Bodewig. Die Abwicklung des gesamten Paketes der Stadion- bzw. WM- bedingten Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur in und um München zeigt jedoch das finanzielle Engagement des Bundesverkehrs-ministeriums. Zu den die Stadt München treffenden Projekte, deren Kosten rund 210 Mio betragen (siehe Anlage 1 - Zeile 16), werden Zuschüsse in Höhe von rund 103 Mio erwartet.

5 Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse sind nicht betroffen. Der Korreferent des Baureferates, Herr Stadtrat Reissl, sowie die Verwaltungsbeirätin der Hauptabteilung Tiefbau, Frau Stadträtin Köstler, die Verwaltungsbeirätin der Hauptabteilung U-Bahnbau, Frau Stadträtin Schosser, und der Verwaltungsbeirat der Hauptabteilung Gartenbau, Herr Stadtrat Mühlhaus, haben je einen Abdruck der Sitzungsvorlage erhalten. II. Antrag der Referentin 1. Vom Sachstandsbericht und der Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Vom Bericht zum Antrag Nr von Herrn Stadtrat Schmatz vom wird Kenntnis genommen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der Vorsitzende Die Referentin Hep Monatzeder Rosemarie Hingerl 3. Bürgermeister Berufsm. Stadträtin

6 IV. Abdruck von I. III. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei an die Stadtkämmerei Abt. II / 21 an das Direktorium-HA II/V zur Kenntnis. V. WV. Baureferat / RG 4 zur weiteren Veranlassung. zu V.: Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. An den Bezirksauschuss 12 An Drees & Sommer An das Stadtarchiv An die Stadtwerke München GmbH Verkehr An die Stadtwerke München GmbH Versorgung An die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH An das Referat für Gesundheit und Umwelt An das Referat für Arbeit und Wirtschaft An das Kreisverwaltungsreferat An das Kreisverwaltungsreferat HA IV An das Kommunalreferat An das Planungsreferat An die Münchner Stadtentwässerung An das Baureferat Gartenbau An das Baureferat, RG 2, RG 4, V, VR, VU, RK, RZ, H, HZ An das Baureferat T 0, TZ, TZ 3, T 1, T 2, T 3, T 4 An das Baureferat U-Bahn-Bau zur Kenntnis. Mit Vorgang zurück zum Baureferat TR. zum Vollzug des Beschlusses Am.. Baureferat RG 4 I. A.