Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Gerd Dammann Vorsitzender

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1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Wittenbergen Gremium Gemeindevertretung Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Feuerwehrgerätehaus Auufer-Wittenbergen in Wittenbergen Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Gerd Dammann Vorsitzender gez. Przybylski Protokollführerin

2 T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wittenbergen am anwesend ja nein Mitglieder: Gerd Dammann Bürgermeister Hans-Hermann Wrage stellv. Bürgermeister Michael Kroeger Bernd Horns Uwe Bührmann Markus Wolff Jürgen Ristau Ferner anwesend: Frau Przybylski als Protokollführerin

3 Gemeinde Wittenbergen Wittenbergen, den 15. Juni Gemeindevertretung - Einladung zur Sitzung Gemeindevertretung Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus in Wittenbergen Datum öffentlich Uhrzeit Uhr nichtöffentlich o Tagesordnung 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters 5. Nachwahl eines Mitgliedes für den Bau- und Wegeausschuss 6. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Breitenberg über die Trägerschaft der Grundschule der Gemeinde Oelidorf und des Schulverbandes Breitenberg in Oelidorf - beigefügt Drucks.-Nr. 5/ Aufteilung der Kosten der Jugendfeuerwehr auf die Gemeinde bei Umlage im Feuerlöschverband - beigefügt Drucks.-Nr. 4/ Antrag des TSV Breitenberg auf Zuschuss für die Jugendförderung / Nutzung der Sporthalle - s. Anlage - 9. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr beigefügt Drucks.-Nr. 6/2011 und 7/ Mitteilungen und Anfragen gez. Dammann Bürgermeister

4 Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Es wird der Dringlichkeitsantrag gemäß 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Wittenbergen vom gestellt, den Pkt. 5 um die Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden zu erweitern. Demnach lautet der TOP jetzt: Nachwahl eines Mitgliedes für den Bau- und Wegeausschuss sowie Wahl eines stellv. Vorsitzenden. Die Dringlichkeit wird anerkannt. Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Zu Pkt. 2: Einwohnerfragestunde Es sind keine Einwohner anwesend. Zu Pkt. 3: Mitteilungen des Bürgermeisters Bürgermeister Dammann bemängelt, dass die heutige Sitzung nicht in der Norddeutschen Rundschau veröffentlicht wurde. Er beabsichtigt, ein Gespräch mit der Redaktion zu suchen. In der letzten Amtsausschusssitzung wurde die von den Gemeinden Auufer und Wittenbergen zu zahlende einmalige Umlage im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung als Folge der Einamtung in das Amt Breitenburg festgesetzt. Die Gemeinde Wittenbergen hat danach ein Betrag in Höhe von 1.542,80 zu zahlen. In der gleichen Sitzung wurde die Wahl von Frank Körner zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Auufer-Wittenbergen bestätigt. Bürgermeister Dammann gibt einen Vermerk des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburg über ein Gespräch vom zur Initiative Im Schongang auf Wirtschaftswegen zur Kenntnis. Er regt an, zu diesem Thema die Landwirte und Lohnunternehmen zu einem Gespräch einzuladen. Für den Kindergarten Moorwichtel läuft zurzeit eine Bedarfsermittlung. Am , ab Uhr wird die Gemeinde Wittenbergen in der Sendung Vun Binnenland un Waterkant in der NDR Welle Nord vorgestellt. In der Woche vorher wird der NDR die Gemeinde besuchen. Ein Werbeflyer der Itzehoer Speeldeel sowie der Projektbrief Mönchsweg wird zur Kenntnis gegeben. Bürgermeister Dammann berichtet von der Wahl der Schulleiterin für die Grundschule Oelidorf. Die Entwicklung der Anteile zur Einkommens- und Umsatzsteuer in der Gemeinde Wittenbergen werden bekannt gegeben.

5 Bürgermeister Dammann berichtet vom Erörterungstermin im Genehmigungsverfahren zur Erhöhung des Abfallanteiles für die Feuerungswärmeleistung des Drehofens 11 der Fa. Holcim. Der Sachstand zur Elternbeteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung wird zur Kenntnis gegeben. Zu Pkt. 4: Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters Für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter Kai Wieck wurde gem. 44 GKWG Herr Markus Wolff als Nachfolger festgestellt. Bürgermeister Dammann verpflichtet Herrn Markus Wolff durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein. Gleichzeitig weist Herr Dammann auf die gewissenhafte und unparteiische Tätigkeit und auf die Verschwiegenheitspflicht hin. Die Hauptsatzung und die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wittenbergen sowie die Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung werden Herrn Wolff ausgehändigt. Zu Pkt 5: Nachwahl eines Mitgliedes für den Bau- und Wegeausschuss sowie Wahl eines stellv. Vorsitzenden. In den Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Wittenbergen wird gewählt: Markus Wolff Ebenfalls wird Herr Markus Wolff zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Zu Pkt. 6: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Breitenberg über die Trägerschaft der Grundschule der Gemeinde Oelidorf und des Schulverbandes Breitenberg in Oelidorf Dem der Drucks. Nr. 5/2011 anliegende öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Breitenberg über die Trägerschaft der Grundschule der Gemeinde Oelidorf und des Schulverbandes Breitenberg in Oelidorf wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag abzuschließen. Zu Pkt. 7: Aufteilung der Kosten der Jugendfeuerwehr auf die Gemeinde bei Umlage im Feuerlöschverband Die Gemeindevertretung beschließt, dem vorliegenden Vorschlag zu folgen und erklärt sich damit einverstanden, dass die Kosten der Jugendfeuerwehr künftig, d.h. erstmalig für das Haushaltsjahr 2011, entsprechend der Regelungen, die für den Feuerlöschverband gelten, abgerechnet werden. Einer ggf. entstehenden überplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt.

6 Zu Pkt. 8: Antrag des TSV Breitenberg auf Zuschuss für die Jugendförderung / Nutzung der Sporthalle Nach Erläuterung der Sachlage, auch im Hinblick auf den bereits gestellten Antrag auf Fehlbetragszuweisung, wird folgender Beschluss gefasst: Dem TSV Breitenberg wird zukünftig ein jährlicher zweckgebundener Zuschuss für die Förderung der Jugendarbeit in Höhe von 500,-- gezahlt. Im Jahre 2011 wird der bereits gezahlte Zuschuss zur Sportförderung in Höhe von 106,11 hierauf angerechnet. Weitere Zuschüsse für den Sportbetrieb und die Hallenbenutzungsentgelte werden nicht mehr gezahlt. Zu Pkt. 9: Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 Die in der Drucks. Nr. 6/2011 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2010, lfd. Nr. 17 bis 25, werden gemäß 82 GO zur Kenntnis genommen. Zu lfd. Nr. 20 wird der Bürgermeister gebeten, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine genaue Kostenaufstellung für die Gestaltung des Mönchsweges in Wittenbergen vorzulegen. Die in der Drucks. Nr. 7/2011 dargestellten Sollübertragungen 2010 werden ebenfalls zur Kenntnis genommen. Zu Pkt. 10: Mitteilungen und Anfragen Die Ausschreibung beim Zweckverband Breitband wurde durchgeführt. Leider wurde kein Angebot abgegeben. Wie es jetzt weitergehen wird, ist noch nicht bekannt. Vor Beginn dieser Sitzung haben die Gemeindevertreter eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Dabei wurde folgendes festgestellt: Die Buswartehäuschen müssen gestrichen werden. Dies könnte evtl. mit 1- -Jobbern geschehen. Das Buswartehäuschen Moorrege ist vom Holzbock befallen und muss ersetzt werden. Hierzu müssen Kostenvoranschläge eingeholt werden. Sowohl bei den Buswartehäuschen als auch beim Bootsanleger muss gemäht werden. Der Kleidercontainer sollte möglichst entfernt werden. Der Fahrradweg muss in Höhe der nicht bebauten Flächen gereinigt und von Unkraut befreit werden. Hierfür soll eine Firma beauftragt werden. Der Tönsweg befindet sich in einem schlechten Zustand und muss repariert werden. Hierzu werden Materialkosten in Höhe von ca ,-- anfallen.