Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten

Transkript

1 Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten Landeshauptstadt München Vorsitzender Horst Walter Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder Privat: Bacherstraße 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: /1/2 Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am Dienstag, den , um Uhr im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge Verlegung des Taxistandplatzes Giesinger Bahnhof in die Schlierseestraße; Schreiben des Bauvereins München-Haidhausen eg vom Parkverbotszone in der Untersbergstraße; Verlängerung der Haltezeit; Bürgerantrag vom Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei

2 Seite Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges Vortrag der GTI (Giesing Tunnel Initiative); Meinungsbild aus den Fraktionen (vertagt aus der Sitzung vom ) 3. Anträge/Anfragen 3.1 Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahresempfanges 2011; Antrag des BA-Vorstandes 3.2 Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfanges 2011 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen in Höhe von 2.500,00 ; Antrag des BA-Vorstandes 4. Budget 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.v., für die Maßnahme: Kauf eines Beamers und einer Leinwand für Schulungen; Antragssumme: 768,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom AntragstellerIn: Mediengruppe "Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt vom bis , Puerto Giesing; Antragssumme: 5.025,00; Beschlussvorlage des Direktoriums - Zuschussfähigkeit bei Feststellung des Stadtteilbezuges - vom Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Nutzungskonzept -; Informationsschreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Zustimmung (siehe auch TOP ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; hier: Blumenverkaufsstand am Giesinger Bahnhofsplatz 7; Beschluss des BA 17 vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Vollzug von 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats Anwesen Tegernseer Landstraße 131; Umbau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) / Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (7 WE); Anhörung vom

3 Seite Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Erlass von Erhaltungssatzungen nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing); Bundeseigene Wohnungen; Antrag Nr (Punkt 2) von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Sitzungsvorlagen Nr / V 05170; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR SSW "Alpenstüberl", Alpenstraße 10; Mitteilung vom SSW "Akgüney", Chiemgaustraße 80 a; Mitteilung vom Baufälle im 17. Stadtbezirk Luxussanierungen in der Maxvorstadt a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben? b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung, Vertreibung und überhöhten Mieten c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung; Empfehlungen Nr / E (Ziffer 1) und E (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05167; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Übernahme der Bauträgerschaft durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat; Neubau einer mindestens dreigruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1); Genehmigung zur Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes an der Schwanseestraße: Flst /13, Sektion VIII, 17. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr / V 04936; Beschluss des Sozialausschusses vom (VB) Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Nutzungskonzept -; Informationsschreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Zustimmung (FF) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4 Seite Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05070; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltskonsolidierungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/ Feinkonzept Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr / V 05165; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (VB) Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Zwischennachricht des Kommunalreferats vom Anträge Sonstiges 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziff. 1 des Antrages); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am ; Sitzungsvorlage Nr / V 05282; Beschluss des BA 17 vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Watzmannstraße - Haltverbot; Anhörung gemäß 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen Änderung des Halteverbotes an der Weißenseestraße / Untersbergstraße; Anhörung gem. 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung 45 StVO; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Planfeststellung nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes - PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr / V 05172; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom

5 Seite 5 zu Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Bahntrassen in München langfristig sichern; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05086; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Fehlplanung am neuen Giesinger Busbahnhof ernsthaft korrigieren; Antrag Nr / A von Herrn StR Dr. R. Babor, Herrn StR Dr. G. Kronawitter vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 04976; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom (SB) Aufstellung einer ausreichenden Anzahl von Fahrradständern an den Eingängen zum "Weißenseepark"; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Baureferats vom Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten - am ; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V 04817; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) Radwegquerung Kreuzung Tegernseer Landstraße / Wirtstraße (BA-Antrag-Nr / B 01800); Schreiben des Herrn Feldner vom ; Antwortschreiben des KVR vom Piktogramme auf dem Radweg über die Abbiegespur Chiemgau- / Tegernseer Landstraße; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Baureferats vom Anträge Sonstiges 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen Kiefernstraße; Bescheid vom Anträge

6 Seite Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6 Berichte der Beauftragten 6.1 Ausländer/Innen 6.2 Behinderte 6.3 Genderfragen 6.4 Kinder 6.5 Jugend 6.6 Senioren/Innen 6.7 Baumschutz Einzelfälle Fasangartenstraße 140, 1 Fichte, Antrag vom Balanstraße 388, 1 Lärche, Antrag vom Kiesmüllerstraße 2, 1 Föhre, Antrag vom Scharfreiterstraße 2 b, 1 Birke, Antrag vom Schwanseestraße 60, 2 Pappeln, Antrag vom Oberviechtacher Straße 40, 4 Fichten, Antrag vom Schwandorfer Straße 7, 1 Baum, Antrag vom Winlandstraße 21, 1 Bergahorn, Antrag vom Traunsteiner Straße 1-13, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom Baumbestandspläne 6.8 Mieterbeirat

7 Seite 7 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag Nr / B des BA 2 vom ; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil - siehe gesonderte Einladung - Mit freundlichen Grüßen Horst Walter Vorsitzender des BA 17 Obergiesing-Fasangarten