Matthias Schmid, Regierungsdirektor Dr.Thomas Wirth, Rechtsanwalt. Urheberrechts gesetz. Handkommentar

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1 c Matthias Schmid, Regierungsdirektor Dr.Thomas Wirth, Rechtsanwalt Urheberrechts gesetz Handkommentar

2 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung Gegenstand des Urheberrechtsgesetzes Entwicklung der Gesetzgebung 18 a) Historische Grundlagen 18 b) Moderne Rechtsentwicklung in Deutschland 19 c) Wachsender Einfluss des Europäischen Urheberrechts Reform des Urhebervertragsrechts ( ) Umsetzung der Info-Richtlinie 2001/29/EG 2001/29/EG durch das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ( ) Bevorstehende weitere Änderungen Perspektiven 24 Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273) (BGBl. IE 440-1) zuletzt geändert durch Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 10. September 2003 (BGBl. I S. 1774) 25 Teill Urheberrecht 25 Allgemeines 25 1 Allgemeines 28 Das Werk 28 2 Geschützte Werke 28 3 Bearbeitungen 36 4 Sammelwerke und Datenbankwerke 37 5 Amtliche Werke 38 6 Veröffentlichte und erschienene Werke 40 Abschnitt 3 Der Urheber 42 7 Urheber 42 8 Miturheber 43 9 Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft 46 Abschnitt 4 Inhalt des Urheberrechts 47 Allgemeines Allgemeines 47 Hk-UrhG

3 Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes 50 Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte Allgemeines Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht 58 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Senderecht 60 20a Europäische Satellitensendung 61 20b Kabelweitersendung Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung 66 Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen 71 Abschnitt 5 Rechtsverkehr im Urheberrecht 72 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers 73 Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte Einräumung von Nutzungsrechten Angemessene Vergütung 77 32a Weitere Beteiligung des Urhebers 81 32b Zwingende Anwendung Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung weiterer Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln 87 36a Schlichtungsstelle Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke 92 Wa-UrhG 8

4 9 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 94 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 99 Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Rechtspflege und öffentliche Sicherheit a Behinderte Menschen Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Berichterstattung über Tagesereignisse Zitate HO 52 Öffentliche Wiedergabe a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr d Vergütungshöhe e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen f Meldepflicht g Auskunftspflicht h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Unwesentliches Beiwerk Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse (weggefallen) ' Änderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 143 Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und Pseudonyme Werke Lieferungswerke (weggefallen) 69 Berechnung der Fristen 145 Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme a Gegenstand des Schutzes 147 Wa-UrhG

5 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 154 Teil 2 Verwandte Schutzrechte 156 Schutz bestimmter Ausgaben Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 157 Schutz der Lichtbilder Lichtbilder 158 Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers Ausübender Künstler Anerkennung als ausübender Künstler Beeinträchtigungen der Darbietung Dauer der Persönlichkeitsrechte Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Öffentliche Wiedergabe Nutzungsrechte Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler Schutz des Veranstalters Dauer der Verwertungsrechte Schranken der Verwertungsrechte (weggefallen) 170 Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern Verwertungsrechte Anspruch auf Beteiligung 172 Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens Sendeunternehmen 172 Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank Hk-UrhG

6 11 Teil 3 Besondere Bestimmungen für Filme 179 Filmwerke Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte (weggefallen) Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung; Namensnennung Schutz des Filmherstellers Laufbilder Laufbilder Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Ergänzende Schutzbestimmungen a 95b 95c 95d 96 Schutz technischer Maßnahmen Durchsetzung von Schrankenbestimmungen Schutz der zur Rechtewahmehmung erforderlichen Informationen Kennzeichnungspflichten Verwertungsverbot Rechtsverletzungen 198 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg a Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke. Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Haftung des Inhabers eines Unternehmens Ausnahmen Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter Verjährung Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen Wk-UrhG

7 12 Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften a 108b Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen 109 Strafantrag 110 Einziehung 111 Bekanntgabe der Verurteilung l i l a Bußgeldvorschriften Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde b Maßnahmen der Zollbehörden 217 Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung 219 Allgemeines Allgemeines Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber Urheberrecht Originale von Werken Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 221 i Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner Entsprechende Anwendung Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen Wti-UrhG

8 13 Teil 5 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen 224 Anwendungsbereich des Gesetzes 224 Urheberrecht Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge 230 Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgem Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 236 Übergangsbestimmungen Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge (weggefallen) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung 247 Abschnitt 3 Schlussbestimmungen Register anonymer und pseudonymer Werke Änderung der Strafprozessordnung Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen 249 Uk-UrhG

9 141 Aufgehobene Vorschriften (weggefallen) Inkrafttreten Anhang Urheberrechtsgesetz in der bis zum 12. September 2003 geltenden Fassung 251 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz 313 RICHTLINIE 2001/29/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft 325 Literaturverzeichnis 347 Stichwortverzeichnis 353 Hk-UrhG