Berichte der einzelnen Referate der Landkreisverwaltung und des Staatlichen Landratsamtes

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1 DER LANDKREIS AMBERG-SULZBACH JAHRESBERICHT 2008

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3 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Berichte der einzelnen Referate der Landkreisverwaltung und des Staatlichen Landratsamtes A 1 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung 5 A 2 Tourismus und Kultur 7 Kultur-Schloss Theuern Abteilung 1 10/11 Zentrale Aufgaben/Finanzwesen 8 Hauptverwaltung, Zentrale Dienste, Elektronische Datenverarbeitung 12 Personalamt Volkshochschule Amberg-Sulzbach 12 Abteilung 2 21 Finanzverwaltung, Beteiligungen, Medienzentrum Finanzbuchhaltung, Kostenrechnung, Kreiskasse Amt für Abfallwirtschaft 22 Abteilung 3 30 Gemeindeangelegenheiten und Bauwesen Kommunalaufsicht, Schulangelegenheiten, Erschließungsrecht Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Bauwesen, Soziale Wohnungsraumförderung/Wohnungswesen Hochbauamt Tiefbauamt Verwaltungsangelegenheiten Hoch-/Tiefbau, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte 31

4 Seite Abteilung 4 40 Sicherheits- und Soziale Angelegenheiten Sozialhilfe, Wohngeld, Ausbildungsförderung Kreisjugendamt Betreuungsamt Öffentliche Sicherheit und Ordnung Personenstands- und Ausländerrecht 52 Abteilung 5 50 Umweltschutz Immissionsschutzrecht, Naturschutzrecht, Staatliches Abfallrecht Wasserrecht Fachreferat für Umwelt- und Naturschutz Kreisfachberatung für Gartenkultur und Landespflege Untere Straßenverkehrsbehörde 63 Abteilung 6 Gesundheitsamt 66 Abteilung 7 Veterinäramt 74

5 5 Persönlicher Referent und Kreisentwicklung Bei der Kreisentwicklung - Wirtschaftsförderung hat sich trotz der allseits diskutierten weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise die Nachfrage nach Investitionsförderung im Jahr 2008 nur leicht abgeschwächt. Das Fördervolumen betrug im Landkreis Amberg-Sulzbach in 2008 immerhin noch beachtliche ca. 10,5 Mio. EURO bei 11 Regionalförderanträgen, nach dem wohl einmaligen Rekordwert in 2007 von 22 Förderanträgen mit rund 11,5 Mio. EURO Fördervolumen. Die Förderbedingungen im Landkreis Amberg-Sulzbach haben sich zur Jahresmitte dahingehend verbessert, dass künftig kleine Unternehmen (bis 49 Beschäftigte) 20 statt bisher 15 Prozent und mittlere Unternehmen ( Beschäftigte) künftig 10 anstelle der 7,5 Prozent Regionalförderung beantragen können. Die Fördersätze sind aber aufgrund der begrenzten Mittelausstattung beim Freistaat Bayern allerdings nur Maximalwerte. Man kann deshalb davon ausgehen, dass Antragsteller aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach sowohl mit längeren Bearbeitungszeiten als auch mit Abschlägen beim Förderbetrag rechnen müssen. In Bezug auf das Gründerzentrum in Sulzbach-Rosenberg hat die Wirtschaftsförderung auf die Zusammenführung von Besitz- und Betriebsgesellschaft und einer damit verbundenen Kosteneinsparung bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg und dem Landkreis Amberg-Sulzbach hingewirkt. Eine bedarfsgerechtere Strategie und ein qualifiziertes Beratungsangebot sollen das Gründerzentrum neu positionieren. Da für 2009 mit zurückgehender abhängiger Beschäftigung gerechnet wird kann man davon ausgehen, dass die Nachfrage nach Existenzgründungsberatungen wieder zunimmt. Daher fand auch im Jahr 2008 wieder in Zusammenarbeit mit regionalen Partnern die Unternehmerschule im Landratsamt Amberg-Sulzbach statt. Bei dieser zwischenzeitlichen dritten Auflage der Unternehmerschule konnten rund 200 interessierte, potentielle Gründer mit Basisinformationen zur Selbständigkeit versorgt werden. Das Zusatzseminar zum Thema Franchise stieß dabei auf ein starkes, auch überregionales Interesse, wie anhand der Seminarteilnehmer festgestellt werden konnte. Ein weiteres, zentrales Thema der Wirtschaftsförderung in 2008 war die in unserer Region durchgeführte Unternehmensbefragung. Hierbei wollte die Wirtschaftsförderung direkt von den Unternehmen Input für die künftige Ausrichtung und Projektarbeit gewinnen. Die Ergebnisse wurden im Rahmen des mit rund 280 Unternehmern hervorragend besuchten Wirtschaftsempfangs des Landkreises Amberg-Sulzbach, vorgestellt. Inhaltliche Schwerpunkte sind Fördermittelberatung, Breitbandausbau, Netzwerke und Technologietransfer. Erste Umsetzungsprojekte daraus sind ein Newsletter der Wirtschaftsförderung, Netzwerkveranstaltungen und themenbezogene Vorträge und Workshops am Landratsamt. Näher beschäftigen wird sich die Wirtschaftsförderung zusammen mit regionalen Partnern wie IHK, HWK und VHS mit Schulkooperationen, Fachkräfteversorgung, Qualifizierung und Weiterbildung vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Der Landkreis Amberg-Sulzbach hat in vorbildlicher Weise die Federführung beim Breitbandausbau übernommen. Dieses Vorgehen mit einer landkreisweiten technischen Beplanung ist in Ostbayern einmalig. Der Landkreis erhofft sich mit dieser Maßnahme Ergebnisse, wie eine zeitnahe und qualitativ hochwertige DSL-Versorgung in seinen Kommunen erfolgen kann. Die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie Breitbandversorgung hat einen Projektumfang von rund EURO und wird mit 50% durch die Regierung der Oberpfalz gefördert. Das vom Landkreis in Auftrag gegebene und von A1 begleitete Regionale Entwicklungskonzept (REK), führte letztendlich zur Aufnahme der Teilräume Naturpark Hirschwald und Sulzbacher Bergland in die Europäische Förderkulisse Leader.

6 6 Im Förderzeitraum 2008 bearbeitete die Kreisentwicklung - Sportförderung 87 Anträge von Landkreissportvereinen für die Vereinspauschalen. Rund EURO an Vereinspausschalen konnte dadurch an die Landkreissportvereine ausgereicht werden. Auch im Jahr 2008 führte die Sportförderung - teilweise in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen - wieder die alljährlichen Landkreismeisterschaften und Sportveranstaltungen durch. Die Beteiligung der Landkreisbewohner an den Veranstaltungen und deren Erfolg war enorm, wie der Rekord an Teilnehmern beim Landkreislauf 2008 deutlich aufzeigt: Landkreislauf: 290 Staffeln mit insgesamt Teilnehmern Fußball: 146 Mannschaften mit insgesamt Teilnehmern Kegeln: 18 Mannschaften Faustball: 10 Mannschaften mit insgesamt 80 Teilnehmern Schießen: 431 Teilnehmer (aus insgesamt 30 Landkreisvereinen) Tennis: 111 Teilnehmer (aus insgesamt 12 Landkreisvereinen) Bei der Landkreissportlerehrung 2008 mit rund 380 Teilnehmern wurden an Sportlern aus 55 Vereinen insgesamt 276 Medaillen und Urkunden für die errungenen Erfolge bei Welt-, Europa-, Deutschen- und Bayerischen Meisterschaften verliehen. Im Bereich der Kreisentwicklung Heimatpflege/Kulturförderung führte A1 eine Vielzahl von Veranstaltungen durch und begeleitete zahlreiche Projekte: Leistungsschau Jagd, Forst, Fischer, Imker Die Klösterliche Weihnacht Barbarafeier Osterbrunnenwettbewerb/-prämierung Tag des offenen Denkmals Nacht am Fluss Entenrennen Kultursommerfest im Rahmen des Altstadtfestes Jagdhornbläsertag 2 Arbeitstreffen der Kreis- und Ortsheimatpfleger 7 Vernissagen von regionalen Künstlern Der A1 -Pressesprecher versorgt Landrat, Abteilungen und Sachgebiete durch seine täglichen Recherche und Auswertung von Tageszeitungen, Presse- und Onlinediensten mit relevanten Artikeln. Sämtliche Abteilungen im Haus betreut A1 bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und übernimmt auf Bitten der regionalen Medien häufig auch die Berichterstattung über Ereignisse im Landkreis und im Landratsamt. Aktuelle Informationen aus dem Landkreis und dem Landratsamt veröffentlicht die Pressestelle monatlich in der Rundschau und in den Amberger Nachrichten in Form einer Landkreisseite. Kostenlos stehen unter Presseinformationen und Mitteilungen den Bürgern zum Download zur Verfügung.

7 7 Tourismus und Kultur Kultur-Schloss Theuern Die Statistik zeigt, dass sich der Landkreistourismus auch heuer wieder im Aufwind befindet. Im Sommerhalbjahr nahm die Zahl der Übernachtungen (inkl. Camping) im Landkreis Amberg- Sulzbach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3 % zu. Insgesamt verzeichnete der Landkreis im Sommerhalbjahr Übernachtungen, davon etwa Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland. Im Landkreis Amberg-Sulzbach ist die Stadt Schnaittenbach mit einem Plus von 91,3 % absoluter Spitzenreiter. Hier fällt die Eröffnung des Campingplatzes ins Gewicht. Damit ist der Landkreis Amberg-Sulzbach oberpfalzweit der Landkreis mit den höchsten Zuwächsen im Sommerhalbjahr. Die Stadt Amberg verzeichnet einen Rückgang von -11,3 % im Sommerhalbjahr. Entsprechend hat auch die Zahl der von der gemeinsamen Tourist-Info bearbeiteten Anfragen zugenommen. Diese stieg von (2007) auf Anfragen an. Um diesen positiven Trend zu halten, wurden auch im vergangenen Jahr zahlreiche Aktionen und Maßnahmen ergriffen, die den Landkreis bei Gästen bekannter und als (Kurz)Urlaubsziel attraktiver machen sollen. Hier stand die Umsetzung der Qualitätsoffensive Radeln & Wandern im Vordergrund, einem Förderprojekt, das vom Wirtschaftsministerium bezuschusst wurde. Die Fortführung des Qualitätswanderweges Erzweg durch den Hirschwald, die Umsetzung von geologischen Radtouren im Nordosten des Landkreises und eine umfassende Seminarreihe für Vermieter und Gastgeber sind nur einige Beispiele, die aus Mitteln der Qualitätsoffensive bestritten wurden. Ebenfalls wurden aus den zur Verfügung stehenden Mitteln erste Schritte im Online-Marketing (Linkkonzepte, Suchmaschinenoptimierung etc.) unternommen. Zu den jährlichen Aktionen bzw. Veröffentlichungen gehören beispielsweise der Veranstaltungskalender, die Veranstaltungsreihen Wandern unter weiß-blauem Himmel (17 geführte Wanderungen mit insgesamt etwa 380 Teilnehmern) oder Kirche und Wirtshaus mit Pfiff (veranstaltet von der Kulturwerkstatt Sulzbach-Rosenberg; 5 Führungen mit insgesamt etwa 340 Teilnehmern). Komplett neu gestaltet wurde der Imageprospekt des Amberg-Sulzbacher Landes. Der Landkreis war bei den überregionalen Messen in Nürnberg (9 Tage), Mannheim (12 Tage) und Frankfurt/Main (3 Tage) vertreten. Des weiteren gab es zahlreiche andere regionale Veranstaltungen (Stadtfeste, Märkte etc.), auf denen sich der Landkreis in Zusammenarbeit mit der AOVE oder der Zukunftsagentur Plus präsentierte. Dies waren etwa 15 weitere Messetage. Auch das Kultur-Schloss Theuern blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Die Besucherzahl für das Jahr 2008 beläuft sich auf rund Besucher (inkl. Märkte). Im Museumsbereich wurden drei Sonderausstellungen durchgeführt (Glas in drei Variationen, Schätze aus dem Depot, Fossilien des Bayerischen Jura). Im Jahresverlauf wurden 30 Veranstaltungen abgehalten. Dazu zählen neben den Märkten auch zahlreiche Kabarettveranstaltungen, Konzerte und Lesungen, für die häufig namhafte Künstler gewonnen werden konnten. Die Resonanz bei den Besuchern und der Presse hat sich als sehr positiv erwiesen. Dies bestärkt die Verantwortlichen, ihr Konzept weiter zu verfolgen und auszubauen. Auch im Bereich der Saalvermietungen ist ein Zuwachs zu verzeichnen. Im Rahmen von 34 externen Veranstaltungen wurden Räume im Schloss angemietet. Wichtig für das Kultur-Schloss Theuern war das 30-jährige Jubiläum des Bergbau- und Industriemuseums, an dem zahlreiche Ehrengäste aus Politik und Gesellschaft teilnahmen. Mit Hilfe des Werkhofes Amberg-Sulzbach wurden vielfältige Arbeiten in den Außenstellen des Museums durchgeführt. Vom Wasserwirtschaftsamt wurde ein neuer Wirtschaftsweg in den Vilsauen angelegt, der nächstes Jahr mit diversen Schau-Objekten bestückt werden soll. Die restaurierte Dampfwalze wurde bereits aufgestellt.

8 8 Zentrale Aufgaben/Finanzwesen, Hauptverwaltung Schwerpunkt der Arbeit der Abteilungsleitung war im Jahr 2008 die Umsetzung der leistungsorientierten Bezahlung nach 18 TVöD und die Schaffung einer Gebäudemanagementeinheit zum Bei der leistungsorientierten Bezahlung musste die erste Bewertungsrunde entsprechend der getroffenen Dienstvereinbarung umgesetzt und abgearbeitet werden. Die neue Organisationseinheit Gebäudemanagement erforderte umfangreiche Umstrukturierungsmaßnahmen mit vielen Organisationsentscheidungen. Die Änderung des Geschäftsverteilungsplans zum setzte viele Abstimmungsgespräche voraus. Umfangreiche Gespräche und Ortstermine mussten auch für die Baumaßnahme Krankenhausstraße am St. Anna Krankenhaus in Sulzbach-Rosenberg geführt werden. Die notarielle Abwicklung dieser Maßnahme war ein weiterer Arbeitsschwerpunkt. Auch die Vorbereitung für einen möglichen Kauf des sogen. Sportplatzgeländes für die Realschule in Sulzbach-Rosenberg erforderte intensive rechtliche Überprüfungen. Die Begleitung des Sachgebietes Geschäftsstelle des ZNAS in Rechtsfragen und Teilnahme an den Verwaltungsratssitzungen des Kommunalunternehmens Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach war ein weiterer Schwerpunkt der Abteilungsleitung. Sitzungsdienst Im Zeitraum wurde für folgende Sitzungen der Sitzungsdienst wahrgenommen: Organ Sitzungen behandelte Tagesordnungspunkte Kreistag 5 85 Kreisausschuss 4 87 Bau- und Planungsausschuss 2 17 Personalausschuss 4 45 Umwelt- und Energieausschuss 2 11 Insgesamt Der Sitzungsdienst erstreckt sich von der Erstellung von Beschlussvorlagen, soweit es um Angelegenheiten geht, die in den Zuständigkeitsbereich der Hauptverwaltung bzw. des Personalamtes fallen (z. B. bei Änderungen in der Zusammensetzung des Kreistages, Besetzung oder Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien, Vollzug der Richtlinien des Landkreises Amberg-Sulzbach über die Stiftung eines Umwelt- und Naturschutzpreises, den Dienstbetrieb betreffende Angelegenheiten usw.), der Vorbereitung der Tagesordnung zur Vorlage an den Landrat, der nach der Geschäftsordnung für den Kreistag die Tagesordnung aufstellt, der Versendung der Einladungsschreiben mit den weiteren Sitzungsunterlagen, der Protokollführung im Kreistag und den Ausschüssen, Fertigung und Versand von Niederschriften gemäß der Geschäftsordnung bis hin zum Vollzug der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisräte und sonstiger Kreisbürger (Abrechnung der monatlichen Pauschalentschädigung für die Mitglieder des Kreistags aus Anlass ihrer Teilnahme an den Sitzungen und für die zur Wahrnehmung des Ehrenamtes notwendige Teilnahme an Veranstaltungen, Besprechungen usw., Entschädigung für die Teilnahme an Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen, Erstattung von Verdienstausfall bzw. Verrechnung von durch die Teilnahme an Sitzungen entgangenem Lohn oder Gehalt über die jeweiligen Arbeitgeber, Erstattung von Fahrtkosten, Entschädigungen an die Fraktionen / Fraktionsvorsitzenden sowie Einzelmitglieder des Kreistags für die Bestreitung der Unkosten und des Geschäftsbedarfs der im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen, Entschädigungen an den stellvertretenden Landrat und die weiteren stellvertretenden Landräte).

9 9 Neben den vorgenannten Sitzungen wurden in diesem Jahr 2 Besprechungen mit den Stellvertretern des Landrats und den Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen, Parteien und Wählergruppen organisiert. Ein Schwerpunkt, war in diesem Jahr die Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Kreistags im Mai sowie der darauffolgenden Kreistagssitzung zur Besetzung der weiteren Ausschüsse des Kreistags und sonstigen Gremien. Fortbildung 177 Bedienstete haben Fortbildungskurse für fachspezifische Themen besucht. Neben diesem regulären Fortbildungsprogramm bietet der Landkreis seinen Beschäftigten auch die Möglichkeit, den Einführungslehrgang und die Angestelltenlehrgänge I und II (AL I/II) zu besuchen. Im Berichtsjahr nahmen 2 Beschäftigte am AL II teil, 2 Beschäftigte am AL I und 2 Beschäftigte am ELV teil. Für die Aus- und Fortbildung seiner Mitarbeiter/innen hat der Landkreis im Jahre 2008 ca Euro aufgewendet. Verwaltung der Dienstgebäude, organisatorische Angelegenheiten Laufend befasst ist die Hauptverwaltung mit Angelegenheiten der Verwaltung der Dienstgebäude in Amberg sowie des Landkreis-Cultur-Centrums in Sulzbach-Rosenberg und allgemeinen organisatorischen Angelegenheiten, die den Dienstbetrieb in der gesamten Landkreisverwaltung betreffen, z. B. Regelungen für den Dienstbetrieb, Verwaltung und Ausgabe des Büromaterials, Beschaffungswesen, Einsatz der Dienstfahrzeuge, Verwaltung der Dienstsiegel, Vollzug der Dienst- bzw. Werkdienstwohnungsvorschriften (Festsetzung der Mietwerte für Dienst- bzw. Werkdienstwohnungen, Berechnung und regelmäßige Überprüfung der Höhe der Dienst- bzw. Werkdienstwohnungsvergütungen, Abrechnung der Neben- und Betriebskosten usw.), EDV-mäßige Unterstützung der Organisation der Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen für die Fleischhygiene-Untersuchungen im Landkreisgebiet usw.. Ordensangelegenheiten Aus dem Zuständigkeitsbereich der Hauptverwaltung für die Sachbearbeitung in Ordensangelegenheiten (Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, Bayerischer Verdienstorden, Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste von im Ehrenamt tätigen Frauen und Männern, Vollzug des Gesetzes über staatliche Auszeichnungen für die Rettung von Menschen aus Lebensgefahr, Bayerische Staatsmedaille für soziale Verdienste, Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft, Bayerische Umweltmedaille, Voranfragen zur Verleihung eines ausländischen Ordens, weitere Auszeichnungen) waren in diesem Jahr insgesamt 12 Vorschläge in Bearbeitung. Kreisamtsblatt Der Umfang des Kreisamtsblattes beläuft sich im Zeitraum auf insgesamt 213 DIN A-4 Seiten. Die Gesamtkosten für die Herausgabe des Amtsblattes betragen für diesen Zeitraum rund Euro. Zentrale Dienste Die Poststelle verschickte vom bis Briefe und 186 Pakete. Es entstanden Portokosten in Höhe von ,45. Die datenschutzrechtliche Vernichtung von Altakten und Schriftgut wurde durch eine Spezialfirma aus dem Landkreis mit ca. 11,75 m³ durchgeführt. In den einzelnen Registraturprogrammen sind nun Akten mit insgesamt 724 laufenden Aktenmetern gespeichert und verschlagwortet. Die Aktenverwaltung ohne EDV würde Karteikarten erfordern. Von der Altregistratur/Archiv wurden von den Sachgebieten 782 Akten ausgeliehen. Der Papierbedarf beim Landratsamt lag bei Blatt Papier. Es wurden Kopien auf den eigenen Kopiergeräten angefertigt.

10 10 Elektronische Datenverarbeitung Im Jahr 2008 wurden im EDV-Bereich ca in den Kauf von Hard- und Software investiert. Im Verwaltungshaushalt wurden ca aufgewendet. Der betreute Hardware umfasste 97 PCs und Laptops, 171 Thin Clients, 176 Druckern, 16 Server mit zusätzlich 26 virtuellen Servern, 18 Firewalls (Landratsamt und Gemeinden), diverse USV- Anlagen, diverse sonstige Hardware (u.a. Scanner, Lesegeräte ), ein Netzwerk mit 7 Gebäudeunterverteilern und 19 Switches, eine Richtfunkstrecke zu den Außenstellen sowie die Telefonanlage mit zwei Unteranlagen, ca. 15 Unterverteilern und mit über 230 Telefonen. Im Landratsamt wurden 2008 mehr als 180 Fach- und Onlineverfahren bzw. Spezialsoftware für die Sachgebiete, etwa 30 Standardprogramme (Word, Excel, Exchange, Virenprogramme etc) und ca. 20 Eigenentwicklungen betreut. In die Verfahren und Systeme wurden ca. 600 Updates verschiedenster Komplexität eingespielt. Einzelne dieser Updates mussten dabei auf bis zu 150 Geräten installiert werden. Die längsten Updates benötigten länger als 5 Stunden. Es wurden ca Supportanfragen von Mitarbeitern des Landratsamtes und von den Gemeinden bearbeitet. Der Internetauftritt und die Intranetseiten werden durch die EDV erstellt und gepflegt. Diese umfassen mehrere tausend Seiten und ca.160 Formulare im Internet sowie ca. 900 Seiten und 15 Formulare im Intranet. Auf der Website des Landkreises Amberg-Sulzbach ( stehen ca. 160 Formulare zur Verfügung, die (Jahr 2007: ) mal aufgerufen wurden. Die Startseite der Internetseite des Landkreises ( wurde im Jahr mal aufgerufen. Im Jahre 2008 verarbeitete der -server s ( s pro Tag). Im Vergleich zum Jahr 2007 hat sich der -verkehr um 80% reduziert (Jahr 2007: ). Die deutliche Reduzierung wurde durch Einstellungen im SPAM-Filter des Bayer. Behördennetzes und des Landratsamtes erzielt. Der SPAM-Filter hat insgesamt Dateianhänge überprüft (Reduzierung um 47%) und s wurden vor der Zustellung sofort gelöscht (Reduzierung um 38%). Hier handelte es sich um s, die bekannte Viren, Trojaner bzw. Würmer enthielten. Der SPAM-Filter hat im Jahr 2008 insgesamt Dateianhänge (Dateiformate: pps, mp3, mpeg, wma, wmv...) blockiert (Reduzierung um 53%). Es standen zwei Laptops, zwei Beamer und eine Digitalkamera als Ausleihgeräte zur Verfügung. Die Laptops wurden 79 mal, die Beamer 69 mal und die Kamera 12 mal verliehen. Folgende größere Projekte wurden unter anderem durchgeführt: - Virtualisierung von Servern und Aufbau einer Notfallhardware - Programmwechsel Sozialamt zur AKDB - Ausbau optische Archivierung - Umstellung auf digitale Telefone Die größten finanziellen Einzelposten waren dabei die Virtualisierung von Servern und Aufbau einer Notfallhardware mit ca ,00 und der Programmwechsel des Sozialamt zur AKDB mit ca ,00.

11 11 Personalamt Personalstatistik Beamte - Staat Beamte - Landkreis Tarifl. Beschäftigte - Staat (einschl. Elternzeit und ATZ) 7 10 Tarifl. Beschäftigte Angest. Landkreis (einschl. Elternzeit und ATZ) Arbeiter - Landkreis (einschl. Elternzeit und ATZ) Auszubildende, Anwärter Fleischkontrolleure, Amtl. Tierärzte Personal des Zweckverbandes Realschule Auerbach Beamte des Zweckverbandes (einschl. Elternzeit und ATZ) 9 8 Tarifl. Beschäftigte des Zweckverbandes Angest. (einschl. Elternzeit u. ATZ) Arbeiter (einschl. Elternzeit u. ATZ) Ordenspersonal Zweckverband Realschule Auerbach 7 7 Aufsichtspersonal für die Wertstoffhöfe und Bauschuttdeponie Führungs- und Pfortendienst im Bergbau- und Industriemuseum Theuern 8 8 Aufsichtspersonal in den Landkreisschulen Ferienarbeiter Praktikanten, Schnupperlehre Zusatzjobs (1,50 ), ABM 10 7 Landschaftspflegeverband 2 2 Feuerwehr (Kreisbrandrat, Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister) Kreisheimatpfleger/Archivpfleger 7 6 Medienzentrum 2 2 stellv. Landräte 3 3 Insgesamt

12 12 Volkshochschule Amberg-Sulzbach Flächendeckendes und vielfältiges Bildungsprogramm im gesamten Landkreis Die Volkshochschule des Landkreises Amberg-Sulzbach bietet ein flächendeckendes Kursangebot in den Bereichen soziokulturelle Bildung, politische Bildung, berufsbezogene Bildung sowie der Umwelt und Gesundheitsbildung. Zu den im Geschäftsverteilungsplan des Landratsamtes genannten Aufgaben gehören die Bedarfsanalyse, die konzeptionelle Rahmenplanung, Didaktik und die Organisation und Auswertung der Lehrtätigkeit. Zu den Aufgabenbereichen gehören laut Kreistagsbeschluss außerdem die grenzübergreifenden Bildungsaktivitäten und die Migrationsarbeit und die Bildung für Nachhaltigkeit/Agenda 21. Es wurden insgesamt rund 800 Veranstaltungen mit ca Teilnehmern angeboten. Im Frühjahrs- und Herbstsemester waren ca. 250 Kursleiterinnen und Kursleiter für die VHS aktiv. Für 2008 standen im einzelnen folgende Schwerpunkte im Vordergrund: Bildung für Nachhaltigkeit und Gesundheitsbildung Klimaschutz und Nachhaltige Bürgerkommune sind im Kern eine Bildungsaufgabe. Der Leiter der Volkshochschule moderierte deshalb gemäß seinem Auftrag den Agenda 21-Beirat des Landkreises. Der Agenda 21-Beirat erarbeitete für den Kreistag in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung A1 das Leitbild des Landkreises sowie den Energieplan Die VHS vertritt den Landkreis in diesem Kontext im Qualitätszirkel Energiewenderegionen des Bayerischen Umweltministeriums. Eine Auswahl von VHS-Projekten: - Vorbereitung und Moderation des Zukunftsforums Demografischen Wandel mit dem Ziel der Umsetzung des entsprechenden Leitbild-Schlüsselprojektes im April 2008 im Landratsamt Amberg-Sulzbach - Beteiligung am Gesundheitstag des Landkreises im September Beteiligung am bundesweiten Aktionstag 3000 Schritte extra des Bundesgesundheitsministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt im September Strategische und inhaltliche Begleitung beim Aufbau des Zentrums für Erneuerbare Energien (ZEN) im Kloster Ensdorf, hier v. a. der ZEN - Akademie in Zusammenarbeit mit der Umweltstation Ensdorf und dem ZEN - Förderverein - Durchführung des Aktionstages Gesünder leben in der Gemeinde Ebermannsdorf im April Durchführung von insgesamt 10 Informationsveranstaltungen in verschiedenen Gemeinden in Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern im Rahmen der Aktion des Deutschen Städteund Gemeindebundes, Starke Kommunen mit erneuerbaren Energien Integrationsmaßnahmen für Zuwanderer Finanziert aus Mitteln des Bundesamtes für Migration, wurden im Rahmen des dreijährigen Projektes MIEKA (Miteinander integrieren durch Ehrenamt, Kultur und Akzeptanz) zur besseren kulturellen und beruflichen Integration von Spätaussiedlern zahlreiche Initiativen wie Chorarbeit, Tanzgruppe und Migrationszeitung realisiert. Zu den Inhalten des Projektes gehören ferner die Schulungen ehrenamtlicher Mitarbeiter mit Migrationshintergrund und in steigendem Maße Hilfen und Schulungen in der Nachmittags und Hausaufgabenbetreuung für Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund.

13 13 Es fanden zudem zwei Maßnahmen Mama lernt Deutsch mit insgesamt 24 Teilnehmerinnen statt, mit dem Ziel, jungen Müttern parallel zum Schulunterricht ihrer Kinder durch Sprachenlernen und Berufsvorbereitung Unterstützung bei der eigenen Bildungs- und Berufsplanung zu geben. Die Maßnahmen wurden finanziert von der Europäischen Union (ESF-Mittel) sowie von einem Netz von Sponsoren wie dem eigens gegründeten Verein LIST e.v. und Spendengebern. Aus dieser Arbeit ist inzwischen der ehrenamtlich tätige Verein Kulturhaus Sulzbach-Rosenberg entstanden. Der VHS-Leiter (als stv. Vorsitzender) sowie die Integrationsabteilung der VHS gestalteten aktiv die Arbeit im Migrationsnetzwerk Amberg-Sulzbach, u. a. mit den Die VHS führte als eine der ersten Volkshochschulen in Bayern die Einbürgerungsprüfung durch (Prüfungstermine im Oktober und Dezember 2008). Es nahmen 45 Einbürgerungswillige dieses Angebot in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration wahr. Zudem erhielten 12 Teilnehmer des Integrationskurses nach bestandener B1-Prüfung die Berechtigung zur Einbürgerung. Dazu fand als Pilotprojekt mit dem BAMF ein weiterführender Integrationskurs zur Förderung des Verständnisses der heimischen Kultur und Lebensweise statt. Beteiligung am Europäischen Jahr des Interkulturellen Dialogs, Migrationsnetzwerk und Landkreis- Partnerschaften Die Landkreis-Volkshochschule leistete mit der Tibet-Nepal-Kulturwoche (Oktober 2008) und der Veranstaltung Dialog mit dem Islam (November 2008) zwei vielbeachtete Beiträge zum Europäischen Jahr des Interkulturellen Dialogs mit über 1000 Besuchern. Die VHS war auch im Jahr 2008 verantwortlich für die Moderation des Arbeitskreises Landkreis- Partnerschaften sowie die Durchführung von zwei Begegnungen mit Bildungseinrichtungen des Partnerlandkreises Maintenon. Berufliche Zertifikate Die VHS bereitete rund 20 Teilnehmer auf das Cambridge-Certificate in Englisch vor. Das Angebot der externen Vorbereitung auf den Qualifizierenden Hauptschulabschluss in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch nahmen 25 Teilnehmer wahr. In Zusammenarbeit mit der VHS Regensburg wurde die Zertifikatsprüfung für den Computerpass Xpert angeboten. Die Entwicklung mediengestützter Lehr- und Lernkonzepte mit dem von der EU geförderten Pilotprojekt freelearning Die Landkreis-Volkshochschule gehört zu 12 bayerischen Pilot-Einrichtungen, die sich an dem EUgeförderten Projekt Freelearning beteiligen. Dabei geht es um die Möglichkeit, in der beruflichen Weiterbildung, besonders in den Angebotsfeldern Computer und Internet und Sprachen, das Lernen in einer Mischform von Präsenzunterricht und Lernen am eigenen PC zuhause zu ermöglichen. Zu den Zielgruppen gehörten vor allem Personenkreise, die mit traditionellen Unterrichtsformen nicht oder nur bedingt erreicht werden, z.b. Frauen, die wieder den Berufseinstieg finden wollen, Arbeitssuchende (v. a. Migranten) mit Vermittlungshemmnissen (zum Beispiel Sprachdefizite), Behinderte, Senioren und Mitarbeiter von kleinen und mittleren Unternehmen. Zu den in 2008 verwirklichten Ergebnissen gehören u. a. online-gestützte Lerninhalte wie der Elektronische Newsletter Le petit journal und selbstorganisierte Lerngruppen wie das Frauen- Netzwerk für berufliche Wiedereinsteigerinnen.

14 14 Kulturelle Bildung Die Volkshochschule organisierte zahlreiche Fachvorträge und Exkursionen in Zusammenarbeit mit dem Heimatkundlichen Kreis und der AOVE. In Zusammenarbeit mit den Kreisheimatpflegern wurde das Kulturnetzwerk des Landkreises aufgebaut und von der VHS betreut. Eine überwältigende Resonanz fand das Projekt 85 Künstler und verborgene Talente im LCC vom November 2008 bis Januar 2009 als Beitrag zu einer öffentlichkeitswirksamen Förderung des Kreativen Gestaltens. Die VHS beteiligte sich aktiv an der Programmgestaltung der Seniorenaktionswoche im September 2008 in der Stadt Sulzbach-Rosenberg. Zahlreiche Schulen und Träger von Erwachsenenbildung nutzten das Angebot einer interaktiven Ausstellung Bollwerk der Freiheit zum 60. Jahrestag der Verabschiedung der Bayerischen Verfassung. Qualitätsmanagement und Kundenbefragung Eine Kundenbefragung von Teilnehmern der EDV-Kurse ergab ein äußerst erfreuliches Ergebnis: auf die Frage, ob die Kurse ihren Erwartungen entsprachen, antworteten 95% mit Ja. 98% aller, die einen VHS-Kurs im EDV-Bereich besuchten, würde diesen auch weiterempfehlen.

15 15 Personelle Besetzung der VHS Das hauptamtliche Personal setzte sich zusammen aus dem VHS-Leiter, einer pädagogischen Kraft (2/3-Stelle) und zwei Vollzeit-Verwaltungskräften. Die VHS stellte wiederum Praktikumsstellen für Schüler der Fachoberschule sowie für eine Studierende (Bereich Migrationsarbeit) der Evangelischen Hochschule Nürnberg zur Verfügung. Feste VHS-Einrichtungen und Kooperationspartner VHS-Singgemeinschaft Kammermusikkreis Herzsportgruppe Arbeitskreis Landkreis-Partnerschaften Agenda 21-Beirat VHS-Förderverein (Vorsitzender: Hans Wuttig) Migrationsnetzwerk Amberg-Sulzbach Sozialwissenschaftliches Institut für regionale Entwicklung in Mangolding Zentrum für Erneuerbare Energien Ensdorf Seniorennetz Amberg-Sulzbach

16 16 Kreisfinanzverwaltung, Beteiligungen Kreishaushalt 2008 Für die Aufstellung der kommunalen Haushaltspläne 2008 hat der Finanzplanungsrat in seiner 106. Sitzung die aktuelle Lage der öffentlichen Haushalte sowie die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei der Gestaltung der Haushalte 2008 erörtert und dabei u. a. festgestellt, dass das günstige konjunkturelle Umfeld genutzt werden muss, um die Konsolidierung der Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen verstärkt fortzuführen. Am hat der Kreistag die von der Verwaltung erarbeitete Haushaltssatzung samt umfangreichen Anlagen verabschiedet. Verwaltungshaushalt Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes betragen (2007: ). Dies bedeutet eine Mehrung von 6,30 % (Vorjahr: Mehrung von 1,22 %). Nach der Bereinigung der Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes im Sinne der Orientierungsdaten des Finanzplanrates also nach dem Abzug der inneren Verrechungen, der kalkulatorischen Kosten und der Zuführung zum Vermögenshaushalt verbleiben Einnahmen und Ausgaben in Höhe von (2007: ). In den bereinigten Gesamtausgaben sind u. a. zusätzliche Gastschulbeiträge ( ), Mehrausgaben für die Schülerbeförderung ( ), Steigerungen bei der Jugendhilfe ( ) und ein zusätzlicher Verlustausgleich für das Kommunalunternehmen Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach ( ) enthalten. Setzt man diese unabweisbaren und durch den Landkreis haushaltswirtschaftlich so gut wie nicht beeinflussbaren Mehrausgaben von insgesamt ab, so verringern sich die bereinigten Gesamtausgaben 2008 auf Die geforderte Ausgabendisziplin im konsumtiven Teil des Haushaltes ist somit gewahrt. Erstmals seit Jahren kann der Verwaltungshaushalt die Mittel für die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachen des Anlagenvermögens und die Erneuerungsbauvorhaben an Kreisstraßen aufbringen. Der Trend der Vorjahre hinsichtlich weiterer Substanzverluste des Landkreises konnte vorerst unterbrochen werden. Aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Gesamtlage ist jedoch zu erwarten, dass die Umlagekraft der kreisangehörigen Gemeinden ab dem Haushaltsjahr 2011 wieder stark zurückgehen wird. Vermögenshaushalt Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes betragen (Vorjahr: ). Dies bedeutet eine Mehrung von 3,73 % (Vorjahr: Mehrung 48,77 %). Aufgrund der wie in den Vorjahren zu Gunsten der kreisangehörigen Gemeinden niedrig gehaltenen Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshauhalt, die z.b. im Jahr 2007 nur noch in Höhe der vorgeschriebenen Mindestzuführung (=ordentliche Kredittilgung und Deckung des Sollfehlbetrages aus dem Jahr 2005) lag, konnten die Ausgaben für dringend erforderliche Investitionen schon seit Jahren nicht mehr angehoben werden. Trotz der Steigerung der Investitionssumme im Hoch- und Tiefbau auf im Haushaltsjahr 2008, liegt die Investitionskraft des Landkreises weiterhin auf einem niedrigen Niveau (Vorjahr: ). Angesichts der weiterhin stark ansteigenden Ausgaben v. a. bei der Sozial- und Jugendhilfe und des zu erwartenden Absinkens der Umlagekraft in den kommenden Jahren, ist eine Trendwende hin zu einer höheren Investitionskraft nicht in Sicht. Für das Jahr 2008 wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von (Vorjahr: 1,580 Mio. ) veranschlagt und führt bei einer ordentlichen Tilgung von 2,518 Mio. erstmals seit Jahren zu einem geringfügigen planmäßigen Abbau der Verschuldung des Landkreises. Durch einen sparsamen Vollzug des Verwaltungshaushaltes soll erreicht werden, dass für Investitionen zusätzliche Eigenmittel zur Verfügung stehen und nicht auf die volle Kreditsumme zurückgegriffen werden muss, um den finanziellen Handlungsspielraum in den Folgejahren nicht zu verringern.

17 17 Landkreisvermögen Das Vermögen (ohne Krankenhäuser) des Landkreises stellt sich (Stand: ) wie folgt dar: I. Grundstücke 4,093 Mio. II. Gebäude Anlagen in Bau 1,004 Mio. Verwaltungsgebäude 14,778 Mio. Schulen 23,284 Mio. Kreisaltenheime (Erbbaurecht zugunsten des BRK) 4,479Mio. Bergbau- und Industriemuseum Theuern 1,733 Mio. Kreisbauhöfe 0,127 Mio. kreiseigene Wohngebäude 0,039 Mio. Gebäude (gesamt): 45,444 Mio. III. Straßen 6,292 Mio. IV. Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände: 2,474 Mio. V. Wertstoffhöfe 0,643 Mio. Gesamtvermögen: 58,946 Mio. = Steigung um ca Kreisumlage Die Landkreise müssen mangels einer ausreichenden eigenen Steuerhoheit ihren durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisangehörigen Gemeinden umlegen. Die Kreisumlage 2008 in Höhe von ,93 deckt bei einem Hebesatz von 47,70 v. H. (Vorjahr: 47,70 v. H.) nur 44,78 v. H. (Vorjahr: 42,30 v. H.) der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft erhöhen sich bei gleichem Hebesatz die Einnahmen aus der Kreisumlage um Diese Mehreinnahmen waren dringend erforderlich, um den höheren Verlustausgleich für die Krankenhäuser( ca. 1,63 Mio. mehr als im Vorjahr) sowie die höheren Investitionen (ca. 1,34 Mio. mehr als 2007) in die Kreisstraßen und bei den Schulen (ca ,00 mehr als im Vorjahr) finanzieren zu können. Der Landkreis ist Sachaufwandsträger für folgende Schulen: Herzog-Christian-August-Gymnasium Sulzbach-Rosenberg Walter-Höllerer-Realschule - Staatliche Realschule Sulzbach-Rosenberg Staatliche Berufsfachschule für Hauswirtschaft, Kinderund Sozialpflege Sulzbach-Rosenberg Sonderpädagogisches Förderzentrum mit Schule zur Erziehungshilfe Sulzbach-Rosenberg Landwirtschaftsschule Amberg

18 18 Die Oberflächensanierung der Sportplätze (Hartplätze) am Sonderpädagogischen Förderzentrum (ca ,00 ) und der Walter-Höllerer-Realschule (ca ,00 ) konnten im Frühjahr 2008 abgeschlossen werden. Im Sonderpädagogisches Förderzentrum wurde u. a. eine neue Teeküche für ca ,00 eingerichtet. In der Walter-Höllerer-Realschule wurde u. a. ein EDV-Raum für ca ,00 sowie der Werkraum für ca ,00 neu ausgestattet. Im Herzog-Christian-August Gymnasium wurde Ende des Jahres eine neue Heizungssteuerung für ca ,00 eingebaut. Das extern erstellte Brandschutzgutachten ergab einen Bedarf an Maßnahmen von ca. 1,1 Mio. ; diese sollen möglichst zeitnah umgesetzt werden. Zweckverband Berufsschulen Amberg-Sulzbach Die Finanzverwaltung hat die Geschäftstelle des Zweckverbandes beim Vollzug der Zweckverbandssatzung und der Abwicklung der laufenden Verwaltungsgeschäfte unterstützt. Gastschulbeiträge Für jeden Schüler, der im Landkreisgebiet seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (bei Berufsschulen ist der Ort des Ausbildungsbetriebes maßgebend), wird dem Landkreis ein Gastschulbeitrag bzw. Kostenersatz vom Sachaufwandsträger der Schule in Rechnung gestellt. Im Jahr 2008 zahlte der Landkreis insgesamt rd. 2,78 Mio. Euro an Gastschulbeiträgen. Für Gastschüler, die die landkreiseigenen Schulen besuchen, wurden 2008 insgesamt rd vereinnahmt. Für den Zweckverband Realschule Auerbach konnten an Gastschulbeitragseinnahmen verbucht werden. Ganztagsbetreuung Mit Beschluss vom hat der Kreisausschuss für Schülerinnen und Schüler aus Landkreisgemeinden der Jahrgangsstufen 5 mit 10 das Vorliegen eines grundsätzlichen Bedarfes im Bereich der offenen Ganztagsschule anerkannt. Die freiwillige kommunale Förderung des Landkreises Amberg-Sulzbach wird dabei solange und in der gleichen Höhe gewährt, in der die jeweilige Einrichtung auch vom Freistaat Bayern - derzeit an weiterführenden Schulen höchstens 753,80 /Schüler und Schuljahr - gefördert wird. a) Sonderpädagogischer Bereich Am Sonderpädagogische Förderzentrum in Sulzbach-Rosenberg wurde die Ganztagsbetreuung in der Form der offenen Ganztagsschule mit Beginn des 2. Halbjahres des Schuljahres 2007/08 eingeführt. Hierbei wurden 19 Schüler/innen aus Landkreisgemeinden betreut. Im Schuljahr 2008/09 werden am Sonderpädagogischen Förderzentrum in Sulzbach-Rosenberg 22 Schüler/innen aus Landkreisgemeinden betreut werden. An nicht in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises stehenden Förderschulen wurden im Schuljahr 2007/08 am Sonderpädagogischen Förderzentrum Willmannschule in Amberg 3 Schüler/innen aus Landkreisgemeinden betreut, dieses Angebot nehmen im Schuljahr 2008/09 an dieser Schule erneut 3 Schüler/innen aus Landkreisgemeinden wahr. b) weiterführende Schulen Zum Beginn des Schuljahres 2008/09 wurde an der Walter-Höllerer-Realschule in Sulzbach- Rosenberg und damit an der ersten in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises Amberg- Sulzbach stehenden weiterführenden Schule die Ganztagsbetreuung in der Form der offenen Ganztagsschule eingeführt. Hierbei werden 26 Schüler/innen, die sich 18 Betreuungsplätze teilen, betreut.

19 19 An nicht in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises stehenden weiterführenden Schulen werden im Schuljahr 2008/09 an der Realschule des Zweckverbandes Auerbach 19 Schüler/innen und am Gregor-Mendel-Gymnasium in Amberg 13 Schüler/innen, die sich 8,8 Betreuungsplätze teilen, aus Landkreiskreisgemeinden betreut werden. Beteiligungsverwaltung Im Rahmen des vom Bayer. Kommunalen Prüfungsverband geforderten zentralen Beteiligungsmanagements wurde neben den Beteiligungscontrollingaufgaben auch wieder ein umfangreicher Bericht über die Beteiligungen des Landkreises an Unternehmen in Privatrechtsform erstellt. Außerdem war die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Errichtung einer integrierten Leitstelle beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Amberg zu leisten. Die komplette Verwaltung des Zweckverbandes Realschule Auerbach (ohne Personalwesen) mit einem Haushaltsvolumen von ca. 1,6 Mio. wurde wieder von der Finanzverwaltung abgewickelt. Medienzentrum Amberg-Sulzbach Das Jahr 2008 erbrachte für das Medienzentrum eine weitere Steigerung des Verleihs von auf Jedes Medium wurde im Durchschnitt an der entleihenden Bildungseinrichtung doppelt eingesetzt. Dies ergibt eine Einsatzzahl von Vorführungen. Das Angebot des Medienzentrums findet hohe Akzeptanz und Medien werden auf diesem Weg kostengünstig, lehrplanorientiert und rechtssicher allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt. Ausgebaut wurde die Möglichkeit der Verfügbarkeitsabfrage, Reservierung und der Onlinebestellung unter Mitte des Jahres konnten 50 Lernobjekte zum direkten Download in das Verleihprogramm aufgenommen werden. Nach Passwortvergabe stehen sie den Nutzern direkt zur Verfügung. Eine Umfrage bei den Nutzern hat großes Interesse an Onlinemedien ergeben. Die rechtliche Frage ist noch zu klären. Die didaktisch strukturierte DVD als Unterrichtmedium hat sich durchgesetzt und ersetzt zunehmend die Videokassette. Inhaltlich wichtige Medien werden weiterhin in einem Altarchiv vorrätig gehalten und verwaltet. Große Nachfrage besteht weiterhin nach mobiler Projektionstechnik. (Beamer, Leinwände, Sprachanlagen) Dieses Angebot wurde um eine mobile Verstärkeranlage und 2 weitere Beamer ergänzt.

20 20 Medienbestand Stand Titel Kopien Medienart 10 Diareihe Arbeitstransparentreihe Tonbildreihe Kassettentonband (mono) Kassettentonband (stereo) CD (audio) mm Stummfilm mm Lichttonfilm VHS-Videokassette DVD Medienpaket Software CD-ROM Gesamtzahl Gesamtmedienverleih Stand Verleih Medienart 10 Diareihe Arbeitstransparentreihe Tonbildreihe 0 22 Kassettentonband (mono) 0 23 Kassettentonband (stereo) 1 24 CD (audio) mm Stummfilm mm Lichttonfilm VHS-Videokassette DVD Medienpaket Software CD-ROM Verleihgeräte 72 Gesamtzahl Neben dem Verleih von Medien steht das Medienzentrum allen Bildungseinrichtungen auch beratend bei der Beschaffung von Hardware zur Seite. Der ans Medienzentrum angebundene medienpädagogisch-informationstechnische Berater (MIB) organisiert Fortbildungen und berät in pädagogischen Fragen.

21 21 Finanzbuchhaltung/Kostenrechnung/Kreiskasse Bis zum ergab sich gemäß Tagesabschluss folgender Stand an Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 2008 und 2009 über alle Buchungskreise: Beträge in Euro Einnahmen Ausgaben Bestand Es wurden durch das Sachgebiet 22 vier Buchungskreise betreut: - Landkreis - Staatshaushalt - Zweckverband Realschule Auerbach - Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach Durch eine detaillierte Liquiditätssteuerung wurde gewährleistet, dass zu jeder Zeit ausreichend liquide Mittel zur Begleichung von Ausgaben zur Verfügung standen und nicht benötigte Gelder Ertrag bringend angelegt wurden. Landkreis Neben der Bearbeitung des allgemeinen Zahlungsverkehrs verwaltet die Kreiskasse ca Personenkonten im Bereich Abfallwirtschaft. Dazu wurden in 2008 ca Mahnungen erstellt und ca. 268 Zwangsbeitreibungen eingeleitet. Auch in 2008 übernahm die Kreiskasse die Aufgaben, die mit dem Betreiben und der Pflege der verwendeten Kosten- und Leistungsrechnung, der Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung anfallen. Es wurde für den Landkreis wieder ein Abschluss in kaufmännischer Form (GuV, Bilanz) für das Haushaltsjahr 2007 erstellt, der ein schnelles und vollständiges Bild über die Ertrags- u. Vermögenslage des Landkreises vermittelt. Im Sachgebiet 22 ist auch das Controlling/Berichtswesen des Landkreises verankert. In 2008 wurden regelmäßig aussagekräftige Berichte und Übersichten erstellt, die verschiedenen Abteilungsund Sachgebietsleitern des Hauses zur Verfügung gestellt wurden (Plan-Ist-Vergleiche, Liquiditätspläne, zeitliche Veränderung von Fallzahlen usw.). Die Kreiskasse war auch die Anlaufstelle für die Bearbeitung betriebswirtschaftlicher Sonderaufgaben (z. B. Wirtschaftlichkeitsberechnungen). Staatshaushalt Als Zahlstelle für die Staatsoberkasse Regensburg wurden im Jahr 2008 durch die Überwachung des Zahlungseingangs für ca Kostenverfügungen 1,50 Mio. Euro vereinnahmt, gebucht und dem Landkreishaushalt zugeführt. Unter anderem wurden dazu auch rund Mahnungen erstellt und ca. 600 Vollstreckungsersuchen an die zuständigen Finanzämter weitergeleitet. Zu erwähnen ist, dass täglich die aktuell säumigen Zahler im Bereich der Kfz-Zulassungen automatisiert an die Zulassungsstelle weitergemeldet werden. Dies hat den Vorteil, dass bei beabsichtigten Zulassungen von säumigen Bürgern sofort die noch ausstehenden Geldforderungen direkt eingefordert werden können. Zweckverband Realschule Auerbach Neben der Bearbeitung des allgemeinen Zahlungsverkehrs betreut und pflegt das Sachgebiet 22 auch die Anlagenbuchhaltung für diesen Bereich. Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach Neben der Bearbeitung des allgemeinen Zahlungsverkehrs betreut und pflegt das Sachgebiet 22 auch die Anlagenbuchhaltung und die Kosten- und Leistungsrechnung für diesen Bereich. Bei Bedarf wurden in 2008 auch betriebswirtschaftliche Berichte und Übersichten für den ZNAS erstellt.

22 22 Amt für Abfallwirtschaft Zur Verbesserung des Betriebsablaufs waren Investitionsmaßnahmen auf mehreren Wertstoffhöfen erforderlich, um diese Landkreiseinrichtungen flächendeckend für die Bürgerinnen und Bürger auf einem ordnungsgemäßen und bedarfsgerechten Ausbauzustand zu halten. Am konnte der neue Wertstoffhof in Schwenderöd, Gemeinde Birgland, in Betrieb genommen werden. Damit ist in jeder kreisangehörigen Gemeinde ein Wertstoffhof - in der Stadt Sulzbach-Rosenberg sind es zwei - vorhanden. Der Wertstoffhof in Ursensollen wurde verlegt und verfügt nun über eine ausreichende Gesamtfläche und eine bessere Verkehrsführung. Beim Wertstoffhof Hahnbach wurde die Erweiterung und Oberflächenbefestigung fertig gestellt, die nunmehr eine bedarfsgerechte Verkehrsführung mit gesonderter Ausfahrt aufweist. Die getrennte Erfassung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten wird von der Bevölkerung weiterhin rege in Anspruch genommen. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 200 Sammelcontainer mit je ca. 38 m³ Fassungsvolumen an Altgeräten von den Geräteherstellern abgeholt und der Verwertung zugeführt (Vorjahr: 188 Container). Damit wurde die im Elektro- und Elektronikgerätegesetz vorgegebene Sammelquote von 4 kg pro Einwohner wieder deutlich überschritten. Die Zahl der Sperrmüllanmeldungen ist im abgelaufenen Jahr angestiegen Sperrmüllanmeldungen im Jahr 2008 (Vorjahr Anmeldungen) wurden erfasst und überprüft, bevor sie an das beauftragte Entsorgungsunternehmen weitergeleitet werden konnten. Die Erfassung und Verwertung von Grün- und Gartenabfällen, dessen Aufkommen 2008 insgesamt ca t betrug, wurde europaweit neu ausgeschrieben und der Auftrag für die Zeit ab erteilt. Im Jahr 2008 wurden 2 Sitzungen des Umwelt- und Energieausschusses thematisch vorbereitet. Es wurde an 4 Verbandsversammlungen und 3 Verbandsausschusssitzungen des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf teilgenommen. Für das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit war eine umfangreiche Abfallbilanz für das Jahr 2007 zu erstellen. Die Abfallgebühren wurden für den Zeitraum neu kalkuliert und konnten um ca. 10,5 % gesenkt werden. Anfang Januar 2009 wurden insgesamt Abfallgebührenbescheide an die an die Abfallentsorgung angeschlossenen Haushalte versandt. In etwa Fällen mussten darüber hinaus im Jahr 2008 die Veranlagungsdaten geändert werden. Bei der Gebührenveranlagung werden mit Stand Dezember 2008 insgesamt Restmüll- und Altpapierbehälter der an die Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises angeschlossenen Objekte (Grundstücke bzw. Haushalte) verwaltet (Vorjahr: Restmüll- und Altpapierbehälter). Die angeschlossenen Abfall-Behälter teilen sich wie folgt auf: Behältergrößen Restmüllbehälter Altpapierbehälter 50-l-Tonnen Stück Entf. 60-l-Tonnen Stück Entf. 80-l-Tonnen Stück Entf. 120-l-Tonnen Stück Stück 240-l-Tonnen Stück Stück 770-l-Container 57 Stück 35 Stück l-Container 250 Stück 244 Stück Für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 durch die Finanzverwaltung wurden die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben für die gesamte Abfallentsorgungseinrichtung ermittelt. Die Abfallwirtschafts-Broschüre mit Abfuhrkalender und allen wichtigen Informationen zur Abfallwirtschaft im Jahr 2009 wurde erstellt und im vergangenen Dezember an alle Haushalte im Landkreis versandt. Während des gesamten Jahres erfolgte die Pflege und Aktualisierung der Internetseiten des Amtes für Abfallwirtschaft.

23 23 Als Aktion zur Abfallvermeidung wurden auch in diesem Jahr wieder Mehrweggetränkeflaschen an alle 996 Schulanfänger ausgegeben. Wegen widerrechtlicher Müllablagerungen wurden Ortstermine und Ermittlungen durchgeführt. Im Zuge von Wertstoffhofbesichtigungen wurden Schulklassen über das Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises informiert. Im Bereich Energieberatung/Agenda 21 wurden in Zusammenarbeit mit den zuständigen Sachgebieten im Hause die Umsetzung des Energieplans 2020 sowie von Energieeinsparmaßnahmen bei den landkreiseigenen Gebäuden durch den Energiebeauftragten fachlich mit begleitet. Für das HCA-Gymnasium in Sulzbach-Rosenberg wurde ein Energiegutachten erstellt.

24 24 Gemeindeangelegenheiten und Bauwesen Aufgabe des Sachgebiets ist die Leitung der Abteilung 3, daneben die rechtliche Beurteilung und Beratung in allen laufenden Verfahren dieser Abteilung sowie die Durchführung von Enteignungsverfahren. Ein herausragendes Thema für das SG 30 war die Windkraft im Landkreis Amberg-Sulzbach. Bislang wurden im Landkreis noch keine Windkraftanlagen errichtet. Im Jahr 2008 gab es hierzu zahlreiche Anfragen beim zuständigen Sachgebiet Immissionsschutz. Zur Information wurde im Rahmen einer Bürgermeisterdienstbesprechung das Thema Windkraft besprochen, wobei das Sachgebiet 30 über die baurechtlichen Rechtsgrundlagen und Problematiken informierte. Daneben war die Teilnahme an mehreren Bürgerversammlungen bzw. Gemeinderatssitzungen in den betroffenen Kommunen zur Information der Öffentlichkeit erforderlich. Im Jahr 2008 wurden in fünf Verfahren mündliche Verhandlungen beim Verwaltungsgericht Regensburg im Bereich des Baurechts sowie ein weiteres Verfahren über einen Werkvertrag beim Landgericht Amberg durchgeführt. Gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg beantragte der Kläger die Zulassung der Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Der Antrag wurde abgelehnt mit der Folge, dass nunmehr feststeht, dass die streitgegenständliche, in der Öffentlichkeit stark umstrittene Baugenehmigung für einen Mobilfunkmast rechtmäßig ist. Mehrere Klagen wurden durch die jeweiligen Kläger auf Anregung des Verwaltungsgerichts zurückgenommen. Es ist davon auszugehen, dass diese Streitigkeiten früher im Wege des Widerspruchsverfahrens erledigt worden wären. Die Schreibkräfte des Sachgebiets 30 erledigten Schreib- und Zuarbeiten für die gesamte Abteilung 3. Kommunalaufsicht, Schulangelegenheiten, Erschließungsrecht Gemäß Art. 108 GO ist es die Aufgabe der Kommunalaufsicht, die Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu beraten. In diesem Zusammenhang wurde auch im Jahr 2008 eine Vielzahl von Anfragen der Gemeinden beantwortet, Aufsichtsbeschwerden bearbeitet und einige vorgelegte Gemeinderatsbeschlüsse auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft, wobei jedoch ein förmliches rechtsaufsichtliches Beanstandungsverfahren nicht veranlasst war. Ein Beratungsschwerpunkt war das gemeindliche Satzungs- und Verordnungsrecht. Im Jahr 2008 wurden 3 Bürgermeisterversammlungen mit einem umfangreichen Themenbereich abgehalten. Vom Sachgebiet wurden im Jahr Grenzänderungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht wurden 71 Widerspruchsentscheidungen getroffen, wobei in den meisten Fällen nach entsprechender Aufklärung erreicht werden konnte, dass die Widersprüche zurückgenommen wurden. Zurzeit befinden sich weitere 94 Widersprüche in Bearbeitung. Mit wenigen Ausnahmen konnten nach Überprüfung die Bescheide der Gemeinden für rechtmäßig befunden werden. Für 4 Verwaltungsgemeinschaften, 27 Gemeinden, 15 Zweckverbände, 7 Schulverbände sowie 5 Stiftungen hat das Sg. 31 im Zusammenwirken mit der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle die Haushaltspläne überprüft und genehmigt. Zuwendungen für den Ausbau von Gemeindestraßen gem. 2 GVFG wurden vom Freistaat Bayern i. H. v ,00 und gem. Art. 13 c FAG i. H. v ,00 zur Verfügung gestellt. Für den Bau von Schulhäusern wurden staatliche Zuwendungen gem. Art. 10 FAG i. H. v ,00 ausbezahlt. Weiterhin hat der Freistaat Bayern den Gemeinden des Landkreises Amberg-Sulzbach einen Zuschuss i. H.v. insgesamt ,00 für die Unterhaltung der gemeindlichen Straßen gewährt.