SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode

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1 SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Robert Habeck und Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort der Landesregierung Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Investition im UKSH und den medizinischen Forschungsstätten in Kiel und Lübeck seit der Fusion 1. Welche baulichen Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen sind seit der Fusion der beiden Universitätsklinika Kiel und Lübeck bis heute am UKSH und an den Forschungseinrichtungen vorgenommen worden (bitte getrennt nach UKSH und Forschungsbauten sowie den jeweiligen Standorten Kiel und Lübeck getrennt aufführen)? Eine Auflistung der baulichen Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen für die den Zwecken der Forschung und Lehre dienende Krankenversorgung am UKSH im Zeitraum bis ist als Anlage beigefügt. Eine maßnahmegenaue Zuordnung der baulichen Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen für Krankenversorgung einerseits und Forschung andererseits ist mit Ausnahme der in der Antwort zu Frage 6 genannten nicht möglich, weil die Gebäude sowohl Flächenanteile für Krankenversorgung als auch für medizinische Forschung enthalten. Darüber hinaus wurden so genannte Kleine n (siehe Handbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes Schleswig-Holstein - HBBau Schleswig- Holstein) am UKSH durchgeführt. Eine maßnahmebezogene Auflistung der Kleinen n ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

2 Drucksache 17/ 1733 Schleswig-Holsteinischer Landtag Wahlperiode 2. Wie hoch war die Investitionssumme (bitte ebenfalls bezogen auf die in Frage 1 genannten Projekte nach UKSH und Forschungsbauten differenzieren)? Siehe Anlage. Für Kleine n am UKSH wurden Mittel in Höhe von insgesamt Euro verausgabt (Campus Lübeck Euro und Campus Kiel Euro). Die angegebenen Investitionssummen beziehen sich auf die verausgabten Baukosten, als anteil sind zusätzlich durchschnittlich 30% zu berücksichtigen. Begonnene n, in denen bis zum keine Baukosten entstanden sind, wurden nicht aufgeführt. 3. Zu welchen Konditionen wurden die Kredite für die Investitionen auf dem Kapitalmarkt aufgenommen? Die Investitionen werden im Vollzug aus dem Landeshaushalt finanziert. Die Kreditaufnahme am Kapitalmarkt erfolgt zur Deckung des Gesamthaushaltes und wird keiner Einzelmaßnahme zugeordnet. Die durchschnittlichen Finanzierungskosten am Kapitalmarkt für das Land Schleswig-Holstein waren wie folgt: 2003: 4,11 % 2004: 4,00 % 2005: 3,38 % 2006: 3,66 % 2007: 4,31 % 2008: 4,27 % 2009: 3,33 % 2010: 2,79 % 2011: 3,08 % 4. Nach welcher rechtlichen Grundlage werden die Forschungsbauten in der Universitätsmedizin finanziert? Die Finanzierung der Forschungsbauten in der Hochschulmedizin erfolgte von 2003 bis 2006 nach den Regelungen des Hochschulbauförderungsgesetzes, ab 2007 aus den Kompensationsmitteln des Bundes nach Art. 143c GG oder im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung nach Art. 91b Abs. 1 Ziffer 3 GG und der Ausführungsvereinbarung Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten (AV-FuG) sowie nach 9 Hochschulgesetz des Landes Schleswig-Holstein. 5. Gibt es EU- oder Bundesförderinstrumente für die medizinischen Forschungsbauten in Kiel und Lübeck, wenn ja wie hoch ist die Förderquote? 2

3 Schleswig-Holsteinischer Landtag Wahlperiode Drucksache 17/ 1733 Ja, die Bundesförderung nach Art. 91b Abs. 1 Ziffer 3 GG. Die Förderquote beträgt 50 % der genehmigten Kosten. 6. Wenn Frage 5 mit ja beantwortet wird, welche Fördermittel und in welcher Höhe wurden im Zeitraum der letzten zehn Jahre für die medizinischen Forschungsbauten abgerufen? Für den Forschungsneubau Center of Brain, Behaviour and Metabolism (CBBM) der Universität zu Lübeck nach Art 91b Abs. 1 Ziffer 3 GG wurden für die bisher entstandenen in Höhe von rd. 1,0 Mio. Euro Bundesmittel in Höhe von 500 T als 1. Rate zur Verfügung gestellt (genehmigte Gesamtbaukosten einschließlich Gerätebeschaffung rd. 38,4 Mio., davon 19,2 Mio. Bundesmittel). 3

4 Drucksache 17/ 1733 Schleswig-Holsteinischer Landtag Wahlperiode UKSH Campus Lübeck Anlage zu Frage 1 und 2 Neubau für Neurowissenschaften und Orthopädie Neubau Zentralklinikum (ZKL), Innere Medizin und Chirurgie Gerätebeschaffung und Umbau - Radiologie Kinderfächer unter einem Dach Geb. 40, ZKL 2. BA (Pädiatrie) Ausbau der Urologie, 1. BA Klinik-Kommunikations-System (KIS), 2. Ausbaustufe Geb. 50, Brandschutz und sicherheitstechnische Maßnahmen Geb. 7, Umbau für die Belange der Psychiatrie Geb. 40, ZKL, Neubau einer Transplantationseinheit Geb. 40, ZKL, Funkverkehrsnetz Feuerwehr, 2. BA Erweiterung BMA und Abschaltung Lüftungsanlagen Sanierung Brandschutz in den Versorgungskanälen Geb. 74, Erweiterung Kälteanlage OP-Managementsystem Neubau ZKL 1. BA, nachträgliche Brandschutzmaßnahmen Geb.12, Ergänzung Brandschutzmaßnahmen Geb.13, Anbindung Klinik für Herzchirurgie Geb.77, Erweiterung der Fahrdiensthalle Medizin, Zentrale Notaufnahme und Bettenstation - KP II Linearbeschleuniger - KP II Geb. 13, Herzchirurgische OP - KP II Gesamt UKSH Campus Lübeck UKSH Campus Kiel Neubau der Mittelspannungsübergabestation Brandschutztechnische Maßnahmen im Klinikum Erweiterungsbau für die Kinderklinik Neuordnung der Wärmeversorgung Neubau für die Tierhaltung Modernisierung Kompetenzzentrum (Orthopädie) HNO-OP-Trakt Umbau 1. Medizin Modernisierung Frauenklinik Geb. 543, Neubau Dr. Mildred-Scheel-Haus Geb. 506, 1.Medizin, Geräte für Diagnostische Radiologie Umstellung von Betriebs- auf Raumwärme Geb. 521, Umbau Alte Wäscherei-Zentralsterilisation Geb. 506, 1. Medizin, Herzkathetermessplatz Geb. 524, Neubau des OP-Bereiches mit Bettenstation

5 Schleswig-Holsteinischer Landtag Wahlperiode Drucksache 17/ 1733 Zentrale Wärmeversorgung, 3.Teilvorlage Brandmeldeanlage, 2.Teilvorlage Geb. 541, Neubau Neurozentrum Geb. 541, Gerätebeschaffung und Einbau Geb. 526, Zahnärztliche Prothetik, Erneuerung der vorklinischen Ausbildung Geb. 509, Einbau Durchleuchtungsgerät Geb. 522, Netzersatzaggregat Geb. 519, Hautklinik, Brandschutzmaßnahmen Geb. 524, Eingangshalle Frauenklinik und Abbruch Gebäudeverbindung Geb. 527, HNO, Erweiterung Brandmeldeanlage Gebäude 528,Rechtsmedizin,Brandschutzmaßnahmen Geb. 522, Versorgungszentrale, Brandmeldeanlage UKSH Neubau Parkhaus Campus Kiel Geb. 524, Frauenklinik, Station 3 - KP II Herrichtung Niemannsweg 11 - KP II Geb. 525, Augenklinik - KP II Geb. 521, Tierscanner MOIN CC - KP II Geb. 521, Transgene Tierställe - KP II Geb. 527, HNO - KP II Geb. 506, 1.Medizin, Notaufnahme mit Bettenstation - KP II Gesamt UKSH Campus Kiel UKSH campusübergreifend Bauliche Erweiterung der Netzinfrastruktur PACS, Teil Bauliche Erweiterung der Netzinfrastruktur PACS, Teil Erweiterung der Netzinfrastruktur PACS, PDM/KAS (IT-Konzept) Gesamt UKSH campusübergreifend Gesamt UKSH