Der Newsletter rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen. Optimieren mit System

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1 extract Oktober 2012 Der Newsletter rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH Optimieren mit System GKV-InfoShop 2012 setzte auf den Dialog Es gibt keine großen Wellen in diesem Jahr mit diesem Satz eröffnete ITSG-Geschäftsführer Harald Flex den 13. GKV-InfoShop, der vom 17. bis 20. September erneut in Oberursel stattfand. Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer staunten nicht schlecht, als dann auch Ivo Hurnik vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit (fast) leeren Händen sprich: ohne die obligatorischen PowerPoint-Folien vor das Plenum trat. Zum jetzigen Zeitpunkt stehen keine großen gesetzlichen Neuerungen auf dem Plan, berichtete der Ministerialdirigent. Was nicht bedeutete, dass es nichts zu besprechen gab zwischen Verfahrensgebern, Software- Erstellern und den Sozialversicherungsträgern. So nutzten die Teilnehmer die diesjährige Veranstaltung zum besonders regen Gedankenund Erfahrungsaustausch im Plenum und in den sechs Foren. Getreu dem Motto Optimieren mit System standen dabei Fragen nach Verbesserungsmöglichkeiten der bestehenden Verfahren im Mittelpunkt. So sorgte vor allem die Präsentation des Projekts OMS das Kürzel steht für Optimierte Meldeverfahren in der sozialen Sicherung für Gesprächsstoff. Hat doch die zum 31. August präsentierte Machbarkeitsstudie einen kritischen Blick auf 39 aktuelle Verfahren geworfen und Harald Flex, ITSG-Geschäftsführer Optimierungspotenzial erkannt. Auch abends nach Veranstaltungsende wurde intensiv diskutiert bei einem leckeren hessischen Buffet samt Apfelwein, zu dem die ITSG eingeladen hatte. Wir ziehen auch in diesem Jahr eine positive Bilanz, blickte Harald Flex auf vier erfolgreiche Tage zurück. Welche Eindrücke hat der GKV-InfoShop 2012 bei Ihnen hinterlassen? Als Veranstalter sind wir sehr zufrieden mit der positiven Resonanz. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig der persönliche Dialog ist. Er schafft Verständnis und Vertrauen bei allen Verfahrensbeteiligten. Insofern bin ich beeindruckt von den zielführenden Diskussionen, die auch in diesem Jahr wieder sehr engagiert geführt worden sind. Welches Fazit ziehen Sie nach 13 Jahren GKV-Infoshop? Der GKV-Infoshop hat sich von der reinen Krankenkassen-Veranstaltung zur Informationsplattform der Sozialversicherungsträger weiterentwickelt. Alle Verfahrensbeteiligten können sich in konzentrierter Form gegenseitig über aktuelle Entwicklungen informieren und die Folgewirkungen diskutieren. Dieser Dialog hilft allen weiter. 1

2 Qualifizierter Meldedialog: Jahresentgelte im Blick Erweiterte Grundlagen für Beitragsermittlung Einblicke in den aktuellen Stand des qualifizierten Meldedialogs gab Lars Maiwald vom GKV-Spitzenverband im Plenum. Weil sich die Einnahmesituation der Krankenkassen verbessert hat, konnte der durchschnittliche Zusatzbeitrag für das Jahr 2012 auf 0 Euro festgelegt werden, der Sozialausgleich und auch die Meldungen zur Prüfung des Sozialausgleichs konnten entfallen. Das wird voraussichtlich auch 2013 so bleiben, prognostizierte Lars Maiwald. Bei Beschäftigten in der Gleitzone erfolgt eine Präzisierung der GKV- Monatsmeldungen. Die Krankenkasse benötigt für die Beurteilung der Anwendung der Gleitzonenregelung bei Mehrfachbeschäftigten die ergänzende Angabe des regelmäßigen Jahresentgelts. Ab dem 1. Januar 2013 müssen Arbeitgeber dafür im neuen Feld REGELMAESSIGES JAHRESENTGELT eine Vorausschau melden. Wer weniger als 12 Monate beschäftigt ist, für den soll das regelmäßige Jahresentgelt dabei auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden. Darüber hinaus prüft die Krankenkasse künftig auf Basis der GKV-Monatsmeldung auch das Erreichen der Beitragsbemessungsgrenze bei Mehrfachbeschäftigten. Wenn diese in einem Sozialversicherungsbereich überschritten wurde, meldet die Krankenkasse das Gesamtentgelt an die Arbeitgeber zurück. Dies gilt auch, wenn ein Mitarbeiter Sonderzahlungen erhalten hat, durch die das Gesamtentgelt die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet. Dann ist die Einmalzahlung nicht in voller Höhe beitragspflichtig. Im Übrigen werden in die GKV-Monatsmeldung neue Felder zum Beitragsgruppenschlüssel und Rechtskreis (West / Ost) sowie für Beschäftigte in Altersteilzeit, die Aufstockungsbeträge nach dem Altersteilzeitgesetz erhalten, aufgenommen. Beim maschinellen Lohnnachweis zur Unfallversicherung werden die Meldedaten künftig präzisiert. Wer das UV-Entgelt 0,00 EUR meldet, muss das durch die Abgabe der UV-Gründe B04, B05, B06 oder B09 begründen. UV-Grund Feldinhalt B04 B05 B06 B09 Um die Übertragung einer falschen Mitgliedsnummer zu vermeiden, wird sie ab dem 1. Dezember 2012 mit dem DBUVv26 auf Grundlage eines Gesamtverzeichnisses bei den Datenannahmestellen überprüft. Lars Maiwald, GKV-Spitzenverband Erläuterung Erreichen des Höchstjahresarbeitsentgeltes in einer vorangegangenen Entgeltmeldung Entgelt wird in einer weiteren Meldung mit Abgabegrund 91 gemeldet UV-Entgelt wird in einer anderen Gefahrtarifstelle dieser Entgeltmeldung angegeben Sonstige Sachverhalte, die kein UV-Entgelt in der Entgeltmeldung erfordern In welchen Bereichen sollte der qualifizierte Meldedialog weiterentwickelt werden, was läuft besonders gut? Die Idee des Dialogverfahrens ist ja, den Arbeitgeber zu unterstützen, indem er maschinelle Rückmeldungen mit fachlichen Informationen von den Krankenkassen erhält. Hier sollten wir nach der Stabilisierung des Verfahrens schauen, welche Möglichkeiten sich noch ergeben, die Krankenkassen als zentrale Datendrehscheibe zu nutzen. Besonders erfreulich ist die Akzeptanz bei den Software-Erstellern für den Grundgedanken des Dialogverfahrens. Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern? Es war diesmal etwas ruhiger als sonst, weil weder das BMAS noch wir Hiobsbotschaften übermitteln mussten. Ganz ehrlich: Das kann einem gut gefallen. Wir sollten vielleicht den Foren mit sehr viel fachlichen Details noch mehr Zeit einräumen. 2

3 Harald Tonscheidt geht in den Ruhestand Abschied nach 20 Jahren Good bye und nicht auf Wiedersehen sagte Harald Tonscheidt auf dem 13. GKV- InfoShop. Es hat Spaß gemacht, an vielen Gesetzgebungsverfahren, Rundschreiben und Besprechungsergebnissen sowohl zum gemeinsamen Beitragseinzug als auch zum gemeinsamen Meldeverfahren mitzuwirken, blickte er zurück. Ende März 2013 beginnt für ihn dann die Freistellungsphase der Altersteilzeit. Nach 32 Jahren Zugehörigkeit zum Gremium Gemeinsamer Beitragseinzug dürfen jetzt die jüngeren Kollegen ran, sagte er schmunzelnd. Besonderen Stolz empfindet er nach dieser Zeit dafür, maßgeblich am Aufbau des Dialogs zwischen den Krankenkassen und den Software-Erstellern beteiligt gewesen zu sein. Ich hoffe, dass der GKV-InfoShop noch viele weitere Jahre Bestand haben wird. Als einer der Gründungsväter hatte er die Plattform vor 20 Jahren noch als AOK-Infoshop mit aus der Taufe gehoben. Der Geschäftsführer der ITSG dankte Harald Tonscheidt für die jahrelange hervorragende Zusammenarbeit im Lenkungsausschuss Arbeitgeberverfahren und für die aktive Begleitung des GKV-Infoshops. Er wünschte ihm auch im Namen aller Teilnehmer der Veranstaltungen für die anstehende Zeit alles Gute. Die verflixte 13 Günter Schmidtke und Michael Kabacinski gehen in den Ruhestand Zwei Urgesteine nehmen Abschied vom GKV-InfoShop. Zum 13. und letzten Mal waren Michael Kabacinski und Günter Schmidtke beim GKV-InfoShop dabei. Im nächsten Spätsommer bei der 14. Auflage hat für beide schon der Ruhestand begonnen. ITSG-Geschäftsführer Harald Flex dankte den Mitgliedern des Kernteams Systemuntersuchung für ihren engagierten Einsatz. Die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen vom Kernteam Systemuntersuchung, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der ITSG wird mir immer positiv in Erinnerung bleiben, erzählt Michael Kabacinski. Der GKV-InfoShop war immer ein Höhepunkt des Jahres, zu dem wir uns verabredet haben, bekräftigt Günter Schmidtke. Im nächsten Jahr will er zu Hause gemütlich frühstücken und die Zeitung lesen, während die Kollegen weiter tagen. Und Michael Kabacinski plant schon den Urlaub mit seiner Frau am Mittelmeer. Neu aber kein Anfänger Thomas Beier verstärkt das Kernteam Systemuntersuchung Zum ersten Mal beim GKV-InfoShop war Thomas Beier. Ein Anfänger in Sachen Meldeverfahren ist er dennoch nicht. Vor dem Wechsel zur ITSG am 1. April 2012 war er 30 Jahre für die AOK Hessen tätig. Dort hat er sich schon seit einem Vierteljahrhundert mit dem Beitrags- und Versicherungswesen beschäftigt, war als Betriebsberater und -prüfer aktiv und befasste sich mit der DEÜV-Zulassung sowie Fragen rund um die Lohnabrechnung durch Arbeitgeber. Den 13. GKV-InfoShop nutzte Thomas Beier, um Kontakte zu knüpfen und zu vertiefen. Denn im Anschluss an die halbjährige Einarbeitung übernimmt er die feste Betreuung bestimmter Software- Ersteller. Im Kernteam Systemuntersuchung ist er außerdem Teil der Arbeitsgruppe Testaufgaben, die monatliche Testaufgaben für die Entgeltabrechnungssoftware zu den gesetzlichen Neuerungen bei der Sozialversicherung entwickelt. 3

4 Kommunikationsserver meldet gute Zuwachsraten Elektronischer Datenaustausch: neue Annahmestelle Eine Neuerung im elektronischen Datenaustausch wird die Einführung der erweiterten Beitragssatzdatei in der Version 4.2 im November Das stellten Ronald Krüger, Björn Scharatta (beide GKV-Spitzenverband) und Gregor Grebe (ITSG) dem Forum vor. Neu in der Datei sind Angaben zu Kontonummer und Bankleitzahl sowie den internationalen Pendant IBAN (International Bank Account Number) und BIC (Bank Identifier Code). Die Bereitstellung dieser Daten zur automatisierten Verarbeitung fordern die Arbeitgeber seit langem. Unterlagen zu den Neuerungen stehen im Internet unter zur Verfügung. Die Beitragssatzdatei der Version 4.1 wird natürlich noch eine Zeit lang weiter gepflegt. Ab 1. Juli 2013 geht die neue Datenannahmestelle Mobil ISC an den Start. Sie empfängt dann die Daten für die Versicherten der BKK Mobil Oil und der BKK vor Ort. Während des GKV- InfoShops wurde die neue Annahmestelle in Forum 5 genauer vorgestellt. Im Juni wurde der Umzug des GKV-Kommunikationsservers auf neue Hardware erfolgreich durchgeführt. Inzwischen sind alle Verfahren auf den GKV-Kommunikationsserver umgestellt. Bis zum Jahresende werden noch kleinere Anpassungen vorgenommen. Im Zuge der Umstellungsarbeiten änderte sich auch die IP-Adresse des Kommunikationsservers. Gregor Grebe bat die Software-Ersteller deshalb, in ihren Programmen unbedingt die URL und nach Möglichkeit nicht die IP-Adresse zu verwenden. Über die URL ist ein flexibler Zugriff möglich, auch wenn sich die IP-Adresse nochmals ändern würde. Vorausschauend auf 2013 wiesen die Referenten außerdem darauf hin, dass mit aktualisierten Sicherheitsrichtlinien des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Zertifikate künftig mit dem neuen SHA-2- Algorithmus ausgestellt sein müssen. Bis zum Ende des kommenden Jahres werden jedoch auch weiterhin Zertifikate im bisherigen Format ausgestellt. Diese besitzen eine Gültigkeit von drei Jahren. In den vergangenen Monaten Ronald Krüger, GKV-Spitzenverband wurden die meisten Sicherheitsprogramme für die Nutzung des neuen Algorithmus angepasst. Wahrscheinlich bereits ab November 2012 wird der Kommunikationsserver auch Übertragungen im SSL-Standard verarbeiten können. Die bisherige http-schnittstelle zum Kommunikationsserver soll aber mindestens noch bis zum Jahr 2014 parallel in Betrieb bleiben. Die benötigte extra-profilierung wird derzeit vorbereitet. Im März wurde die Version 1.3 des Standards eingeführt, zum vierten Quartal 2013 wird dann die alte Version 1.1 endgültig abgeschaltet. Der Kommunikationsserver kann bald den SSL-Standard nutzen. Warum? Mit der heutigen Kommunikationsschnittstelle bieten wir bereits ein Höchstmaß an Sicherheit. Allerdings haben verschiedene Arbeitgeber auf der Basis ihrer internen Richtlinien gefordert, den Datenaustausch mit dem GKV-Kommunikationsserver mittels https durchzuführen. Dieser Anforderung haben wir entsprochen und bieten zukünftig diese technische Alternative an. Sie haben auf dem GKV-InfoShop nochmals auf die Mitwirkung im bereits seit Jahren existierenden Arbeitskreis Datenaustausch hingewiesen. Warum? Der Austausch auf dem GKV-InfoShop zeigt uns jedes Jahr, wie effektiv alle Beteiligten durch den konstruktiven Meinungsaustausch zusammenarbeiten können. Der Arbeitskreis Datenaustausch beschäftigt sich mit den technischen Aspekten des elektronischen Datenaustauschs, die aufgrund der begrenzten Zeit im GKV-Infoshop zwangsläufig zu kurz kommen. In dem etablierten Massenverfahren ist es aber erforderlich, auch die innovative Technik ständig zu beobachten und unter Einbeziehung der Annahmestellen, Dienstleistungspartner und Software-Ersteller gemeinsam die erforderlichen Anpassungen zu planen. 4

5 Tschau ELENA, hallo OMS Aus für den Entgeltnachweis umgesetzt jetzt wird optimiert Wir haben ELENA endgültig zu Grabe getragen so formulierte es ITSG-Geschäftsführer Harald Flex im Plenum des GKV-InfoShop. Im Jahr 2011 wurde das Aus für den Elektronischen Entgeltnachweis durch ein Gesetz beschlossen. Die bis dahin in der Zentralen Speicherstelle (ZSS) und Registratur Fachverfahren (RFV) gespeicherten Daten wurden zwischenzeitlich nach den Bestimmung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gelöscht. Wir alle haben bei ELENA wertvolle Erkenntnisse gewonnen, die wir jetzt auch in das Projekt OMS einbringen können, berichtete Harald Flex. Der ITSG-Geschäftsführer betonte noch einmal, dass es sich bei OMS um ein völlig eigenständiges Projekt handelt und keine Fortsetzung des ELENA-Verfahrens ist. Damit widersprach er auch der in einigen Publikationen und Internetplattformen veröffentlichten Darstellung, OMS wäre die Fortsetzung von ELENA. Optimierte Meldeverfahren in der sozialen Sicherung so lautet der Titel des Großprojekts, in dem bis Ende des kommenden Jahres vom BMAS durchgeführt wird. Die ITSG ist vom BMAS mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt. OMS ist keine umwälzende Reform des Beitragsund Melderechts, unterstrich Harald Flex. Benjamin Koller, BDA Optimieren kann man nur, was bereit besteht. Das Projekt baut dementsprechend auf den bestehenden Bestimmungen auf und es sollen mit allen Verfahrensbeteiligten in der Praxis realisierbare Verbesserungsvorschläge Mit welchen Hoffnungen begleiten Sie das Projekt OMS? Mit dem Projekt OMS wurden wesentliche Fachverfahren im Melde-, Bescheinigungsund Antragswesen umfassend beschrieben. Diese Erfassung des Ist-Zustandes ist bereits ein wichtiger Projektschritt. Nun müssen konkrete Optimierungsvorschläge erarbeitet werden, die für die betriebliche Praxis eine echte Vereinfachung darstellen. Welche konkreten Verbesserungen sind aus der Sicht der Arbeitgeber am wichtigsten? Das Projekt OMS bietet die Chance zu einem durchgreifenden Bürokratieabbau, etwa bei dem überaus komplizierten Sozialausgleichsverfahren. Wichtig ist, dass Optimierungsvorschläge des Projekts auch tatsächlich umgesetzt werden. Was hat Ihnen beim GKV-InfoShop gut gefallen? Der GKV-InfoShop ist eine gute Gelegenheit zum Meinungsaustausch zwischen Vertretern der Software-Ersteller und der Sozialversicherungsträger. Dieser wichtige Dialog sollte auch mit der betrieblichen Praxis weiter vertieft werden. erarbeitet und gewichtet werden. Wichtiges Grundprinzip für die Arbeiten ist dabei, dass sämtliche Verfahren ergebnisoffen betrachtet werden und keine Vorfestlegung auf bestimmte Maßnahmen erfolgen soll. Als erster großer Baustein des Projekts wurde Ende August die Ergebnisse der IST-Aufnahme im Rahmen der Machbarkeitsstudie vorgelegt, die im Forum 4 ausführlich vorgestellt wurden. Für OMS werden insgesamt 39 Meldeverfahren ausführlich überprüft und im direkten Kontakt mit den unmittelbaren Beteiligten konkrete Verbesserungsvorschläge für die einzelnen Verfahren entwickelt. Sie alle zielen auf praktische Vorteile, ohne die Grundpfeiler des Meldewesens insgesamt zu verändern. Explizit wird dabei ausgeschlossen dabei, dass für die zu erarbeitenden Optimierungen weder eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich ist noch eine Vorratsdatenspeicherung geplant wird. Wir profitieren jetzt auch von dem Wissen und den Verbindungen, die im Zusammenhang mit ELENA entwickelt wurden. 5

6 Hohe Datenqualität, schnelle Übertragung Forum 1: Aktuelle Entwicklungen zu AAG, EEL und ZMV die Referenten mit der hohen Qualität der im maschinellen Verfahren übermittelten Daten zufrieden. Bescheinigungen können nun über effizientere Kommunikationswege deutlich schneller erstellt und die Daten außerdem maschinell weiterverarbeitet werden. Aber mit dem maschinellen Verfahren sind auch organisatorische Veränderungen verbunden: Die Krankenkasse kann Entgeltbescheinigungen nun nicht mehr nach eigenem Ermessen elektronisch anfordern. Arbeitgeber müssen den Datenaustausch zwischen ihrer Zeitwirtschaft und der Entgeltabrechnung bewerkstelligen. Michael Bernhard (AOK Systems), Roland Busse (ArGe PERSER), Rolf Grüger und Michael Brauwers (beide ITSG) informierten im gut besuchten Forum 1 über die Neuerungen zum Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG), den Entgeltersatzleistungen (EEL) und dem Zahlstellen-Meldeverfahren (ZMV). Zum Stichtag 1. Januar 2013 sind Rückmeldungen zum AAG nur noch über den GKV-Kommunikationsserver möglich. Weitere Änderungen u. a. Aufnahme eines neuen Datenbausteins zum Ansprechpartner Arbeitgeber erfordern die Aufnahme einer neuen Versionsnummer 02 in den Datensatz DSER. Auch Stornierungen für Zeiträume vor dem 1. Januar 2013 können dann nur noch mit der Versionsnummer 02 abgegeben und müssen vor Abgabe konvertiert werden. Die neue Versionsnummer ist ab dann für sämtliche Meldungen verbindlich. Dieses Vorgehen kritisierten die Teilnehmer und plädierten für eine Übergangsregelung anstelle des Stichtags. Beim Verfahren EEL zeigten sich Norbert Minn, DAK-Gesundheit Im ZMV sind Änderungen geplant, wonach in Meldungen der Zahlstelle ab dem 1. Januar 2013 (mit Ausnahme der Beginn- Meldungen und Vorabbescheinigungen) verpflichtend die Versicherungsnummer (VSNR) anzugeben wäre. Im Aktenzeichen der Zahlstelle (AZVU) sollen außerdem keine Umlaute, der Buchstabe ß sowie bestimmte Sonderzeichen mehr vorkommen. Wenn dafür Änderungen am AZVU erforderlich sind, können sie nur über eine Ende-Meldung mit dem bisherigen AZVU bei gleichzeitiger Beginn-Meldung mit dem neuen AZVU (Beginn-Datum = Folgetag nach Ende-Datum) erfolgen. Die detaillierten Fehlerprüfungen werden vom GKV-Spitzenverband noch abgestimmt. Wie haben sich AAG, EEL und ZMV in der Praxis bewährt? Wo sehen Sie noch Verbesserungsmöglichkeiten? Das maschinelle AAG-Erstattungsverfahren hat sich aus meiner Sicht in der Praxis durchaus gut bewährt. Demgegenüber gibt es beim ZMV-Verfahren wie auch beim EEL-Verfahren nach wie vor noch deutliche Verbesserungsmöglichkeiten. Am Beispiel des ZMV festgemacht, bedeutet dies, dass noch eine erhebliche Anzahl von Zahlstellen für Versorgungsbezüge bis heute nicht auf das automatisierte Verfahren umgestiegen ist. Mit welchen Erwartungen sind Sie zum GKV-InfoShop gekommen? Waren Sie erfolgreich? Meine Erwartungen an den GKV-InfoShop, weitergehende Details und Hintergrundinformationen von den unmittelbar an den Meldeverfahren beteiligten Fachexperten insbesondere der ITSG und des GKV-Spitzenverbandes zu erhalten, sind weitestgehend erfüllt worden. 6

7 Erfolgreiche Pilotphase Forum 2: Elektronisch unterstützte Betriebsprüfung ist bereits in Arbeit, für 2013 werden dem BMAS außerdem neue Gemeinsame Grundsätze zur Fortführung des Verfahrens vorgelegt. Wir sind sehr zufrieden mit der sehr guten Kooperation mit den Arbeitgebern und Steuerberatern, lobte Olaf Schilling die bislang erfolgreiche Pilotphase. Den aktuellen Stand bei der Entwicklung der elektronisch unterstützten Betriebsprüfung (eubp) durch die Deutsche Rentenversicherung Bund stellten Olaf Schilling (DRV Bund), Ralf Eckhardt, Pascal Drecker (UBM Drecker) und Reinhold Baumhove (ITSG) in Forum 2 vor. Die Rechtsgrundlage für das optionale Verfahren war am 1. Januar 2012 in Kraft getreten, die Pilotphase läuft noch bis zum 31. Dezember Während dieser Zeit soll die Schnittstelle evaluiert und an der Konzeption von Grunddaten für die Übermittlung von Meldekorrekturen gearbeitet werden. Seit Juli haben Tests mit einzelnen Systemhäusern begonnen, ein Prüftool für die eubp kann bei der DRV Bund angefordert werden. Rund Arbeitgeber haben sich für die Teilnahme an der eubp-pilotphase registriert, knapp die Hälfte von ihnen hat bereits einen Termin erhalten. Zwar haben die Praxistests ergeben, dass die Schnittstelle in einzelnen Bereichen noch angepasst werden muss. Die Änderungen können aber im Wesentlichen auf der Feldebene erfolgen. Die nächste Fassung der Datensatzbeschreibung Olaf Schilling, DRV Bund Nach derzeitigen Überlegungen können im nächsten Schritt (nach Abschluss der Pilotphase und Freigabe des Verfahrens) die Software-Ersteller nach eigener Realisierung des Verfahrens im Rahmen der Systemuntersuchung eine Modulprüfung für die eubp bei der ITSG beantragen. Bei der Weiterentwicklung des Verfahrens sollen die Prüfer künftig auch Beleganforderungen elektronisch an die Arbeitgeber übermitteln können. Olaf Schilling: Die eupb soll keine Einbahnstraße bleiben. Wie bewerten Sie den aktuellen Stand der eubp? Was sind Ihre nächsten Ziele? Die Pilotphase der eubp hat planmäßig begonnen. Gemeinsam mit den momentan sieben Pilotpartnern aufseiten der Software-Ersteller wollen wir nun in der praktischen Anwendung der eubp Erkenntnisse gewinnen, damit wir im Jahr 2013 ein ausgereiftes Verfahren einsetzen können. Sie haben den konstruktiven Austausch in der Pilotphase gelobt. Welche neuen Erkenntnisse hat Ihnen der GKV-InfoShop gebracht? In mehreren Workshops während der Vorbereitung und Durchführung der Pilotphase konnten wir im konstruktiven Austausch mögliche Problemfelder frühzeitig erkennen und lösen. Beim GKV-InfoShop haben wir den aktuellen Stand des Verfahrens präsentiert, Fragen der Software-Ersteller beantwortet und darum geworben, weitere Unternehmen für die Umsetzung der eubp-schnittstelle zu gewinnen. 7

8 Unregelmäßige Mehrfachbeschäftigung richtig melden Forum 3: Herausforderungen im qualifizierten Meldedialog Mit Sonderfällen der Mehrfachbeschäftigung und den daraus resultierenden Meldeerfordernissen beschäftigten sich Tino Opretzka, Andreas Uelschen (beide GKV- Spitzenverband), Stefan Sieben (vdek), Tobias Mihalek (Barmer GEK) und Lothar Ruppert (ITSG) in Forum 3. Um künftig schon bei der Meldung für mehr Klarheit zu sorgen, wird das Kennzeichen Gleitzone im DBGZ (Meldungen der Krankenkassen an den Arbeitgeber) zum 1. Januar 2013 weiter differenziert. Die Angaben 3 und 4 geben zusätzlich Auskunft darüber, ob die Gleitzonenregelung nur in der Arbeitslosenversicherung zum Tragen kommt. Außerdem neu zum Jahreswechsel ist das Kennzeichen 3 im DBMM, in dem die Krankenkasse an den Arbeitgeber in Zeiten des Sozialausgleichs verbunden mit dem Wegfall der Mehrfachbeschäftigung zurückmeldet, ob für einen Beschäftigten weiterhin eine GKV-Monatsmeldung abgegeben werden muss. Die Referenten gaben weitere Hinweise zum Berechnungsverfahren in Gleitzonenfällen, wenn Arbeitnehmer eine oder beide Tätigkeiten einer Mehrfachbeschäftigung mitten im Monat aufnehmen. Grundsätzlich errechnet sich der beitragspflichtige Anteil des Gleitzonenentgeltes auf Grundlage der länger bestehenden Versicherungspflicht. Bei Mehrfachbeschäftigungen sowohl im Rechtskreis Ost und West, deren Gesamtentgelt Gregor Grebe, ITSG die Beitragsbemessungsgrenze (BBG) der Rentenversicherung West überschreitet, sind die beitragspflichtigen Entgelte nach dem Rechtskreis West aufzuteilen (Rückmeldungen der Krankenkassen einheitlich RK West). Wenn die BBG durch eine Einmalzahlung überschritten wird, kann derzeit der beitragspflichtige Betrag bei einem Hinzutritt der weiteren Beschäftigung im Laufe des Jahres erst nach Vorliegen der Jahres-/Abmeldung ermittelt werden. Um diese Berechnungen zu erleichtern, wäre eine nachträgliche Meldung der fehlenden Entgelte hilfreich (die rechtlichen Voraussetzungen sind zu prüfen). Wie hat sich der qualifizierte Meldedialog in der Praxis bewährt? Was läuft gut? Wo sehen Sie noch Verbesserungspotenzial? Der technische Dialog über den GKV-Kommunikationsserver läuft ohne Auffälligkeiten im Hintergrund was für ein technisches Verfahren das höchste Lob ist. Bei den Meldungen, die von den Krankenkassen initiiert wurden, gibt es noch technisches Verbesserungspotenzial. Die neuen Kommunikationswege wurden hier sehr kurzfristig an das Bestehende angebaut. Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern? Wie immer war der Dialog mit allen Verfahrensbeteiligten in den Foren und auch in den Pausen sehr wichtig. Auch im nächsten Jahr stehen voraussichtlich nur wenige Neuerungen bevor. Deshalb bietet es sich an, den Foren zu den einzelnen Fachthemen mehr Raum zu bieten und das Plenum zu verkürzen. Im Allgemeinen kritisierten Referenten und Plenum den hohen Aufwand des Verfahrens vor dem Hintergrund der sehr geringen Fallzahlen. Für die 8,7 Millionen Versicherten der Barmer GEK wird es im gesamten Jahr 2012 voraussichtlich nur rund echte Rückmeldungen in der Gleitzone geben. Beim BBG-Verfahren rechnet die Kasse mit maximal Fällen während gleichzeitig bis August von GKV-Monatsmeldungen bereits nicht erforderlich waren (ein Viertel der bis dahin erfolgten Monatsmeldungen). 8

9 Aufbruch in eine optimierte Melde-Welt Forum 4: Projekt OMS Zwischenstand und nächste Schritte Den aktuellen Stand des Projekts OMS stellten Ivo Hurnik (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und Helmut Oppitz (ITSG) in Forum 4 vor. Ziel des Projekts ist ein optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung. Zum 31. August hat das Projektteam die Machbarkeitsstudie des Projekts vorgelegt, die im Szenario 0 den Ist-Stand der Melde-, Bescheinigungsund Antragsverfahren erfasst. Im Projektverlauf sollen Verbesserungsmöglichkeiten im Melde- und Bescheinigungswesen sowie bei den Antragsverfahren geprüft werden, mit dem Ziel, dass sie anschließend auch verwirklicht werden. Am Projekt beteiligt sind Vertreter aller Organisationen, die an den Verfahren mitwirken, wie etwa die Sozialversicherungsträger und ihre Datenannahmestellen, Arbeitgebervertreter und Software-Ersteller. Gemeinsam erarbeiten sie Vorschläge zur Senkung der Bürokratiekosten. Kostenerhebung, die von Destatis durchgeführt wird und die Personal-, Prozess-, Sach- und Infrastrukturkosten umfasst. Zur Vorbereitung der Phase 2 wird an die Beteiligten ein Erhebungsbogen ausgegeben, auf dem sie die Optimierungsansätze darstellen und die Wirkung aus Sicht der Verfahrensbeteiligten beschreiben können. Ende Oktober wird dann in einer gemeinsamen Veranstaltung mit allen Projektbeteiligten für die nach OMS- Standard behandelten Verfahren das weitere Vorgehen festgelegt. Bis Ende Juni 2013 wird über Optimierungsmöglichkeiten beim Meldewesen, Bescheinigungswesen und Antragswesen beraten. Abschluss der Phase 2 bildet ein Zwischenbericht, der zum Abschluss an das BMAS übergeben wird. In der ersten Phase des Projekts wurden sechs Arbeitsgruppen mit insgesamt 179 Mitgliedern gebildet und seit März 2012 gemeinsam der derzeitige Ist-Stand von 39 Verfahren erfasst. Diese Analyse wurde zum 31. August 2012 als Machbarkeitsstudie vom OMS-Projektbüro als gemeinschaftliches Werk aller Projektbeteiligten vorgelegt und nach der Freigabe durch das BMAS veröffentlicht. Die Machbarkeitsstudie bildet für die Phase 2 die Basis für die weiteren Arbeiten an dem Katalog der auszuarbeitenden Optimierungsansätze. In einem Zwischenschritt werden dafür die sogenannten Metadaten aller Verfahren über einen Fragebogen ergänzt. Das soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Parallel dazu erfolgt eine 9

10 Helmut Oppitz, ITSG Was sind aus Ihrer Sicht die drei wichtigsten Ergebnisse der bisherigen Arbeit im Projekt OMS? Erstens die vollständigste Übersicht zu 39 Meldeverfahren von Arbeitgebern zur sozialen Sicherung, die es je an einer Stelle gegeben hat. Zweitens ist bei allen Beteiligten die Einsicht gewachsen, dass es keine Alleingänge geben kann, wenn vernünftige Optimierungsvorschläge entstehen sollen. Und schließlich: Solche Projekte funktionieren nur gemeinsam. Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten? Welche Aspekte sind besonders wichtig? Nach anfänglicher Zurückhaltung auf allen Seiten hat sich inzwischen ein ausgesprochen produktives Arbeitsklima in allen Arbeitsgruppen eingestellt. Wichtig ist, dass vorurteilsfrei und ohne Vorfestlegung diskutiert und aufgezeigt wird, wo Änderungen notwendig sind. Bis zum Jahresende 2013 sollen alle Verbesserungsvorschläge gesammelt und in Bezug auf die Anforderungen, Aufwendungen, Vor- und Nachteile sowie den erforderlichen Zeitrahmen zur möglichen Umsetzung in einem Endbericht aufbereitet werden. Explizite Vorgabe ist es, dass die einzelnen Optimierungsvorschläge in realistischen Schritten zu verwirklichen sind. Es geht nicht um das Gesamtbild eines völlig neuen Meldeverfahrens. Projektorganisation Vorsitz BMAS Leitung Beirat Inhaltliche und fachliche Begleitung Auftrag Projektbüro ITSG Kontrolle Lenkungsausschuss AG F + O Koordinationsarbeitskreis AG Fachverfahren AG Organisation Meldewesen Bescheinigungswesen Antragsverfahren AG Technik AG Datenschutz AG Kosten AG Datensatz AG Angrenzende Verfahren 10

11 Neue Software, neue Datenannahmestelle Forum 5: Mobil ISC als neue DAV für BKK Mobil Oil und BKK vor Ort Die Daten von rund 1,8 Millionen Versicherten haben künftig ein neues Ziel: die neue Datenannahme- und Verteilstelle (DAV) Mobil ISC. Die Nummer 2 und die Nummer 4 unter den deutschen betrieblichen Krankenkassen machen sich mit der Gründung ihrer eigenen Datenannahmestelle unabhängig von der Bitmarck Service GmbH. Der Ausgangspunkt für die Neugründung lag dabei in der Entscheidung der BKK Mobil Oil, ihre Datenverarbeitung umzustellen. Für den Einsatz der Komplettlösung SAP oscare von AOK Systems musste die Kasse über eine IT-Infrastruktur verfügen, die den Vorgaben des Anbieters entsprach und die notwendigen Datenschutz- und Datensicherheitskriterien erfüllt. Im März 2011 wurde Mobil ISC deshalb als 100-prozentige Tochter der BKK Mobil Oil gegründet, um das SAP oscare-fähige Rechenzentrum zu betreiben. Neben der Implementierung von der Softwarelösung sowie der Datenmigration von ISKV auf oscare gehört dazu auch der Betrieb einer eigenen Datenannahme- und -weiterleitungsstelle (kurz: DAV) dazu. Denn die in oscare geführten Daten sind nicht zu einer anderen DAV kompatibel. Eingehende Daten müssen umgewandelt werden, ausgehende können über die integrierte DAV-Software verarbeitet werden. Deshalb betreiben auch alle anderen bislang bestehenden oscare-rechenzentren Thomas Krauß, Mobil ISC ihre DAV selbst und haben so eine gewisse Vorbildfunktion für Mobil ISC übernommen. Bei der Realisierung des Projekts hat die Mobil ISC GmbH dann auch neben der umfangreichen Unterstützung durch die AOK Systems, die BITMARCK Service GmbH als Welches sind die größten Herausforderungen, die Sie bei der Einrichtung der neuen DAV bewältigen müssen? Die gesamte Situation, dass mit dem Umstieg auf eine neue Unternehmenssoftware gleichzeitig eine neue DAV in Betrieb genommen wird, hat es in der GKV unseres Wissens nach noch nicht gegeben. Insgesamt 318 Datenaustauschverfahren müssen analysiert, konzipiert und implementiert werden. Alle betroffenen Kommunikationspartner müssen informiert werden und letztendlich gemeinsam mit uns zum erfolgreichen Umstieg der DAV beitragen. Welche Impulse nehmen Sie vom GKV-InfoShop mit? Wir haben wertvolle Hinweise zur Betriebsnummerndatei erhalten und persönliche Kontakte zu Entscheidungsträgern geknüpft. Zusätzlich haben wir weitere mögliche Partner für Verfahrenstests gewinnen können. Datenannahme- und -weiterleitungsstelle der BKKen und IKKen, die ITSG für Anbindungen an zentrale Informationsplattformen wie GKV- Kommunikationsserver, die Anwendung sv.net etc. auch die ArGe PERSER für die Kommunikation mit den Software-Erstellern eingebunden. Die Tests für die einzelnen Kommunikationsverbindungen zur Vorbereitung des Praxisbetriebs sind angelaufen. Der GKV- Spitzenverband hat den formalen Prozess und die Einbindung in Gremien unterstützt. Dank der guten Kooperationen mit allen Beteiligten sind wir voll im Plan, bekundete Mobil ISC- Geschäftsführer Thomas Krauß. Damit der Übergang zwischen den Systemen reibungslos erfolgen kann, bleibt auch nach der Produktivsetzung von oscare bei der BKK Mobil Oil noch die alte BITMARCK-DAV für einen Übergangszeitraum vorgeschaltet. So findet eine geordnete Migration zur neuen DAV statt, die am 1. Juli 2013 starten wird. Bis dahin können die Software-Ersteller Testdaten schicken. 11

12 Qualität durch Dialog Forum 6: Austausch mit ArGe PERSER hat Datenqualität verbessert In Forum 6 stellten Gudrun Martens und Wilhelm Drecker die ArGe PERSER und ihre Ziele vor. Die Arbeitsgemeinschaft der Personalabrechnungs-Software-Ersteller tritt seit rund neun Jahren für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit rund um die Verfahren des elektronischen Datenaustauschs im Gesundheits- und Sozialwesen ein. Zu ihren Zielen gehört die Entbürokratisierung und Wirtschaftlichkeit der Datenaustauschverfahren sowie ihre weitgehende Vereinheitlichung. Deshalb wirbt die ArGe PERSER seit jeher für Nikolaus-Lösungen, die nicht kompliziert und leicht ausführbar sind und damit nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft jedermanntauglich. Im Zentrum der Diskussion auf dem GKV- InfoShop standen aktuelle Themen rund um den Datenaustausch: Wo gibt es Probleme oder Missverständnisse? Wie lassen diese sich klären? Wo treten Fehler auf? Was sind die Fehlerursachen? Wer kann auf welche Weise zur Fehlervermeidung beitragen? Was kann insgesamt verbessert werden? Darüber hinaus ging es darum, Verbesserungspotenziale zu entdecken und gemeinsam zu erörtern. So wünschten sich die Teilnehmer unter anderem ein durchgängiges Testverfahren, das den Wilhelm Drecker, ArGe PERSER gesamten Übertragungsweg von der Meldung bis zur abschließenden Rückmeldung überprüft. Ivo Hurnik (BMAS) berichtete von Überlegungen in seinem Ministerium, auch für die Software der Krankenkassen ein zentrales Qualitätsmanagement einzuführen. Außerdem gab es den Wunsch, dass in Meldungen von den Krankenkassen auch ein Ansprechpartner für Rückfragen genannt wird. Insgesamt resümierten die Teilnehmer zufrieden, dass sich die Qualität der Jahresmeldungen stetig verbessert hat und immer weniger Fehler darin auftreten. Fast neun Jahre gibt es mittlerweile die ArGe PERSER welche Zwischenbilanz ziehen Sie? Im November 2003 haben wir mit 32 Software-Erstellern die ArGe PERSER gegründet. Heute zählen wir 106 Mitgliedsfirmen. Darunter sind alle namhaften Software-Ersteller vertreten und mit unseren Produkten werden etwa 95 Prozent der Entgeltabrechnungen in Deutschland erstellt. Welches sind die Meilensteine Ihrer Arbeit als Sprecher der ArGe PERSER? Meilensteine setze ich mir nicht. Ich sehe mich nicht auf dem Weg zu einem Ziel, an dem meine Arbeit beendet ist, wenn wir es erreicht haben. Im Bereich der Sozialversicherung und auf allen anderen Feldern, mit denen wir uns beschäftigen, gibt es ständig neue Herausforderungen, für die wir gemeinsam mit unseren Gesprächspartnern nach Lösungen suchen. Welchen Stellenwert hat der GKV-InfoShop für die Ziele der ArGe PERSER? Der GKV-InfoShop ist für uns eine sehr wichtige Veranstaltung. Hier haben wir Gelegenheit, uns mit allen Beteiligten auszutauschen. 12

13 BEA liebt elektronische Bescheinigungen BA stellt neues Projekt vor: Bescheinigungen elektronisch annehmen (BEA) Wie Arbeitgeber Bescheinigungen künftig auch elektronisch abgeben können, stellte Andreas Brauner (BA) im Plenum vor. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, Bescheinigungen künftig elektronisch an die BA zu übermitteln. Den Anfang machen dabei Arbeitsbescheinigungen, Nebeneinkommensbescheinigungen und Arbeitsbescheinigungen-EU. Wichtig ist, dass es keine Rechtspflicht zur Abgabe einer elektronischen Meldung gibt und die BA weiterhin Papierbescheinigungen annimmt, erklärte Andreas Brauner. Gemeldet wird rein anlassbezogen auf Verlangen des Arbeitnehmers, wenn er aus einem Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden ist. Es erfolgt keine Vorratsdatenspeicherung. Darüber hinaus erhält der Kunde der Arbeitsagentur direkt nach dem Eingang der Bescheinigung eine PDF-Datei oder einen per Post zugeschickten Ausdruck als Information über den Inhalt der Bescheinigung. Andreas Brauner: Für diese Benachrichtigung sind also weder Signaturkarten noch Lesegeräte notwendig. Damit Bescheinigungen auf diesem eb Portal Schnittstelle 23c Arbeitgeber Elektronische Bescheinigung PDF-Dokument Weg abgegeben werden dürfen, ist aber zunächst eine Anpassung der gesetzlichen Vorschriften erforderlich. Bislang fehlt die Rechtsgrundlage für die praktische Umsetzung des BEA-Projekts noch. Sollte BEA zugelassen werden, sind damit eine Reihe von Vorteilen gegenüber der gängigen Praxis verbunden: Arbeitsbescheinigungen sind nicht mehr bei jeder Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich Meldungen werden nur anlassbezogen abgegeben; es erfolgt keine Vorratsdatenspeicherung Arbeitgeber können über die Ausfüllhilfe sv.net die Daten auf einem etablierten Meldeweg abgeben ( 23c SGB IV) Die Erstellung und der Versand von Papierbescheinigungen entfallen BA-Kunden erhalten unmittelbar nach der Abgabe einer elektronischen Bescheinigung Kenntnis von ihren Inhalten Sämtliche Daten können direkt in die Fachverfahren der BA übernommen werden; ein Medienbruch erfolgt nicht mehr ITSG (GKV) edoc BEA eakte BEA ElBa / Colibri Sachbearbeiter Andreas Brauner, BA Warum bringt BEA den Durchbruch für elektronische Bescheinigungen? Bei der BA gehen jährlich rund fünf Millionen Arbeitsbescheinigungen und etwa Nebeneinkommensbescheinigungen in Papierform ein. Mit BEA sollen Arbeitgeber auch die Möglichkeit erhalten, die Bescheinigungen auf dem elektronischen Weg zu liefern. Das Verfahren ist mit allen wesentlichen Interessengruppen abgestimmt, auch der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Konzept in seinen wesentlichen Zügen gebilligt. Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern? Von meinem ersten GKV-InfoShop habe ich interessante Anregungen für die Umsetzung von BEA mitgenommen. Er bietet ideale Rahmenbedingungen für einen intensiven Meinungsaustausch. Sehr interessant und gleichzeitig informativ waren die Gespräche mit den Software-Erstellern. Die Verfahrensvorschläge hat die BA mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) abgestimmt. Sie werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung (AWV), der Gewerkschaft ver.di, dem DGB, dem GKV-Spitzenverband, der ITSG und den Software-Erstellern unterstützt. Geplant ist, dass zunächst ein PDF-Dokument in die elektronische Akte eingefügt wird. Erst in einer zweiten Projektphase, 18 bis 22 Monate nach dem Start des IT-Projekts, sollen die Bescheinigungsdaten dann automatisch übernommen werden. 13

14 Bessere Meldequalität für die Unfallversicherung Zentrales Mitgliedsnummernverzeichnis soll Falschmeldungen verhindern Norbert Lehner, DGUV Zum Stichtag 1. Dezember 2012 ändert sich die Prüfung der Mitgliedsnummer bei den Meldungen im DBUV. Wie Norbert Lehner (DGUV) und Björn Scharatta (GKV- Spitzenverband) im Plenum berichteten, erfolgen derzeit viele Übertragungen mit falscher Mitgliedsnummer. Zwar werden die Meldungen nach den Kriterien der Anlage 20 in der Kernprüfung des DEÜV-Meldeverfahrens syntaktisch überprüft. Dennoch können bislang nicht existierende Mitgliedsnummern übertragen werden. Deshalb werden die Mitgliedsnummern ab dem Stichtag anhand eines neuen Verzeichnisses aller bestehenden Mitgliedsnummern überprüft. diesem Termin? Es enthält alle im Meldeverfahren relevanten Mitgliedsnummern bei der DGUV und wird täglich aktualisiert. Das Mitgliedsnummernverzeichnis wird allen Datenannahmestellen sowie der Datenannahmestelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) zur Verfügung gestellt und kann auch von den Software-Erstellern genutzt werden. Künftig werden damit ausschließlich Meldungen mit tatsächlich existierender Mitgliedsnummer akzeptiert. Damit unterschiedliche Schreibweisen nicht zur Abweisung einer Meldung führen, werden bei der Prüfung alle Sonderzeichen, Punkte und Leerzeichen über einen sogenannten generischen Normalisierer entfernt. Außerdem wird die Prüfung nach DBUVv26 nur dann vorgenommen, wenn die Kernprüfung der DEÜV-Meldung fehlerlos erfolgt ist. Darüber hinaus darf im DBME- Was versprechen Sie sich von der Einführung des neuen Mitgliedsnummern- Verzeichnisses? Bereits seit 2009 werden die UV-spezifischen Stammdaten inklusive der Mitgliedsnummer in jeder Entgeltmeldung mit übertragen. Bisher ist die Qualität der UV-Daten jedoch noch nicht ausreichend, um den DBUV-Lohnnachweis als Beitragsgrundlage bei den UV-Trägern zu verwenden. Mit der Einführung des zentralen Mitgliedsnummernverzeichnisses versprechen wir uns eine weitere Steigerung der Qualität bei den DBUV-Lohnnachweisen. Nur so kann das Verfahren eine sichere und stabile Beitragsgrundlage für die UV-Träger werden. Die Mitgliedsnummernüberprüfung wird zum Stichtag 1. Dezember eingeführt. Womit rechnen Sie an Der 1. Dezember ist immer ein besonderer Stichtag für die Aktivierung von Prüfregeln in der Kernprüfung, weil die neuen Prüfungen auf die Gesamtzahl der Jahresmeldungen Anwendung finden. Man wird an den Quoten von richtigen Mitgliedsnummern erkennen können, ob die durchgeführten Qualitätssicherungsmaßnahmen der UV-Träger bei den UV-Stammdaten zu einer Verbesserung geführt haben. Feld KENNZ-STORNO nicht der Wert J eingetragen sein, im DBUV-Feld UV-GRUND nicht A07, A08 oder A09 stehen, die BBNR-UV nicht zur Prüfung DBUV105 gehören und das Feld MITGLIEDS-NR im DBUV sich nicht in der Grundstellung befinden. Die täglichen Aktualisierungen des Mitgliederverzeichnisses werden den Datenannahmestellen über die Datenannahmestelle DIC001 der ITSG im FTP-Standard zur Verfügung gestellt. Einmal im Jahr wird das Mitgliederverzeichnis außerdem vollständig neu übertragen. 14

15 Gute Nachrichten: Keine Neuigkeiten Meldeverfahren bleiben im Jahr 2013 unverändert Ganz entspannt auf einem roten ITSG- Gymnastikball sitzend präsentierte sich Ivo Hurnik im Plenum des GKV-InfoShop. Der Regierungsdirektor aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte keine wesentlichen neuen Hausaufgaben für die Teilnehmer des 13. GKV-InfoShop im Gepäck. Zum jetzigen Zeitpunkt stehen für das kommende Jahr keine großen gesetzlichen Neuerungen auf dem Plan, berichtete Ivo Hurnik. Aber wir müssen noch eine Reihe von Aufräumarbeiten aus den letzten Jahren erledigen. Beispielsweise muss die Qualität Antwortsendungen in den Rückmeldeverfahren noch verbessert werden. Der Regierungsdirektor schlug vor, pragmatisch vorzugehen und gemeinsam die Probleme genau unter die Lupe zu nehmen. Noch nicht sicher ist, ob es im ersten Halbjahr 2013 ein Alterssicherungsstärkungsgesetz geben wird. Im bislang vorliegenden Gesetzentwurf ist vorgesehen, Arbeitnehmern durch zusätzliche Beiträge auf ein fiktives Arbeitsentgelt bis zur Beitragsbemessungsgrenze eine Zusatzrente zu ermöglichen. Kompliziert wird das bei Mehrfachbeschäftigung und mehreren fiktiven Arbeitsentgelten, verdeutlichte Ivo Hurnik. Darüber hinaus befindet sich derzeit die Anpassung des Minijob- Gesetzes auf dem Entscheidungsweg. Neben der Anhebung der Verdienstgrenzen um 50 Euro ändern sich außerdem die Bestimmungen zur Sozialversicherungspflicht der geringfügigen Beschäftigung. Bislang sind die Minijobs grundsätzlich von der Versicherungspflicht befreit, Beitragszahlungen können aber freiwillig erfolgen. Künftig werden die Verhältnisse genau umgekehrt. Das heißt, Ivo Hurnik, BMAS um insbesondere die Alterssicherung zu stärken, werden die Minijobs grundsätzlich versicherungspflichtig. Arbeitgeber können sich aber auf Antrag von der Versicherungspflicht befreien lassen. Dabei sind im Gesetzgebungsverfahren vor allem die Behandlung bereits bestehender geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie die Übergangsfristen für deren Behandlung nach den neuen Bestimmungen strittig. Obwohl der Gesetzentwurf ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2013 vorsieht, rechnen die politischen Beobachter deshalb nicht vor Juli kommenden Jahres mit der Anwendung der neuen Bestimmungen. Gespannt erwartet der Regierungsdirektor die politischen Beratungen, die auf die Vorlage des OMS-Zwischenberichts am 30. Juni folgen werden: Der Termin liegt mitten im Wahlkampf für die Bundestagswahl. Dieses Jahr bietet Gelegenheit zu Verbesserungen und Optimierungen in den Meldeverfahren. Wo sehen Sie den drängendsten Handlungsbedarf? Zum einen müssen wir teilweise noch bestehende Umsetzungsprobleme bei einigen der in den letzten Jahren eingeführten Dialogverfahren lösen. Damit heben wir für alle Beteiligten Optimierungspotenziale. Zum anderen erwarte ich im Rahmen des Projekts OMS eine angeregte Diskussion über mögliche Optimierungen für die bestehenden Verfahren. Das Projekt OMS tritt in die zweite Arbeitsphase ein. Wie beurteilen Sie den bisherigen Verlauf? Und was erwarten Sie sich von den nächsten Schritten? Mit den bisherigen Ergebnissen des Projektes kann man mehr als zufrieden sein. Einen solch qualifizierten Gedankenaustausch aller Beteiligten zu rund 40 Verfahren in der sozialen Sicherung hat es noch nie gegeben. Die nun vorgelegten Verfahrensbeschreibungen sind alleine schon ein wichtiger Erfolg des Projektes. In den nächsten Schritten werden wir noch die Erfüllungsaufwandsmessung und den Aufbau eines Data Dictionaries für diese Verfahren abschließen. Außerdem rechne ich mit über 100 Vorschlägen zur Optimierung der einzelnen Verfahren, wobei kleine Einzelmaßnahmen genauso wichtig sind wie große Gedankenmodelle. Die Bewertung der einzelnen Vorschläge durch die Arbeitsgruppen soll eine möglichst objektive Entscheidungsbasis für die Politik schaffen. Es ist einerseits wichtig, dass ein Vorschlag in allen Kategorien Technik, Datenschutz, Fachverfahren und Organisation, Datensatz und Wirtschaftlichkeit positiv abschneidet. Andererseits ist es im Sinne des Projekts auch ein positives Ergebnis, wenn ein Vorschlag aufgrund der Bewertung nicht für die Umsetzung empfohlen werden kann. Was hat Ihnen gut gefallen beim GKV-InfoShop? Was würden Sie im nächsten Jahr verändern? Besonders gefallen haben mir die Diskussionen in den Fachforen und auch in der Zeit nach dem offiziellen Ende. Hier werden neue Ideen geboren. Ich möchte von daher den GKV-InfoShop nicht missen und freue mich schon aufs nächste Jahr. 15

16 Impressionen / Impressum Optimieren mit System? Kein Problem, wenn Experten miteinander sprechen Herausgeber: ITSG Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH Seligenstädter Grund Heusenstamm Telefon / Telefax / V.i.S.d.P.: Harald Flex Geschäftsführer Konzept & Redaktion: Mainblick, Frankfurt am Main Konzept, Gestaltung, Bildredaktion & Lektorat: K2 Werbeagentur GmbH, Frankfurt am Main Copyright: 2012 ITSG Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere das Recht auf Verbreitung, Nachdruck von Text und Bild, Übersetzung in Fremdsprachen sowie Vervielfältigung jeder Art durch Fotokopien, Mikrofilm, Funk- und Fernsehsendung für alle veröffentlichten Beiträge einschließlich aller Abbildungen. Änderungen und Irrtümer vorbehalten. 16