Zustand von Tunnel- und Brückenbauwerken im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Zustand von Tunnel- und Brückenbauwerken im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg"

Transkript

1 Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / Antrag der Abg. Bettina Meier-Augenstein u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Zustand von Tunnel- und Brückenbauwerken im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Tunnel- und Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg in der Kategorie nicht ausreichender Zustand und schlechter eingestuft sind (unterteilt nach Regierungsbezirken und Zustandsnote); 2. ob für sie bereits absehbar ist, wie viele Tunnel- und Brückenbauwerke bis 2020 sich von der Kategorie nicht ausreichender Zustand (Zustandsnoten 3,0 bis 3,4) in die Kategorie ungenügender Zustand (Zustandsnoten 3,5 bis 4,0) verschlechtern werden; 3. wie viele Tunnelbauwerke in der Kategorie ungenügender Zustand bis 2020 grundlegend instandgesetzt werden müssen; 4. wie viele Brückenbauwerke in der Kategorie ungenügender Zustand bis 2020 grundlegend instandgesetzt werden müssen und in welchen Fällen ggf. die Errichtung von Ersatzbauwerken in Betracht gezogen wird; 5. wie viele Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen derzeit instandgesetzt bzw. neu errichtet werden; 6. wie sich die Anforderungen an Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen seit 1960 verändert haben; Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1

2 7. mit welchen prognostizierten Anforderungen hinsichtlich des Verkehrs- und Transportaufkommens sowie der Tragfähigkeit neue Brückenbauwerke derzeit geplant und gebaut werden Meier-Augenstein, Razavi, Köberle, Kunzmann, Mack, Dr. Rapp, Schreiner, Schwehr CDU Begründung Baden-Württemberg ist aufgrund seiner exportorientierten Wirtschaft und seiner zentralen Lage in Europa auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Am Beispiel der Schiersteiner Brücke oder auch der Rader Hochbrücke ist zu erkennen, dass Sperrungen oder Nutzungsbeschränkungen von Brücken aber auch von Tunneln weitreichende Folgen haben. Die Bauwerke sind einer Vielzahl an Herausforderungen ausgesetzt. Zum einen hat sich im Laufe der Jahre das Verkehrsaufkommen stark verändert. Zum anderen hat sich das Transportaufkommen stark erhöht. Der Erhalt der Bauwerke steht daher auch in einem besonderen Spannungsverhältnis zur Anpassung an zukünftige Nutzungsanforderungen und stellt eine zentrale Herausforderung an die Verkehrspolitik dar. Der Antrag soll aufzeigen, in welchem Zustand sich die Tunnel- und Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg befinden. Stellungnahme Mit Schreiben vom 17. April 2015 Nr /128 nimmt das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Tunnel- und Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg in der Kategorie nicht ausreichender Zustand und schlechter eingestuft sind (unterteilt nach Regierungsbezirken und Zustandsnote); Von den Brücken- und 242 Tunnelteilbauwerken an den Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg in der Baulast des Bundes sind derzeit 6,5 % der Zustandsklasse nicht ausreichend (Zustandsnote 3.0 bis 3.4) und lediglich 0,6 % der Zustandsklasse ungenügend (Zustandsnote 3.5 bis 4.0) zugeordnet. Im Einzelnen stellt sich die Situation wie folgt dar: 2

3 Zustandsklasse nicht ausreichend [Anzahl Teilbauwerke] ungenügend [Anzahl Teilbauwerke] Brücken Tunnel Brücken Tunnel RP Freiburg RP Karlsruhe RP Stuttgart RP Tübingen gesamt ob für sie bereits absehbar ist, wie viele Tunnel- und Brückenbauwerke bis 2020 sich von der Kategorie nicht ausreichender Zustand (Zustandsnoten 3,0 bis 3,4) in die Kategorie ungenügender Zustand (Zustandsnoten 3,5 bis 4,0) verschlechtern werden; Die Zustandsentwicklung hängt unter anderem von Faktoren ab, die nicht vorhersehbar sind (z. B. schlechter Bauwerkszustand infolge eines Anfahrschadens oder einer Unterspülung). Eine Prognose, wie viele der 414 Teilbauwerke mit nicht ausreichendem Zustand sich bis 2020 in die Zustandsklasse ungenügend verschlechtern, ist deshalb nicht möglich. Die Bauwerke mit einem schlechten Bauwerkszustand werden zudem bei der Erhaltungsplanung vordringlich behandelt, sodass für diese Bauwerke eine zeitnahe Instandsetzung vorgesehen ist. 3. wie viele Tunnelbauwerke in der Kategorie ungenügender Zustand bis 2020 grundlegend instandgesetzt werden müssen; An den beiden Tunnelteilbauwerken, die derzeit der Zustandsklasse ungenügend zugeordnet sind, läuft die jeweils notwendige Instandsetzungsmaßnahme bereits. 4. wie viele Brückenbauwerke in der Kategorie ungenügender Zustand bis 2020 grundlegend instandgesetzt werden müssen und in welchen Fällen ggf. die Errichtung von Ersatzbauwerken in Betracht gezogen wird; Die Straßenbauverwaltung betreibt seit dem Jahr 2010 das Schwerpunktprogramm Bauwerke mit einer Zustandsnote 3,5 und schlechter. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Bauwerke mit einem schlechten Erhaltungszustand zeitnah instandgesetzt oder sofern dies technisch nicht möglich oder unwirtschaftlich ist durch einen Ersatzneubau ersetzt werden. Dementsprechend geht das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur davon aus, dass bis zum Jahr 2020 bei allen Bauwerken, die derzeit der schlechtesten Zustandsklasse zugeordnet sind, eine geeignete Erhaltungsmaßnahme durchgeführt worden ist. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es sich insbesondere auch in Anbetracht der Brückenertüchtigungsproblematik bei rund 50 % dieser Erhaltungsmaßnahmen um komplette oder zumindest teilweise Ersatzneubauten handeln. 5. wie viele Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen derzeit instandgesetzt bzw. neu errichtet werden; Nach derzeitigem Stand werden im Jahr 2015 insgesamt 88 Erhaltungsmaßnahmen an Brücken- und Tunnelbauwerken durchgeführt. 6. wie sich die Anforderungen an Brückenbauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen seit 1960 verändert haben; Die Brücken sind seit 1960 einer stetigen Zunahme der Nutzungsanforderungen ausgesetzt. So ist in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur die Güterverkehrs- 3

4 leistung überproportional angestiegen, es wurde auch sukzessive das zulässige Gesamtgewicht der Lkw von 32,5 t im Jahr 1960 auf inzwischen bis zu 44 t angehoben. Zudem ist ein starker Anstieg der nach 29 Abs. 3 StVO erlaubnispflichtigen Schwerlasttransporte festzustellen. Hinzu kommen weitere Faktoren, wie zum Beispiel der flächendeckende Einsatz von Streusalzen ab Mitte der 1960er-Jahre. 7. mit welchen prognostizierten Anforderungen hinsichtlich des Verkehrs- und Transportaufkommens sowie der Tragfähigkeit neue Brückenbauwerke derzeit geplant und gebaut werden. Mit Schreiben vom 15. Februar 2012 wurde in der Straßenbauverwaltung Baden- Württemberg das Lastmodell 1 gemäß Eurocodes (DIN EN ) eingeführt. Dieses Lastmodell, das zwischenzeitlich bundesweit einheitlich angewandt wird, wurde auf Grundlage aktueller wissenschaftlicher Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen definiert, wobei nicht nur unterschiedliche Verkehrsszenarien und auch mögliche Weiterentwicklungen bei den Fahrzeugkonzepten, sondern auch weitere Aspekte wie zum Beispiel eine mögliche regelmäßige Überladung von Lastkraftwagen mit eingeflossen sind. Durch die Anwendung des Lastmodells 1 nach Eurocodes ergeben sich bei der Bemessung von Brücken nach heutiger Einschätzung ausreichend robuste und damit zukunftssichere Bauwerke. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur 4

Bericht Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen

Bericht Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen Bericht Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen Vorlage an den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages Berlin, 22. Mai 2013 Inhalt

Mehr

1. wie sich aktuell die Rechtslage zur Kastration männlicher Ferkel darstellt und welche Veränderungen in den kommenden Jahren anstehen;

1. wie sich aktuell die Rechtslage zur Kastration männlicher Ferkel darstellt und welche Veränderungen in den kommenden Jahren anstehen; Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6676 25. 03. 2015 Antrag der Abg. Paul Locherer u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alternativen

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / 6671 25. 03. 2015. 15. Wahlperiode. der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU.

Landtag von Baden-Württemberg. Antrag. Stellungnahme. Drucksache 15 / 6671 25. 03. 2015. 15. Wahlperiode. der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6671 25. 03. 2015 Antrag der Abg. Dr. Bernhard Lasotta u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Förderung für

Mehr

2. Nach welchen Kriterien gestaltet sich die Ausschreibung der Postzusteller in Baden-Württemberg?

2. Nach welchen Kriterien gestaltet sich die Ausschreibung der Postzusteller in Baden-Württemberg? Landtag von BadenWürttemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6487 13. 02. 2015 Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des Justizministeriums Postzustellung von Behörden Kleine Anfrage Ich

Mehr

SZENARIEN FÜR DEN FINANZIERUNGSBEDARF DER VERKEHRSWEGE DES BUNDES BIS ZUM JAHR 2030

SZENARIEN FÜR DEN FINANZIERUNGSBEDARF DER VERKEHRSWEGE DES BUNDES BIS ZUM JAHR 2030 SZENARIEN FÜR DEN FINANZIERUNGSBEDARF DER VERKEHRSWEGE DES BUNDES BIS ZUM JAHR 2030 Schlussbericht erstellt im Auftrag des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages Prof. Dr. Tobias Bernecker

Mehr

Der Landtag hat am 28. Februar 2008 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 14/2354 Abschnitt II Ziffer 3):

Der Landtag hat am 28. Februar 2008 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 14/2354 Abschnitt II Ziffer 3): Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5377 26. 06. 2014 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des

Mehr

Die Gesetzesänderung dient vor allem der Überarbeitung der Landesbauordnung nach sozialen und ökologischen Kriterien.

Die Gesetzesänderung dient vor allem der Überarbeitung der Landesbauordnung nach sozialen und ökologischen Kriterien. Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 5294 03. 06. 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg A. Zielsetzung Die Gesetzesänderung

Mehr

I. Ausgangssituation

I. Ausgangssituation I. Ausgangssituation K+S betreibt seit über 100 Jahren Kalibergbau im hessisch-thüringischen Revier in den heutigen Werken Werra und Neuhof-Ellers mit über 5.100 Beschäftigten. Diese eher strukturschwache

Mehr

Demografischer Wandel in Deutschland

Demografischer Wandel in Deutschland Demografischer Wandel in Deutschland Heft 3 Auswirkungen auf Kindertagesbetreuung und Schülerzahlen im Bund und in den Ländern Ausgabe 2009 Demografischer Wandel in Deutschland Heft 3 Auswirkungen auf

Mehr

NRW muss mobil bleiben. Verkehrspolitisches Positionspapier der Industrie- und Handelskammer zu Essen

NRW muss mobil bleiben. Verkehrspolitisches Positionspapier der Industrie- und Handelskammer zu Essen NRW muss mobil bleiben Verkehrspolitisches Positionspapier der Industrie- und Handelskammer zu Essen Inhalt Einführung 3 1. Sicherung und Optimierung der Verkehrsinfrastruktur/ Anforderungen der Wirtschaft

Mehr

Feldversuch mit Lang-Lkw

Feldversuch mit Lang-Lkw Feldversuch mit Lang-Lkw Zwischenbericht Bundesanstalt für Straßenwesen V1i du(6111030) Feldversuch mit Lang-Lkw Bundesanstalt für Straßenwesen Marco Irzik Uwe Ellmers und Ilja Jungfeld Klaus-Peter Glaeser

Mehr

für den Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern

für den Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern Bedarfsplan für den Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern Erstellt von der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg- Vorpommern (KVMV) im Einvernehmen* mit den Landesverbänden

Mehr

Gemeinsam sind wir bunt Lebensräume zu Engagement-Räumen entwickeln

Gemeinsam sind wir bunt Lebensräume zu Engagement-Räumen entwickeln Gemeinsam sind wir bunt Lebensräume zu Engagement-Räumen entwickeln Programm zur Umsetzung der Engagementstrategie Baden-Württemberg Finanziert durch die Baden-Württemberg Stiftung 1. Ausgangspunkt Multiplikatoren

Mehr

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2558 18. Wahlperiode Bericht der Landesregierung Infrastrukturbericht Schleswig-Holstein Federführend: Finanzministerium Infrastrukturbericht Schleswig-Holstein

Mehr

Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG

Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG Endgültige Fassung, Februar 2007 1 INHALT VORWORT 4 I. KONTEXT 6 I.1 Artenschutz

Mehr

Bericht des Vorstands zu Tagesordnungspunkt 9 der Hauptversammlung der enexoma AG, Oerlinghausen, am 14. April 2015

Bericht des Vorstands zu Tagesordnungspunkt 9 der Hauptversammlung der enexoma AG, Oerlinghausen, am 14. April 2015 Bericht des Vorstands zu Tagesordnungspunkt 9 der Hauptversammlung der enexoma AG, Oerlinghausen, am 14. April 2015 Zu der vorgeschlagenen Beschlussfassung der Hauptversammlung über ein genehmigtes Kapital

Mehr

1. Welches System der sozialen Sicherheit gilt für in andere Mitgliedstaaten entsandte Arbeitnehmer? 7

1. Welches System der sozialen Sicherheit gilt für in andere Mitgliedstaaten entsandte Arbeitnehmer? 7 Inhalt EINFÜHRUNG 5 1. Warum dieser Leitfaden? 5 2. Die Regelungen auf einen Blick 5 TEIL I: ENTSENDUNG VON ARBEITNEHMERN 7 1. Welches System der sozialen Sicherheit gilt für in andere Mitgliedstaaten

Mehr

DIE ENTWICKLUNG DER HOCHSCHULFINANZIERUNG VON 2000 BIS 2025 DIETER DOHMEN RENÉ KREMPKOW. www.kas.de

DIE ENTWICKLUNG DER HOCHSCHULFINANZIERUNG VON 2000 BIS 2025 DIETER DOHMEN RENÉ KREMPKOW. www.kas.de DIE ENTWICKLUNG DER HOCHSCHULFINANZIERUNG VON 2000 BIS 2025 DIETER DOHMEN RENÉ KREMPKOW www.kas.de INHALT 05 TABELLENVERZEICHNIS 06 ABBILDUNGSVERZEICHNIS 07 VORWORT 09 1. EINLEITUNG 1.1. Entwicklung der

Mehr

Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung Teil 12

Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung Teil 12 Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung Teil 12 Dr. Justus Achelis, DIBt* Die Bundesregierung hat auf Grund des 1 Abs. 2, des 2 Abs. 2 und 3, des

Mehr

Aktualisierte 4. Landesprognose zur Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern bis 2030

Aktualisierte 4. Landesprognose zur Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern bis 2030 Anlage Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, 3. Dezember 2012 Aktualisierte 4. Landesprognose zur Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

Mehr

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG. Informationsblatt. zum Betriebs- oder Sozialpraktikum

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG. Informationsblatt. zum Betriebs- oder Sozialpraktikum MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG Informationsblatt zum Betriebs- oder Sozialpraktikum für die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Gymnasien gemäß 2 Abs. 1 Nr.

Mehr

ZQP-Bevölkerungsbefragung Versorgung am Lebensende Durchführung: FORSA

ZQP-Bevölkerungsbefragung Versorgung am Lebensende Durchführung: FORSA ZQP-Bevölkerungsbefragung Versorgung am Lebensende Durchführung: FORSA I. Hintergrund der Befragung Das Recht, in Würde zu sterben und das eigene Lebensende soweit wie möglich selbstbestimmt gestalten

Mehr

3. Was muss ich tun, um Elternzeit in Anspruch zu nehmen? 4. Wie lange kann Elternzeit genommen werden?

3. Was muss ich tun, um Elternzeit in Anspruch zu nehmen? 4. Wie lange kann Elternzeit genommen werden? 1. Was ist eigentlich Elternzeit? Elternzeit ist der Anspruch von Arbeitnehmern auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit aus Anlass der Geburt und zum Zweck der Betreuung ihres Kindes. 2. Wer hat Anspruch

Mehr

Hochschulpakt 2020 Bericht zur Umsetzung im Jahr 2012

Hochschulpakt 2020 Bericht zur Umsetzung im Jahr 2012 Heft 39 Hochschulpakt 2020 Bericht zur Umsetzung im Jahr 2012 MATERIALIEN DER GWK Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) - Büro - Friedrich-Ebert-Allee 38 53113 Bonn Telefon: (0228) 5402-0 Telefax: (0228)

Mehr

Kostentreiber für den Wohnungsbau

Kostentreiber für den Wohnungsbau Kostentreiber für den Wohnungsbau Untersuchung und Betrachtung der wichtigsten Einflussfaktoren auf die Gestehungskosten und auf die aktuelle Kostenentwicklung von Wohnraum in Deutschland Dietmar Walberg

Mehr

Deutscher Bundestag. Gesetzentwurf. Drucksache 18/4653 (neu) 18. Wahlperiode 20.04.2015. der Bundesregierung

Deutscher Bundestag. Gesetzentwurf. Drucksache 18/4653 (neu) 18. Wahlperiode 20.04.2015. der Bundesregierung Deutscher Bundestag Drucksache 18/4653 (neu) 18. Wahlperiode 20.04.2015 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung

Mehr

Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen

Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen Aktuelle Berichte Zentrale Befunde zu aktuellen Arbeitsmarktthemen 7/2015 Inhalt 1 Standortbestimmung: Herausforderungen am Arbeitsmarkt... 3 2 Struktur der Beschäftigung... 7 3 Fachkräftesicherung...11

Mehr

Aufsätze. Das Wählerverzeichnis. I. Rechtsgrundlage. II. Aufstellung des Wählerverzeichnisses. ZfPR 1/2012 13. Dr. Arnim Ramm, Berlin*

Aufsätze. Das Wählerverzeichnis. I. Rechtsgrundlage. II. Aufstellung des Wählerverzeichnisses. ZfPR 1/2012 13. Dr. Arnim Ramm, Berlin* Das Wählerverzeichnis Dr. Arnim Ramm, Berlin* I. Rechtsgrundlage Das wichtigste Instrument der Personalratswahlen ist das so genannte Wählerverzeichnis. Das Wählerverzeichnis ist ein nach Gruppen getrenntes

Mehr

Zu wenig Liebe für unsere Söhne?

Zu wenig Liebe für unsere Söhne? Zu wenig Liebe für unsere Söhne? Teil 1 Christian Pfeiffer Die meisten Söhne erfahren in ihrer Kindheit von ihren Vätern und neuerdings auch von den Müttern deutlich weniger Liebe als die Töchter. Auch

Mehr