Zugewinnausgleich und Unterhalt

Transkript

1 Zugewinnausgleich und Unterhalt Interdependenzen der Rechtsfolgen bei Trennung und Scheidung Von Dominik Balzer Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Einführung 13 Kapitel 2 Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Doppelverwertungsverbot 16 A. Die Abfindungs-Entscheidung des OLG Frankfurt 16 B. Die Mitarbeiter-KG-Entscheidung des BGH 17 I. Das Problem der Mitarbeiter-Beteiligung 17 II. Die Lösung des BGH Vergleichs-Lösung Vorrang des Unterhalts? 20 C. Rezeption und Weiterentwicklung des Doppelverwertungsverbotes 21 I. Die Abfindungs-Entscheidung des BGH 22 II. Doppelte Berücksichtigung von Schulden 24 III. Unternehmen 25 Kapitel 3 Begründung und Rechtsnatur des Doppelverwertungsverbotes 26 A III BGB a.f. als Basis zur Begründung des Doppelverwertungsverbotes? 26 I. Entstehung des 1587 III BGB a. F. 26 II. Analogie und Rechtsgedanke des 1587 III BGB a. F 28 III. Grenzen der Übertragbarkeit 31 B. Das Verhältnis von Zugewinnausgleich und Hausratsverteilung 33 C. Verfassungsrechtliche Vorgaben 34 I. Prägung des Scheidungsfolgenrechts durch Art. 3 GG 34 II. Rechtsprechung des BVerfG zum Halbteilungsgrundsatz 35 III. Rechtfertigung in Ausnahmefällen: Aufzehrung des Zugewinnausgleichs durch Überschuldung 38 IV Rechtfertigung durch das Stichtagsprinzip in Bagatellfällen 39 V. Ergebnis 40

3 8 Inhaltsverzeichnis D. Anwendung der allgemeinen zivilrechtlichen Konkurrenzregeln 40 E. Zusammenfassung und Konsequenzen 42 Kapitel 4 Abfindungen 44 A. Einleitung 44 B. Ansätze der Rechtsprechung 45 I. Doppelcharakter der Abfindung 45 II. Abgrenzungsversuche durch Qualifikation 46 III. Anerkennung der Konkurrenz und Vergleichslösung des BGH 49 C. Lösungsansätze der Literatur 52 I. Zeitliche Reichweite des Doppelverwertungsproblems Zeitlicher Ablauf des Scheidungsprozesses Die Phasen im Einzelnen 53 a) Phase 1: Trennungsphase vor dem Scheidungsantrag 53 b) Phase 2: Trennungsphase nach Stellung des Scheidungsantrags c) Phase 3: Ab Rechtskraft der Scheidung Ergebnis 56 II. Der Streit zwischen Vorrang- und Wahllösungen Vorranglösungen 57 a) Begründungsversuche für einen Vorrang des Unterhaltsrechts 57 b) Nachteile von Vorranglösungen 59 c) Ergebnis Wahllösungen 64 a) Berechtigung zur Ausübung des Wahlrechts 64 b) Bindungswirkung der Ausübung 66 D. Eigene Lösung: Anwendung der Konkurrenzregem 69 I. Grundsätze der zivilrechtlichen Konkurrenzlehre 70 II. Echte Konkurrenz und Gesetzeskonkurrenz 71 III. Auflösen der elektiven Konkurrenz Wahlberechtigung Aufteilung Rechtsnatur und Ausübung des Wahlrechts 79 a) Keine Anwendung der Regeln über die Wahlschuld 79 b) Wirkungen der elektiven Konkurrenz: Auflösung durch Leistung.. 82 c) Auflösung durch Vertrag Zusammenfassung 88

4 Inhaltsverzeichnis 9 Kapitel 5 Schulden 89 A. Einführung 89 B. Streitstand 91 I. Rechtsprechung 91 II. Literatur Zur Vielschichtigkeit des Doppelverwertungsproblems Vermeidung der Doppelverwertung 95 C. Kredite zum Zweck der Vermögensbildung 97 I. Doppelverwertung von vermögensbildenden Krediten - ein unterhaltsrechtliches Problem 98 II. Unterhaltsrechtliche Kompensation? 100 III. Halbteilungsgrundsatz 101 IV Keine Konkurrenz bei der Berücksichtigung von vermögensbildenden Tilgungen 103 V Gesamtschuldnerische Verbindlichkeiten 106 VI. Zusammenfassung 109 D. Konsumkredite 110 I. Zur Berücksichtigung von Konsumkrediten bei der Unterhaltsberechnung Keine Berücksichtigung von Konsumkrediten Berücksichtigung von Konsumkrediten Konsequenzen für das Doppelverwertungsverbot 112 II. Lösung des Doppelverwertungsproblems Genereller Ausschluss der unterhaltsrechtlichen Berücksichtigung von Konsumkrediten Vorrang des Güterrechts? Zivilrechtliche Konkurrenzlehre 114 E. Sonstige Verbindlichkeiten 116 F. Ergebnisse 117 Kapitel 6 Vermögensstamm und Vermögenserträge 118 A. Einleitung 118 B. Die Rechtsprechung zur Doppelverwertung von Unternehmen 120 I. Die Mitarbeiter-KG-Entscheidung: Doppelverwertungsproblem und Bewertung von Unternehmen 120

5 10 Inhaltsverzeichnis II. Die Tierarzt-Praxis-Entscheidungen 121 III. Reaktionen in der Literatur Herausnahmetheorie Bewertungsmodifikationstheorie Vereinbarkeitstheorie 128 C. Bewertungsfragen als Doppelverwertungsproblem 128 I. Die wichtigsten Bewertungsmethoden Ertragswertmethode Liquidationswertmethode Substanzwertmethode 131 II. Verhältnis der Methoden zueinander 131 III. Konsequenzen eines Wechsels der Bewertungsmethode 132 IV Exkurs: Der Zusammenhang von Wert, Preis und Nutzen in der Philosophie 133 V Modifikation der Bewertungsmethode 135 D. Vermögen und Nutzungen im Lichte der Halbteilung 135 I. Regelfall: Keine Verletzung des Halbteilungsgrundsatzes 135 II. Verwertungszwang und Unternehmerlohn Verwertungszwang Mitwirkung des Unternehmensinhabers 139 III. Ergebnis 140 E. Verletzung der Halbteilung in besonderen Fällen 140 I. Wertermittlung bei kurzer Ertragsdauer 141 II. Verletzung des Halbteilungsgrundsatzes als Konsequenz des geringeren Wertes 142 III. Unterschiede zwischen Mitarbeiter-KG-Anteil und gewöhnlichen Vermögenspositionen 143 IV Doppelverwertung bei Verbrauch des Stammrechts 144 V Ergebnis 144 F. Problembeschreibung im Rahmen des Nutzungs- und Fruchtbegriffes des BGB 145 I. Gesetzeslage 145 II. Der teleologische und historische Ansatz des Gesetzgebers 145 III. Substanzerhaltung und Werterhaltung 148 IV Keine Berücksichtigung des unterschiedlichen Charakters von Nutzungen in der Rechtsprechung zum Unterhalt 149 V Ergebnis 150 G. Betroffene Vermögensgegenstände '50 I. Kapital und Aktien 15 0

6 Inhaltsverzeichnis 11 II. Grundstückseigentum und Erbbaurechte 150 III. Personengesellschaften 151 IV. Zeitrente 152 V Leibrente 154 VI. Wohnungsrechte und Nießbrauch 155 H. Negativvermögen 156 I. Wohnungsrecht und Nießbrauch als Belastung 156 II. Unbefristete periodische Belastungen 158 I. Quantifizierung des Verbrauchsanteils 159 I. Der Begriff der Rente in der Finanzmathematik 159 II. Der mathematische Zusammenhang von Rentenzahlung und Rentenwert III. Konsequenzen für den Anteil von Verbrauch und Nutzen 161 IV Bedeutung der Erkenntnisse 163 J. Besonderheiten der Konkurrenzlösung bei der Verwertung von Vermögensstamm und -nutzungen 164 K. Zusammenfassung 167 Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick 168 Literaturverzeichnis 170 Sachworrverzeichnis 179