Patientenverfügung und Vorsorgeauftrag. von Prof. Dr. Stephanie Hrubesch-Millauer Ordinaria an der Universität Bern, Rechtsanwältin

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1 und Vorsorgeauftrag von Prof. Dr. Stephanie Hrubesch-Millauer Ordinaria an der Universität Bern, Rechtsanwältin

2 Agenda Einführung o Das neue Erwachsenenschutzrecht / Erwachsenenschutzrechtliche Die o Anforderungen, Inhalt, Wirkungen, Beendigung Der Vorsorgeauftrag o Inhalt, Wirkungen, Ausführung, Beendigung

3 Einführung Erwachsenenschutzrecht In Kraft getreten: 1. Januar 2013 Zentrale Reformpostulate: u.a. massgeschneiderte Beistandschaftsmassnahmen, Stärkung des Selbstbestimmungsrechts Ausgleich gewisser Schwächezustände von natürlichen Personen mit Hilfe erwachsenenschutzrechtlicher, welche von Gesetzes wegen eintreten, welche von Personen selbst getroffen werden, welche von einer Behörde angeordnet werden

4 Erwachsenenschutzrechtliche Behördliche Nicht behördliche Beistandschaften Fürsorgerische Unterbringung Selbst vorgesehene Von Gesetzes wegen eingeleitete Begleitbeistandschaft Vertretungsbeistandschaft Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretungsrechte Art. 374 ff. ZGB Art. 377 ff. ZGB Mitwirkungsbeistandschaft Umfassende Beistandschaft

5 Die Art ZGB Verbindliche Anordnungen bezüglich zukünftiger medizinischer im Fall der eigenen Urteilsunfähigkeit o o o Medizinische Delegation von Entscheidungen an Vertrauensperson(en) Weitere Angelegenheiten Schriftform o Eintrag auf Versichertenkarte Urteilsfähigkeit bei Errichtung

6 Inhalt Zustimmung Beendigung Medizinische Einleitung Positive Verzicht Fortsetzung Keine Zustimmung

7 Inhalt Zustimmung Beendigung Medizinische Einleitung Positive Negative Verzicht Keine Zustimmung Fortsetzung

8 Inhalt Vertrauensperson: Im Fall der Urteilsunfähigkeit über Durchführung / Ablehnung von medizinischen entscheiden Beendigung Zustimmung Medizinische Einleitung Positive Negative Verzicht Keine Zustimmung Fortsetzung

9 Inhalt Vertrauensperson: Im Fall der Urteilsunfähigkeit über Durchführung / Ablehnung von medizinischen entscheiden Negative Beendigung Verzicht Zustimmung Medizinische Keine Zustimmung Einleitung Mutmasslicher Wille Fortsetzung Positive

10 Wirkungen Eintritt und Grundsatz der Wirkungen o Urteilsunfähigkeit o Verbindlichkeit Unverbindlichkeit o Widerrechtliche Anordnungen o Fehlender freier Wille o Abweichender mutmasslicher Wille Missachtung oder Gefährdung o Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde

11 Beendigung Verfügende Person o Widerruf o Urteilsfähigkeit Beauftragte Person o Niederlegung

12 Erwachsenenschutzrechtliche Behördliche Nicht behördliche Beistandschaften Fürsorgerische Unterbringung Selbst vorgesehene Von Gesetzes wegen eingeleitete Begleitbeistandschaft Vertretungsbeistandschaft Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretungsrechte Art. 374 ff. ZGB Art. 377 ff. ZGB Mitwirkungsbeistandschaft Umfassende Beistandschaft

13 Der Vorsorgeauftrag Wahrung des Selbstbestimmungsrechtes bei Verlust der Urteilsfähigkeit Vorgängig jemanden beauftragen, für den Fall der eigenen Urteilsunfähigkeit die Sorge für einen zu übernehmen o Einzelne Bereiche oder gesamthaft Eigenhändige Errichtung oder öffentliche Beurkundung o Infostar Handlungsfähigkeit der errichtenden Person Beauftragte Person: natürliche oder juristische Person(en) o Ersatzperson(en)

14 Inhalt Vertretung im Rechtsverkehr Personensorge Vermögenssorge

15 Wirkungen und Ausführung Eintritt und Grundsatz der Wirkungen o Urteilsunfähigkeit & Sorgebedürftigkeit o Inhaltliche Mindestanforderungen o Prüfung durch die Erwachsenenschutzbehörde o Gültigkeit, Wirksamkeit, Eignung der beauftragten Person, Abklärung, ob weitere notwendig o Annahme durch beauftragte Person o Feststellungsverfügung und Legitimationsurkunde Verbindlichkeit Beauftragte Person o Ausführung des Auftrages im übertragenen Umfang o Sinngemässe Anwendung der obligationenrechtlichen Regeln zum einfachen Auftrag o Entgeltlichkeit?

16 Beendigung Auftraggebende Person o Widerruf o Wiedererlangen der Urteilsfähigkeit o Tod Beauftragte Person o Kündigung

17 Erwachsenenschutzrechtliche Behördliche Nicht behördliche Beistandschaften Fürsorgerische Unterbringung Selbst vorgesehene Von Gesetzes wegen eingeleitete Begleitbeistandschaft Vertretungsbeistandschaft Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretungsrechte Art. 374 ff. ZGB Art. 377 ff. ZGB Mitwirkungsbeistandschaft Umfassende Beistandschaft

18 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Prof. Dr. Stephanie Hrubesch-Millauer, Rechtsanwältin Lehrstuhl für Privatrecht Zivilistisches Seminar, Universität Bern