Philipp Hackländer. "Im Namen des Deutschen Volkes"

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1 Philipp Hackländer "Im Namen des Deutschen Volkes" Der allgemein-zivilrechtliche Prozeßalltag im Dritten Reich am Beispiel der Amtsgerichte Berlin und Spandau ffnft BERLIN VERLAG Arno Spitz GmbH Nomos Verlagsgesellschaft

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 I. Einleitung 15 A. Untersuchungsgegenstand 15 B. Stand der Forschung 18 C. Quellen Entscheidungsreihen 28 a) Gesamtumfang 28 b) Inhalt der Prozeßakten Akten des Kammergerichts Akten des Reichsjustizministeriums 31 D. Methodik 32 II. Prozeßakten des Amtsgerichts Spandau, Abteilung 5, Jahrgang A. Akten ohne erkennbare jüdische Beteiligung: Rechtsprechung gemäß rechtsstaatlicher Gewöhnung"? Das Amtsgericht Spandau Allgemeines 36 a) Nationalsozialistische Vorgaben zur richterlichen Tätigkeit 36 b) Prozeßrechtliche Änderungen Allgemeine Auswertungen des Aktenmaterials 40 7

3 a) Die Kläger 40 b) Die Beklagten 42 c) Entscheidungen insgesamt Entscheidungen zum Verkehrs-, Vermögens- und Wirtschaftsrecht 45 a) Gesetzgeberische Tätigkeit und Wirtschaftslenkung der Nationalsozialisten bis b) Rechtsstreite zu Dauerschuldverhältnissen 49 (1) Miete und Pacht 49 (2) Dienst- und Geschäftsbesorgungsverträge 66 (3) Darlehensverträge 69 c) Kauf- und Werkverträge 73 (1) Allgemeines 73 (2) Einzelne Rechtsstreite 75 d) Vermögensrecht 77 (1) Allgemeines 77 (2) Einzelne Rechtsstreite Personenrecht 80 a) Erbrecht 80 b) Familienrecht 81 (1) Allgemeines 81 (2) Einzelne Rechtsstreite Sonstige Entscheidungen 91 a) Beteiligung von Nationalsozialisten 91 b) Verwendung nationalsozialistischer Schlagworte, Verweis auf heutige Rechtsanschauung" 96 c) Diskriminierendes Parteivorbringen 100 B. Gerichtliche Sonderstellung der jüdischen Beteiligten? Beteiligung von Juden 102 a) Das Problem der Identifizierung 102 b) Jüdische Gemeinde in Spandau 103 c) Entrechtung der Juden bis (1) Berufsverbot für Rechtsanwälte 104 (2) Veröffentlichte Gerichtsentscheidungen 106 (3) Antijüdische Gesetzgebung 107 (4) Ausnahmen vom Arierparagraphen 108 (5) Ergebnis 109 d) Beteiligung von Juden als Parteien 110

4 (1) Juden als Kläger 110 (2) Juden als Beklagte 117 e) Beteiligung von jüdischen Rechtsanwälten 119 f) Beteiligung von Juden als Zeugen Zusammenfassung 122 III. Prozeßakten des Amtsgerichts Berlin, Jahrgang A. Rechtsstreite ohne jüdische Beteiligung Allgemeines Allgemeine Veränderungen in Innenpolitik und Justiz bis a) Innenpolitische Veränderungen 127 b) Änderungen in Gesetz und veröffentlichter Rechtsprechung Allgemeine Statistiken 134 a) Klägerseite 134 b) Beklagtenseite 138 c) Entscheidungen und Anspruchsnormen 140 d) Erfolgs- und Mißerfolgsquoten auf Klägerseite 146 e) Erfolgs- und Mißerfolgsquoten auf Beklagtenseite Verkehrs-, Vermögens-und Wirtschaftsrecht 152 a) Allgemeines 152 b) Dauerschuldverhältnisse 152 (1) Miete und Pacht 152 (2) Dienst-und Geschäftsbesorgungsverträge 163 (3) Darlehensverträge 168 c) Kauf-, Werk- und Werklieferungsverträge 178 (1) Kaufverträge 178 (2) Werk- und Werklieferungsverträge 188 d) Vermögensrecht 190 (1) Herausgabe aus Eigentümer-Besitzer- Verhältnis 190 (2) Ungerechtfertigte Bereicherung 191 (3) Schadensersatz aus unerlaubter Handlung und anderen Rechtsgründen 195 e) Kriegsverhältnisse und Kriegswirtschaft Personenrecht 210

5 a) Erbrecht 210 b) Familienrecht / Auseinandersetzungen zwischen Eheleuten Sonstige Urteile 220 B. Prozeßakten mit jüdischer Beteiligung Allgemeines 223 a) Zahlen über die in Berlin verbliebenen Juden 223 b) Maßnahmen gegen Juden bis 1942 und ihre Folgen Beteiligung von Juden 232 a) Tatsächliche Beteiligung als Parteien 232 (1) Juden als Kläger 232 (2) Juden als Beklagte 243 b) Vertretung deportierter oder ausgewanderter Personen durch kommissarische Verwalter und Abwesenheitspfleger 257 c) Beteiligung als Zeugen 264 d) Beteiligungen als Parteienvertreter Sonstige Beteiligung von diskriminierten Personen 267 IV. Gesamtauswertung und Schluß 276 A. Allgemeine Ergebnisse 276 B. Exkurs: Vorbereitungen auf ein Sondergesetz 282 C. Die Sonderstellung der Juden 286 D. Auswertung der Zahlen zu Auffälligkeiten" und Veränderungen" von streitigen Entscheidungen des Amtsgerichtes Spandau, Abteilung Systemkonforme Veränderungen" Auffällige Rechtsstreite ohne Veränderungen" Die Veränderungen" in Zahlen 290 E. Auswertungen der Zahlen zu Auffälligkeiten" und Veränderungen" von streitigen Entscheidungen des Amtsgerichts Berlin

6 1. Systemkonforme Veränderungen" Nicht-systemkonforme Veränderungen" Auffällige Rechtsstreite ohne Veränderungen" Die Veränderungen" in Zahlen 295 F. Vergleich der ermittelten Zahlen und Ergebnisse 295 Anhang: Inhalt des Erhebungsbogens 297 Literaturverzeichnis 303 Quellen 315 Sachverzeichnis