WAHL-PROGRAMM FÜR DEN BEZIRKS-TAG OBERBAYERN IN LEICHTER SPRACHE

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1 WAHL-PROGRAMM FÜR DEN BEZIRKS-TAG OBERBAYERN IN LEICHTER SPRACHE

2 Inhalt Das steht auf den Seiten: Wahl-Programm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayerischer Bezirks-Tag 2013 Seite 3 bis Seite 4 GRÜNE Politik für Menschen mit Behinderung Seite 5 bis Seite 9 GRÜNE Politik in der Psychiatrie Seite 10 bis Seite 14 GRÜNE Politik für eine bessere Pflege Seite 15 GRÜNE Politik beim Klima-Schutz Seite 15 bis Seite 17 GRÜNE Politik in der Kultur Seite 17 bis Seite 18 GRÜNE Politik in den Bezirken Seite 19 Wer hat dieses Heft gemacht Seite 20 (2)

3 Wahl-Programm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayerischer Bezirks-Tag 2013 Am 15. September 2013 wird in Bayern gewählt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden auch über die Bezirks-Tage in Bayern. Der Bezirks-Tag macht die Politik im Bezirk. Es gibt 7 Bezirke in Bayern. Wichtige Aufgaben von den Bezirken sind zum Beispiel: Etwas zu tun, damit es den Menschen besser geht. Besonders den Menschen, die oft Nachteile haben. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderung Ältere Menschen Der Bezirks-Tag ist auch zuständig für: Gesundheit, Natur-Schutz, Jugend und Kultur. Und er ist Träger von Fach-Schulen und Förder-Schulen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen mehr in den Bezirks-Tag! Wir wollen schon immer eine inklusive Gesellschaft. Das heißt: Wir wollen, dass alle Menschen dazu gehören. Dazu sagt man auch: Inklusion. Alle Menschen sollen überall mitmachen können. Niemand soll ausgeschlossen sein! Wir haben in den letzten 5 Jahren schon viel erreicht! 3

4 Wahl-Programm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayerischer Bezirks-Tag 2013 Das wollen wir noch erreichen: Es muss das gemacht werden, was in der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung steht. Darin steht: Menschen mit Behinderung haben die gleichen Rechte wie Menschen ohne Behinderung. Menschen, die Pflege brauchen: Sie müssen würdevoll gepflegt werden. Und alte Menschen brauchen genug Geld, um würdevoll leben zu können. Menschen mit einer psychischen Krankheit müssen gut versorgt werden. Sie müssen gute Hilfen bekommen. Psychische oder seelische Krankheit bedeutet zum Beispiel: Einem Menschen geht es lange Zeit nicht gut. Er ist immer ohne Grund sehr traurig oder hat viel Angst. So sehr, dass er nicht gut leben kann. Wir setzen uns auch weiterhin für die Umwelt ein. Das Klima muss geschützt werden! 4

5 für Menschen mit Behinderung Wir setzen uns dafür ein: Menschen mit Behinderung müssen ihre Rechte bekommen. So wie es in der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung steht. Wir wollen klare Regeln für ein Bundes-Teilhabe-Gesetz. Die Eingliederungs-Hilfe muss besser geregelt werden. Es muss mehr ambulante Angebote für Menschen mit Behinderung geben. Ambulante Angebote sind zum Beispiel: Pflege-Dienste und Betreuungs-Dienste. Sie helfen den Menschen mit Behinderung in ihrem Zuhause. Zum Beispiel bei der täglichen Körper-Pflege. Die Angebote müssen so sein, dass man sie gut nutzen kann. Zum Beispiel müssen sie in der Nähe sein. Es muss ein Plan gemacht werden: Wie die Inklusion erreicht werden kann. Damit alle Menschen überall mitmachen können. Menschen mit Behinderung sollen selber entscheiden können: welche Angebote sie brauchen und nutzen wollen. Menschen mit Behinderung sollen dort arbeiten können, wo sie wollen. Auch auf dem allgemeinen Arbeits-Markt. 5

6 für Menschen mit Behinderung Bildung für alle Menschen! Alle Menschen sollen gut lernen können. Dazu müssen sie von Anfang an die Hilfen bekommen, die sie brauchen. Zum Beispiel brauchen kleine Kinder mit Behinderung bestimmte Hilfen: wenn sie nicht gut sprechen oder nicht gut laufen lernen. Es muss geregelt werden: damit Schüler mit Behinderung eine gute Schul-Begleitung bekommen. Kinder und Jugendliche mit Behinderung sollen gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen ohne Behinderung betreut und unterrichtet werden. Es muss auch eine gute Betreuung für alle am Nachmittag geben. Auch Schüler ohne Behinderung sollen in die Förder-Schulen vom Bezirk gehen können. Mehr selbst bestimmen! Bü-tschee Seit 2008 gibt es das Persönliche Budget. Es heißt auch: Persönliches Geld. Damit können Menschen mit Behinderung ihre Hilfen selbst aussuchen und selbst bezahlen. So kann jeder besser selbst bestimmen: was er braucht und nutzen will. Bisher nutzen nur wenige Menschen mit Behinderung das Persönliche Geld. Das wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ändern! 6

7 für Menschen mit Behinderung Wir wollen das Persönliche Geld bekannter machen. Menschen mit Behinderung sollen davon wissen. Sie sollen unterstützt werden: Damit sie das Persönliche Geld bekommen. Es muss einfacher sein, den Antrag dafür zu stellen. Es muss passende Hilfs-Angebote geben. Damit sich jeder die Hilfen aussuchen kann, die er braucht. Damit jeder selbst-bestimmt leben kann! Barriere-Freiheit überall! Barrieren sind Hindernisse. Barriere-Freiheit und barriere-frei heißt: ohne Hindernisse. Zum Beispiel: mit Rampe für Rollstuhl-Fahrer Leichte Sprache für Menschen mit Lern-Schwierigkeiten Übersetzer für Gebärden-Sprache und Licht-Signale für Menschen mit einer Hör-Behinderung Blinden-Schrift und Ton-Signale für Menschen mit einer Seh-Behinderung Wenn es mehr Barriere-Freiheit gibt: Dann können Menschen mit Behinderung selbst-ständiger leben! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen überall Barriere-Freiheit! Zum Beispiel in Bussen und Bahnen. In Gebäuden, auf Straßen und Plätzen. 7

8 für Menschen mit Behinderung Alle Informationen müssen barriere-frei sein. Dazu gehört auch das Internet. Alle wichtigen Informationen müssen in Leichte Sprache übersetzt werden! Wir setzen uns für die Mobilitäts-Hilfe ein. Die Mobilitäts-Hilfe ist Geld für Fahr-Dienste in der Freizeit. Zum Beispiel für den Behinderten-Fahr-Dienst oder für das Taxi. Mit dem Geld können Menschen mit einer Schwer-Behinderung selbst entscheiden: womit und wann sie fahren wollen. Die Mobilitäts-Hilfe muss noch besser geregelt werden! Neue Wohn-Möglichkeiten für Menschen mit Behinderung! In Artikel 19 von der UN-Konvention steht: Menschen mit Behinderung sollen unabhängig leben können. Sie sollen in der Gemeinschaft dabei sein können. Deshalb sind passende Wohn-Möglichkeiten wichtig! Menschen mit Behinderung sollen selbst bestimmen: wo und wie sie wohnen wollen. Zum Beispiel in einer Wohn-Gemeinschaft oder in einer eigenen Wohnung. Und nicht nur in großen Einrichtungen wie Wohn-Heimen. Das wollen wir erreichen: Wohnungen für Menschen mit Behinderung müssen innerhalb eines Ortes sein und nicht außerhalb. Es muss mehr ambulant betreutes Wohnen geben. Ambulant betreut heißt: Sie wohnen in ihrer eigenen Wohnung. Es kommt ein Betreuer, der ihnen hilft. 8

9 für Menschen mit Behinderung Alte Wohnungen müssen barriere-frei umgebaut werden. Zum Beispiel mit Treppen-Lift und großem Bade-Zimmer für Rollstuhl-Fahrer. Es muss gemeinsame Wohn-Heime für Menschen mit Behinderung und für Menschen ohne Behinderung geben. Neue Wohn-Heime dürfen nicht zu groß sein. Jedes neue Wohn-Heim soll höchstens 24 Wohn-Plätze haben. Arbeit und guter Lohn für alle! Menschen mit Behinderung sind häufiger arbeitslos als Menschen ohne Behinderung. Es ist schwierig für Menschen mit Behinderung: einen Arbeits-Platz auf dem allgemeinen Arbeits-Markt zu bekommen. Es muss einfacher werden: Den Arbeits-Platz in einer geschützten Werkstatt zu verlassen. Und an einem Arbeits-Platz auf dem allgemeinen Arbeits-Markt anzufangen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen: Es muss mehr Arbeits-Angebote für Menschen mit Behinderung geben. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderung müssen mehr Arbeits-Möglichkeiten und Weiter-Bildungen anbieten. Die Werkstätten sollen ihre Mitarbeiter für den allgemeinen Arbeits-Markt ausbilden. Bü-tschee Es muss ein Persönliches Budget auch für die Arbeit geben. Damit Menschen mit Behinderung ihre Hilfen selbst aussuchen und bezahlen können. Zum Beispiel: wie sie zum Arbeits-Platz fahren wollen. 9

10 in der Psychiatrie Ab 2015 werden die psychiatrischen Bezirks-Kliniken anders bezahlt. Das darf aber kein Nachteil für die Patienten werden! Die Bezirks-Kliniken müssen gerecht bezahlt werden. Menschen mit einer psychischen Krankheit müssen gut versorgt werden. Sie müssen gute Hilfen bekommen. Psychische oder seelische Krankheit bedeutet zum Beispiel: Einem Menschen geht es lange Zeit nicht gut. Er ist immer ohne Grund sehr traurig oder hat viel Angst. So sehr, dass er nicht gut leben kann. Berater und Beschwerde-Stellen für Patienten! Es gibt in den psychiatrischen Kliniken Berater für Patienten. Sie beraten die Patienten, damit das Best-mögliche gemacht wird. Sie vermitteln zwischen den Patienten und der Klinik. Die Berater arbeiten ehren-amtlich. Das heißt: Es ist nicht ihr Beruf. Sie arbeiten ohne Bezahlung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein: Die Berater sollen gut geschult und weiter-gebildet werden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen noch erreichen: Es muss Beschwerde-Stellen in ganz Oberbayern geben. Wo Menschen Beratung und Hilfe bekommen. Wenn sie zum Beispiel schlechte Erfahrungen in einer psychiatrischen Klinik gemacht haben. 10

11 in der Psychiatrie Menschen, die schon in einer psychiatrischen Klinik waren: Sie sollen ihre Erfahrungen anderen Menschen mitteilen. Es gibt schon Selbsthilfe-Gruppen und Interessen-Verbände von Menschen mit einer seelischen Erkrankung. Wir wollen diese Gruppen und Verbände unterstützen. Behandlung und Betreuung zu Hause oder in der Nähe! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Es muss mehr ambulante Hilfen geben. Damit Menschen mit einer seelischen Erkrankung zu Hause wohnen können. Die Hilfs-Dienste kommen dann zu ihnen nach Hause. In einer dringenden Situation muss es ein Krisen-Team geben: Das sind Helfer, die die Patienten in ihrer gewohnten Umgebung betreuen. Es muss ein gutes Kranken-Hilfe-Gesetz in der Psychiatrie geben. Dazu müssen die Fach-Leute gefragt werden. Es muss Arbeits-Plätze für Menschen mit einer seelischen Erkrankung nah am Wohn-Ort geben. Wo sie gemeinsam mit Menschen ohne seelische Erkrankung oder Behinderung arbeiten. In den Tages-Stätten muss es mehr Arbeits-Training geben. Damit die Menschen lernen, wieder zu arbeiten. Es muss auch möglich sein: sich Geld dazu verdienen zu können. 11

12 in der Psychiatrie Kinder und Jugendliche mit seelischer Erkrankung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Es muss mehr Einrichtungen und Angebote für Kinder und Jugendliche mit seelischer Erkrankung oder Behinderung geben. Die Einrichtungen müssen nah am Wohn-Ort sein. Das Wichtigste ist: Die Kinder und Jugendlichen sollen solange wie möglich zu Hause bleiben. Sie müssen zu Hause gute Hilfen und Betreuung bekommen. Nur wenn es gar nicht anders geht: Dann müssen sie in eine Klinik. Alte Menschen mit seelischer Erkrankung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Alte Menschen sollen würdevoll leben können. Sie müssen gut wohnen und versorgt werden. Das Wichtigste ist: Alte Menschen sollen solange wie möglich zu Hause wohnen. Sie müssen in der Nähe von ihrer Wohnung gut einkaufen und zum Arzt gehen können. Sie müssen zu Hause gute Hilfen und Betreuung bekommen. Nur wenn es gar nicht anders geht: Dann müssen sie in eine Klinik. Deshalb muss es mehr Pflege-Dienste und Betreuungs-Dienste in der Nähe geben. 12

13 in der Psychiatrie Migranten und Flüchtlinge mit seelischer Erkrankung Migranten und Flüchtlinge sind Menschen aus anderen Ländern. Sie wohnen und arbeiten in Deutschland. Auch sie brauchen psychiatrische Hilfe. Wir setzen uns dafür ein: Migranten brauchen gute Informationen in ihrer Mutter-Sprache. Sie müssen zum Beispiel wissen, wie sie psychiatrische Hilfen bekommen können. Es muss mehr Mitarbeiter in Arzt-Praxen und Kliniken geben: Sie müssen die Mutter-Sprache von den Migranten verstehen. Schutz und Hilfe bei Drogen und Sucht Es ist wichtig vorzubeugen und die Menschen zu schützen. Das nennt man Prävention. Alkohol und Medikamente können Menschen schwer schädigen. Deshalb ist es wichtig, die Menschen zu informieren und zu schützen. Menschen mit Sucht-Problemen brauchen gute Hilfe. Diese Hilfen müssen sie einfach bekommen können. Ohne Hindernisse und Probleme. 13

14 in der Psychiatrie Menschen mit seelischer Erkrankung, die eine Straf-Tat gemacht haben: Sie werden immer öfter in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Es muss mehr Bezirks-Kliniken geben: die sich mit Straf-Tätern mit seelischer Erkrankung auskennen. Patienten mit Sucht-Problemen sollen nicht zusammen mit Straf-Tätern mit seelischer Erkrankung in der Klinik wohnen. Es muss mehr Hilfs-Angebote für Straf-Täter mit seelischer Erkrankung geben. Nicht nur in Kliniken, sondern auch in der Nähe vom Wohn-Ort. Es muss zum Beispiel auch betreute Wohn-Gemeinschaften für Straf-Täter mit seelischer Erkrankung geben. Die Straf-Täter mit seelischer Erkrankung müssen über eine lange Zeit gut betreut werden. 14

15 für eine bessere Pflege Es gibt immer mehr Menschen, die Pflege brauchen. Aber es gibt immer weniger Menschen, die pflegen. Es muss mehr Pflege-Angebote geben. Alle Menschen, die Pflege brauchen: sie müssen gut versorgt werden. Alle Pflege-Kräfte müssen gut ausgebildet werden. Sie müssen besser verdienen. Die Arbeits-Bedingungen müssen besser geregelt werden. Dieser Beruf muss mehr anerkannt werden! GRÜNE Politik beim Klima-Schutz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirks-Tag haben schon viel erreicht! Zum Beispiel sollen alle Gebäude, die dem Bezirk gehören: die Sonnen-Energie nutzen. Das muss nun auch gemacht werden. Der Bezirk muss noch mehr für den Klima-Schutz tun. Das kann er bei seinen eigenen Gebäuden schon tun. So kann der Bezirk ein gutes Vorbild sein. 15

16 beim Klima-Schutz Gutes Bauen Bau-Projekte müssen zu aller erst gut geplant werden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen zum Beispiel erreichen: Die Bau-Stoffe müssen umwelt-freundlich sein. Die Roh-Stoffe müssen nachwachsend sein. Und keine Erdöl-Produkte. Es muss mehr Wind-Energie und mehr Sonnen-Energie geben. Man muss darauf achten: Welche Schäden kann man für die Umwelt verhindern. Eine Liste muss gemacht werden: was muss man beim Bauen oder Umbauen beachten. Umwelt-freundlicher Verkehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Alle Fahrzeuge von Bezirks-Unternehmen und Behörden müssen umwelt-freundlich und sparsam sein. Es muss Dienst-Fahrräder geben. Es muss billige Fahr-Karten für Mitarbeiter geben. Natur-Schutz Gerade in Oberbayern muss es mehr Natur-Schutz und Landschafts-Pflege geben. Denn in Oberbayern werden viele Flächen verbaut. 16

17 beim Klima-Schutz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Es muss mehr und größere Landschafts-Schutz-Gebiete geben. Es muss auch Wind-Energie-Anlagen in Landschafts-Schutz-Gebieten geben. Dabei muss man auf den Schutz von Natur und Umwelt achten. Essen in Bezirks-Einrichtungen wie Kantinen muss so sein: Umwelt-freundlich, biologisch, jahreszeitliche Produkte, Produkte aus der Region und mit guten Arbeits-Bedingungen und Lohn für die Bauern und die Küchen-Arbeiter. GRÜNE Politik in der Kultur Kultur-Angebote sind zum Beispiel: Theater, Museum, Kino, Bücherei, Konzerte. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen erreichen: Der Bezirk Oberbayern soll die unterschiedlichen Kultur-Angebote weiter unterstützen. Arbeits-Gruppen von Bürgern sollen weiter unterstützt werden. Mit der regionalen Geschichte muss man sich weiter kritisch befassen. 17

18 in der Kultur Die Vielfalt erleben und gestalten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine bunte Kultur: welt-offen und vielfältig! Wir unterstützen Gruppen und Vereine, die Einwanderern in Deutschland helfen. Menschen mit Behinderung und Menschen mit seelischer Erkrankung müssen Kultur mitmachen können. Wir wollen mehr Unterstützung für die kleineren Projekte. Den Oberbayerischen Kultur-Preis sollen auch junge und moderne Künstler bekommen. Der Bezirk muss alte und neue Kultur-Einrichtungen unterstützen. Sport-Projekte müssen unterstützt werden: für Menschen mit Behinderung für ärmere Menschen für Menschen aus verschiedenen Ländern für junge und alte Menschen zusammen Die Jugend-Arbeit unterstützen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN finden die Jugend-Arbeit vom Bezirk Oberbayern wichtig! Deshalb unterstützen wir die Jugend-Arbeit. Der Bezirks-Jugend-Ring Oberbayern ist sehr wichtig. Er muss die kleineren Jugend-Projekte in der Region unterstützen und stark machen. Sie müssen sich alle miteinander zusammentun. 18

19 in den Bezirken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen offen über die Bezirke reden: über die Zukunft über Geld über eine sinnvolle Aufgaben-Verteilung Die Bezirks-Arbeit und die Regierungs-Arbeit müssen kritisch überprüft werden. Wir wollen noch mehr Demokratie. Das heißt Volks-Beteiligung. Die Bürger müssen mehr mitbestimmen können. Alles muss klar geregelt sein. Wir brauchen wirksameres Handeln und nicht so viel Papier-Kram! Wir wollen mehr Bürger-Nähe! Das heißt: Die Bürger sollen mit den Leuten vom Bezirk ganz einfach sprechen können. 19

20 Herausgegeben von: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bezirks-Tags-Fraktion Oberbayern Sendlinger Straße München Verantwortlich: Petra Tuttas Übersetzung in LEICHTE SPRACHE: Verena Reinhard Einfach verstehen Medienwerkstatt für leichte Sprache Layout: Wolfgang Huber, Bilder: Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.v. Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013; Leichte-Sprache-Zeichen: Inclusion Europe und Cliparts Microsoft Office. Druck: BBW Druckerei, München B90/DIE GRÜNEN, Bezirks-Tags-Fraktion Oberbayern Umwelt-freundlich gedruckt auf 100% Umwelt-Papier 20

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