Rubriken. Nr März 2016

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Ina Gundi Walter
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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Gremien Stadtrat Seite 1f. Wirtschaftsausschuss Seite 2 Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen Seite 2f. Ortsbeirat Mainz-Hartenberg/Münchfeld Seite 3 Ortsbeirat Mainz-Finthen Seite 3f. Beirat f. d. Belange v. Menschen mit Behinderung Seite 4 Öffentliche Bekanntmachungen Straßenbenennungen Seite 5f. Öffnungszeiten städt. Ämter Seite 7 Impressum Seite 7 Gremien zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, , 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, T E I L I Anfragen 1. Geschwindigkeitskontrollen der Stadt Mainz (CDU) 2. Tempo 30 in Mainz (FDP) 3. Beratungsrechte von Ortsbeiräten bei Baugenehmigungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 4. Bürgerforen (ÖDP) 5. Zwangsvollstreckung der Rundfunkgebühren durch die Stadt (Mainzer Bürgerfraktion) 6. Mainzer Ring (FW-G) 7. Barrierefreies Taxi (SPD) 8. Ausgaben der Fraktionen (FW-G) 9. Givebox (SPD) 10. Arbeitszeitkonten (SPD) Nr März Grundstücksverfügbarkeit für den Radweg zwischen Drais und Finthen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12. Datenschutz von Bürger- und Ratsaktivitäten (CDU) 13. Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Mainz (CDU) 14. Nutzungsplanung Immobilien der Stadt Mainz (CDU) 15. Bürgerforum Mainz Meine Stadt. Meine Ideen. (CDU) 16. Broschüre Einkaufen in Mainz Shopping Guide (CDU) 17. Ortsverwaltungen (CDU) 18. Bürgerhäuser (CDU) 19. Schulsituation der Flüchtlingskinder in Mainz (ÖDP) 20. Einsatz von Leiharbeitskräften an Mainzer Schulen (DIE LINKE) 21. Landesfinanzierung für Flüchtlinge in Mainz (FDP) 22. Taxikonzessionen in Mainz (FDP) 23. Umsetzung des Landestransparenzgesetzes in Mainz (DIE LINKE) 24. Fragestunde Anträge 25. Masterplan Verkehr (CDU) 26. gem. Antrag (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entwicklung einer Sportstiftung 27. Fernwärmeversorgung (FW-G) T E I L II A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden 28. Sachstandsberichte 29. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 30. Wirtschaftliche Beteiligungen Änderung der Satzung für Märkte und Volksfeste Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 1

2 32. Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten 33. Durchführung eines Modellprojektes zur Erhöhung des Betreuungsangebotes für Grundschulkinder 34. Bewohnerparken Mainz-Oberstadt 35. Bebauungsplanentwurf "Residenzpassage (A 269)" (Satzungsbeschluss) 36. Veränderungssperre " O 67-VS/I" - Erste Verlängerung 37. Bebauungsplanverfahren "A 265" (Satzungsbeschluss) 38. Bebauungsplan "B 158/ 2.Ä" (Planstufe I), vereinfachtes Verfahren 13 BauGB B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden 39. Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien 40. Einwohnerfragestunde [ca Uhr] 41. Anregungen der Ortsbeiräte [ca Uhr] b) nicht öffentlich 42. Personalangelegenheiten 43. Wirtschaftliche Beteiligungen 44. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 45. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 46. Bekanntgabe von Eilentscheidungen 47. Grundstücksangelegenheiten Mainz, Michael Ebling Oberbürgermeister zur Dringlichkeitssitzung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, , 14:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, - die erfolgt mit verkürzter Frist - a) nicht öffentlich 1. Anerkennung der Dringlichkeit 2. Grundstücksangelegenheiten Mainz, In Vertretung Kurt Merkator Beigeordneter zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 7 bis Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Wirtschaftliche Beteiligungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 5. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 6. Mitteilungen Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 2

3 b) öffentlich 7. Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2017/ Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2015 nach Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten 10. Mitteilungen Mainz, Michael Ebling Oberbürgermeister zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz- Hartenberg/Münchfeld am Dienstag, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, Mainz 1. Planungsstand Cavalier Holstein Anträge 2. Jugendzentrum "Parkhaus" (SPD) 3. Einwohnerfragestunde Anfragen 4. Baumfällarbeiten "Im Münchfeld/Hegelstr." (SPD) 5. Weitere Nutzung Peter-Jordan-Schule (ÖDP) 6. Sachstandsberichte 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 9. Mitteilungen und Verschiedenes 10. Stadtteilmittel Mainz, Walter Konrad 2. Stellvertretender Ortsvorsteher... zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen am Dienstag, , 19:00 Uhr, Finther Stübchen im Bürgerhaus, Obstmarkt 24, Mainz 1. Bericht Sperrung Finther Landstraße Anträge 2. Kontrolle des ruhenden Verkehrs Poststraße/Prunkgasse (SPD) 3. Bushaltestelle Bezirksfriedhof (SPD) 4. Koordinierung von Baumaßnahmen (SPD) 5. Einwohnerfragestunde Anfragen 6. Bürgerhaus Mainz-Finthen (CDU) 7. Fuß- und Radweg zum Bezirksfriedhof West entlang der K11 (CDU) 8. Abbau Packstation 125 (CDU) 9. Müllbeseitigung zwischen Endhaltestelle der Linie 50 Römerquelle und der Haltestelle Jupiterweg (CDU) 10. Auffahrten A 60 an der Anschlussstelle Finthen (CDU) 11. Bauschutt (CDU) 12. Straßenbelag Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße (SPD) 13. Anfragen aus vorherigen Sitzungen 14. Sachstandsberichte 15. Mitteilungen und Verschiedenes Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 3

4 b) nicht öffentlich 16. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 17. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Herbert Schäfer, Ortsvorsteher zur Sitzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 1. Vorstellung Projekt "Bahnhofstraße" 2. Vorstellung der Zusammenfassung und Empfehlungen Modellprojekt nach 14a AGSGB XII 3. Bericht über die Mitnahme von E-Scootern in Bussen 4. Antrag 4.1. Wiederaufnahme der Volkshochschule Mainz in die vergünstigten Angebote des bestehenden Sozialausweises Zugang zur Kupferbergterrasse 4.3. Bereitstellung von Mitteln zur Begleitung der Erstellung des kommunalen Aktionsplans 5. Sachstandsberichte 5.1. Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0964/2015, Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung 5.2. Sachstandsbericht zu Antrag 0636/2015 des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen 6. Bericht aus den AKs 7. Einwohnerfragestunde 8. Verschiedenes Mainz, Ursula Wallbrecher (Vorsitzende) Kurt Merkator (Beigeordneter) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 4

5 Öffentliche Bekanntmachungen Straßenbenennungen 1. Straßenbenennung in Mainz-Altstadt hier: Geschwister-Heinefetter-Platz Postleitzahl: Straßenschlüssel: Statistischer Bezirk: 1542 Bundestagswahlbezirk: 1505 Kommunalwahlbezirk: 1554 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2016 beschlossen, der Fläche an der Alten Universitätsstraße, die nordöstlich direkt an den Moller-Bau anschließt, im Norden und Osten begrenzt durch Bäume und im Süden durch das Gebäude Schöfferstraße 17, den Namen zu geben. Geschwister-Heinefetter-Platz Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 5

6 2. Straßenbenennung in Mainz-Hechtsheim hier: Fastradaweg Postleitzahl: Straßenschlüssel: Statistischer Bezirk: 6166 Bundestagswahlbezirk: 6109 Kommunalwahlbezirk: 6133 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2016 beschlossen, der Straße auf dem ehemaligen Bolzplatz in Mainz-Hechtsheim zwischen den Straßen An den Frankengräbern und Rieslingstraße den Namen zu geben. Fastradaweg Die Benennungen treten 4 Wochen nach Bekanntgabe in Kraft. Mainz, den 29. Februar 2016 Marianne Grosse Beigeordnete Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 6

7 Öffnungszeiten städtischer Ämter Am Samstag, 26. März 2016 (Ostersamstag) bleiben die Wissenschaftliche Stadtbibliothek (Rheinallee 3 B), das Stadtarchiv (Rheinallee 3 B), die öffentliche Bücherei - Anna Seghers - (Bonifaziuszentrum) und die Stadtteilbücherei Gonsenheim (Maler-Becker-Straße 1) geschlossen. Das Peter-Cornelius-Konservatorium ist während der Osterferien vom Freitag, 25. März 2016 bis Sonntag, 03. April 2016 geschlossen. Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr März 2016 Seite 7

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