*DE A *

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "*DE A *"

Transkript

1 *DE A * (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (71) Anmelder: Robert Bosch GmbH, Stuttgart, DE (51) Int Cl. 8 : F04D 29/58 ( ) F04B 53/08 ( ) F04B 17/04 ( ) (72) Erfinder: Gellner, Thomas, Lohr, DE (74) Vertreter: WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, München Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Elektromotor-Pumpen-Einheit, sowie eine Hydraulikanordnung mit einer derartigen Einheit (57) Zusammenfassung: Offenbart sind eine Lüftereinheit sowie eine Hydraulikanordnung mit einer derartigen Lüftereinheit, wobei die Lüftereinheit aus einem Lüfter besteht, der einen Elektromotor, welcher eine Hydromaschine antreibt, mit einem Luftstrom kühlt. Gleichzeitig steht der Luftstrom in Wärmeaustausch mit einem einen Öl-Luftkühler durchströmenden Druckmittelvolumenstrom. 1/7

2 Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Elektromotor-Pumpen-Einheit gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruch 1 sowie eine Hydraulikanordnung mit einer derartigen Einheit gemäß Patentanspruch 8. [0002] Lüfter dienen zum Kühlen eines Elektromotors, der beispielsweise in einer Hydraulikanordnung eine Hydraulikpumpe antreibt. Der Lüfter ist im Gehäuse des Elektromotors angeordnet und wird dabei von diesem oder einem eigenen Elektromotor angetrieben. Im letzteren Fall wird der Lüfter als Fremdlüfter bezeichnet. Der Elektromotor erzeugt im Betrieb Wärme, die durch den Lüfter abgetragen wird, wodurch Schaden durch Überhitzung vermieden wird. Der Lüfter saugt den zur Kühlung nötigen Luftstrom aus der Umgebung an und bläst diesen dann über den Elektromotor wieder in die Umgebung ab, wobei Wärme vom Elektromotor an den Luftstrom abgegeben wird. Die Hydraulikpumpe der Hydraulikanordnung erzeugt während des Betriebs ebenfalls Wärme, die teilweise an ein Druckmittel abgegeben wird, so dass sich dieses erwärmt. Wärme kann auch durch die Ansteuerung von Verbrauchern in der Hydraulikanordnung erzeugt werden, wobei diese teilweise ebenfalls an das Druckmittel abgegeben wird. Um dem Druckmittel die Wärme zu entziehen wird beispielsweise ein Öl-Luftkühler in den Druckmittelkreislauf der Hydraulikanordnung eingebaut, wie er im Der Hydraulik Trainer, Band 1" (3. überarbeitete Ausgabe 2004 von Bosch Rexroth AG) auf Seite 280 gezeigt ist. Ein von einem Elektromotor angetriebenes Gebläse sorgt für den nötigen Luftdurchsatz durch den Öl-Luftkühler. Nachteilig bei einer derartigen Hydraulikanordnung ist, dass die verschiedenen Kühlungsvorrichtungen viel Energie benötigen und hohe Energiekosten verursachen. Des Weiteren erfordert die Anordnung eine hohe Anzahl von Bauteilen, viel Bauraum und hohen Montageaufwand. [0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kühlung für eine Hydraulikanordnung zu schaffen, die wenig Energie und Bauraum benötigt und einfach aufgebaut ist. [0004] Die Aufgabe wird durch eine Elektromotor-Pumpen-Einheit mit den Merkmalen des Patentanspruch 1 und einer Hydraulikanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 gelöst. [0005] Erfindungsgemäß wird mit dem Luftstrom, der von einem Lüfter zur Kühlung des Elektromotors erzeugt wird, gleichzeitig Druckmittel eines Öl-Luftkühlers gekühlt, indem der Luftstrom in Wärmeaustausch mit einem den Öl-Luftkühler durchströmenden Druckmittelvolumenstrom steht. Der Lüfter des Elektromotors saugt also den Luftstrom über den Öl-Luftkühler an. Dies hat den Vorteil, dass der Öl-Luftkühler kein separates Gebläse zur Kühlung des Druckmittels benötigt, wodurch der Energieaufwand im Vergleich zum Stand der Technik erheblich gesenkt wird. Durch das nicht benötigte Gebläse kann auch der Montageaufwand und der Bauraum einer Hydraulikanordnung sinken, die einen derartigen Öl-Luftkühler aufweist, wodurch diese sehr kompakt ausgeführt werden kann. Außerdem wird die Störanfälligkeit dieser Hydraulikanordnung gesenkt, da die Anzahl der Komponenten geringer ist. [0006] Der Elektromotor, der die Hydropumpe antreibt, ist vorteilhafterweise ein Asynchronmotor, da diese sehr günstig in der Herstellung sind. [0007] In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Lüfter unabhängig vom Elektromotor betrieben und kann so sehr flexibel an die benötigte Kühlleistung angepasst werden. [0008] Bei einer weiteren Ausführungsform treibt der Elektromotor die Hydropumpe und den Lüfter an. Dies hat den Vorteil, dass der Lüfter keinen eigenen Antrieb benötigt. [0009] Der Elektromotor und die Hydropumpe können über eine Welle miteinander verbunden sein, wobei deren Drehzahlen gleich und einstellbar sein können, wodurch zum einen keine Vorrichtung zur Übersetzung der Drehzahl benötigt wird und zum anderen die Förderleistung der Hydraulikmaschine variabel durch die Drehzahl des Elektromotors eingestellt werden kann. [0010] Vorzugsweise ist die Drehzahl des Elektromotors durch einen Frequenzumrichter entsprechend einem einzustellenden Druck steuerbar. [0011] Die Hydropumpe ist bevorzugt eine kostengünstige Konstantpumpe. [0012] Eine Hydraulikanordnung, die einen Elektromotor aufweist, der eine an eine Druckleitung angeschlossene Hydromaschine antreibt, hat vorzugsweise eine Lüftereinheit. [0013] Bei der Hydraulikanordnung kann von der Druckleitung Druckmittel über eine Kühlleitung abgezweigt und über einen Öl-Luftkühler zu einem Tank geführt sein. [0014] In der Kühlleitung stromaufwärts vom Öl-Luftkühler kann eine Verstelleinheit für den Druckmittelvolumenstrom in der Kühlleitung angeordnet sein. Hierdurch ist die zu kühlende Menge des Druckmittelvolumens durch den Öl-Luftkühler variabel einstellbar. [0015] Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche. 2/7

3 [0016] Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer einzigen Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt eine schematische Darstellung einer Hydraulikanordnung gemäß einem Ausführungsbeispiel. [0017] In der Figur ist ein Blockschaubild einer Hydraulikanordnung 1 abgebildet. Diese weist eine Hydraulikpumpe 2 auf, die von einem drehzahlvariablen Elektromotor 4 angetrieben wird. Die Hydraulikpumpe 2 ist eine Konstantpumpe, beispielsweise eine Innenzahnradpumpe, wodurch diese bei jeder Umdrehung das gleiche Volumen verdrängt, und der Elektromotor 4 ist als ein Asynchronmotor ausgeführt, der einen drehzahlvariablen Antrieb ermöglicht. Der Elektromotor 4 treibt die Hydraulikpumpe 2 über eine gemeinsame Welle 5 an, wobei diese dann die gleiche Drehzahl aufweisen. Die Hydraulikpumpe 2 ist über einen Druckanschluss 6 mit einer Druckleitung 8 und mit einem Tankanschluss 10 mit einer Tankleitung 12 verbunden, die an einem Tank 14 angeschlossen ist. [0018] Durch eine Messleitung 18 wird der Druck p ist des Druckmittels von der Druckleitung 8 mit einem an der Messleitung 18 angeschlossenem Druckmessgerät 16 abgegriffen, gemessen und von dem Druckmessgerät 16 in ein elektrisches Signal umgewandelt und an einen Frequenzumrichter 20 über die Signalleitung 22 geleitet. Dieser bestimmt anhand des Drucks p ist und eines vorbestimmten Solldrucks p soll, welcher in der Druckleitung 8 vorhanden sein sollte, die Drehzahl des Elektromotors 4 und somit der Hydraulikpumpe 2. Der Elektromotor 4 wird dann von dem Frequenzumrichter 20 über eine Steuerleitung 24, in Abhängigkeit von der Größe der Abweichung des p ist von dem p soll, gesteuert. [0019] In der Figur zweigt von der Druckleitung 8 in dem Abschnitt zwischen der Messleitung 18 und dem Druckanschluss 6 der Hydraulikpumpe 2 eine Kühlleitung 26 ab, die über eine Verstelleinheit 28, zum Einstellen eines Kühlvolumenstroms, zu einem Kühlanschluss 30 eines Öl-Luftkühlers 32 führt, der über einen Tankanschluss 33 mit einer Tankleitung 34 verbunden ist, die in den Tank 14 mündet. An die Druckleitung 8 sind des Weiteren ein oder mehrere Verbraucher angeschlossen, die in der Figur nicht dargestellt werden. [0020] Die Kühlung des Elektromotors 4 erfolgt über einen Lüfter bzw. Fremdlüfter 36, wobei dieser so angeordnet ist, das ein erzeugter Kühlluftstrom 38, der in der Figur mit einem Pfeil dargestellt ist, als Kühlmedium im Öl-Luftkühler 32 wirkt, so dass der Fremdlüfter 36 eine Doppelfunktion, nämlich die Kühlung des Elektromotors 4 und des Druckmittels, erfüllt. Der Fremdlüfter 36 wird über einen eigenen Antrieb unabhängig von dem Elektromotor 4 betrieben, wodurch eine völlig variable Einstellung des Kühlluftstromdurchsatzes ermöglicht ist. [0021] Der Elektromotor 4 erzeugt im Betrieb Wärme, die abgeführt werden muss, um eine Beschädigung des Elektromotors 4 zu vermeiden. Die Wärmemenge, die erzeugt wird, ist abhängig von der Belastung des Elektromotors 4, wobei bei höherer Belastung mehr Wärme erzeugt wird. Die Verlustleistung der Hydraulikpumpe 2 wird ebenfalls als Wärme teilweise dem Druckmittel zugeführt, wodurch dessen Temperatur steigt. Das gleiche gilt für die in der Figur nicht dargestellten Verbraucher, die zusätzlich das Druckmittel erwärmen können. Um die Temperatur des Druckmittels zu senken oder konstant zu halten, damit kein Hitzeschaden eintritt, wird ein Teil des Druckmittels über die Kühlleitung 26 zum Öl-Luftkühler 32 geleitet, durch diesen abgekühlt und das gekühlte Druckmittel dem Tank 14 über die Tankleitung 34 zugeführt. [0022] Der Fremdlüfter 36 kühlt den Elektromotor 4 und den Öl-Luftkühler 32 gleichzeitig. Der Kühlluftstrom 38 wird dabei von dem Fremdlüfter 36 aus der Umgebung bei Umgebungstemperatur angesaugt, gelangt durch den Öl-Luftkühler 32, nimmt von diesem Wärme auf und wird weiter über den Elektromotor 4, von diesem der Kühlluftstrom 38 ebenfalls Wärme aufnimmt, in die Umgebung abgeblasen. Der Fremdlüfter 36 stellt den Durchsatz des Luftstroms 38 entsprechend dem Betriebszustand der Antriebsanordnung, bestehend aus Elektromotor 4 und Hydraulikpumpe 2, ein, womit bei niedriger Belastung und geringer Wärmeerzeugung der Durchsatz geringer ist, als bei hohen Belastung und großer Wärmeerzeugung der Antriebsanordnung. [0023] Wäre eine Durchsatzeinstellung des Luftstroms 38 durch den Fremdlüfter 36 nicht möglich, so müsste dieser konstant den maximal notwendigen Kühlluftstrom 38 erzeugen, damit jeder Betriebszustand der Antriebsanordnung abgedeckt ist. Die Höhe der Betriebsgeräusche des Fremdlüfters 36 sind von der Höhe des Luftdurchsatzes abhängig, wobei dieser bei einem konstant hohen Luftdurchsatz entsprechend konstant laute Betriebsgeräusche erzeugt. Durch den variablen Luftdurchsatz des Fremdlüfters 36 sind auch dessen Betriebsgeräusche variabel und sind somit bei geringerer Wärmeerzeugung der Antriebsanordnung entsprechend leiser. [0024] Die Verstelleinheit 28, die in der Kühlleitung 36 angeordnet ist, dient zum Verstellen des Druckmittelvolumenstroms in dieser Kühlleitung 36 und somit zum Einstellen der Menge an Druckmittel, die durch den Öl-Luftkühler 32 geleitet wird. Bei hoher Druckmitteltemperatur wird mehr Druckmittel durch die Verstelleinheit 28 geleitet, als bei niedriger Druckmitteltemperatur, wobei der Druckmittelbedarf der Verbraucher dabei abgedeckt sein sollte. 3/7

4 [0025] Der Durchsatz des Luftstroms 38 ist, wie schon beschrieben, von dem Betriebszustand des Elektromotors 4 und der Hydraulikpumpe 32 abhängig. Es wäre denkbar, dass Temperatursensoren die Temperatur dieser Komponenten messen, und der Fremdlüfter 36 entsprechen der Temperaturgrößen gesteuert wird. [0026] Offenbart sind eine Lüftereinheit, sowie eine Hydraulikanordnung mit einer derartigen Lüftereinheit, wobei die Lüftereinheit aus einem Lüfter besteht, der einen Elektromotor, welcher eine Hydromaschine antreibt, mit einem Luftstrom kühlt. Gleichzeitig steht der Luftstrom in Wärmeaustausch mit einem Öl-Luftkühler durchströmenden Druckmittelvolumenstrom. Bezugszeichenliste 1 Hydraulikanordnung 2 Hydraulikpumpe 4 Elektromotor 6 Druckanschluss 8 Druckleitung 10 Tankanschluss 12 Tankleitung 14 Tank 16 Druckmessgerät 18 Messleitung 20 Frequenzumrichter 22 Signalleitung 24 Steuerleitung 26 Kühlleitung 28 Verstelleinheit 30 Kühlanschluss 32 Öl-Luftkühler 33 Tankanschluss 34 Tankleitung 36 Fremdlüfter 38 Luftstrom p ist Druck Druck p soll 4/7

5 ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen. Zitierte Nicht-Patentliteratur - Der Hydraulik Trainer, Band 1" (3. überarbeitete Ausgabe 2004 von Bosch Rexroth AG) auf Seite 280 [0002] 5/7

6 Patentansprüche 1. Elektromotor-Pumpen-Einheit mit einem Elektromotor (4), von dem eine Hydropumpe (2) antreibbar ist, und mit einem Lüfter (36) zum Erzeugen eines den Elektromotor (4) kühlenden Luftstroms (38), dadurch gekennzeichnet, dass ein Öl-Luftkühler (32) Druckmittel kühlt, indem der Luftstrom (38) in Wärmeaustausch mit einem den Öl-Luftkühler (32) durchströmenden Druckmittelvolumenstrom steht. 2. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach Anspruch 1, wobei der Elektromotor (4) ein Asynchronmotor ist. 3. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Lüfter (36) als Fremdlüfter unabhängig von dem Elektromotor (4) betrieben wird. 4. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Elektromotor (4) die Hydropumpe (2) und den Lüfter (36) antreibt. 5. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Elektromotor (4) ein drehzahlvariabler Elektromotor ist. 6. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach Anspruch 5, wobei die Drehzahl des Elektromotors (4) durch einen Frequenzumrichter (20) einstellbar ist, der die Drehzahl insbesondere zur Regelung eines Druckes steuert. 7. Elektromotor-Pumpen-Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hydropumpe (2) eine Konstantpumpe ist. 8. Hydraulikanordnung mit einer Elektromotor-Pumpen-Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Hydropumpe (2) an eine Druckleitung (8) angeschlossen ist und wobei von der Druckleitung (8) ein Druckmittelvolumenstrom über eine Kühlleitung (26) abgezweigt ist und über einen Öl-Luftkühler (32) zu einem Tank (14) geführt ist. 9. Hydraulikanordnung nach Anspruch 8, wobei in der Kühlleitung (26) stromaufwärts des Öl-Luftkühlers (32) eine Verstelleinheit (28) zum Einstellen des Druckmittelvolumenstroms angeordnet ist. Es folgt ein Blatt Zeichnungen 6/7

7 Anhängende Zeichnungen 7/7

*DE A *

*DE A * *DE102007047775A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 047 775.0 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015009266A120170119* (10) DE 10 2015 009 266 A1 2017.01.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 009 266.9 (22) Anmeldetag: 15.07.2015 (43) Offenlegungstag: 19.01.2017 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015110098A120161229* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 110 098.3 (22) Anmeldetag: 24.06.2015 (43) Offenlegungstag: 29.12.2016 (71) Anmelder: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft,

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007042930A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 930 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 930.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102014216522A120160225* (10) DE 10 2014 216 522 A1 2016.02.25 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 216 522.9 (22) Anmeldetag: 20.08.2014 (43) Offenlegungstag: 25.02.2016 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008035429A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 035 429.5 (22) Anmeldetag: 30.07.2008 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202016104738U120161020* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 104 738.2 (22) Anmeldetag: 30.08.2016 (47) Eintragungstag: 09.09.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202016002698U120160630* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 002 698.5 (22) Anmeldetag: 27.04.2016 (47) Eintragungstag: 23.05.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102014019018A120160623* (10) DE 10 2014 019 018 A1 2016.06.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 019 018.8 (22) Anmeldetag: 18.12.2014 (43) Offenlegungstag: 23.06.2016 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102014015800A120160428* (10) DE 10 2014 015 800 A1 2016.04.28 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 015 800.4 (22) Anmeldetag: 24.10.2014 (43) Offenlegungstag: 28.04.2016 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007044662A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 662 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 662.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015014030A120170504* (10) DE 10 2015 014 030 A1 2017.05.04 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 014 030.2 (22) Anmeldetag: 31.10.2015 (43) Offenlegungstag: 04.05.2017 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007042443A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 443 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 443.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102012112622A120140626* (10) DE 10 2012 112 622 A1 2014.06.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 112 622.4 (22) Anmeldetag: 19.12.2012 (43) Offenlegungstag: 26.06.2014 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007048213A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 213 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 213.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007053297A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 053 297 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 053 297.2 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007047317A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 047 317 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 047 317.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102016000645A120170302* (10) DE 10 2016 000 645 A1 2017.03.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2016 000 645.5 (22) Anmeldetag: 22.01.2016 (43) Offenlegungstag: 02.03.2017 (66) Innere

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015208388A120161110* (10) DE 10 2015 208 388 A1 2016.11.10 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 208 388.8 (22) Anmeldetag: 06.05.2015 (43) Offenlegungstag: 10.11.2016 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008040962A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 040 962 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 040 962.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008042140A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 042 140 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 042 140.5 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007044491A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 491 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 491.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007033575A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 033 575 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 033 575.1 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 895 137 A2 (43) Veröffentlichungstag: 05.03.2008 Patentblatt 2008/10 (51) Int Cl.: F02F 7/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07010763.6 (22) Anmeldetag: 31.05.2007

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007044518A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 518 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 518.2 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007049004A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 004 A1 2009.04.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 004.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007048133A120090409*

*DE102007048133A120090409* *DE102007048133A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 133.2 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202016006991U120170112* (10) DE 20 2016 006 991 U1 2017.01.12 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 006 991.9 (22) Anmeldetag: 07.11.2016 (47) Eintragungstag: 02.12.2016 (45) Bekanntmachungstag

Mehr

*DE202009002493U120090723*

*DE202009002493U120090723* *DE202009002493U120090723* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 20 2009 002 493 U1 2009.07.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2009 002 493.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007046922A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 046 922 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 046 922.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015008722A120170105* (10) DE 10 2015 008 722 A1 2017.01.05 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 008 722.3 (22) Anmeldetag: 04.07.2015 (43) Offenlegungstag: 05.01.2017 (71) Anmelder:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015010176A120170209* (10) DE 10 2015 010 176 A1 2017.02.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 010 176.5 (22) Anmeldetag: 04.08.2015 (43) Offenlegungstag: 09.02.2017 (71) Anmelder:

Mehr

(51) Int Cl. 7 : G06F 1/20

(51) Int Cl. 7 : G06F 1/20 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001367479A2* (11) EP 1 367 479 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2003 Patentblatt 2003/49

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001518723A1* (11) EP 1 518 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2005 Patentblatt 2005/13

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/16

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/16 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 312 417 A1 (43) Veröffentlichungstag: 20.04.2011 Patentblatt 2011/16 (51) Int Cl.: G06F 1/18 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09173294.1 (22) Anmeldetag: 16.10.2009

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 893 003 A1 (43) Veröffentlichungstag: 27.02.2008 Patentblatt 2008/09 (51) Int Cl.: H05B 33/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06017472.9 (22) Anmeldetag: 22.08.2006

Mehr

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 7Z868_A T (11) EP 2 708 681 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13182643.0 (1) Int Cl.: E0B 9/04 (2006.01) E0B 47/06

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE19948190B420130516* (10) DE 199 48 190 B4 2013.05.16 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 199 48 190.3 (22) Anmeldetag: 06.10.1999 (43) Offenlegungstag: 12.04.2001 (45) Veröffentlichungstag der

Mehr

( 10 l DE A Offenlegungsschrift. (51) lnt Cl. 8 : /00 ( ) us A us A us A

( 10 l DE A Offenlegungsschrift. (51) lnt Cl. 8 : /00 ( ) us A us A us A (19) Deutsches Patent- und Markenamt 1111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111 ( 10 l DE 10 2009 042 397 A1 2011.03.24

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2012/04

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2012/04 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 409 619 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.01.2012 Patentblatt 2012/04 (21) Anmeldenummer: 10401110.1 (51) Int Cl.: A47L 5/36 (2006.01) A47L 9/30 (2006.01)

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/45

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/45 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 385 745 A1 (43) Veröffentlichungstag: 09.11.2011 Patentblatt 2011/45 (51) Int Cl.: H05B 6/06 (2006.01) H02M 7/48 (2007.01) (21) Anmeldenummer: 11176419.7

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102008035451A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 035 451 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 035 451.1 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007042338A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 338 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 338.3 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007049246A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 246 A1 2009.04.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 246.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE102012208364B420141211* (10) DE 10 2012 208 364 B4 2014.12.11 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 208 364.2 (22) Anmeldetag: 18.05.2012 (43) Offenlegungstag: 21.11.2013 (45) Veröffentlichungstag

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/20

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2010/20 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 186 976 A2 (43) Veröffentlichungstag: 19.0.2010 Patentblatt 2010/20 (1) Int Cl.: E0B 47/00 (2006.01) E0B 49/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 0917624.7 (22)

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007045440A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 440.8 (22) Anmeldetag: 22.09.2007 (43) Offenlegungstag:

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015203968A120160616* (10) DE 10 2015 203 968 A1 2016.06.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 203 968.4 (22) Anmeldetag: 05.03.2015 (43) Offenlegungstag: 16.06.2016 (66) Innere

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 686 273 A1 (43) Veröffentlichungstag: 02.08.2006 Patentblatt 2006/31 (51) Int Cl.:

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007044967A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 967 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 967.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/15

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2001/15 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 091 106 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 11.04.2001 Patentblatt 2001/1 (1) Int. Cl.

Mehr

TEPZZ Z46 5A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ Z46 5A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ Z46 A_T (11) EP 3 046 22 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 20.07.2016 Patentblatt 2016/29 (21) Anmeldenummer: 111477. (1) Int Cl.: H02K 1/20 (2006.01) H02K 9/04

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007032063A120090205* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 032 063 A1 2009.02.05 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 032 063.0 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F25B 43/00 ( )

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F25B 43/00 ( ) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 84 320 A2 (43) Veröffentlichungstag: 17.10.2007 Patentblatt 2007/42 (1) Int Cl.: F2B 43/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07006460. (22) Anmeldetag: 29.03.2007

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE102013003648B320140528* (10) DE 10 2013 003 648 B3 2014.05.28 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2013 003 648.8 (22) Anmeldetag: 05.03.2013 (43) Offenlegungstag: (45) Veröffentlichungstag

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/35

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/35 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 826 334 A2 (43) Veröffentlichungstag: 29.08.07 Patentblatt 07/3 (1) Int Cl.: E04D 13/04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 070073.8 (22) Anmeldetag: 27.02.07 (84)

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/08

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/08 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 0 980 974 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 23.02.2000 Patentblatt 2000/08 (51) Int.

Mehr

*DE102011085260A120130502*

*DE102011085260A120130502* (19) *DE102011085260A120130502* (10) DE 10 2011 085 260 A1 2013.05.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2011 085 260.3 (22) Anmeldetag: 26.10.2011 (43) Offenlegungstag: 02.05.2013 (71) Anmelder:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2002/18

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2002/18 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001201165A1* (11) EP 1 201 165 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.05.2002 Patentblatt 2002/18

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015001710A120160818* (10) DE 10 2015 001 710 A1 2016.08.18 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 001 710.1 (22) Anmeldetag: 13.02.2015 (43) Offenlegungstag: 18.08.2016 (71) Anmelder:

Mehr

Anordnung zur Rotorblattenteisung von Windenergieanlagen

Anordnung zur Rotorblattenteisung von Windenergieanlagen Rüdiger Ufermann Scherpenberger Str. 111 47443 Moers E-Mail: ruediger.ufermann@t-online.de Telefon: 02841/54864 AktZ. DPMA: DE 10 2017 007 749.5 Vom: 16.08.2017 Anordnung zur Rotorblattenteisung von Windenergieanlagen

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/26

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/26 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 014 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 28.06.2000 Patentblatt 2000/26 (1) Int. Cl. 7

Mehr

TEPZZ Z64477A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ Z64477A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ Z64477A_T (11) EP 3 064 477 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 07.09.16 Patentblatt 16/36 (21) Anmeldenummer: 1616612.0 (1) Int Cl.: C02F 1/6 (06.01) C02F 1/68 (06.01)

Mehr

*DE102007048159A120090409*

*DE102007048159A120090409* *DE102007048159A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 159 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 159.6 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/47

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/47 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 388 178 A2 (43) Veröffentlichungstag: 23.11.2011 Patentblatt 2011/47 (1) Int Cl.: B62D /09 (2006.01) B62D /00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 11001201.0 (22)

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. D Stuttgart (DE)

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2. D Stuttgart (DE) (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 693 817 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: H02K 29/00

Mehr

TEPZZ A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B60L 11/18 ( )

TEPZZ A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B60L 11/18 ( ) (19) TEPZZ 84 794A T (11) EP 2 842 794 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 04.03.1 Patentblatt 1/ (1) Int Cl.: B60L 11/18 (06.01) (21) Anmeldenummer: 108.8 (22) Anmeldetag: 21.03.14

Mehr

*DE A *

*DE A * (19) *DE102015212629A120170112* (10) DE 10 2015 212 629 A1 2017.01.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 212 629.3 (22) Anmeldetag: 07.07.2015 (43) Offenlegungstag: 12.01.2017 (71) Anmelder:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/02

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/02 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001378482A1* (11) EP 1 378 482 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 07.01.2004 Patentblatt 2004/02

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/12

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001293694A1* (11) EP 1 293 694 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2003 Patentblatt 2003/12

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/24

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/24 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 795 476 A1 (43) Veröffentlichungstag: 13.06.2007 Patentblatt 2007/24 (51) Int Cl.: B65H 49/20 (2006.01) B65H 49/32 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06007569.4

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/38

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/38 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 834 567 A2 (43) Veröffentlichungstag: 19.09.2007 Patentblatt 2007/38 (51) Int Cl.: A47L 15/48 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07003264.4 (22) Anmeldetag: 16.02.2007

Mehr

*DE102007042685A120090312*

*DE102007042685A120090312* *DE102007042685A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 685 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 685.4 (22) Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ 6_Z48 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F03D 3/06 ( )

TEPZZ 6_Z48 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F03D 3/06 ( ) (19) TEPZZ 6_Z48 A T (11) EP 2 610 482 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.07.2013 Patentblatt 2013/27 (51) Int Cl.: F03D 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 12007958.7 (22)

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007036666A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 036 666 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 036 666.5 (22) Anmeldetag:

Mehr

(51) Int Cl.: E05B 85/10 ( ) E05B 85/12 ( ) E05B 81/78 ( ) E05B 81/06 ( ) E05B 77/42 ( )

(51) Int Cl.: E05B 85/10 ( ) E05B 85/12 ( ) E05B 81/78 ( ) E05B 81/06 ( ) E05B 77/42 ( ) (19) TEPZZ _9 9A_T (11) EP 3 192 9 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.07.17 Patentblatt 17/29 (21) Anmeldenummer: 162317.0 (1) Int Cl.: E0B 8/ (14.01) E0B 8/12 (14.01) E0B

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007045175A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 175 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 175.1 (22) Anmeldetag:

Mehr

*DE102007045860A120090409*

*DE102007045860A120090409* *DE102007045860A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 860 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 860.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

Fragebogen Auswahl Peltier-Element

Fragebogen Auswahl Peltier-Element Fragebogen Auswahl Peltier-Element Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung... 3 2 Anwendung / Anordnung / Konfiguration... 3 3 Abmessungen... 4 4 Umgebung... 4 4.1 Temperatur... 4 5 Kalte Seite... 4 5.1 Temperatur...

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/17

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/17 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 777 077 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.04.2007 Patentblatt 2007/17 (51) Int Cl.: B41N 10/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06021691.8 (22) Anmeldetag: 17.10.2006

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 198 339 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 86104516.9 Int. Cl.4: G05D 23/275 Anmeldetag:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/26

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/26 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001431689A1* (11) EP 1 431 689 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 23.06.2004 Patentblatt 2004/26

Mehr

*DE B *

*DE B * (19) *DE102015109148B320160504* (10) DE 10 2015 109 148 B3 2016.05.04 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 109 148.8 (22) Anmeldetag: 10.06.2015 (43) Offenlegungstag: (45) Veröffentlichungstag

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/52

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/52 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 870 679 A1 (43) Veröffentlichungstag: 26.12.2007 Patentblatt 2007/52 (21) Anmeldenummer: 06012615.8 (51) Int Cl.: G01D 5/16 (2006.01) B60T 8/32 (2006.01)

Mehr

*DE U *

*DE U * (19) *DE202017103976U120170831* (10) DE 20 2017 103 976 U1 2017.08.31 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2017 103 976.5 (22) Anmeldetag: 04.07.2017 (47) Eintragungstag: 21.07.2017 (45) Bekanntmachungstag

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 771 639 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) Int. Cl.6:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/22

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/22 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001421882A1* (11) EP 1 421 882 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 26.05.2004 Patentblatt 2004/22

Mehr

TEPZZ 5 A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F24D 19/10 ( )

TEPZZ 5 A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F24D 19/10 ( ) (19) TEPZZ A_T (11) EP 3 121 23 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 2.01.17 Patentblatt 17/04 (1) Int Cl.: F24D 19/ (06.01) (21) Anmeldenummer: 16168728.0 (22) Anmeldetag: 09.0.16

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/06

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/06 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 282 249 A1 (43) Veröffentlichungstag: 09.02.2011 Patentblatt 2011/06 (51) Int Cl.: G05F 3/26 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10184332.4 (22) Anmeldetag: 15.04.2005

Mehr

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE)

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE) J J» Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0143 7 3 6 Office europeen des brevets A2 @ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 84730092.8 Int.CI.4: F24 J 3/00 @ Anmeldetag:

Mehr

(51) Int Cl.: B23K 26/14 ( ) B23K 26/42 ( ) B23K 26/00 ( ) C21D 1/09 ( ) C21D 9/46 ( )

(51) Int Cl.: B23K 26/14 ( ) B23K 26/42 ( ) B23K 26/00 ( ) C21D 1/09 ( ) C21D 9/46 ( ) (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 842 617 A1 (43) Veröffentlichungstag: 10.10.2007 Patentblatt 2007/41 (21) Anmeldenummer: 07105507.3 (51) Int Cl.: B23K 26/14 (2006.01) B23K 26/42 (2006.01)

Mehr

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46 (19) TEPZZ 8Z_7Z A_T (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12.11.14 Patentblatt 14/46 (1) Int Cl.: F01D 11/04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 131669.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ Z 4 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: G05D 1/02 ( )

TEPZZ Z 4 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: G05D 1/02 ( ) (19) TEPZZ Z 4 A T (11) EP 3 203 342 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 09.08.2017 Patentblatt 2017/32 (51) Int Cl.: G05D 1/02 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 17154317.6 (22)

Mehr

PATENTANMELDUNG. Anmelder: Alexanderwerk Aktiengesellschaft Postfach Kippdorf Strasse 6-24 D-5630 Remscheid 1(DE)

PATENTANMELDUNG. Anmelder: Alexanderwerk Aktiengesellschaft Postfach Kippdorf Strasse 6-24 D-5630 Remscheid 1(DE) J Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 022 189 Office europeen des brevets A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 80103307.7 Int. Cl.3: B 26 D 5/08 //B02C 18/24

Mehr

*DE A *

*DE A * *DE102007035680A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 035 680 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 035 680.5 (22) Anmeldetag:

Mehr

("') DE 'i 0 20 i Ai Offenlegungsschrift. (51) Int CI.: (56) Ermittelter Stand der Technik:

(') DE 'i 0 20 i Ai Offenlegungsschrift. (51) Int CI.: (56) Ermittelter Stand der Technik: (19) Deutsches Patent- und Markenamt ("') DE 'i 0 20 i 2 024 658 Ai 2014.06.18 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 024 658.7 (22) Anmeldetag: 17.12.2012 (43) Offenlegungstag: 18.06.2014

Mehr

TEPZZ A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 86 4A_T (11) EP 2 86 34 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 29.04.1 Patentblatt 1/18 (21) Anmeldenummer: 141902.9 (1) Int Cl.: B42D 1/00 (06.01) B42D 1/02 (06.01)

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 399 713 A2 (43) Veröffentlichungstag: 28.12.2011 Patentblatt 2011/52 (51) Int Cl.: B25H 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 11450061.4 (22) Anmeldetag: 19.05.2011

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (12)

Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (12) Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 095 073 Office europeen des brevets A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 83104430.0 Int. Cl.3: H 02 P 7/62 H 02 P

Mehr

TEPZZ ZZ7 79A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01R 12/73 ( ) H01R 12/71 (2011.

TEPZZ ZZ7 79A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01R 12/73 ( ) H01R 12/71 (2011. (19) TEPZZ ZZ7 79A_T (11) EP 3 007 279 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.04.2016 Patentblatt 2016/1 (1) Int Cl.: H01R 12/73 (2011.01) H01R 12/71 (2011.01) (21) Anmeldenummer:

Mehr