VERSICHERUNGS UND SOLIDARITATSPRINZIP IM SCHWEIZERISCHEN UND IM FRANZOSISCHEN SOZIALRECHT

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Friedrich Feld
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1 Dr. iur. HANS ZIEGLER VERSICHERUNGS UND SOLIDARITATSPRINZIP IM SCHWEIZERISCHEN UND IM FRANZOSISCHEN SOZIALRECHT VORVVIEGEND DARGESTELLT AM LEISTUNGSSYSTEM DER SCHVVEIZERISCHEN UND DER FRANZOSISCHEN ALTERS- UND HINTERBLIEBENENVERSICHERUNG LIBRAIRIE E. DROZ MINARD 8. rue Verdaine Cardinal Lemoine GENEVE PARIS

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 13 Litteraturverzeichnis 15 Verzeichnis der Abktirzungen 20 I. Allgemeiner Teil 21 A. Einleitung 23 B. Der Begriff "sozial" 24 D. Was ist "Sozialpolitik"? 28 I. Der Begriff 28 II. Gleichheit und Sicherheit als Bedingung der Freiheit Die scheinbare Antimonie Freiheit-Gleichheit Die scheinbare Antimonie Sicherheit-Freiheit 33 E. Zweck und Ziel der Sozialpolitik 34 I. Verwirklichung der Gleichheit 34 II. Die Verwirklichung der Sicherheit 35 F. Die Methoden der Sozialpolitik 37 Vorbemerkung zur Systematik 37 I. Die unilateralen Massnahmen 38 a. Die private Wohltatigkeit 38 b. Der Begriff der Caritas 38 c. Die patronale Fiirsorge 41 d. Die Ersparniskassen 45 e. Die Privatversicherung 45 II. Die multilateralen Massnahmen 47 a. Die offentliche Flirsorge 47 b. Die Gesellschaften auf Gegenseitigkeit.. 47 c. Die sozialpolitische Intervention des Staates de lege ferenda 48 d. Die multilaterale Methode mit obligatorischem Charakter, die Sozialversicherung 48

3 10 Versicherungs- und Solidaritdtsprinzip im Leistungssystem der franzosischen AHV 53 A. Einleitung 53 I. Die AHV als Bestandteil der Sociale. 55 II. Die Abgrenzung 60 B. Das Leistungssystem der franzosischen AHV 61 I. Abgrenzung 61 Die Grundbegriffe der franzosischen AHV. Vorbemerkung zur Systematik Der Anspruch auf Versicherungsleistung Die Altersgrenze Die Leistung Die Revalorisierung Die akzessorischen Leistungen 65 III. Die Versicherungsperioden Die praktische Bedeutung Die gtiltige Versicherungsperiode Die Liquidation 67 IV. Die Alterspension Allgemeines Der Basis-Lohn 68 a. Die Feststellung des effektiven Lohnes 69 b. Die Revalorisierung Die Grund-Pension 71 a. AHgemeines 71 b. Normal-und Proportional-Pension Die Zugaben 74 a. Allgemeines 74 b. Die Zugabe fiir den Ehegatten Revalorisierung und Revision der Alterspension 77 a. Die 77 b. Die Revision der Pension Die besondere Stellung der higen Alten 80 V. Die Altersrenten und die ROckerstattung der 83 Renten 83 a. 83 b. Die Rentenberechnung Die Riickerstattung der Beitrage 84 VI. Die ubertragenen Pensionen und die Witwerund Witwen-Pensionen Altgemeines 84

4 11 2. Die ubertragenen Pensionen und Renten. 85 Bedingungen zum Bezug 85 b. Die Berechnung der iibertragenen Pensionen und Renten Die Witwer-und Wifwen-Pensionen o. Der umstrittene Artikel 75 der 0 vom Oktober b. Die Bedingungen zum Bezug einer Witwen-bzw. Witwerpension. Vorbemerkung zur Systematik 89 c. Die Berechnung der Witwer-bzw. Witwenpension 90 d. Die Differenz zwischen der Witwenund Witwerpension 91 III. Versicherungs-und im Leistungssystem der schweizerischen Alters-und Hinterbliebenenversicherung.. 93 A. Einleitung 95 Allgemeines Der Charakter der Versicherungsleistung. 96 Vorbemerkung 96 a. Einheitsrenten oder Renten. 96 b. Altersrenten oder Ruhestandsrenten.. 97 B. Die ordentlichen Renten Der Anspruch a. Der unbedingte Rentenanspruch b. Der Anspruch auf die einfache Altersrente 103 c. Der Anspruch auf die Ehepaar-AItersrente Die Berechnung 109 a. Die Bestimmungsgrossen der ordentlichen Rente aa. Die Beitragsdauer 109 bb. Der durchschnittliche Jahresbeitrag 3. Die Abstufung der ordentlichen Renten. Vorbemerkung zur Systemafik 114 a. Die 114 aa. Die einfache Altersrente bb. Die cc. Die Witwenrente und die Witwenabfindung dd. Die Waisenrenten b. Die 121

5 C. Die Uebergangsrenten 12 Vorbemerkung zur Systematik Allgemeines Der Anspruch Die Berechnung 127 IV. Ergebnis 131 Vorbemerkung zur Systematik 133 A. Das technische Ergebnis Die Liquidation Die Revalorisierung 134 B. Das sozialpolitische Ergebnis 135

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