Personenrecht des ZGB

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Nelly Fuchs
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1 Max Baumann Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt Personenrecht des ZGB Natürliche Personen Juristische Personen Vereine Stiftungen Schutz der Persönlichkeit 2. Auflage

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung und Übersicht 2 2. Beginn der Rechtspersönlichkeit Beginn der Rechtspersönlichkeit bei natürlichen Personen Beginn der Rechtspersönlichkeit bei juristischen Personen Beginn der Teilrechtsfähigkeit von Personenzusammenschlüssen und Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit 9 3. Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit, Urteilsfähigkeit,Geschäftsfähigkeit, Partei- und Prozessfähigkeit Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit natürlicher Personen Passive und aktive Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit, Partei- und Prozessfähigkeit Handlungsfähigkeit als volle Rechtsfähigkeit Urteilsfähigkeit Geschäftsfähigkeit «Rechtsfähigkeit» handlungsunfähiger Personen Höchstpersönliche Rechte Beschränkung der Handlungsfähigkeit Volljährigkeit und Handlungsfähigkeit Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit juristischer Personen Umfang der Rechtsfähigkeit juristischer Personen und ausschliesslich ihnen vorbehaltene Rechtsstellungen Juristischen Personen nicht zukommende Rechtsstellungen Handlungs-, Partei-, Prozess- und Betreibungsfähigkeit juristischer Personen Schutz der Persönlichkeitsrechte juristischer Personen Beschränkte (Teil-)Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit von bestimmten Sondervermögen und Personenzusammenschlüssen ohne Rechtspersönlichkeit Sondervermögen und Personenzusammenschlüsse ohne Rechtspersönlichkeit als teilrechtsfähige Rechtssubjekte Parteifähige Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit Partei- und prozessfähige Personenmehrheiten ohne Rechtspersönlichkeit Rechtswirkungen Die Sammelvermögen 21 III

3 4. Ende der Rechtspersönlichkeit Ende der natürlichen Person l Tod Sichere Annahme und hohe Wahrscheinlichkeit des Todes Wirkung des Todes Postmortaler Persönlichkeitsschutz Ende der juristischen Person «Tod» und Liquidation Beendigungsgründe Liquidation Nachwirkungen Beendigung ohne Liquidation Das Ende von beschränkt rechtsfähigen Sondervermögen und Personenzusammenschlüssen ohne Rechtspersönlichkeit Das Ende parteifähiger Sondervermögen Beendigung partei- und prozessfähiger Personenzusammenschlüsse ohne Rechtspersönlichkeit Verwandtschaft und Schwägerschaft Verwandtschaftsregeln im öffentlichen Interesse zum Schutze des Einzelnen und der Familiengemeinschaft Verwandtschaftsgrade im Personenrecht im Erbrecht Verwandtschaftslinien, Halb- und Stiefgeschwister, Schwägerschaft «Verwandtschaften» juristischer Personen? Nationalität und Heimat, Wohnsitz und Sitz Nationalität und Heimat Nationalität natürlicher und juristischer Personen Heimat natürlicher Personen Nationalität juristischer Personen Wohnsitz und Sitz Wohnsitz und Sitz natürlicher und juristischer Personen Bestand des Wohnsitzes/Sitzes Einheitlichkeit des Wohnsitzes/Sitzes Unselbständiger Wohnsitz/Sitz Name und Firma Abgrenzungen von Name und Firma Der Name natürlicher Personen Der Name der Vereine und Stiftungen 34 IV

4 7.4 Änderungen der Firma und des Namens Möglichkeit der Namensänderung Pflicht zur Eintragung der Firma/des Namens juristischer Personen Registrierung des Namens natürlicher Personen Beurkundung des rechtlichen Status Natürliche Personen, juristische Personen, andere Rechtseinheiten und ihre Registrierung «Personenstand» natürlicher und juristischer Personen Registerrecht Gegenstand des Personenstands- und des Handelsregisters Unterschiede zwischen Personenstands- und Handelsregister Gemeinsamkeiten Der Inhalt des Personenstandsregisters Erfasste Daten Bedeutung Die Eintragung von natürlichen Personen, Vereinen und Stiftungen ins Handelsregister Eintragungspflicht Die Eintragung natürlicher Personen Die Eintragung von Vereinen Die Eintragung von Stiftungen Korrektheit und Korrektur der Register Personenstandsregister Handelsregister Das Recht der Vereine und Stiftungen als Teil des Rechtes der Personenzusammenschlüsse und Anstalten Anstalten und Personenzusammenschlüsse Abgrenzung und Gemeinsamkeiten Zweck und Geschäftsbetrieb bei Personenzusammenschlüssen Gliederungskriterien Vereine als Personenzusammenschlüsse mit idealem Zweck Personenzusammenschlüsse, die alle legalen Zwecke verfolgen dürfen Besonderheiten der einfachen Gesellschaft Zwecke von Stiftungen Organisations-Grundsätze Begünstigte oder Mitglieder Die Rechtsstellung von Begünstigten oder Mitgliedern Interessen Dritter 48 V

5 10. Vereine Entstehung Der Verein als nasciturus Materielle und formelle Gründungsvoraussetzungen Personelle Voraussetzungen Inhalt der Statuten Vereinsautonomie Zwingende Bestimmungen im ZGB Zwingende Bestimmungen im Fusionsgesetz Zwingende Grundsätze gemäss der Rechtsprechung Mitgliedschaft Mitglieder-Kategorien Persönliche Voraussetzungen für Erwerb und Ausübung von Mitgliedschaftsrechten Erwerb der Mitgliedschaft Verlust der Mitgliedschaft Änderung der Mitgliedschaft Pflichten der Vereinsmitglieder (Selbst-)Verpflichtung auf den Vereinszweck Beitragspflichten und Treuepflicht Rechte der Vereinsmitglieder Grundsatz der (relativen) Gleichbehandlung Mitwirkungsrechte Benutzungsrechte Schutzrechte Organisation eines Vereins Vereinsautonomie und Organisationsfreiheit Die Vereinsversammlung Der Vorstand Buchführung und Revision Weitere Organe Auflösung des Vereins Freiwillige Auflösung mit und ohne Liquidation Zwangsweise Auflösung Nachwirkungen Stiftungen Grundlagen Typologie der Stiftungen Vier Haupttypen Die gemeinnützige Stiftung Familienstiftungen Personalvorsorgestiftungen Unternehmensstiftungen 73 VI

6 11.3 Allgemeine Bestimmungen des Stiftungsrechts Spektrum der Stiftungsformen und -zwecke Essentialia für die Errichtung einer Stiftung Der Stifter Die Vermögenswidmung Das Stiftungsvermögen Der Zweck Heilbare Mängel der Stiftungserrichtung und nachträglich auftretende Mängel Unwesentliche Änderungen Fehlender Namen Mängel in der Organisation «Zweckmängel» Formen für die Errichtung einer Stiftung Drei mögliche Formen Errichtung mittels öffentlicher Urkunde Errichtung mittels Verfügung von Todes wegen Errichtung aufgrund von Art. 539 Abs. 2 ZGB Organisation der Stiftung Gesetzliche Mindest-Anforderungen Die Verwaltung Die Revisionsstelle Die Aufsicht über die Stiftungen Funktionen Zuständigkeiten Ausübung der Aufsichtstätigkeit Ende einer Stiftung Anfechtung Aufhebung, Konkurs, Fusion Liquidation Schutz der Persönlichkeit im Allgemeinen Überblick und Abgrenzungen Schutz der Persönlichkeit im Privatbereich Physische Integrität Psychische Integrität Schutz der Privatsphäre Persönlichkeitsschutz im öffentlichen oder Gemeinbereich Schutz der Identität, insbes. des Namens Schutz der Ehre Schutz der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit Zur «Bedrohungslage» Schutzbereich des Rechts Ebenen und Methoden 87 VII

7 Persönlichkeitsschutz im Privatbereich Persönlichkeitsschutzbestimmungen im Ersten Teil (Personenrecht) des ZGB «Interner» Persönlichkeitsschutz (Art. 27 ZGB) Schutz vor sich selbst Schutz gegen übermässige Bindungen Räumliche Reichweite des Schutzes Zeitliche Reichweite des Schutzes Zulässiger und unzulässiger Umfang von Selbstverpflichtungen Abgrenzungen zu Art. 20 OR und Art. 2 ZGB sowie zur clausula rebus sic stantibus Rechtsfolgen «Externer» Persönlichkeitsschutz (Art. 28 und 28a ZGB) Verletzer als potentielle Beklagte Voraussetzung der Widerrechtlichkeit Einwilligung des Verletzten Überwiegende Interessen als Rechtfertigungsgrund Rechtfertigung durch Gesetz Sanktionen Katalog der Sanktionen Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensbestimmungen Die spezifischen Klagen des Persönlichkeitsschutzes Die allgemeinen Klagen auf Schadenersatz, Genugtuung oder Gewinnherausgabe Persönlichkeitsschutz in privaten Beziehungen (Art. 28b ZGB) Das Gegendarstellungsrecht (Art. 28g 28l ZGB) Grundlagen Parteien eines Gegendarstellungsverfahrens Persönliche Betroffenheit Begriff des periodisch erscheinenden Mediums «Gegenpartei» und Adressat des Begehrens Adressatenkreis der Gegendarstellung Gegenstand eines Gegendarstellungsverfahrens Tatsachen gegen Tatsachen Meinungsäusserungen und Wertungen Gemischte Werturteile Die Ausnahme der Behördenberichterstattung Keine Verbreitung offensichtlicher Unwahrheiten Platz und Form der Gegendarstellung Kennzeichnung Text- oder Bild-Gegendarstellung 104 VIII

8 Zulässiger Umfang Unzulässigkeit der Gegen-Gegendarstellung Verfahren Ablauf des «ordentlichen» Verfahrens Ablauf des «ausserordentlichen» Verfahrens 107 IX

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Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsübersicht Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III VI XVIII XIX 1. Teil: Überblick 1 1 Einführung 1 2 Gegenstand des Personenrechts 2 3 Gesetzessystematik 3 4 Natürliche und juristische