Meilensteine in der rechtlichen Entwicklung der Integration... 3 Andreas Orator / Peter Thalmann / Erich Vranes

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Kathrin Haupt
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1 Abkürzungsverzeichnis... XV Kapitel I : Zwei Jahrzehnte Integrationsprozess mit Beteiligung Österreichs Meilensteine in der rechtlichen Entwicklung der Integration... 3 Andreas Orator / Peter Thalmann / Erich Vranes Bemerkungen zur Völkerrechtssubjektivität der EU 20 Jahre Ungewissheit Gerhard Hafner Meilensteine in der politischen Entwicklung der Integration. Vom verspäteten Mitglied zum verlässlichen Kerneuropäer? Tobias Kunstein / Wolfgang Wessels Meilensteine in der wirtschaftlichen Entwicklung der Integration Fritz Breuss Kapitel II Verfassungsverbund Staatlichkeit zwischen Integration und Souveränität Theo Öhlinger Unionsrecht und Staatsorganisation Gerhard Baumgartner Der Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht Ewald Wiederin IX

2 Politische Implikationen des Zusammenwirkens zwischen Unionsrecht und nationalem Verfassungsrecht Georg Lienbacher Zusammenwirken mitgliedstaatlicher und unionaler Grundrechte Katharina Pabel Der (Nicht-)Beitritt der Union zur EMRK und seine Konsequenzen für Österreich in der Union Benjamin Kneihs Unionsrecht und Neutralität Kirsten Schmalenbach Kapitel III Gesetzgebung Mitwirkung des nationalen Parlaments an der Gesetzgebung der Union Stefan Storr Mitwirkung des nationalen Parlaments an der Subsidiaritätskontrolle Anna Gamper Mitwirkung der Länder an der Rechtsetzung in der Europäischen Union Peter Bußjäger Zusammenarbeit der nationalen Parlamente untereinander und mit dem Europäischen Parlament Christoph Konrath / David Liebich Demokratieprinzip und Gesetzgebung Sonja Puntscher Riekmann Möglichkeiten und Grenzen der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger am Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der Union Johannes Pollak / Peter Slominski X

3 Kapitel IV Verwaltung Verwaltungsaktlehre und Unionsrecht Harald Eberhard Einwirkungen des Unionsrechts auf die Verwaltungsorganisation Franz Merli Einwirkungen des Unionsrechts auf das Verwaltungsverfahren Michael Potacs / Claudia Wutscher Einwirkungen des Unionsrechts auf das Migrationsrecht Magdalena Pöschl Kapitel V Gerichtsbarkeit Auswirkungen des Unionsrechts auf die Verfassungsgerichtsbarkeit Gerhart Holzinger / Stefan Leo Frank Auswirkungen des Unionsrechts auf Zuständigkeit und Verfahren des VwGH Rudolf Thienel Auswirkungen des Unionsrechts auf Zuständigkeit und Verfahren des OGH Eckart Ratz Auswirkungen des Unionsrechts auf das Verhältnis der österreichischen Höchstgerichte zueinander Michael Holoubek Vorgaben des Unionsrechts für die Zuständigkeit und das Verfahren der neuen Verwaltungsgerichte Dieter Kolonovits / Nicolas Wimberger Rechtsstaatlichkeit und dritte Gewalt im Verfassungsverbund aus politikwissenschaftlicher Perspektive Michael Blauberger XI

4 Kapitel VI Ausgewählte Sachbereiche 1. Binnenmarkt Allgemeines Diskriminierungsverbot: Reichweite, Inhalt und Auswirkungen Michael Schweitzer Grundfreiheiten als (wirtschaftliche) Grundrechte : Reichweite, Inhalt und Auswirkungen Rudolf Streinz Handelseffekte der EU-Mitgliedschaft Österreichs Harald Oberhofer / Hannes Winner 2. Wirtschafts- und Währungsunion Die Wirtschafts- und Währungsunion vor, in und nach der Krise Stefan Griller 3. Sozialunion Auswirkungen des Unionsrechts auf das nationale Sozialrecht Robert Rebhahn / Dominik Stella Sozialpolitik bei Budgetengpässen und verringertem Wachstum Karl Aiginger 4. Daseinsvorsorge Daseinsvorsorge Arno Kahl Die Liberalisierung des Energiemarktes Andreas Hauer Leistungen der Daseinsvorsorge zwischen Liberalisierungspflicht und öffentlichem Interesse: wirtschaftliche Aspekte Thomas Kostal / Gabriel Obermann XII

5 5. Umwelt Auswirkungen des Unionsrechts auf das Verfahrensrecht im Umweltbereich Nicolas Raschauer Die wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Umweltgesetzgebung Stefan Schleicher / Bernhard Schrempf / Karl Steininger / Franz Sinabell / Erwin Schmid 6. Bildung Unionsrechtliche Vorgaben für die Mobilität von Lernenden und Lehrenden an Universitäten und Hochschulen: rechtliche Auswirkungen auf die Bildungspolitik Walter Obwexer 7. Zivil- und Zivilverfahrensrecht Von Einzelharmonisierungen zum Europäischen Zivilgesetzbuch? Zum schwierigen Verhältnis von europäischem und nationalem Privatrecht Bernhard A. Koch Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen: Auswirkungen auf das Zivilverfahrensrecht Peter G. Mayr 8. Unternehmens- und Steuerrecht Auswirkungen des Unionsrechts auf das Unternehmensrecht Alexander Schopper / Mathias Walch Die Kollision österreichischer Steuern mit Unionsrecht Verdrängung und unionsrechtskonforme Auslegung Reinhold Beiser XIII

6 9. Strafrecht Gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen: Auswirkungen auf das österreichische Strafrecht Birgit Wirth / Hubert Hinterhofer Verzeichnis der Autorinnen und Autoren XIV

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