Erforderlichkeit einer Harmonisierung des Wettbewerbsrechts in Europa

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1 Anja Hucke Erforderlichkeit einer Harmonisierung des Wettbewerbsrechts in Europa Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil: Harmonisierung des Wettbewerbsrechts als europäische Gemeinschaftsaufgabe Kapitel: Aufgaben und Entwicklung des europäischen Wettbewerbsrechts Aufgaben des Wettbewerbsrechts Entwicklung des europäischen Wettbewerbsrechts Europäisches Unlauterkeitsrecht Gründe für das Fehlen von EG-Vertragsrecht Harmonisierungsansätze des europäischen Gesetzgebers Kapitel: Rechtsgrundlagen und Probleme einer europaweiten Rechtsangleichung Rechtsgrundlagen im EG-Vertrag Art. 100, 100a EGV (Art. 94, 95 neu EGV) Art. 101,102,235 EGV (Art. 96,97, 308 neu EGV) Vereinbarkeit der Rechtsangleichung mit dem Subsidiaritätsprinzip Generelle Probleme einer europaweiten Harmonisierung von nationalem Recht Kapitel: Harmonisierungsansätze durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs Ausgewählte Rechtsprechung zu Art. 30 EGV (Art. 28 neu EGV) unter dem Aspekt des Verbraucherleitbildes und der Werbebeschränkungen als Maßnahmen gleicher Wirkung "Dassonville" "Cassis de Dijon" "Oosthoek" "Keck" "Hünermund" "Bocksbeutel" "GB-INNO-BM" 84 ;<2.8. "Nissan" 86 -/1.9. "Yves Rocher" "Clinique" 89 K^.ll."Mars" "Gut Springenheide" 93

3 2.13. "Sektkellerei Kessler" "Litting-Creme" Typisierung und kritische Würdigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Verbraucherleitbild Typisierung der Rechtsprechung zum Verbraucherleitbild Kritische Würdigung der Rechtsprechung zum Verbraucherleitbild Analyse der Rechtsprechung zu Art. 30 EGV (Art. 28 neu EGV) unter dem Aspekt von Werbebeschränkungen als Maßnahmen gleicher Wirkung Zusammenfassung Teil: Länderbezogene Bestandsaufnahme der Wettbewerbsordnungen als Ausgangspunkt einer Harmonisierung des Wettbewerbsrechts Kapitel: Konzeptionelle Einteilung nationaler Wettbewerbsordnungen Schutzkonzept Selbstkontrollkonzept Toleranzkonzept Kapitel: Länder mit Wettbewerbsordnungen nach dem Schutzkonzept 126 A. Deutschland Aufgaben und Entwicklung des Wettbewerbsrechts Schutzsubjekte und Schutzzweck des Wettbewerbsrechts Das Institut der Verbandsklage Rechtsprechimg des BGH zum Verbraucherleitbild und deren Analyse Ausgewählte Rechtsprechung des BGH zum Verbraucherleitbild "Steinhäger" "Englisch-Lavendel" "Kaffeerösterei" 139 /4.I.4. "Melitta-Kaffee" "Betonklinker" "... aus Altpapier" "Umweltfreundliches Bauen" "PVC-frei" "Der meistverkaufte Europas" "Preistest" "Orient-Teppichmuster" Analyse der Verbraucherleitbild-Rechtsprechung Beurteilung der vergleichenden Werbung Begriffsbestimmung UWG als Prüfungsmaßstab für vergleichende Werbung 172

4 5.3. Rechtsprechung des Reichsgerichts zur vergleichenden Werbung Wandel von der Zulässigkeit zum Verbot vergleichender Werbung Ausnahmen vom Verbotstatbestand Rechtsprechung des BGH zur vergleichenden Werbung bis Kritik an der restriktiven Rechtsprechimg des BGH zur Zulässigkeit vergleichenderwerbung Unpräzise Fassung der Ausnahmetatbestände Vereinbarkeit mit 1 UWG Widerspruch zum Informationsinteresse der Verbraucher Ungleichbehandlung mit Alleinstellungswerbung Verbotsgrundsatz verstößt gegen Art. 5 Abs. 1 GG Problem der Inländerdiskriminierung Vereinbarkeit mit Vorschriften des EG-Vertrags Vereinbarkeit mit Vorschriften des Grundgesetzes Rechtsprechungsänderung des BGH zur Zulässigkeit vergleichender Werbung Erlaß der Richtlinie 97/55/EG Rechtsprechungsänderung des BGH im Frühjahr B. Österreich Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des flüchtigen Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung 235 C. Belgien und Luxemburg Belgien Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung Luxemburg 256 D. Frankreich Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung 275 E. Schweden, Dänemark und Finnland Entwicklung des Wettbewerbsrechts Schweden Dänemark Finnland Leitbild des flüchtigen Durchschnittsverbrauchers Schweden Dänemark und Finnland 297

5 3. Beurteilung vergleichender Werbung Schweden Dänemark und Finnland Kapitel: Länder mit Wettbewerbsordnungen nach dem Selbstkontrollkonzept 303 A. Niederlande Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung 315 B.Italien Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des skeptischen Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung 334 C. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Republik Irland Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung Republik Irland Kapitel: Länder mit Wettbewerbsordnungen nach dem Toleranzkonzept 362 A. Spanien und Portugal Spanien Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des skeptischen Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung Portugal 374 B. Griechenland Entwicklung des Wettbewerbsrechts Leitbild des Durchschnittsverbrauchers Beurteilung vergleichender Werbung Teil: Harmonisierungsbedarf der nationalen Wettbewerbsordnungen in Europa Kapitel: Analyse und Weiterentwicklung der nationalen Wettbewerbsordnungen unter dem Aspekt der Harmonisierung Schutzkonzept Selbstkontrollkonzept Toleranzkonzept

6 4. Fazit Kapitel: Vereinbarkeit der Wettbewerbsordnungen nach dem Schutzkonzept mit Europäischem Recht Vereinbarkeit mit Art. 30 EGV (Art. 28 neu EGV) Vereinbarkeit mit der Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung Vereinbarkeit der nationalen Regelungen des Werbevergleichs mit der RL Vereinbarkeit der nationalen Verbraucherleitbilder mit der RL Kapitel: Vereinbarkeit der Wettbewerbsordnungen nach dem Selbstkontrollund dem Toleranzkonzept mit Europäischem Recht Vereinbarkeit mit Art. 30 EGV (Art. 28 neu EGV) Vereinbarkeit mit der Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung Vereinbarkeit der nationalen Regelungen des Werbevergleichs mit der RL Vereinbarkeit der nationalen Verbraucherleitbilder mit der Richtlinie Teil: Möglichkeiten der freiwilligen Harmonisierung - dargestellt am Beispiel des Verbraucherleitbilds und der Konkretisierung der Richtlinie über vergleichende Werbung Kapitel: Angleichung des Verbraucherleitbilds Kapitel: Konkretisierung der Richtlinie über vergleichende Werbung 446 Schlußbetrachtung 455 Literaturverzeichnis

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