Verhandeln und Vergleichen im Zivilprozess

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Karoline Fleischer
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1 Verhandeln und Vergleichen im Zivilprozess Taktik und Strategien für Rechtsanwälte und Richter von Prof. Dr. Walther Gottwald Richter am Oberlandesgericht Celle a. D. und Wolf-Dieter Treuer Vors. Richter am Oberlandesgericht Stuttgart a. D. 2., neu bearbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Einleitung 11 Teil A: Maximen in Vergleichsverhandlungen 15 I. Strukturen bilden Sachstrukturen Personenstrukturen Zeitstrukturen 31 II. Sach- und Beziehungsebene trennen 34 III. Gewinnmöglichkeiten für die Beteiligten ausfindig machen Warum dieser Vorschlag? Taktiken zur Gewinnmaximierung für beide Seiten 38 a) Kuchentaktiken 38 b) Ausgleichs- und Austauschtaktiken c) Brückentaktiken Strukturiertes Brainstorming" 40 IV. In Alternativen denken 42 V. Immer informieren 43 Teil B: Gang der Vergleichsverhandlung 47 I. Die Vorbereitung auf die Hauptverhandlung Strukturen bilden Sach- und Beziehungsebene trennen Gewinnmöglichkeiten für die Beteiligten ausfindig machen In Alternativen denken Immer informieren 50 II. Die Hauptverhandlung in Zivilsachen Erörterung des Sach- und Streitstands; das Stellen der Anträge 51 a) Erörterung des Sach- und Streitstands b) Stellen der Anträge Informationsphase Vergleichsvorschlag: Information und nicht Manipulation der Parteien 58 a) Information durch Begründung 58

3 b) Vollständigkeit des Vergleichsvorschlags. 61 c) Alternativvorschläge 61 d) Präsentation des Vergleichsvorschlags Erörterung des Vergleichsvorschlags Protokollierung des Vergleichs Zusammenfassung Der Vergleich im schriftlichen Verfahren und der Anwaltsvergleich Außergerichtliche Streitschlichtung ( 278 Abs.5S.2ZPO) 69 Teil C: Vergleichsinhalt und Vergleichstypen 71 I. Vergleichsinhalt Textliche Gestaltung Vollstreckbarkeit des Vergleichs 72 a) Die Leistungsverpflichtung muss sich aus dem Vergleichstext selbst ergeben 72 b) Gläubiger und Schuldner der Leistungsverpflichtung müssen sich eindeutig aus dem Vergleichstext ergeben 73 c) Der Leistungsinhalt muss eindeutig festgelegt sein 73 aa) Geldleistungen 73 bb) Herausgabeverpflichtungen 75 cc) Abgabe von Willenserklärungen d) Aufrechnung und Zurückbehaltung Grundlage des Vergleichs 76 a) Mögliche Änderungen des Schuldenstands während des Rechtsstreits 76 b) Wiederkehrende Leistungen Regelungsumfang des Vergleichs 79 a) Prozessuale Tragweite 79 b) Materiell-rechtliche Tragweite 79 aa) Beschränkung auf die streitgegenständlichen Ansprüche 79 bb) Erweiterung auf alle gegenseitigen Ansprüche zwischen den Parteien.. 80 cc) Regelungsumfang bei Kuchenvergrößerungstaktik" 80

4 dd) Abfindungsvergleiche 81 c) Formale Tragweite 81 II. Häufige Vergleichstypen Ratenvergleich 82 a) Typische Situation 82 b) Vergleichsmuster Wohltätiger Vergleich" - Erlassvergleich.. 83 a) Typische Situation 83 b) Vergleichsmuster 84 aa) Das Grundmuster 84 bb) Varianten zum Grundmuster Gestaltungsvergleich 85 a) Typische Situation 85 b) Vergleichsmuster 86 aa) Eigentum statt Nutzungsrecht 86 bb) Nutzung statt Kauf 87 cc) Verlängerung der Gewährleistungsfristen statt Rücktritt vom Vertrag, Minderung oder Schadensersatz Vergleich unter Einbeziehung Dritter 89 a) Typische Situation 89 aa) Einbeziehung mithaftender Dritter durch Beitritt 89 bb) Einbeziehung eintrittspflichtiger Dritter 90 cc) Einbeziehung zahlungswilliger Dritter durch Beitritt 91 b) Vergleichsmuster 91 aa) Einbeziehung mithaftender und zahlungswilliger Dritter durch Beitritt.. 91 bb) Einbeziehung eintrittspflichtiger Dritter 92 c) Rechtliche Fragen und Probleme Widerrufs- und Bestätigungsvergleich 93 a) Typische Situation 93 b) Vergleichsmuster 94 aa) Widerrufsvergleich 94 bb) Bestätigungsvergleich 95 cc) Annahme beim schriftlichen Vergleich 95

5 c) Rechtliche Fragen und Probleme Teilvergleich 96 a) Typische Situation 96 b) Vergleichsmuster 98 aa) Der untechnische" Teilvergleich: das Nichtbestreiten 98 bb) Der echte Teilvergleich 99 cc) Der versteckte" Teilvergleich Vergleich mit Schiedsgutachterregelung a) Typische Situation 102 aa) Gewährleistung wegen Mängeln bb) Rückabwicklung von Kaufverträgen. 103 cc) Feststellung des Wertes einer Sache. 104 b) Vergleichsmuster 104 aa) Gewährleistung wegen Mängeln bb) Rückabwicklung von Kaufverträgen. 105 cc) Feststellung des Wertes einer Sache. 106 c) Rechtliche Fragen und Probleme Kostenvergleich 107 a) Typische Situation 107 b) Vergleichsmuster 109 aa) Kostenregelung nach 91 a ZPO bb) Kostenquotelung mit pauschaliertem Kostenzuschuss einer Partei Vergleich vor dem beauftragten oder ersuchten Richter ( 278 Abs. 5 S.1 ZPO) Der im Urteil versteckte" Vergleich 111 TeilD: Manipulation in Vergleichsverhandlungen 113 I. Manipulation mit dem Autoritätsbeweis Entscheidungen um den Kopf hauen" Die h. M." einsetzen 114 II. Das Spiel mit der Unsicherheit 115 III. Manipulation mit dem Geld Dritter" Locken" mit der Prozesskostenhilfe Verlagerung der Kosten auf Rechtsschutzversicherungen 117 IV. Drohgebärden" mit Zugangsbarrieren Drohung" mit der nächsten Instanz 118

6 2. Drohung" mit der Dauer des Verfahrens a) In derselben Instanz 119 b) Mit dem Instanzenzug Drohung" mit den Kosten 120 V. Drohung" mit einem empfindlichen Übel Mit der Anwaltshaftung Mit einer Aktenvorlage an die Staatsanwaltschaft Mit einer Ordnungsstrafe 122 VI. Manipulation mit dem Gegenseitigkeitsprinzip Die Konzessionsfalle Die Erst-Geben-dann-wieder-Nehmen-Technik" 124 VII. Manipulation mit dem Knappheitsprinzip 125 Teil E: Checkliste zur Vergleichspraxis für Anwälte 127 I. Tipps für die Vorbereitungsphase Acht Tipps zu den vorbereitenden Schriftsätzen Drei Tipps zur Vorbereitung mit dem Mandanten 128 II. Sieben Tipps für die Vergleichsverhandlung Nachwort 131 Stichwortverzeichnis 133

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