Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Vollversammlung 1. Nachtrag Mittwoch, 06. Oktober 2010, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 34. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/ in: OBM. Ude und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Neu aufgenommen werden: II. Sachthemen Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 11. Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) OBM. Ude 1. Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenzinitiative für die Landeshaupstadt München: Änderung der Stadtrats- GeschO, nicht- öffentliche Themen Antrag Nr /A der FW vom

2 Seite 2 2. Der nicht öffentliche Teil der Tagesordnungen der Sitzungen des Stadtrates und der Stadtratsausschüsse wird öffentlich bekannt gegeben Antrag Nr / A von Die Linke vom Redaktionelle Änderungen von 33 Absatz 1 GeschO Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Verwaltungsund Personalausschuss am in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt.) 12. Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom Berufsm. StR. Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde vom Verwaltungsund Personalausschuss gemeinsam mit dem Kommunalausschuss als Werkausschuss, dem Stadtentwässerungsausschuss und dem Kulturausschuss als Werkausschuss am in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt.) 13. Neuregelung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII Die Harz- IV- Pläne der Bundesregierung müssen korrigiert werden! Antrag Nr / A von Herrn StR. Siegfried Benker und Herrn StR. Christian Müller vom München begrüßt die Neuberechnung des ALG II und verbessert die Zuverdienstmöglichkeiten Antrag Nr / A der FDP- Fraktion vom Sitzungsvorlage Nr / V 05237

3 Seite 3 Abgesetzt werden: I. Haushaltsplan 2010 Einbringung des Haushalts 1. Rede des Oberbürgermeisters 2. Rede des Stadtkämmerers 3. Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei 4. Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen 5. Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates 6. Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates (Die Haushaltseinbringung erfolgt, lt. Entscheidung des Stadtrates im Frühjahr dieses Jahres, erst im zweiten Oktober- Plenum.) Teil A Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 5. Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Gründung der SWM 2018 GmbH Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH und der SWM Services GmbH Frühzeitige Beteiligung des Aufsichtsrates bei gravierenden Beschaffungsaktionen von SWM / MVG Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Quaas und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom Frühzeitige Beteiligung des Stadtrates bei gravierenden Beschaffungsaktionen von SWM / MVG Herrn Stadtrat Quaas und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom

4 Seite 4 Sitzungsvorlage Nr / V (Wurde als TOP 4 in den A- Teil der nichtöffentli - chen Tagesordnung aufgenommen.) Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) OBM. Ude 1. Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenzinitiative für die Landeshaupstadt München: Änderung der Stadtrats- GeschO, nichtöffentliche Themen Antrag Nr /A der FW vom Der nicht öffentliche Teil der Tagesordnungen der Sitzungen des Stadtrates und der Stadtratsausschüsse wird öffentlich bekannt gegeben Antrag Nr / A von Die Linke vom Redaktionelle Änderungen von 33 Absatz 1 GeschO Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss als Werkausschuss, dem Stadtentwässerungsausschuss und dem Kulturausschuss als Werkausschuss vom Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom Berufsm. StR. Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V 04480

5 Seite 5 Ergänzt wird: Teil A Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Hauptabteilung I 6. Planfeststellung nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S- Bahn- Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München- Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk a) Neuplanung des Ostabschnittes PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen 1. Zweite S-Bahn- Stammstrecke: Schulsportanlage Innere Wiener Straße Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen vom Nutzbarkeit des Orleansplatzes sicherstellen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom Zukünftige Gestaltung des Orleansplatzes Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom Zukunft der Schulsportanlage in den

6 Seite 6 Maximiliansanlagen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der CSU vom Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen am nochmalige Bekanntmachung und Planauslegung mit neu einsetzender Frist für den Planfeststellungsabschnitt 3neu München- Ost Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) Empfehlung Nr / E Bausicherheit von Gebäuden; Herausgabe der Pläne der alten Bierkeller im Bereich Keller-, Holzhof-, Pütrich-, Innere Wiener-, Stern- und Milchstraße; Prüfung und Stopp der Baumaßnahme bei negativem Ergebnis Empfehlung Nr / E Maßgaben zur Durchführung von Beweissicherungsverfahren an Gebäuden und Anlagen Empfehlung Nr / E Klärung von Widersprüchen bei der Bauzeit; Gutachten zur Feinstaubbelastung durch die Bauarbeiten und zur Erschütterung der betroffenen unterfahrenen Gebäude; Einstellung der Planungen Empfehlung Nr / E S- Bahnstammstrecke: schonendere Baustofflogistik für Haidhausen, Steinhausen und Zamdorf Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Robert Brannekämper vom Sitzungsvorlage Nr / V München, den 01. Oktober 2010

7 Christian Ude Seite 7

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