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Transkript

1 Der Traum Europa

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3 Walter Schwimmer Der Traum Europa Europa vom 19. Jahrhundert in das dritte Jahrtausend i Springer

4 Dr. Walter Schwimmer Europarat Avenue de l'europe Straßburg Frankreich ISBN ISBN (ebook) DOI / Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004 Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2004 Softcover reprint of the hardcover 1 st edition 2004 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg SPIN / Gedruckt auf säurefreiem Papier

5 Für meine Frau Martina, die mich nicht nur mit ihren guten Ratschlägen und ihrem Verständnis für meine europäischen Träume, sondern auch als großartige Gastgeberin mit ihrer" Gulasch-Diplomatie" unterstützt. Für meine Enkel Julia und Georg, denen ich ein Leben in einem größeren und friedlichen Europa ohne Grenzen wünsche. Dr. Walter Schwimmer, Generalsekretär des Europarates, Straßburg

6 Wenn wir nicht von einem besseren Europa träumen, werden wir niemals ein besseres Europa schaffen. (Vaclav Havel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, 10. Mai 1990)

7 Vorwort 800 Millionen Menschen leben in den Mitgliedsländem des Europarates. Dieser war die erste Institution, die unter dem Eindruck der Gräuel des Zweiten Weltkrieges geschaffen wurde, um auf unserem Kontinent den Traum der Einigung Europas in Frieden und Stabilität zu verwirklichen. Es war der Europarat, der die ersten Schritte in diese Richtung ermöglichte und seither dazu beigetragen hat, demokratische Sicherheit herbeizufilhren und die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedsländern zu gewährleisten. Dr. Schwimmer hat in praktisch allen seinen politischen Funktionen, sei es als Nationalratsabgeordneter, sei es als Mitglied und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und vor allem natürlich als dessen Generalsekretär im Verlauf seiner Karriere rur die Ziele des Europarates mit großem Einsatz gearbeitet. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung erlebte er das Erste Gipfeltreffen des Europarats im Jahre 1993 in Wien. Als Vorsitzender der Gruppe der christdemokratischen Parteien spielte er eine wichtige Rolle bei den nach dem Fall des Kommunismus heranstehenden Entscheidungen über die Aufnahme neuer Mitglieder in den Europarat, insbesondere Russlands. Es ging darum, das Prinzip durchzusetzen - was schließlich auch gelang -, dass der Europarat einschließen und nicht ausgrenzen sollte. Diese und andere Sternstunden seines Wirkens und der Entwicklung des Europarates beschreibt Dr. Walter Schwimmer rur den interessierten Leser mit großem Fachwissen und Engagement. Vor die wichtigste persönliche Herausforderung stellte ihn jedoch die mit überzeugender Mehrheit gewonnene Wabl zum Generalsekretär des Europarates im Jahre Damit erhielt er das verantwortungsvolle Mandat, den Europarat in das dritte Jahrtausend zu filhren. Dr. Schwimmer erläutert in dem vorliegenden Werk die große politische, moralische und geradezu "mystische Herausforderung", die er in dieser Aufgabe erblickt. Er legt allerdings nicht nur die philosophisch-historischen und politischen Fragen dar, denen er sich gegenübersieht, sondern er beschreibt rur uns auch auf sehr praktische Weise, wie er diese Aufgabe wahrnimmt und wo er den Europarat hinfilhren möchte. Die historischen Veränderungen in Europa, die Erweiterung der EU, die Debatte über den Verfassungsvertrag rur Europa, die Frage, was diese Entwicklungen filr andere Organisationen, wie den Europarat bedeuten, und schließlich auch die neuen Gefahren und Herausforderungen rur Europa durch Migration, Menschen-

8 x Vorwort handel, grenzüberschreitendes organisiertes Verbrechen, Extremismus und Terrorismus machen die Aufgabe des Generalsekretärs des Europarates zu einer sehr schwierigen und besonders verantwortungsvollen. Dies ist daher auch der richtige Zeitpunkt, darüber nachzudenken, wie die zukünftige Rolle und Arbeit des Europarats aussehen soll, wie die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und internationalen Organisationen gestaltet werden soll. Generalsekretär Dr. Schwimmer teilt mit seinen Lesern seine Überlegungen dazu und berichtet über seine umfangreichen Kontakte und Initiativen auf dem Weg des Europarats in die europäische Zukunft. Insbesondere stellt er dabei die Überlegung an, die mir sehr wesentlich erscheint, nämlich dass der Europarat Mitglieder umfasst, die einerseits auch Mitglieder der EU sind, andererseits aber auch Staaten mit sehr unterschiedlichem Status gegenüber der EU, und zwar künftige Mitglieder nach bereits erfolgter Unterzeichnung des Beitrittsvertrags, Kandidatenländer, Länder mit europäischer Perspektive und solche, die vorerst ganz einfach nur "neue Nachbarn" der erweiterten Union sein werden. Der Europarat bleibt auch nach der derzeitigen Erweiterungsphase der EU größer und umfassender als die EU. Diese Funktion des Europarats als Bindeglied zwischen der EU und den übrigen Mitgliedsländern ist von großer Bedeutung. Die EU sollte dem Rat Dr. Schwimmers folgen und bei der Anbindung dieser Länder an Europa auf die reiche Erfahrung und die Mechanismen des Europarates verstärkt zurückgreifen. Der Europarat wird in dem, was Dr. Schwimmer als "das eine Europa" bezeichnet, auch in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen und fester Bestandteil der Architektur unseres Kontinents sein. Ich wünsche den Lesern, dass ihnen die Lektüre ebenso viele Aufschlüsse und Einblicke in Bezug auf das Wirken Dr. Schwimmers und in die Funktionsweise des Europarats bringt, wie sie dies mir ermöglicht hat. Wien, im Juli 2003 Dr. Benita Ferrero-Waldner Bundesministerin tur auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich

9 Inhaltsverzeichnis Mein Leitmotiv VII Vorwort: Außenministerin Benita Ferrero-Waldner IX.. Inhaltsverzeichnis XI Anstelle einer Einleitung: Die griechische Sage von der Prinzessin Europa Der Traum, viele Leben Träume wiederholen sich: Europa zur Jahrtausendwende Traumland oder Völkerkerker - Vielvölkerstaat Österreich- Modell fiir das vereinte Europa? Realisten gegen Träumer: Auf dem Weg zum gemeinsamen Bau des Hauses Europa Eine Baronin träumt vom Frieden, ein Graf von Pan-Europa Wovon träumen die Europäer? Gibt es ein europäisches Bewusstsein? Träume sind nicht zollfrei - Werte haben ihren Preis Der Traum, mein Leben Keine Traumreise: Vom Elsass über Russland nach Österreich Berufstraum und politische Wirklichkeit Meilensteine und Stolpersteine auf der Traumstraße Europa: meine Erfahrungen als Generalsekretär Die Idee Europa - und wer was daraus macht Kindheit zwischen Demarkationslinien und Grenzen Versöhnung an Rhein, Oder und Etsch Europarat, Montanunion, EWG und Noch keine Einigung Europas, aber eine Union Ein Korb der Menschenrechte und der Freiheit Clausewitz hat doch nicht recht Stacheldraht und Panzer gegen die Freiheit

10 XII Inhaltsverzeichnis 3.8 Kein neues Europa ohne "Niemals wieder!" Millionen Träume werden wahr - das Jahr Der Fall der Berliner Mauer Raten, helfen, hoffen und beten - Russland wird Mitglied Mein Traum wird wahr - auf dem Weg nach Straßburg und der Start ins neue Millennium Viele Baupläne filr das gemeinsame Haus Europa Gemeinsam sind wir stärker Unsanft aus dem Traum gerissen - nicht alle lieben Europa Die Albträume sind noch nicht zu Ende Tschetschenien - wovon kann man in Grosny noch träumen? Wo endet der Traum Europa? Unsere Herausforderung Das größere Europa ohne neue Gräben Festung Europa oder offene Solidarität Die Region, die Europa nicht schlafen ließ Europa - (T)Raum der demokratischen Sicherheit Ich träume trotzdem immer noch Anhang Zeittafel Lexikon der europäischen Institutionen und Begriffe Bibliographie (Auswahl)