1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Am Mäckelsberge. Begründung gem. 2 a BauGB. Entwurf. zum Verfahren gem. 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren)

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1 GEMEINDE CALDEN 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Am Mäckelsberge Begründung gem. 2 a BauGB Entwurf zum Verfahren gem. 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) 18. Februar 2016 Udenhäuser Straße Grebenstein Telefon: 05674/4910

2 Inhaltsverzeichnis 1. Begründung Vorbemerkung Anlass, Ziel und Zweck der Bebauungsplan-Änderung Übergeordnete und rahmengebende Planungen Städtebauliche Begründung der Festsetzungen Planungskonzept Städtebauliche Festsetzungen Verkehr Ver- und Entsorgung Verzicht auf Durchführung einer Umweltprüfung im beschleunigten Verfahren nach 13 BauGB Allgemein verständliche Zusammenfassung... 4

3 1. Begründung 1.1. Vorbemerkung Bei der vorliegenden Planung handelt es sich um die Änderung eines Bebauungsplanes, mit dem Ziel die Innenentwicklung der Gemeinde Calden zu fördern. Die Änderung soll gem. 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden. Im Gesetzestext heißt es dazu im 1. Absatz: Ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung) kann im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Der Bebauungsplan darf im beschleunigten Verfahren nur aufgestellt werden, wenn in ihm eine zulässige Grundfläche im Sinne des 19 (2) der Baunutzungsverordnung oder eine Größe der Grundfläche festgesetzt wird von insgesamt weniger als qm..das beschleunigte Verfahren ist ausgeschlossen, wenn Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in 1 (6) Nr. 7 b genannten Schutzgüter bestehen. Bei der vorliegenden Planung sind diese geforderten Kriterien erfüllt. Die Größe der festzusetzenden Grundfläche beträgt weniger als qm. Der gesamte Änderungsbereich hat eine Größe von ca qm und ist somit kleiner als diese Vorgabe. Anhaltspunkte für die Beeinträchtigung von FFH-Gebieten bestehen gem. 1 (6) Nr.7 b nicht. Unter diesen Voraussetzungen wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 (4) BauGB abgesehen Anlass, Ziel und Zweck der Bebauungsplan-Änderung Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 1 Am Mäckelsberge im Ortsteil Obermeiser, stammt aus dem Jahr Dabei ist im Planteil dargestellt, dass nur der südliche Teilbereich Rechtskraft erlangt hat. Die Gemeinde Calden beabsichtigt mit der vorliegenden 1. Änderung des Bebauungsplanes in diesem südlichen Bereich den Handlungsspielraum für die Errichtung von Gebäuden zu erweitern. Dadurch soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass einerseits moderne Wohnformen und aktuelle Bauformen, andererseits aber auch Reihenhäuser im Plangebiet entstehen können. Im bestehenden Bebauungsplan sind sehr enge Festsetzungen hinsichtlich der Anordnung von Gebäuden auf dem Grundstück, Sockel- und Drempelhöhen, sowie sehr detaillierte Vorgaben zur Gestaltung von Einfriedungen bis hin zur Gestaltung von Mülltonnenstellplätzen enthalten. Diese engen Festsetzungen führten dazu, dass bisher keine Grundstücke veräußert werden konnten. Seite 1

4 Darüber hinaus wurden bisher keine Straßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gebaut. Im Zuge des Änderungsverfahrens ist nunmehr vorgesehen, die Stichstraße von der Mühlenbergstraße in das Plangebiet etwas zu modifizieren und an aktuelle technische Vorgaben anzupassen. Der ursprünglich gefasste Bebauungsplan enthält Festsetzungen zur Gestaltung die jetzt im Geltungsbereich der vorliegenden Bebauungsplanänderung herausgenommen werden sollen. Außerdem soll durch eine Neuordnung der möglichen Grundstücke eine gewisse Verdichtung der Bebaubarkeit erreicht werden. Diese Absichten erfordern einige Änderungen der textlichen Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes, sowie Änderungen der Planzeichnung Übergeordnete und rahmengebende Planungen Übergeordnete Planungen, wie Regionalplan Nordhessen 2009, Landschaftsrahmenplan 2000 und Flächennutzungsplan, sind durch die geplanten Änderungen nicht betroffen Städtebauliche Begründung der Festsetzungen Planungskonzept Im Wohnbaugebiet Am Mäckelsberge im Ortsteil Obermeiser sind zurzeit noch alle Flächen unbebaut. Die Gemeinde Calden möchte mit der Lockerung von Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude einen Anreiz schaffen, um das Baugebiet, für welches bereits grundsätzlich Baurecht besteht, in einem ersten Abschnitt für Bauinteressenten attraktiver zu machen. Mit den neuen Festsetzungen soll ein städtebaulicher Rahmen geschaffen werden, der es ermöglicht, auf die geänderten Anforderungen an neue Bau- und Wohnformen einzugehen. Analog zur Bebauung an der Bremer Straße, die in unmittelbarer Nähe liegt, sollen im Plangebiet auch Reihenhäuser zugelassen werden. Diese Bauform ist für den westlichen Bereich des Ortsteils Westuffeln charakteristisch und soll deshalb auch hier ermöglicht werden. Der geänderte Bebauungsplan wird im entsprechenden Teilbereich den ursprünglichen Bebauungsplan ersetzen Städtebauliche Festsetzungen Als Art der baulichen Nutzung bleibt die Ausweisung der Flächen als Allgemeines Wohngebiet gem. 4 BauNVO bestehen. Die Änderungen betreffen u.a. die Herausnahme von gestalterischen Festsetzungen z.b. von Gebäuden, die Anordnung von Gebäuden auf den Grundstücken usw.. Ergänzt wird die Möglichkeit, Reihenhäuser anzuordnen. Seite 2

5 Durch die Festsetzung einer maximalen Firsthöhe soll sichergestellt werden, dass keine höheren Gebäude errichtet werden, die das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen würden. Zur Verdeutlichung des Bezugspunktes, der zur Ermittlung der maximalen Firsthöhe erforderlich ist, wurde ein erklärender Hinweis eingefügt. Aufgrund dieser Regelungen kann auf die Festlegung einer Geschoßflächenzahl (GFZ) bzw. einer Geschossigkeit verzichtet werden Verkehr Die Erschließung des Änderungsbereiches erfolgt über die Mühlenbergstraße. Von hier aus soll, entsprechend dem rechtskräftigen Bebauungsplan, ein Stichweg angebunden werden, der mit einem Wendehammer versehen wird. Damit soll Durchgangsverkehr vermieden werden Ver- und Entsorgung Die Versorgung mit Trinkwasser und Feuerlöschwasser sowie die Entsorgung von entstehendem Abwasser werden über eine Erweiterung des bestehenden Leitungsnetzes gesichert. Abfälle werden ortsüblich über den Landkreis entsorgt. 2. Verzicht auf Durchführung einer Umweltprüfung im beschleunigten Verfahren nach 13 BauGB Hinsichtlich einer Umweltprüfung mit Umweltbericht werden bei Durchführung eines beschleunigten Bauleitplanverfahrens im Baugesetzbuch klare Aussagen getroffen. Im 1. Absatz des 13 a BauGB heißt es dazu: Ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung) kann im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Im 2. Absatz des 13 a BauGB heißt es weiter: Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach 13 (3) Satz 1. Das bedeutet, von einer Umweltprüfung einschließlich Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung wird abgesehen. Die vom Änderungsverfahren betroffenen Flächen sind bereits durch einen rechtskräftigen Bebauungsplan abgedeckt. Das bedeutet, dass eine Bebaubarkeit bereits im Bestand gegeben ist. Durch die geplanten Änderungen werden voraussichtlich keine zusätzlichen Eingriffe in den Naturhaushalt bewirkt, die nicht schon im Bestand möglich wären.daher kann von einer Umweltprüfung abgesehen werden. Seite 3

6 3. Allgemein verständliche Zusammenfassung Die Gemeinde Calden beabsichtigt mit der vorliegenden Bebauungsplanänderung, die städtebaulichen Voraussetzungen für eine flexiblere Gestaltung und damit bessere Vermarktung von Wohnbauflächen im Ortsteil Obermeiser zu schaffen. Das Bauleitplanverfahren wird im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB durchgeführt. Aus diesem Grund konnte laut 13 a BauGB auf eine Umweltprüfung verzichtet werden Seite 4

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