SCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN

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Ralf Lang
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1 SCHUTZRECHTE CHANCEN, RISIKEN, STRATEGIEN 1. Netzwerk- und Weiterbildungsveranstaltung Innovationsbegleitung RSA IV 20. / 21. November 2014

2 Was ist ein Schutzrecht? 2

3 Was kann ein Schutzrecht? 3

4 Was kostet ein Schutzrecht? 4

5 Immaterielles Gut Schutz Ausschließungsrecht Markt 5

6 PATENT MARKE DESIGN COPYRIGHT 6

7 PATENT VORURTEIL Patentschutz blockiert die technische Entwicklung. Patentrecherchen sind nur sinnvoll, wenn man selbst ein Patent anmeldet. Nur große Erfindungen kommen für ein Patent in Betracht. LÖSUNG Bietet Verbietungsrecht, veröffentlicht aber auch technisches Know-how. Vermeidung von Doppelentwicklung und Verletzung. Gebrauchsmuster: erfinderischer Schritt. 7

8 MARKE VORURTEIL Wenn eine Marke nicht registriert ist, darf ich sie auch nicht verwenden. Wenn meine Marke registriert wurde, darf ich sie auch verwenden. Dann macht es ja gar keinen Sinn, Marken anzumelden. LÖSUNG Marke genießt dann zwar keinen Schutz, über das Recht zur Verwendung ist nichts ausgesagt. Auch eingetragene Marken können verletzend oder irreführend sein. Kein Schutz, keine Recherchierbarkeit. 8

9 DESIGN (MUSTER) VORURTEIL Musterschutz ist in Österreich unterentwickelt. Für den Musterschutz braucht man eine technische Neuerung. Warten wir ab, ob das Design am Markt ankommt, dann können wir es ja immer noch schützen lassen. LÖSUNG Österreich hat ein international vergleichbares Musterrecht. Das Aussehen, nicht die technisch-funktionelle Lösung ist geschützt. Achtung: Im Musterrecht gilt das Neuheitsgebot. 9

10 COPYRIGHT (URHEBERRECHT) VORURTEIL Urheberrechtsschutz ist künstlerischen Leistungen vorbehalten. Urheberrechtsschutz erfordert eine Registrierung. Mit der Bezahlung der Leistung erwerbe ich auch das volle Nutzungsrecht. LÖSUNG Auch Schutz z.b. für Software, Datenbanken. Schutz entsteht mit der Schöpfung. Vereinbarung von Nutzungsrechten bedarf einer Vereinbarung. 10

11 PATENT Technisches Schutzrecht Geprüft (Neuheit, erfinderische Tätigkeit) Lange Schutzdauer Jährliche Gebühren MARKE Betrieblicher Herkunftsnachweise Keine Beschränkung der Laufzeit Neue Markenformen DESIGN Geschmacksmuster Ungeprüftes Schutzrecht Bis zu 25 Jahren Schutz COPYRIGHT Ungeprüftes Schutzrecht Bis zu 70 Jahre nach Tod des Schöpfers Enger Schutzumfang 11

12 Schutzstrategie Branding Invention Markt Standardisierung 12

13 Schutzstrategie Unternehmen Geschäftsfeld Innovation IP 13

14 IP-Strategie Prozess/ Organisation Markt Competition Finanzierung Schutz Profit Differenzierung / strategisches Verbieten Asset 14

15 Innovation Erfindung Schutzrecht Markt Wettbewerb Prozess Finanzierung Projekt Veröffentlichung vs. Geheimhaltung Erfindermeldung Anmeldung 18/30 Mo RSA 15

16 Schutzrecht Zeit Laufzeit Veröffentlichung Kosten Verbietung/ Durchsetzung Neuheit Erfindungshöhe 16

17 IP-Verwertung Was will ich erreichen? 17

18 Verwertung Geschäftsentwicklung Geschäftsentwicklung IP IP Kosten Zeit 18

19 Verwertung Schutz / Differenzierung Alleinstellung/ Preispremium/ Asset Profit Technologie/ Lizenz Know- How Portfolio Finanzierung 19

20 IP UNI/RSA Lizenz Company IP + Functional Prototyping + Know-How $ Markt Wettbewerb Recherche IP Branding 20

21 RSA IP Kosten Entwicklungsrisiko Company LIC-PACK Downpayment + Running Royalties Preisbildung 21

22 Nachweis Technischer Schutz Geheimhaltung Lokal Inhaltlicher Umfang Markt Konkurrenz Kosten/Finanzierung Interne und externe Kosten vs. Planrechnung/Bewertung Erlös Risiko Wissensbilanz Branding Portfolio/ Abwehr Finanzierung Vergütung 22

23 Freedom to operate Own Patent PRODUCT Own Patent foreign IP IP-Verletzung Kosten Verbleibendes RISIKO (Veröffentlichung von Anmeldungen) Minimiert Schadenersatzrisiko 23

24 Tools/Prozesse Markt Wettbewerb selbst/pa Am Markt vorhanden Markt Wettbewerb selbst/pa Entwicklungs- Risiko Neu + Nicht-Verletzend Markttrends IP-Screening Competition Trends 24

25 RSA III: IP-Verwertung IP IP Cost only Am Markt vorhanden Value Projekte vs. Unternehmen Strategische Zielentscheidung Zeit (Time to Market) Kosten/Finanzierung Weg zum Produkt/Vermarktung Standardisierung 25

26 Lizenzierung Exklusiv Nicht-Exklusiv Down- Payment Hohe Lizenzsätze Kostenbeteiligung Niedrige Lizenzsätze Territorium Aufrechterhaltung / Verteidigung Rechtsdurchsetzung Marking Wettbewerb 26

27 STRATEGIEZIELE IP UND IP-VERWERTUNG Schutz Differenzierung Profit Asset

28 Kontaktdaten MMag. Dr. Jörg Schönbacher AUSTIN/BFP Teinfaltstraße Wien Auersperggasse Graz

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