Altlasten und altlastverdächtige Flächen in kommunaler Verantwortung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Altlasten und altlastverdächtige Flächen in kommunaler Verantwortung"

Busso Heintze
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Landesamt Altlasten und altlastverdächtige Flächen in kommunaler Verantwortung Wolf-Dietrich Bertges Landesamt NRW Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 1

2 Landesamt Landesamt Merkmale der Altlastenproblematik in NRW Lange Industrie- und Bergbaugeschichte Hohe Besiedlungsdichte Verflechtung von Siedlung und Industrie Wirtschaftlicher Strukturwandel Kriegseinwirkungen Folge: Zahlreiche altlastverdächtige Flächen und Altlasten Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 2

3 Landesamt Programmatik und Maßnahmen (1) 1979: Landesregierung erklärt Altlastenproblematik zum Gegenstand der Politik 1980: Runderlass des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (MELF) über die Erfassung von Altlasten 1985: Handlungsrahmen Altlasten der Landesregierung Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 3

4 Landesamt Programmatik und Maßnahmen (2) 1988: Erste spezialgesetzliche Regelungen über Altlasten im neugefassten Landesabfallgesetz (LAbfG NRW) 1995: Erweiterte umfassende Vorschriften in der Novelle des LAbfG NRW 1998: Verabschiedung des Bundes-Bodenschutz- und Altlastengesetzes (BBodSchG) 2000: Verabschiedung des Landes-Bodenschutzgesetzes (LBodSchG) Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 4

5 Behördliche Zuständigkeiten (1) Landesamt Kreisordnungsbehörden: Erfassung, Katasterführung, die Amtsermittlung, die Anordnung von Maßnahmen und die behördliche Überwachung, Beteiligung in Bauleitplanverfahren Bezirksregierungen: Amtsermittlung und Anordnung von Maßnahmen bei Altablagerungen, die von Kreisen und kreisfreien Städten betrieben wurden; Bewilligungsbehörde für das Landesförderprogramm Altlasten Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 5

6 Behördliche Zuständigkeiten (2) Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 8 Bergbau und Energie Landesamt Erfassung, Katasterführung, die Amtsermittlung, die Anordnung von Maßnahmen und die behördliche Überwachung bei Flächen, die der Bergaufsicht unterliegen; Beteiligung in Bauleitplanverfahren Landesamt - Ermittlung der fachlichen Grundlagen - Ermittlung des Standes der Sanierungstechnik - Führung der landesweiten Datei über altlastenverdächtige Flächen und Altlasten - Beratung der Bodenschutzbehörden Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 6

7 Landesamt Unterstützung der Vollzugsbehörden durch das Land: Rechtliche Instrumente Finanzielle Unterstützung Fachliche Unterstützung (in Form von Arbeits- und Vollzugshilfen sowie durch die Beratung in Einzelfällen) Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 7

8 Finanzielle Unterstützung durch Land und EU seit 1983: Landesamt MUNLV-Förderprogramm Altlasten rd. 332 Mio EU-Strukturförderung: Ko-Finanzierung zu Ziel-2-Programm und Ökologieprogramm für den Emscher-Lippe-Raum, anteilig für Altlastensanierung rd. 80 Mio Grundstücksfond NRW: Aufwendungen für die Altlastensanierung rd. 275 Mio Beitrag des AAV zur Altlastensanierung seit 1989 rd. 100 Mio Zuzüglich Anteile Pflichtiger Zusätzlich: Sanierung und Finanzierung ausschließlich durch Pflichtige Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 8

9 Landesamt Entwicklung der ermittelten altlastverdächtigen Flächen und Altlasten in NRW von 1985 bis Altablagerungen gesamt Altstandorte gesamt Altablagerungen und Altstandorte gesamt Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 9

10 Landesamt Arbeitsstand in (Januar 2006) Erfasste altlastverdächtige Flächen / Altlasten insgesamt davon Altablagerungen davon Altstandorte Gefährdungsabschätzungen, abgeschlossen und laufend Sanierungsuntersuchungen, abgeschlossen und laufend Sanierungen, abgeschlossen und laufend Ermittelte Altablagerungen und Altstandorte aus Vorerhebungen; Altlastenverdacht zu klären Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie:

11 Status von Flächen in NRW Landesamt Datengrundlage: eingestufte Flächen (FIS AlBo, Febr. 2007) Altablagerungen und Altstandorte Altlastverdächtige Flächen Kein Verdacht / keine Gefahr bei derzeitiger oder planungsrechtlich zulässiger Nutzung Verdacht generell ausgeräumt 526 Festgestellte Altlasten mit und ohne dauerhafte Schutz- / Beschränkungs- oder Überwachungsmaßnahmen Sanierte Flächen mit und ohne Überwachung/Nachsorge Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 11

12 Status von Flächen in NRW Landesamt (Altablagerungen und Altstandorte) (Stand Februar 2007; Datengrundlage: eingestufte Flächen) Altlasten mit und ohne dauerhafte Schutz- / Beschränkungs- oder Überwachungsmaßnahmen 11% Verdacht generell ausgeräumt 4% Sanierte Flächen mit und ohne Überwachung/ Nachsorge 12% Kein Verdacht / keine Gefahr bei derzeitiger oder planungsrechtlich zulässiger Nutzung 45% Altlastverdächtige Flächen 28% Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 12

13 Status von Flächen in NRW Landesamt Datengrundlage: eingestufte Flächen (FIS AlBo, Febr. 2007) Altablagerungen Altlastverdächtige Flächen Kein Verdacht / keine Gefahr bei derzeitiger oder planungsrechtlich zulässiger Nutzung Verdacht generell ausgeräumt 279 Festgestellte Altlasten mit und ohne dauerhafte Schutz- / Beschränkungs- oder Überwachungsmaßnahmen 654 Sanierte Flächen mit und ohne Überwachung/Nachsorge 321 Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 13

14 Status von Flächen in NRW (Altablagerungen) (Stand Februar 2007; Datengrundlage: eingestufte Flächen) Landesamt Altlasten mit und ohne dauerhafte Schutz- / Beschränkungs- oder Überwachungsmaßnahmen 11% Sanierte Flächen mit und ohne Überwachung/ Nachsorge 5% Verdacht generell ausgeräumt 4% Altlastverdächtige Flächen 22% Kein Verdacht / keine Gefahr bei derzeitiger oder planungsrechtlich zulässiger Nutzung 58% Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 14

15 Landesamt Landesamt Leistungsbuch Altlastensanierung und Flächenentwicklung (2004/2005) (Landesumweltamt, Materialien zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz, Band 20) Grundlage: Ein Hilfsmittel für Kostenschätzungen und Kostenberechnungen Bundeseinheitliche Kostenrecherche bei durchgeführten Maßnahmen verschiedenartiger Maßnahmenträger im Zusammenhang mit der Aufbereitung von Flächen bei der Altlastensanierung Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 15

16 Landesamt Landesamt Leistungsbuch Altlastensanierung und Flächenentwicklung (2004/2005) (Landesumweltamt, Materialien zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz, Band 20) Leistungsbereiche: Ingenieurleistungen Technische Untersuchungen, Prüfungen, Analytik Vorbereitende und maßnahmenbegleitende Maßnahmen Flächenerschließung Rückbau Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 16

17 Landesamt Landesamt Leistungsbuch Altlastensanierung und Flächenentwicklung (2004/2005) (Landesumweltamt, Materialien zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz, Band 20) Leistungsbereiche: Pneumatische Maßnahmen Hydraulische Maßnahmen Dekontamination des Bodens Reaktive Systeme Abdeckung, Abdichtung, Immobilisierung Aufbereitung und Entsorgung Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 17

18 Landesamt Landesamt Programm zur Kostenschätzung bei der Sanierung von Altlasten (KOSAL) (erarbeitet im Auftrag von Umweltbundesamt und der OFD Hannover) Ermittlung standortbezogener Sanierungsszenarien und flächenspezifischer Kostenabschätzungen nach der Erfassungsphase (Phase I) und Untersuchungsphase (Phase II) Basis der Berechnungen sind insbesondere: - Wissenschaftlich ermittelte Stammdaten (Daten zu Schadensfällen) - Durchgeführte Sanierungsfälle Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 18

19 EU-Bodenschutzstrategie Landesamt EU hat im September 2006 ein Strategiepapier, einen Vorschlag für eine Boden-Rahmenrichtlinie und die Folgenabschätzung vorgelegt. Der Richtlinienvorschlag begründet umfassende Pflichten zur Ermittlung und Erhebung, zur Erstellung von Maßnahmenplänen, zur Untersuchung und Sanierung sowie zur Berichterstattung. Der Vollzug dieses Vorschlages hätte erhebliche einmalige und auch dauerhafte zusätzliche Personal- und Sachkosten für die Verwaltung zur Folge. Richtlinienvorschlag wird von NRW abgelehnt. Wolf-Dietrich Bertges, FB 32 Folie: 19

Ähnliche Dokumente

32. Sitzung des Trägerkreises Allianz für die Fläche am Neufassung der Bodenschutz- und Altlastenförderrichtlinien

32. Sitzung des Trägerkreises Allianz für die Fläche am 06.05.2015 Neufassung der Bodenschutz- und Altlastenförderrichtlinien Referat IV-4 Prof. Dr. Wilhelm König Petra Umlauf-Schülke Gliederung 1. Grundlagen