Einladung. hiermit lade ich Sie zur 33. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Einladung. hiermit lade ich Sie zur 33. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung"

Martin Franke
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Bezirksverordnetenversammlung Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvvb10@ba-pankow.verwalt-berlin.de bvvb11@ba-pankow.verwalt-berlin.de Internet Berlin, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 33. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem um im 17:30 Uhr Haus 7, BVV-Saal, Bezirksamt, Berlin, Fröbelstraße 17 ein. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Kleinert Seite: 1/5

2 Bezirksverordnetenversammlung VI. Wahlperiode Öffentlicher Teil Lfd. Berlin, den Tagesordnung zur 33. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Drs. 1 Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VI-1015 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinderund Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode 1.9 VI-1020 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Neubau der Blankenburger Straße von der Dietzgenstraße bis zur Pasewalker Straße, Ortsteile Niederschönhausen und Französisch Buchholz hier: 2. Bauabschnitt von der Siegfriedstraße bis zur Pasewalker Straße 1.10 VI-1024 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Grundstücksangelegenheit Sportstätte am Weißen See, Berliner Allee 127 in Berlin (OT Weißensee) 1.11 VI-1026 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Einrichtung eines Familienzentrums 1.12 VI-0998 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Mauerpark fertig stellen - jetzt VI-1033 Antrag Fraktion der SPD Gedenktafel am Wasserturm 1.14 VI-1027 Antrag Linksfraktion Zivilgesellschaftliches Engagement absichern! 1.15 VI-1032 Antrag Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Verfahren für Neu- bzw. Umbenennungen für Pankower Straßen, Plätze und Orte 1.16 VI-1013 Antrag Fraktion der CDU 2. Ausfertigung Verkehrschaos in Pankow abmildern! 1.17 VI-1031 Antrag Fraktion der SPD Kulturzentrum Bizetstraße nach einer Frau benennen 1.18 VI-1028 Antrag Linksfraktion Wirksamkeit der Pflegestützpunkte und ihre weitere Entwicklung 1.19 VI-1029 Große Anfrage Fraktion der CDU Wie weiter mit dem Kulturhaus Weißensee? 1.20 VI-1030 Antrag Fraktion der SPD Auskunft über Melderegisterdaten einschränken Seite: 2/5

3 Drs VI-1034 Antrag Fraktion der CDU Konsequenzen aus dem mangelhaften Winterdienst ziehen 1.22 VI-1037 Antrag Fraktion der CDU Überprüfung der Kriterien für Milieuschutzgebiete 1.23 VI-1036 Antrag Fraktion der CDU Wartehäuschen wiederherstellen 1.24 VI-1035 Antrag Fraktion der CDU Änderung von Reinigungsklassen 1.25 VI-1038 Antrag Fraktion der CDU Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform 1.26 VI-0947 Antrag BV Dr. Philipp Lengsfeld (Fraktion der CDU), BV André Spannemann (FDP-Fraktion), BV Stefanie Remlinger (Fraktion Bündnis 90/Grüne) Benennung der Grünfläche am südlichen Antonplatz nach Tino Schwierzina 2. Ausfertigung 2 Komplex V-1072 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow öffentlich nutzbar machen 2.2 VI-0292 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Charta der Vielfalt beitreten 2.3 VI-0329 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen 2.4 VI-0406 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd 2.5 VI-0468 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen 2.6 VI-0608 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Umsetzung von Neuregelungen der Wohngeldnovelle 2.7 VI-0613 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Personalentwicklung 2.8 VI-0701 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude 2.9 VI-0708 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Keine Mietverträge in Pankow mit rechtsextremen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Organisationen 2.10 VI-0749 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Armutskonferenz 2.11 VI-0761 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Berichte zum Erledigungsstand der Anträge aus der Senioren-BVV 2.12 VI-0785 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Zugang zum S-Bahnhof Landsberger Allee fertigstellen 2.13 VI-0812 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung 2.14 VI-0830 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Maerker für Berliner 2.15 VI-0884 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Handreichung Bürgerbeteiligung Seite: 3/5

4 Drs VI-0889 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Kinderfreundliches Bezirksamt 2.17 VI-0897 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Platz des 9. November VI-0917 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Sicherung der Schuldner- und Insolvenzberatung 2010/ VI-0926 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Das Informations- und Dokumentationssystem "ISIS" auch in Pankow einführen und anwenden 2.20 VI-0949 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Teilnahme am Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2010" 2.21 VI-0954 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verbesserung der Erreichbarkeit der Robert-Havemann-Oberschule 2.22 VI-0972 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Pankow 2.23 VI-0985 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Antrag auf zeitliche Verlängerung des Sanierungsgebietes Bötzowstraße 2.24 VI-0987 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Schlaglochsonderprogramm für die Bezirke 2.25 VI-0988 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Stellungnahme zu den Kosten- und Finanzierungsübersichten (BA-Vorlage VI- 1052/2010, KoFi 2009) 2.26 VI-0990 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Stellungnahme zu Projekten und Maßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz auf der Grundlage des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) für das Gebiet Humannplatz / Ostseestraße - Prioritätensetzung (BA-Vorlage VI- 0966/2009) 2.27 VI-1014 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2.28 VI-1016 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten VI-1017 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Ordnungsplan 2010 / 2011 für das Ordnungsamt Pankow 2.30 VI-1018 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Rahmenzielvereinbarung für den Leistungszeitraum 2010/2011 zwischen verschiedenen Senatsverwaltungen und dem Bezirksamt, Herrn Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner, über die Weiterentwicklung der Berliner Ordnungsämter 2.31 VI-1019 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bebauungsplan XVIII-61- für das Gelände zwischen Berliner Allee, den südlichen Grenzen der Grundstücke Berliner Allee 165 und Berliner Allee 167, dem Park am Weißen See, den nordwestlichen Grenzen der Grundstücke Berliner Allee 203 und Berliner Allee 205 sowie einen Abschnitt der Berliner Allee im Bezirk Weißensee 2.32 VI-1021 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" 2.33 VI-1022 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Projekte und Maßnahmen städtebaulicher Denkmalschutz auf der Grundlage des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) für das Gebiet Humannplatz/Ostseestraße - Prioritätensetzung Seite: 4/5

5 Drs VI-1023 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Information zum Jahresabschlussergebnis 2009 des Bezirkes 2.35 VI-1025 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Umwandlung der Tesla-Oberschule (03R03) in der Rudi-Arndt-Straße 18 in Berlin in eine Gemeinschaftsschule im Rahmen eines Pilotversuchs Seite: 5/5

Ähnliche Dokumente

Einladung. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin. Der Vorsteher VI. Wahlperiode. Sehr geehrte Damen und Herren,

Einladung. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin. Der Vorsteher VI. Wahlperiode. Sehr geehrte Damen und Herren, Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Fröbelstraße 17-10400 Berlin Telefon 90295 5002 / 5003 Fax 90295 6515 e-mail