Wie weiter mit Hartz IV? Bewertung und Weiterentwicklung

Transkript

1 Friedrich-Ebert-Stiftung Kocheler Kreis für Wirtschaftspolitik Kay Senius 12. Januar 2013 BildrahmenBild einfügen: Menüreiter: Bild/Logo einfügen > Bild für Titelfolie auswählen Logo für die Besonderen Dienststellen und RDn: Menüreiter: Bild/Logo einfügen > Logoauswahl Wie weiter mit Hartz IV? Bewertung und Weiterentwicklung

2 Aufbau Dreiteilung Ein neues System entsteht Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden zu Hartz IV Acht Jahre Grundsicherung Wirkungsanalyse des SGBII anhand ausgewählter Beispiele SGBII weiterdenken Mögliche Schritte nach der Evaluationsforschung Seite 2

3 Ein neues Gesetz entsteht SGBII knüpft an Sozial- und Arbeitslosenhilfe an Sozialhilfe Arbeitslosenhilfe Arbeitslosengeld II Konzeption Leitprinzip Armutsvermeidung Einschränkte Lebensstandardsicherung Methode Persönliche Hilfe, Geld- und Geldleistung Armutsvermeidung Persönliche Hilfe, Geld- und Sachleistungen Sachleistungen Bezugseinheit Alle Haushalte Arbeitslose Personen Haushalte mit mindestens einer erwerbsfähigen Person Einkommen Einkommensbegriff Vermögen Vermögensbegriff Umfasst grundsätzlich alle Einkommen Aufnahmen: Erziehungsgeld, Pflegegeld Umfasst grundsätzlich jedes verwertbare Geld- und Sachvermögen Geschütztes Vermögen Angemessenes selbstgenutztes Wohneigentum, KfZ nur in Ausnahmefällen Umfasst grundsätzlich alle Einkommen Ausnahmen: Erziehungsgeld, Wohngeld, Pflegegeld, Kindergeld, Eigenheimzulage Umfasst grundsätzlich jedes verwertbare Geld- und Sachvermögen Angemessenes selbstgenutztes Wohneigentum, angemessenes KfZ, Altersvorsorgevermögen Umfasst grundsätzlich alle Einkommen Aufnahmen: Erziehungsgeld, Eigenheimzulage, Pflegegeld Umfasst grundsätzlich jedes verwertbare Geld- und Sachvermögen Angemessenes selbstgenutztes Wohneigentum, angemessenes KfZ, Seite 3

4 Ein neues Gesetz entsteht Ziele des Gesetzes nach 1 SGBII Hilfebedürftigkeit vermeiden oder beseitigen Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzen oder Umfang verringern Erwerbsfähigkeit verbessern oder wiederherstellen Stärken der Eigenverantwortung dazu beitragen, dass Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln bestritten werden kann Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt Seite 4

5 Ein neues Gesetz entsteht Finanzierung Seite 5

6 Ein neues Gesetz entsteht Eine kritische Bewertung Positiv Finanzverantwortung zur Bekämpfung von Armutsrisiken primär beim Bund Einheitliches Zielsystem im Grundsatz Transparenz über das Problem Armutsrisiko in Deutschland Einkommenszuwächse auf der untersten Einkommensstufe Zusätzliches Arbeitskräftepotential wurde erschlossen, da Verringerung in der Stillen Reserve negativ Dimension wurde unterschätzt Verfassungsmäßige Instabilität Komplizerte und verwaltungsaufwändige Gesetzgebung Sozialpolitische Ängste: Hartz IV als Existenzangst, in die jeder schnell absteigen kann Gesellschaftlich wenig akzeptiert Seite 6

7 Wirkungsanalyse Struktur und Dynamik /// Struktur Seite 7

8 Wirkungsanalyse Struktur und Dynamik /// Gründe für Leistungsbezug Struktur und Dynamik Merkmal Anteil Prozent Erwerbsbezogene Ereignisse Arbeitslosigkeit/verringertes Arbeitsentgelt 60,8 Anspruch auf Arbeitslosengeld I ausgelaufen 36,9 Privatinsolvenz/Geschäftsaufgabe 3,0 Gesundheitliche Probleme 4,0 Ereignisse im Haushaltskontext Auszug einer einkommensstarken Person 8,9 Wegfall staatlicher/privater Zahlungen 12,9 Anzahl der Personen im Haushalt gestiegen 9,6 Umzug 0,7 Andere Ereignisse Vermögen aufgebraucht 21,7 Zuzug/Rückkehr nach Deutschland 4,5 Sonstiges 1,4 in Seite 8

9 Wirkungsanalyse Struktur und Dynamik /// Status vor AlgII Seite 9

10 Wirkungsanalyse Aktivierung und Betreuung /// Konzessionsbereitschaft Seite 10

11 Wirkungsanalyse Instrumente /// Arbeitsgelegenheiten Seite 11

12 Wirkungsanalyse Personengruppen /// Frauen Wahrscheinlichkeit der Beschäftigungsaufnahme innerhalb von 18 Monaten nach Eintritt in AlgII-Bezug bei gleichzeitiger Erwerbslosigkeit (Quelle: Zabel 2012) Merkmal Westdeuts chland Ostdeutsc hland Kinderlose alleinstehende Frau 40% 38% Alleinerziehende Frauen Jüngstes Kind 3-5 Jahre 22% 24% Jüngstes Kind 6-9 Jahre 26% 26% Jüngstes Kind Jahre 33% 30% Mütter mit Partnern Jüngstes Kind 3-5 Jahre 14% 22% Jüngstes Kind 6-9 Jahre 17% 23% Jüngstes Kind Jahre 30% 27% Seite 12

13 Wirkungsanalyse Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Deutschland Quelle: Bundesagentur für Arbeit Seite 13

14 Hartz IV in der Realität Irrtümer Hartz IV Seite 14

15 Hartz IV in der Realität Irrtümer Hartz IV Seite 15

16 Hartz IV in der Realität Irrtümer Hartz IV Seite 16

17 SGBII weiterdenken. Was passieren sollte Namensgebung Nachhaltige Integration Entbürokratisierung des Gesetzes Interessenlage der Kommunen schärfen (Qualitätsstandards) Gesellschaftliche Akzeptanz erhöhen Stabilen Sozialen Arbeitsmarkt schaffen Ausbildungsstellenvermittlung für junge Menschen bei BA Herstellen der Ordnung auf dem Arbeitsmarkt Seite 17